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UFSK RV/0472-K/06Kosten einer Heilbehandlung bei Diabetiker
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.07.2007

…Aus diesem Grunde seien ua. auch Fahrtkosten nach Wien angefallen. Darüber hinaus seien ihm auch Kosten für diverse Medikamente erwachsen, welche gegen die durch die Zuckerkrankheit bedingten Spätfolgen wie Pilzerkrankungen, Infektanfälligkeit, Diabetikerblase, -magen, und -darm, Nervenschädigung etc. indiziert seien. Im Zuge der steuerlichen Geltendmachung von…

UFSW RV/2130-W/06Erhöhung des unpfändbaren Freibetrages wegen notwendiger Zahnbehandlung, Diabetikerkost und Medikamentenmehrbedarfs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.10.2006

…sei dies eine steigende Tendenz, weil der Bw. auch aus seinen eigenen gesundheitlichen Leiden die Dosen täglich einnehmen müsse und die Mehrzahl der Medikamente ansteigend sei. Zudem habe der Bw. auch einen vermehrten Aufwand für Diabetikerkost, die der Bw. unbedingt und zu seiner Lebenserhaltung einnehmen…

UFSF RV/0426-F/10Sachbezugsansatz bei dienstgebereigenem PKW
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.03.2011

…als Tatausführung gewertet werden. Der kleine Umweg, der notwendig gewesen war, um ein notwendiges Medikament von zu Hause zu holen (Anm.: der Berufungswerber ist Diabetiker), könne nicht als Privatfahrt gewertet werden. Er besitze einen eigenen PKW und es stehe im frei, auch die Fahrzeuge der…

UFSF RV/0146-F/08Unzumutbarkeit der Wohnsitzverlegung bei Bewirtschaftung eines landwirtschaftlichen Grundstückes durch die Gattin in Bosnien-Herzegowina
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.02.2010

…0,356) nicht berücksichtigt worden. Er lege seine Heiratsurkunde und Familienstandsbestätigung bei. Er sei überdies Diabetiker - eine entsprechende ärztliche Bestätigung reiche er ebenfalls ein - und bitte um Berücksichtigung der Freibeträge für Diätverpflegung. In einem Ergänzungsersuchen wurde der Berufungswerber gebeten, bekanntzugeben, seit wann er in Österreich…

UFSS RV/0158-S/06Auswärtige Berufsausbildung eines behinderten Kindes (Verordnungsgemeinde) im Jahr 2004
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.08.2006

…erhob Berufung. Seine Tochter bewohne seit 2002 für Studienzwecke eine Zweitunterkunft in X. Sie sei insulinpflichtige Diabetikerin und müsse sich mehrmals täglich Insulin spritzen. Stressbelastungen würden zu einer erheblichen Verschlimmerung des Krankheitszustandes führen. Erhöhte körperliche Anstrengungen seien zu vermeiden. Der Grad der Behinderung betrage 55…

UFSL RV/0875-L/11Außergewöhnliche Belastungen bei körperlicher Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.11.2012

…Vitaminpräparate nicht der "Gaudi wegen" nehmen. Seit dem Jahre 1999 sei im Zuge eines Krankenhausaufenthaltes festgestellt worden, dass sie Diabetikerin sei. Seither müsse sie Zuckerdiät halten und würde diese mit der Einnahme von Zimt und "Diabion Glucostop" unterstützen. Diabion Glucostop würde den Blutzucker regulieren und…

UFSI RV/0185-I/11Ausstellung des Behindertenausweis durch Bundessozialamt (Demenzerkrankung und Diabetes mellitus Typ II) als rückwirkendes Ereignis iSd § 295a BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.03.2012

…Februar 2011 liege ein vom Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen ausgestellter Behindertenausweis nach § 40 Bundesbehindertengesetz vor, der folgende Einstufungen enthalte: "- Der Inhaber des Passes ist Diabetiker. - Der Inhaber des Passes benötigt Krankendiätverpflegung für Tuberkulose, Zuckerkrankheit, Zöliakie oder Aids. - Der Inhaber des Passes bedarf einer Begleitperson…

UFSL RV/1394-L/10Infrarot-Wärmekabine keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.10.2011

…eingelangt sei. Beim Kauf der Wärmekabine sei ihm glaubhaft versichert worden, dass er diese als Krankheitskosten geltend machen könne. Eine Infrarot-Bestrahlung rege erwiesenermaßen den Stoffwechsel an- er sei Diabetiker -und lindere Rückenschmerzen und Verspannungen. Er sei 2007 an den Bandscheiben operiert worden. Dr. SB…

UFSW RV/0107-W/10Aufstellung über den monatlichen Verbrauch von Nahrungsmitteln eines Zuckerkranken ist kein Nachweis der tatsächlichen Mehrkosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.09.2011

…brachte die Bw. vor, dass sie in Beantwortung des Vorhalts eine neue Liste der Statistik Austria beigebracht habe, dergemäß sich die Ernährungskosten eines insulinpflichtigen Diabetikers zu einem Normalverbraucher wesentlich unterschieden. Der Aussage, dass es sich diesbezüglich um Schätzungen handle müsse sie widersprechen, da allen Kostenangaben…

UFSW RV/1331-W/10Zahlungen, denen ein freiwilliges Bankgeschäft (Wertpapierhandel) zugrunde liegt, können nicht als außergewöhnliche Belastungen geltend gemacht werden, da ihnen die Zwangsläufigkeit fehlt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.03.2011

…Behörde wohlwollend zu interpretieren. Hinsichtlich eines Diabetikers sieht der Gesetzgeber auch eine Berücksichtigung vor, obwohl (fast) jeder Diabetiker die Zwangsläufigkeit nicht erfüllt, da er freiwillig unseriös gelebt habe, zuviel genascht habe und zu dick geworden sei. Existenzerhaltende Maßnahmen bei Diabetikern werden anerkannt. Für die Abschlagszahlungen…

UFSW RV/2402-W/08Fehlende Aktivlegitimation, gewillkürter Vertreter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.09.2008

…Alltägliches Massieren der Beine, um die Blutzirkulation im normalen Rahmen zu halten, da bei Diabetikern oft die Gefahr einer Beinamputation besteht. Sehr gravierend: E muss auch während der Nacht observiert werden, da die Blutzuckerentgleisung fallweise besteht infolge Hypo- oder Hyperzucker. So erlitt er vor einigen…

UFSW RV/2463-W/08Sind Zahnbehandlungskosten aus einer Behinderung resultierende Mehraufwendungen, die im tatsächlich nachgewiesenen Ausmaß zusätzlich zu den Pauschbeträgen nach § 35 Abs. 3 EStG 1988 zu gewähren sind?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.09.2008

…228,06 € (2002), 180,33 € (2003) und 269,24 € (2004) einkommensteuermindernd in Abzug. In der dagegen erhobenen Berufung führte der Bw. aus, Typ 1 Diabetiker zu sein. Beim Diabetes handle es sich um eine chronische Stoffwechselerkrankung, die durch einen erhöhten Blutzuckerspiegel gekennzeichnet…

UFSF RV/0244-F/071) Kosten einer Ayurvedakur als außergewöhnliche Belastung 2) Außergewöhnliche Belastung wegen eigener Behinderung 3) Unterhaltsleistungen (Krankheitskosten) an die Ehegattin, welche eigene Einkünfte bezieht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.07.2008Teil 2/2

…Behindertenpass handelt es sich um keinen Bescheid, sondern um eine amtliche seitens des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesens auf Antrag ausgestellte Bescheinigung. Sofern nicht eine Zusatzeintragung im Behindertenpass beantragt wird (z.B. Passinhaber ist Diabetiker, sehbehindert, etc.) ist daraus lediglich der Grad der Behinderung bzw…

UFSF RV/0287-F/08Abzugsfähigkeit von Mehraufwendungen für Diätverpflegung sowie von Kosten für Medikamente und Behandlung als außergewöhnliche Belastungen mit oder ohne Abzug des Selbstbehaltes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.07.2008

…2008 legte der Bw. schließlich ua. einen Behindertenpass (Ausweisnummer: xxx, Ausstellungsdatum: 10. März 2008, Diabetiker mit einem Grad der Behinderung/Minderung der Erwerbsfähigkeit von 50%) sowie eine Bescheinigung des Bundessozialamtes vom 10. März 2008 vor, wonach der beim Bw. festgestellte Grad der Behinderung von 50…

UFSS RV/0286-S/06Keine steuerliche Berücksichtigung nicht nachgewiesener Betriebsausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.05.2007

…und habe auch nicht die finanziellen Mittel, um mir einen Steuerberater zu leisten. Auch ist nicht berücksichtigt worden, dass ich Diabetiker bin und somit erhebliche Mehrkosten habe. Ich ersuche Sie auch hier um Richtigstellung!" Mit Mängelbehebungsbescheid vom 9. Mai 2005 forderte das Finanzamt den Bw…

UFSK RV/0311-K/05Erhöhte Familienbeihilfe bei Asthma bronchiale allergica, Fructosemalabsorption, Sichelfüßen, Hyperaktivität, pavor nocturnus, Krankenhaustrauma
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2007Teil 1/2

…Sie verfügt über jahrelange Erfahrungen und ist ausgebildete Immunologin und Labormedizinerin. Die Benachteiligung des Asthmatikers gegenüber dem Diabetiker ist durch nichts zu rechtfertigen, denn laut dem Entzündungsforscher John Savill vom Centre for Inflammation Research der University of Edinburgh liegen dem Diabetes 1 und den Autoimmunerkrankungen…

UFSW RV/1066-W/06Behauptungs- und Nachweispflicht des Geschäftsführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.09.2006

…im Schreiben vom 21.Juli 2003 habe er dargetan, dass er arbeitslos und Notstandshilfeempfänger sei. Er sei weiters Diabetiker und verwende den Großteil der Notstandshilfe in Höhe von € 716,00 für Miete, Medikamente und Diätkost. An seiner persönlichen Situation habe sich seither nichts geändert…

UFSW RV/0119-W/06Berechnung der Fristen (§ 108 Abs. 3 BAO)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.03.2006

…Vermögens gelöscht worden. Der Bw. selbst sei als ehemaliger Geschäftsführer seit Februar 2000 arbeitslos, habe keinen Grundbesitz und keine Vermögenswerte. Er sei Diabetiker und verwende das monatliche Einkommen von ca. € 750,00 für Miete, Medikamente und Diätkost. Mit Bescheid vom 27. Oktober 2005 sprach…

UFSL RV/0401-L/03Außergewöhnliche Belastung Behinderte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2004

…geltend. Bezüglich der Nichtgewährung des Pauschbetrages führte der Berufungswerber weiters aus, dass sein Sohn Hadmar an einer erheblichen Behinderung leide (60 %), weil dieser Diabetiker sei, und ihm als Unterhalsverpflichtetem der Paschbetrag von monatlich ATS 3.600.- zustehe. Sein Sohn studiere in der vorgeschriebenen Mindestzeit Medizin…

UFSS FSRV/0029-S/03Aufhebung und Zurückverweisung wegen unterlassenen Ermittlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)03.02.2004

…beabsichtigt gewesen sei, dass sie für das Unternehmen tätig sein sollte. Da der Beschuldigte Diabetiker sei und daher Krankenhausaufenthalte wahrscheinlich gewesen seien, sollte eine "Notgeschäftsführerin" für derartige Fälle bestellt sein. Die I GmbH habe bereits im Jahr 1999 erhebliche finanzielle Schwierigkeiten gehabt, die möglicherweise durch…