…1 iVm § 256 Abs. 3 BAO gegenstandslos erklärt. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (kurz Bw genannt) ist pensionierter Beamter und hat in den Berufungsjahren neben nichtselbständigen Einkünften jeweils Verluste aus einer im Jahr 2001 aufgenommenen Tätigkeit als Detektiv erklärt. Den erklärten Einnahmen (2001: 8000 S; 2002: 1…

…wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Strittig ist, ob die Durchführung von Hilfsarbeiten für ein Detektivunternehmen wie Auf- und Abbauarbeiten im Bereich der Kaufhausüberwachung, Durchführung von Testeinkäufen sowie die Wartung der technischen Anlagen als Beschäftigung im Rahmen eines Werkvertrages oder als…

…Jänner 2005 bis 31. Dezember 2006 umfassenden GPLA-Prüfung wurden die bei der Berufungswerberin (Bw.) als "freie Dienstnehmer" tätigen Mitarbeiter, an Hand der Merkmale des Gesamtbildes der jeweils erbrachten Detektivtätigkeiten bzw. Überwachungsdienste vom Prüfungsorgan als Arbeitsleistungen im Rahmen von Dienstverhältnissen im Sinne des § 47 Abs…

…iSd. § 47 Abs. 2 EStG 1988 vorlägen. Folgender Sachverhalt wird der Entscheidung zu Grunde gelegt: - Die Bw. betrieb in den verfahrensgegenständlichen Jahren ein Detektivunternehmen. - Evident ist, dass die im Bericht über das Ergebnis der Lohnsteuerprüfung vom 18.01.2008 namentlich angeführten Mitarbeiter mit der Bw…

…mit dem Betriebsgegenstand EDV-Dienstleistungen, Fahrzeugverleih und Detektiv. Im Rahmen einer abgabenbehördlichen Prüfung (BP) über die Jahre 2001 bis 2003 wurden folgende das Berufungsverfahren betreffende Feststellungen getroffen: 1) Anschaffungsnebenkosten 2003 In der Niederschrift zur Schlussbesprechung der BP vom 21.6.2006, Tz 1b wurden folgende…

…von der Einleitung eines Finanzstrafverfahrens absehen müssen. Zur Entscheidung wurde erwogen: Dem Finanzstrafverfahren liegt folgender Sachverhalt zugrunde: Der Bf wurde am 24. Jänner 2010 von einem Detektiv, der im Auftrag der Wirtschaftskammer Kärnten die illegale Einfuhr von Zigaretten in das Bundesgebiet hintan zu halten hatte…

…Karin Comfere, Otfried Preußler (13,30 € laut Rechnung vom 04.12.2008) 10) Erich Kästner, Emil und die Detektive, DVD (6,99 € laut Rechnung vom 11.10.2008) 11) Adventkalender "Sterne" (12,99 € laut Rechnung vom 11.10.2008) 12) Krabath, Hörspiel…

…für gewiss gehalten habe. Das Finanzamt nahm es als erwiesen an, dass die Beschuldigte seit März 2002 als Einzelunternehmerin ein Detektivunternehmen betrieb und für die Jahre 2002 und 2003 weder Abgabenerklärungen noch Umsatzsteuervoranmeldungen einreichte. Durch die Nichterklärung von Erlösen und Einkünften für 2002 sei erwiesen…

…# sämtliche Kosten der Gerichtsverfahren und der Rechtsvertretung abzuziehen, # sowie sonstige dem Bw erwachsenen Kosten (wie Detektivunternehmen, persönliche Anreisekosten und sonstige Aufwendungen des Bw) anzuerkennen. In einer weiteren Eingabe vom 23.4.2003 wurden die Anwaltskosten dargelegt und eine Kostenaufstellung des Bw in Höhe von insgesamt…

…einer Inventur der Rauchwaren am 13. November und 20. November 2002 einen Schwund in der Höhe von 550,00 € fest und beauftragte daraufhin eine Detektei mit der Aufklärung der Fehlbestände (Schreiben des Detektivunternehmens C vom 20. Dezember 2002). Die Auswertung der Aufzeichnungen einer daraufhin…

…für gewiss gehalten habe. Das Finanzamt nahm es als erwiesen an, dass die Beschuldigte seit März 2002 als Einzelunternehmerin ein Detektivunternehmen betrieb und für die Jahre 2002 und 2003 weder Abgabenerklärungen noch Umsatzsteuervoranmeldungen einreichte. Durch die Nichterklärung von Erlösen und Einkünften für 2002 sei erwiesen…

…legis der Bestimmung des Artikel 7 Umsatzsteuergesetz, Sinn der Bestimmung ist, dass der Verkäufer oder Lieferant der Ware die Identität des Warenempfängers zu überprüfen hat Er hat aber nicht in der Folge einen Detektiv damit zu betrauen, um festzustellen, ob das angegebene Unternehmen tatsächlich noch…

…bzw. der Steuernummer verlangt. Dies sei vernünftigerweise notwendig. Dem Unternehmer könne nicht zugemutet werden, einen Detektiv zu beschäftigen. Seitens der Finanzverwaltung wird betont, dass ein "wissen müssen" vorliegt, wenn hinreichende Verdachtsgründe vorliegen. Als Beispiele werden angeführt: • an der Rechnungsanschrift ist nicht der leistende Unternehmer ausgewiesen…

…behindern. Gerade um bei ausländischen Neukunden Sicherheit zu gewährleisten, werde das Zahlungsziel der Vorauszahlung vereinbart. Diese in der Praxis äußerst gängige Vorgangsweise mache keine weiteren Nachforschungen, womöglich durch einen vor Ort ansässigen Detektiv, notwendig. 7. Zur ersten Kontaktaufnahme zwischen der Bw. und der C-Ltd…

…OGH 9.11.2000, 15 Os 121/00). Der Bw hatte seine selbstständige Tätigkeit als Detektiv im September 2003 aufgenommen und bis zum Zeitpunkt der Prüfung im März 2004 lediglich am 5. Jänner 2004 die Umsatzsteuervorauszahlung 10/2003 mit einem Betrag von 276,60 €…

…mit einem geringeren Preis anbrachte. Ein Detektiv habe dies beobachtet und den Täter am Verlassen des Lokals gehindert. Der OGH habe die Tat als versuchten Betrug qualifiziert, weil durch die Kenntnis und das Einschreiten des Detektivs ein Vermögensschaden ausgeschlossen gewesen sei. Im vorliegenden Fall sei…

…des Insolvenzverfahrens festgestellt) erfolgt, so dass sich im gegenständlichen Fall nicht die Probleme ergeben hätten, wie die abgabenbehördlichen Prüfungen bei anderen Detekteien. Es sei daher die geforderte schuldhafte Pflichtverletzung nicht gegeben. Im Ergänzungsauftrag vom 28. Jänner 2002 führte das Finanzamt aus, dass die Gutschrift der…

…Ermittlungspflicht würde nicht dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz entsprechen. Dem Unternehmer kann nicht zugemutet werden, bei jeder Leistung eines Lieferanten Nachforschungen (zB. mit Hilfe eines Detektivs) anzustellen, ohne dass nur irgendwelche Verdachtsgründe vorliegen. Würde von Unternehmern solches für jede einzelne Transaktion gefordert werden, um das Recht auf Vorsteuerabzug…

…WTBG diese Erhebungen - ungeachtet etwaiger Ausnahmeregelungen oder Befreiungen - jedenfalls vorzunehmen sind. Hinsichtlich des Sorgfaltsmaßstabs ist festzuhalten, dass keine detektivischen Nachforschungspflichten bestehen. Im gegenständlichen Fall bestehen bis auf eine unleserliche Unterschrift auf einem undatierten Generalvollmachtsformular keine Hinweise darüber, dass Frau P tatsächlich von dem gesetzlichen Vertreter…

…2004, 99/15/0250). In Anbetracht vorstehender Ausführungen gelangte der erkennende Senat unter Abwägung der zu diesem Streitpunkt vorgebrachten Sachverhaltsschilderung der Bw. zu den Ermittlungsergebnissen der vom Versicherungsunternehmen beauftragten Detektei zur Überzeugung, dass nämliche Ermittlungsergebnisse als derart schlüssig und nachvollziehbar zu qualifizieren sind, dass mit…