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UFSW RV/0497-W/04Sachlicher Anwendungsbereich des DBA USA
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.01.2007

…1 Abs. 2 DBA-USA 1956 handelt. Der "Beitrag vom Einkommen zur Förderung des Wohnbaues und für Zwecke des Familienlastenausgleiches" wurde mit dem "Bundesgesetz vom 7. Juli 1954, betreffend die Aufhebung der Besatzungskostenbeiträge und betreffend die Erhebung eines Beitrages vom Einkommen zur Förderung des Wohnbaues…

UFSI RV/0354-I/07Die Vorschriften über die Kapitalverkehrsfreiheit sind auch im Verhältnis zu Drittstaaten (hier: Schweiz und USA) anzuwenden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.10.2007

…jeweiligen Quellenstaat erhoben werden darf. Die Anrechnung der aus Deutschland und den USA zugeflossenen Divdenden ist daher mit jeweils 15 % des Bruttobetrages der Dividenden (vgl. Art. 10 a Abs. 2 des Abkommens vom 4.10.1954 zwischen der Republik Österreich und der Bundesrepublik Deutschland, BGBl…

UFSF RV/0337-F/07Grenzgängereigenschaft nach dem DBA Schweiz bei Drittstaatsentsendungen. Gemeinschaftswidrigkeit des § 3 Abs. 1 Z 10 EStG 1988 infolge der Einschränkung der Steuerbefreiung auf Arbeitnehmer inländischer Betriebe.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.02.2008Teil 1/2

…Abs 5 DBA möglichst nahe zu kommen, soll jedoch diese sinngemäße Auslegung restriktive erfolgen, indem einem Steuerpflichtigen, der im Laufe des Veranlagungsjahres vielleicht zwei- oder dreimal nicht in seinen Wohnsitzstaat zurückkehrt, die Qualifikation des Grenzgängers nicht abgesprochen wird." Die Vertragsstaaten seien im Jahre 1954 offensichtlich…

UFSW RV/2778-W/02Österreichischer Gesellschafter-Geschäftsführer einer deutschen GmbH mit Tätigkeit in Drittstaaten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)31.03.2004

…keine wirtschaftlichen Beziehungen zu den USA. Da der Bw. zudem in den Anlagen zu seinen deutschen Einkommensteuererklärungen für 1995 bis 1999 selbst ausgeführt hat, dass "der Mittelpunkt der Lebensinteressen nach wie vor in Österreich ist", ist Österreich nach Art. 16 DBA Deutschland als Wohnsitzstaat anzusehen…

UFSF RV/0522-F/10Grenzgängerbegriff; Auslandsmontage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.06.2011

…Abs 5 DBA möglichst nahe zu kommen, soll jedoch diese sinngemäße Auslegung restriktive erfolgen, indem einem Steuerpflichtigen, der im Laufe des Veranlagungsjahres vielleicht zwei- oder dreimal nicht in seinen Wohnsitzstaat zurückkehrt, die Qualifikation des Grenzgängers nicht abgesprochen wird." Die Vertragsstaaten seien im Jahre 1954 offensichtlich…

UFSL RV/0400-L/08Keine Berücksichtigung von negativen Ergebnissen aus der Vermietung in Deutschland bei der Einkommensermittlung wegen Liebhaberei Bei Vermietungsbeginn vor 14.11.1997 ist ein Kalkulationszeitraum von über 20 (hier 23) Jahren zu lang.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.06.2010Teil 1/2

…0217) ergibt sich, dass dies sinngemäß im Geltungsbereich des EStG 1988 iVm dem DBA 1954 bereits seit 1989 gilt. An der Ansässigkeit des Bw in Österreich besteht nach dessen eingangs dargestellten Verhältnissen (Betrieb und gemeinsamer Hauptwohnsitz mit der Gattin seit 2. Dezember 1998 im Inland…

UFSW RV/0562-W/02Nettolohnvereinbarung, Doppelwohnsitzkosten, Steueranrechnung nach DBA
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2006Teil 2/2

…| 88.121,00 | Zwischensumme | [KZ 359] | 140.648,71 | 137.645,53 | Gesamt | 2.081.983,71 | 2.359.315,15 Anm .: Die 1994 in USA erzielten Kapitaleinkünfte wurden mit dem Jahresumrechnungskurs von ATS 11,52 erklärt…

UFSW RV/0840-W/10Drittstaats-Portfoliodividenden (Schweiz)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.10.2013

…2008/15/0064, hinsichtlich der Drittstaats-Portfoliodividenden aus Ländern mit einem DBA mit großem Informationsaustausch hinlänglich geklärt, dass die zugrundeliegende Körperschaftsteuer angerechnet werden könne. Das betreffe im konkreten Fall die Dividenden aus Norwegen und aus den USA. Diesbezüglich sei demnach eindeutig eine Anrechnung vorzunehmen. Betreffend…

UFSF RV/0047-F/03Grenzgängereigenschaft bei behauptetem Schweizer Wohnsitz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.04.2009Teil 1/4

…seinem Arbeitsort bequemer als Z zu erreichen sei, dass der Berufungswerber als Set für Spezialwerkzeug auch für Kunden in den USA am Abend und in der Nacht arbeiten müsse und deshalb auch nicht regelmäßig nach Z zurückkehre, dass der Berufungswerber über eine unbeschränkte Niederlassungsbewilligung in…

UFSF RV/0032-F/06Verstößt die Einschränkung der Steuerfreiheit für begünstigte Auslandstätigkeiten auf Arbeitnehmer inländischer Betriebe gegen das Freizügigkeitsabkommen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.08.2006

…Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber ist als Service-Techniker bei einem Schweizer Entwickler und Hersteller von Maschinen für die Pharmaindustrie in der Schweiz beschäftigt. Im Jahr 2004 war er hauptsächlich bei Montagetätigkeiten im Ausland (USA, Deutschland…

UFSG RV/0687-G/07Mittelpunkt der Lebensinteressen: Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.07.2011

…beiden Töchter handelt. Immerhin hielt sich A in der Zeit vom 15. August 2004 bis 15. Juni 2005 in den USA auf ("Ein Schuljahr an einer amerikanischen High School"). Am 3. Februar 2005 langte beim Finanzamt neben anderen Unterlagen, betreffend den Schulbesuch, eine neuerliche Bestätigung…

UFSL RV/1022-L/09Gemäß Art. 18 Abs. 1 lit. b iVm Art. 22 Abs. 3 lit. b DBA-USA 1996 ist eine amerikanische Sozialversicherungspension auf Grund der Befreiungsmethode in Österreich für den Steuersatz der inländischen Einkünfte zu berücksichtigen. Die amerikanische Quellensteuer ist dabei weder als Werbungskosten (§ 20 Abs. 1 Z 6 EStG 1988) abzugsfähig, noch anrechenbar nach § 46 EStG oder DBA-USA Anwendbarkeit des § 33 Abs. 11 EStG 1988 vor 2007 über Antrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.10.2009Teil 1/2

…Fachbereich dem Bw. am 15. April 2009 übermittelte Auskunft des Bundesministeriums für Finanzen hingewiesen: EAS 2065 Mit dem Wirksamkeitsbeginn des am 31. Mai 1996 abgeschlossenen neuen DBA-USA, der im Allgemeinen ab der Veranlagung 1999 eingetreten ist (Besonderheiten siehe AÖF Nr. 34/1998), hat sich…

UFSL RV/1022-L/09Gemäß Art. 18 Abs. 1 lit. b iVm Art. 22 Abs. 3 lit. b DBA-USA 1996 ist eine amerikanische Sozialversicherungspension auf Grund der Befreiungsmethode in Österreich für den Steuersatz der inländischen Einkünfte zu berücksichtigen. Die amerikanische Quellensteuer ist dabei weder als Werbungskosten (§ 20 Abs. 1 Z 6 EStG 1988) abzugsfähig, noch anrechenbar nach § 46 EStG oder DBA-USA Anwendbarkeit des § 33 Abs. 11 EStG 1988 vor 2007 über Antrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.10.2009Teil 2/2

…a DBA-USA) bewirkte verminderte Anrechnung wird die geringere ausländische Steuerbelastung durch eine höhere inländische Steuerbelastung kompensiert. Im gegenständlichen Fall wurden in den beiden Berufungsjahren in den USA von der amerikanischen Pension von 1.942,55 € (2006) und 1.839,79 € (2007) ein…

UFSW RV/1253-W/04Eine vorübergehende Nutzung im Ausmaß von 66 Tagen begründet keine feste Einrichtung iSd Art 14 DBA Österreich-USA.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.12.2008Teil 1/2

…dass bei Vorliegen einer Steuerfreiheit sämtliche mit den berufungsgegenständlichen Einnahmen in Zusammenhang stehende Betriebsausgaben gemäß der Bestimmung des § 20 Abs 2 EStG nicht abzugsfähig wären. Gemäß Art 14 des DBA-USA dürften Einkünfte, die eine in einem Vertragsstaat ansässige natürliche Person aus selbständiger Arbeit beziehe…

UFSW RV/1253-W/04Eine vorübergehende Nutzung im Ausmaß von 66 Tagen begründet keine feste Einrichtung iSd Art 14 DBA Österreich-USA.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.12.2008Teil 2/2

Was die vom Bw. für in den USA durchgeführten Fahrten geltend gemachten Betriebsausgaben betrifft, wird schlussendlich darauf hingewiesen, dass der VwGH mit Erkenntnis vom 26. September 1990, Zl. 86/13/0097, ausführte, dass für den Abgabepflichtigen in Fällen, in denen der abgabenrechtliche Sachverhalt von Auslandsbeziehungen…

UFSW RV/1280-W/07Abzugsfähigkeit von Kosten im österreichischen Erbschaftssteuerverfahren, die im Zuge der Verlassenschaftsabhandlung in den USA entstanden sind, wenn Österreich das Weltvermögen besteuert und die Kosten in den USA nicht abgezogen werden konnten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.07.2009

…wenn das DBA nicht in Kraft getreten wäre. Es erfolge jedoch eine Anrechnung der österreichischen Erbschaftssteuer. In diesem Zusammenhang angefallene Kosten zur Regelung des Nachlasses könnten im österreichischen Erbschaftssteuerbemessungsverfahren gem. §20 ErbStG keine Berücksichtigung finden, da sie durch diese zusätzliche Besteuerungsmöglichkeit der USA nicht in…

UFSW RV/1279-W/07Abzugsfähigkeit von Kosten im österreichischen Erbschaftssteuerverfahren, die im Zuge der Verlassenschaftsabhandlung in den USA entstanden sind, wenn Österreich das Weltvermögen besteuert und die Kosten in den USA nicht abgezogen werden konnten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.07.2009

…wenn das DBA nicht in Kraft getreten wäre. Es erfolge jedoch eine Anrechnung der österreichischen Erbschaftssteuer. In diesem Zusammenhang angefallene Kosten zur Regelung des Nachlasses könnten im österreichischen Erbschaftssteuerbemessungsverfahren gem. §20 ErbStG keine Berücksichtigung finden, da sie durch diese zusätzliche Besteuerungsmöglichkeit der USA nicht in…

UFSW RV/0562-W/02Nettolohnvereinbarung, Doppelwohnsitzkosten, Steueranrechnung nach DBA
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2006Teil 1/2

…Lohn- und Einkommensteuer (die Steueranrechnung erfolgte gem. Art.XV iZm Art.I DBA-USA) zur Zahlung verbliebenen US-Einkommensteuer, soweit sie auf die Einkünfte aus Kapitalvermögen in den USA entfielen, mit dem formelhaft ermittelten Anrechnungshöchstbetrag von ATS 68.492,99; Begründung: Österreich dürfe nach der…

UFSI RV/0589-I/04Die aus den USA bezogene Sozialversicherungsrente ist in Österreich unter Progrssionsvorbehalt von der Besteuerung freigestellt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.11.2007

…Staatsbürger der Vereinigten Staaten geleistet werden, nur in dem erstgenannten Vertragsstaat besteuert werden. Nach Artikel 22 Abs. 3 lit. b DBA-USA dürfen " Einkünfte einer in Österreich ansässigen Person, die nach dem Abkommen von der Besteuerung in Österreich auszunehmen sind, gleichwohl in Österreich bei der…

UFSL RV/0226-L/10Monatliche mehrtägige Dienstreisen in die USA an denselben Ort - Mittelpunkt nach dem ersten 5-tägigen Aufenthalt, nur mehr Differenz zwischen Inlands- und USA-Taggeld Anrechnung der ganzen Deutschen KeSt bei Genussscheinen, die Beteiligung am Gewinn, aber nicht am Liquidationserlös verbriefen - bei Dividenden hingegen nur 15%
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.03.2011

…Das zwischen Österreich und den USA bestehende Abkommen vom 31. Mai 1996, BGBl III Nr. 6/1998 (AÖFV Nr. 46/1998) zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerumgehung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen (im Folgenden: DBA-USA) enthält für den gegenständlichen…