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UFSG RV/0196-G/04Arbeitszimmer und Anschaffung eines Rennrades bei einem Rechtsanwalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2004Teil 1/2

…in die Vertiefung der Schienen, was unweigerlich einen Sturz zur Folge hat. Nicht zuletzt deshalb bietet der Fahrradhandel speziell für den Stadtverkehr mit breiten Reifen ausgestattete Fahrräder, sogenannte City-Bikes an, die zudem noch mit Lichtanlage und vielfach mit entsprechenden Gepäckträgern bzw. Gepäckkörben ausgestattet sind.…

UFSG RV/0196-G/04Arbeitszimmer und Anschaffung eines Rennrades bei einem Rechtsanwalt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2004Teil 2/2

Da der Bw. den diesbezüglichen Antrag nicht in der Berufung, sondern erstmals in der Beantwortung des Vorhaltes des unabhängigen Finanzsenates im Schriftsatz vom 5. November 2004 gestellt hat, hatte er somit keinen Rechtsanspruch auf Durchführung einer mündlichen Berufungsverhandlung vor dem gesamten Berufungssenat. Somit oblag gemäß…

UFSW RV/1635-W/02Bürgschaftsleistungen eines GmbH-Gesellschafters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.04.2003

…Hofer 21.9. 398,90; Interspar 5.9. 134,60; Komm und Kauf 28.9. 1.890,-; Praktiker 22.10. City Bike 1190,-, Hofer 22.10. 526,30; Saturn 7.10. SIE.TC 22001 338,00; Obi Werbung 336,90; Merkur Werbung 124,70; Billa…

UFSF RV/0535-F/07Geschätzte Aufwendungen im Zusammenhang mit der betrieblichen Nutzung eines Fahrrades
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.02.2010

…oder im Fall, dass die Anschaffungskosten des Fahrrades 400,00 € nicht übersteigen, die (anteiligen) Anschaffungskosten [ein Damenfahrrad (City Bike mit mehreren Gängen) kostet zwischen 252,09 € und 749,90 € (vgl. dazu die Internetrecherchen unter http://www.preissuchmaschine.at/product_801267.html, http:…

UFSK RV/0297-K/06Besuch einer 3-jährigen Bibelschule im Ausland stellt eine Berufsausbildung im Sinne des FLAG dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.03.2008

…Berufsausübung erzielen? Im Schriftsatz vom 14.09.2005 teilte die Bw. mit: 1. Bei der "Into His Harvest Training School" in Regina (CA) handelt es sich um eine Bibelschule zur Ausbildung von Führungskräften im kirchlichen Dienst. Die Schule ist Teil der "evangelical" Bewegung, vergleichbar mit…

UFSG RV/0397-G/11Besuch der "Bethel School of Supernatural Ministry" ist keine Berufsausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.11.2012

…seine eigene Meinung, Gedanken und Auslegung dazu einbringen, und zusätzlich beinhaltet die Ausbildung ein ausführliches Bibelstudium. Zusätzlich zu den theoretischen Fächern legt die Schule auch sehr großen Wert auf praktische Anwendung. Das steht sowohl in der Schulbesuchsbestätigung, als auch auf der unten angegebenen homepage: hppt…

UFSL FSRV/0034-L/07Vorsatzqualifikation bei Hinterziehung von Abgaben und Finanzordnungswidrigkeiten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)14.10.2008

…begangen dadurch, dass er im Bereich des Finanzamtes Freistadt als Verantwortlicher der Firma Buffalo Classic Bikes und Cars Seitlinger KEG vorsätzlich unter Verletzung der Verpflichtung zur Abgabe von dem § 21 UStG 1994 entsprechenden Voranmeldungen eine Verkürzung von Umsatzsteuer (Vorauszahlungen oder Gutschriften) für die Monate 5…

UFSI RV/0532-I/09Angemessenheitsprüfung bei einem Kleinbus (VW-Multivan)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.04.2013

…eher unwahrscheinlich, dass für Privatfahrten nur der PKW der Lebensgefährtin verwendet worden sei. Der Bw übe diverse Sportarten wie Schifahren, Biken, Marathonteilnahme und den Rudersport als Mitglied des Wiener Rudervereins aus. Für derartige Zwecke sei ein Kraftfahrzeug wie der VW Multivan geradezu prädestiniert. Der Renault…

UFSL RV/0121-L/08Begründung eines Bescheides betreffend Wiederaufnahme des Verfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.06.2012

…Ltd., Taiwan |   |   |   | ER 99415 v. 5.10.1999, 6 Mountain Bikes |   | -2.837,66 | -206,22 |   |   | 610.831,34 | 44.390,84 |   |   | &nbsp…

UFSL RV/0128-L/09Werbungskosten einer Sportlehrerin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.04.2010

…eigenständig (dh. ohne zusätzliche Mountainbike-/Radguides) zu führen. Seminarinhalt sei: Rechtliche Grundlagen - Erlass des BMUK, Fahrtechnik, Umweltregeln für Biker, Spielformen mit dem Mountainbike. Der Besuch des Kurses sei im Auftrag des Dienstgebers LSROÖ erfolgt, der auch den Hauptanteil der Kurskosten getragen habe. Es handle sich…

UFSW RV/2963-W/06Freizeitzentrum: Betriebserwerb oder Kauf einzelner Wirtschaftsgüter?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.10.2008

…50.894,84, ein Pkw um ATS 160.000, sowie ein Citybike um ATS 8.000 angeschafft. Laut Jahresabschluss zum 31.12.1994 erzielte die Bw. im Jahr 1994 durch den Betrieb des Freizeitzentrums Erlöse in Höhe von ATS 827.846,91, von denen der…

UFSL RV/0721-L/05Neubildung einer religiösen Bekenntnisgemeinschaft mit eigener Rechtspersönlichkeit unter Auflösung eines das betreffende religiöse Bekenntnis unterstützenden Vereins ist gem. § 2 Abs. 5 RRBG ein Rechtsformwechsel unter Fortbestehen desselben Steuerpflichtigen; die Liegenschaftsübertragung vom Verein auf die religiöse Bekenntnisgemeinschaft führt zu keiner Grunderwerbsteuerpflicht.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.04.2007

…ein Feststellungsbescheid zu erlassen, der den Namen der religiösen Bekenntnisgemeinschaft sowie die nach außen vertretungsbefugten Organe in allgemeiner Bezeichnung zu enthalten hat. Mit dem Feststellungsbescheid nach Abs. 3 hat der Bundesminister für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten gemäß § 2 Abs. 4 leg.cit. die Auflösung jener…

UFSL RV/0718-L/05Neubildung einer religiösen Bekenntnisgemeinschaft mit eigener Rechtspersönlichkeit unter Auflösung eines das betreffende religiöse Bekenntnis unterstützenden Vereins ist gem. § 2 Abs. 5 RRBG ein Rechtsformwechsel unter Fortbestehen desselben Steuerpflichtigen; die Liegenschaftsübertragung vom Verein auf die religiöse Bekenntnisgemeinschaft führt zu keiner Grunderwerbsteuerpflicht.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.04.2007

…ein Feststellungsbescheid zu erlassen, der den Namen der religiösen Bekenntnisgemeinschaft sowie die nach außen vertretungsbefugten Organe in allgemeiner Bezeichnung zu enthalten hat. Mit dem Feststellungsbescheid nach Abs. 3 hat der Bundesminister für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten gemäß § 2 Abs. 4 leg.cit. die Auflösung jener…

UFSL RV/0717-L/05Neubildung einer religiösen Bekenntnisgemeinschaft unter Auflösung eines das betreffende religiöse Bekenntnis unterstützenden Vereins ist gem. § 2 Abs. 5 RRBG ein Rechtsformwechsel unter Fortbestehen desselben Steuerpflichtigen; die Liegenschaftsübertragung vom Verein auf die religiöse Bekenntnisgemeinschaft führt zu keiner Grunderwerbsteuerpflicht.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.04.2007

…ein Feststellungsbescheid zu erlassen, der den Namen der religiösen Bekenntnisgemeinschaft sowie die nach außen vertretungsbefugten Organe in allgemeiner Bezeichnung zu enthalten hat. Mit dem Feststellungsbescheid nach Abs. 3 hat der Bundesminister für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten gemäß § 2 Abs. 4 leg.cit. die Auflösung jener…

UFSL RV/0207-L/10Liebhaberei bei Vermietung eines Einfamilienhauses: Umrechnung der Generalsanierungsaufwendungen auf eine "Normal-AfA"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)08.01.2013Teil 1/2

…3 Bäder, Sauna, Solarium, Weinkeller, Kühlraum, Eckbadewanne, goldene Armaturen, 2 separate WCs samt Bidet, ca. 100 m² große Terrasse, gemauertes Gartenhaus, offener gemauerter Gartengrill. Weiters beträgt die Wohnnutzfläche "Sl" ca. 360m² und die Gartenfläche von mehr als 2.000m²; "Adr2" Wohnnutzfläche 207m² und Gartenfläche ca…

UFSL RV/0375-L/03Haftung des GmbH-Geschäftsführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.02.2004

…infolge schuldhafter Verletzung der den Vertretern auferlegten Pflichten nicht eingebracht werden können. Gemäß § 80 Abs. 1 leg. cit. haben die zur Vertretung juristischer Personen berufenen Personen und die gesetzlichen Vertreter natürlicher Personen alle Pflichten zu erfüllen, die den von ihnen Vertretenen obliegen, und sind befugt…

UFSG FSRV/0024-G/10Strafbemessung bei undeutlichem, aber in Rechtskraft erwachsenen erstinstanzlichen Schuldspruch
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)31.05.2011Teil 1/2

…des Spruchsenates, mit welchem der Inhalt des nach Schluss der Verhandlung durch den Spruchsenatsvorsitzenden verkündeten Erkenntnisses protokolliert worden ist) erweist sich dabei insoweit als unpräzise, als streng genommen zum Zeitpunkt der Beschlussfassung des Senates nicht bekennt sein kann, was der Vorsitzende später verkünden wird, und…

UFSW RV/3476-W/02Nichtanerkennung von Leistungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.11.2006

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen der Bw., vertreten durch Dr. Karl Bickell, gegen die Bescheide des Finanzamtes für Körperschaften und des Finanzamtes Wien 9/18/19 Klosterneuburg betreffend Umsatz-, Körperschaft- und Gewerbesteuer für die Jahre 1992 und 1993, Umsatz- und Körperschaftsteuer für…

UFSW RV/0941-W/041. begünstigter Tatbestand der Nutzungsüberlassung zu Wohnzwecken nach § 33 TP 5 Abs. 3 3. Satz 2. Darf bei Vorliegen von bestimmter und unbestimmter Vertragsdauer mehr als der 18fache Jahreswert für die wiederkehrenden Leistungen der Gebührenbemessung zu Grunde gelegt werden?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.07.2006

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch Prunbauer, Themmer & Toth Rechtsanwälte GmbH, 1010 Wien, Biberstraße 15, vom 14. April 2004 gegen den vorläufigen Bescheid des Finanzamtes für Gebühren und Verkehrsteuern Wien vom 18. März 2004, ErfNr. betreffend Rechtsgebühr entschieden: Der…

UFSK RV/0172-K/05DB- und DZ-Pflicht für Bezüge des Gesellschafter-Geschäftsführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.04.2006

…nbsp; Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der M GesmbH, 5-Salzburg, vertreten durch Aura Treuhand GesmbH, Wirtschafts- und Steuerberatungsgesellschaft, 5033 Salzburg, Biberngasse 3, vom 1. Dezember 2004 gegen den Haftungs- und Abgabenbescheid des Finanzamtes Salzburg-Stadt, vertreten durch HR Dr. Karl Brejcha…