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UFSL RV/0854-L/02Verkauf von Cannabis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2004

…Bargeld von diesen Drogengeschäften übergeben worden. Von H.S. habe er von November 1997 bis Februar 1999 ca. 12 kg Cannabis-Harz bekommen. Das letzte Treffen sei Mitte Februar 1999 in der Nähe ihrer Wohnung gewesen. Dort habe H.S. gegen 55.000,00 S…

UFSL RV/0450-L/11Erhöhte Familienbeihilfe - Gesamtgrad der Behinderung unter 50 %
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.09.2012

…er besucht eine VS in y, wiederholt die 3. Klasse, besucht 4 Klassen HS in y, im Alter von 15 Jahren beginnt er Cannabis zu rauchen, im Alter von ca. 16-17 Jahren hat er Opiatersatzmittel "schwarz" genommen, mit ca. 17 Jahren hat er sich…

UFSW RV/3110-W/11Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.03.2012

…2011 untersucht und folgendes Sachverständigengutachten erstellt: Fach/Ärztliches Sachverständigengutachten Betr.: X.N. Vers.Nr.: 1234 Untersuchung am: 2011-08-08 14:05 im Bundessozialamt Wien Identität nachgewiesen durch: Pass Anamnese: symptomatischer Alkoholabusus seit 15.Lj. - regelmäßig seit 6 Jahren, Cannabiskonsum seit 18. Lj. bis lfd.…

UFSW RV/3106-W/07Rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades der Behinderung des 46jährigen Bw.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2009

…u. Entw.störung); Maturaabschluss, Romanistikstudium seit 1999 aus Krankheitsgründen beurlaubt, von 1995-1998 und 2005 in Psychotherapie (chron. rez. depressive Störung); Drogenkonsum in Jugend (Cannabis, LSD, Amphetamine); von 1985 bis 2005 Alkoholabusus; 2002 Koma unbekannter Genese mit Intensivtherapie UKH und OWS; Behandlung/Therapie (Medikamente, Therapien…

UFSW RV/1143-W/13Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. (25.) Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.06.2013

…depressive Störung, anamnestische Bulimie und Cannabisabhängigkeit an. Die Bw. wurde im Zuge des Antragsverfahrens untersucht und folgendes Gutachten erstellt: Fach/Ärztliches Sachverständigengutachten Betr.: B.A. Vers.Nr.: 12345 Untersuchung am: 2012-05-02 15:00 Ordination Identität nachgewiesen durch: Führerschein Anamnese: Laut anamnestischer Angabe kam…

UFSW RV/2793-W/12Abweisung eines Antrages auf erhöhte Familienbeihilfe mangels erheblicher Behinderung und voraussichtlicher Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.01.2013

…Psychotherapie des AKH Wien vom DATUM1, in welchem dem Bw. ein stationärer Aufenthalt an dieser für den Zeitraum vom Datum2 bis zum DATUM1 bescheinigt wurde. Weiters wurden folgende Diagnosen gestellt: Gilles de la Tourette Syndrom Mittelgradig depressive Episode Cannabisabusus Steatosis hepatitis, Hypercholesterinämie, Xanthelasmae palpebrarum, St…

UFSW RV/0944-W/10Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.09.2010

…ungefähr um das 17. Lebensjahr, damals kam es zu zunehmendem sozialen Rückzug und zur Introversion des Pat., in diese Zeit fallen auch Drogenerfahrungen mit Cannabis. In der Folge kam es zu akustischen Halluzinationen, dem Gefühl des Gedankenentzugs und paranoid gefärbter Wahrnehmung. Innerfamiliäre Spannungen sind immer…

UFSK RV/0789-K/07Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.09.2008

…Betr.: KM, Vers.Nr.: 11, Anamnese: Neuansuchen bei Alkoholabhängigkeit. Beginn des Alkoholkonsums um das 11. Lbj., vom 17. bis 30. Lbj. Cannabis, Opiatmissbrauch, die frühkindliche Anamnese nicht erhebbar, Besuch VS, Gymnasium, in der 2. Klasse Wechsel auf HS, keinen Lehrabschluss, jedoch Kochlehre, Friseurlehre, Großhandelslehre begonnen…

UFSW RV/0098-W/08Erhöhte Familienbeihilfe bei Erkrankung vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.04.2008

…seitens des Sachverständigen nicht begründet worden sei. Vielmehr sei aufgrund des Krankheitsbildes des Sohnes der Bw. - der bereits seit seinem 16. Lebensjahr drogenabhängig sei, Cannabis geraucht, Kokain geschnupft und Heroin gespritzt habe - und der anamnestischen Daten davon auszugehen, dass die Erkrankung bereits vor dem 21…

UFSW RV/1573-W/12Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres (vor Abschluss der Berufsausbildung) eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.07.2012

…Besuchte 7 a Gymnasium, aber keine Matura. Dann Lehre als Immobilienkaufmann, aber keinen Abschluss - es habe dann die Erkrankung begonnen. Z.n. Cannabisabusus (mehrjährig) Behandlung/Therapie (Medikamente, Therapien - Frequenz): Risperdal 1mg 1x1; Risperdal Consta 14-tägig Depot Untersuchungsbefund: 179 cm, 85 kg; Cor o. B.…

UFSZ2L ZRV/0173-Z2L/02Abweisung eines Antrages auf Entlassung aus der Gesamtschuld gem. § 237 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.07.2005

…nämlich 129,16 kg Cannabisharz aus Marokko aus- und nach Österreich einführten; II. dadurch dazu beigetragen, dass die genannten Personen eingangsabgabepflichtige Waren, nämlich 129,16 kg Cannabisharz zu einem zollrechtlichen Verkürzungsbetrag von S 2,265.067,30 unter Verletzung einer zollrechtlichen Stellungs- und Erklärungspflicht dem…

UFSW RV/2073-W/04Erhöhte Familienbeihilfe - Zeitpunkt des Eintritts der dauernden Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.02.2005

…zerfahren, weitschweifig, Denkziel oft nicht erreichend, Aufmerksamkeit und Konzentration reduziert, mnestische Leistungen reduziert, Selbstüberschätzung, Cannabiskonsum, sozialer Rückzug, fehlende Tagesstruktur Relevante vorgelegte Befunde: 2002-08-27 Dr.P, FA F PSYCHIATRIE Vd. a. Schizophrenia simplex Diagnose(n): Vd.a.Schizophrenie Richtsatzposition: 585 Gdb: 070% ICD: F20…

UFSZ4I ZRV/0022-Z4I/02Voraussetzungen, dass ein Anschlag an der Amtstafel nach § 25 ZustellG vorgenommen werden darf
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.06.2003

…worden sei, dass ein Bescheid durch öffentliche Bekanntmachung erlassen wurde, sowie - nicht der entfernteste Hinweis vorliege, dass dem Bw. die Zollhängigkeit des Cannabisharzes bekannt oder nur infolge grober Fahrlässigkeit unbekannt war. Gegen den zurückweisenden Bescheid des Hauptzollamtes Wien vom 1. Dezember 1998, Zahl: , wegen Versäumung…

UFSW RV/0482-W/12Keine Gewährung von erhöhter Familienbeihilfe bei Nichtvorliegen von Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.03.2012

…durch: Pass Anamnese: kein Hauptschulabschluss, Karosseriespenglerlehre begonnen u. nach 2 Jahren abgebrochen, bislang keine Erwerbstätigkeit; Bundesheer absolviert, gel. Cannabiskonsum, seit ca. 2004 bei Großmutter gelebt und sie zum Schluss gepflegt (lebt seit kurzem im Pflegeheim), Z.n. Polytoxicomanie seit 14.Lj. (bis zum ~20.Lj.?…

UFSW RV/1344-W/11Eintritt der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit vor dem Jahr 1982?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.08.2011

…an. Frau B erhalte eine Wohnbeihilfe von € 99,63 und eine Mietbeihilfe von € 179. Seitens des Bundesozialamtes wurde am 5.8.2010 folgendes Gutachten erstattet: "Untersuchung am: 2010-08-03 13:12 im Bundessozialamt Wien Anamnese: Polytoxicomanie (Benzodiazepine, Cannabinoide, Alkohol) seit ca. 18…

UFSW RV/3651-W/09Rückwirkendes ärztliches Attest
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.10.2010

…März 2004: Donauklinikum Gugging; chronisch paranoide Schizophrenie , Zustand nach Medikamentenintoxikation. 3. Oktober 2007: Therapiezentrum Ybbs an der Donau (psychiatrisches Krankenhaus); paranoide Schizophrenie, kombinierte Persönlichkeitsstörung, Missbrauch von Alkohol und Cannabis, derzeit kompensiert; 12. Mai 2009: Dr. H.E. (Allgemeinmedizin); Nikotinabhängigkeitserkrankung, Nicorette Kaugummi 4 mg. Diagnose: Paranoide…

UFSW RV/1974-W/10Anspruchsvoraussetzungen für erhöhte Familienbeihilfe aufgrund einer erheblichen Behinderung; Eintritt der Behinderung;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.08.2010

…Juni bis 22. Oktober 2007 in stationärer Behandlung wegen Abhängigkeitssyndrom bei Gebrauch von Opioiden, Sedativa und Hypnotika sowie Cannabis, weiters rezidivierende depressive Störungen mit gegenwärtig mittelgradiger Episode und arzneimittelinduzierter Adipositas" (Seite 9). In der Zusammenfassung des Befundes wird ausgeführt, dass "...auf Grund des frühen Krankheitsbeginnes…

UFSW RV/0662-W/10Abweisung eines Antrages auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe mangels Eintrittes der Behinderung vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.04.2010

…gesund, er sei niemals in psychiatrischer, neurologischer oder psychotherapeutischer Behandlung gestanden. An Alkohol trinke er so alle paar Wochen 3 Bier, er rauche nicht, früher habe er Cannabis geraucht, doch nur in geringen Mengen, zuletzt 2003. Sein Appetit sei derzeit nicht schlecht, sein Gewicht konstant…

UFSW RV/1929-W/09Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.07.2009

…Anamnese: Maturaabschluss, fam. Belastungen, Verlust des Arbeitsplatzes, Auftreten von Depressionen mit paranoider Symptomatik Herbst 2001, Studium der Humanmedizin seit 1996, 2005 abgebrochen, zwischenzeitlich Cannabis- und Alkoholabusus, bislang keine stat. Aufenthalte, Psychotherapie seit 2002; dzt. arbeitslos. Status psychicus / Entwicklungsstand: orientiert, lebt bei den Eltern, Beruf im…

UFSW RV/2061-W/05Erhöhte Familienbeihilfe - ist die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres (bzw. vor Abschluss der Berufsausbildung) eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.01.2006

…Schule und die Distanzierung von der Familie bereits ein Teil dieses Prozesses waren. Der massive langjährige Cannabiskonsum ist sicher auch im Sinne der ICD-10 Diagnostik als Krankheit zu bewerten und im Sinne der entspannenden Wirkung von Cannabis als "Selbstmedikation", wie es oft gesehen wird…