1.1.4. Cannabispflanzen (Hanfpflanzen) Cannabispflanzen, die Blüten- oder Fruchtstände tragen und denen das Harz nicht entzogen ist, unterliegen - mit den unter Punkt I.1.a. des Anhangs I der Suchtgiftverordnung (Anlage 1) angeführten Ausnahmen - ebenfalls den Ein-, Aus- und Durchfuhrbeschränkungen.
…Bargeld von diesen Drogengeschäften übergeben worden. Von H.S. habe er von November 1997 bis Februar 1999 ca. 12 kg Cannabis-Harz bekommen. Das letzte Treffen sei Mitte Februar 1999 in der Nähe ihrer Wohnung gewesen. Dort habe H.S. gegen 55.000,00 S…
…verarbeitete Tabakersatzstoffe" erfolgte weder von der Technischen Untersuchungsanstalt, noch vom Zollamt Wien." Die Behörde lasse in ihrer steuerlichen Würdigung die Ergebnisse der Technischen Untersuchungsanstalt (idF kurz TUA) unberücksichtigt. Diese erstellte zwecks Einreihung zur Einfuhr von Cannabisblüten die ETOS-Befunde 2082/2018, 2084/2018, 2085/2018…
…werden müssen; EuGH 16.9.2020, C-674/19, Skonis ir kvapas Rz 32; das gilt sohin auch für Cannabis, sofern er als "anderer Rauchtabak" einer Besteuerung unterliegt. So sohin die Besteuerung von Tabak mit gesundheitspolitischen Gründen zu rechtfertigen ist; s Tipke, Die Steuerrechtsordnung2 (2003) §…
…gemäß § 16 Tabaksteuergesetz am Standort ***2***. In der Beilage wurde eine Betriebsbeschreibung übermittelt, welche als Geschäftsbereich die Zucht und den Verkauf von Cannabis-Pflanzen/Blüten sowie die Herstellung und den Vetrieb von CBD-haltigen Produkten, welche nicht rezept/verschreibungspflichtig sind, ausweist (Punkt 1.1). Die…
…Entsprechend "des § 2 Abs. 1 Suchtmittelgesetz (Anhang 1) I.1.a" dürften die zur Gattung Cannabis gehörenden Pflanzen den Gehalt an Tetrahydrocannabinol (THC) von 0,3 % vor, während und nach dem Produktionsprozess nicht übersteigen, damit daraus nicht leicht oder wirtschaftlich rentabel Suchtgift in einer zum…
• Längerer schädlicher Konsum einer psychotropen Substanz (Cannabis) - Abhängigkeit anzunehmen - ggw. abstinent in beschützender Umgebung F12.21 • Alkoholabusus - ggw. abstinent in beschützender Umgebung F10.21 … Eine Persönlichkeitsstörung ist prinzipiell nicht therapierbar, da sie ja den Menschen per se ausmacht. Eine Verbesserung von Teilaspekten ist nur…
…Purple, Cannabis Flower, 2 Gram | 2 | 19,00 | Joseph & Sons Harlequin, Cannabis Flower, 2 Gram | 2 | 19,00 | Joseph & Sons Mountain Kush, Cannabis Flower, 2 Gram | 2 | 19,00 | Joseph & Sons Original Z, Cannabis Flower, 2…
…| Primärregeln | 5301 | Flachs (Leinen), roh oder bearbeitet, jedoch nicht versponnen; Werg und Abfälle von Flachs (Leinen) (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff). | CTH | 5302 | Hanf (Cannabis sativa L.), roh oder bearbeitet, jedoch nicht versponnen; Werg und Abfälle von Hanf (einschließlich Garnabfälle…
…wenn der Gehalt an Cocain, Ecgonin oder anderen Ecgonin-Alkaloiden in Summe 1,25 ppm oder 1,25 Milligramm pro Liter oder Kilogramm des Lebensmittels nicht übersteigt Hanf siehe Cannabis Mohnstrohkonzentrat das Produkt, das bei der Behandlung von Mohnstroh zum Zwecke der Konzentration seiner Alkaloide…
…| 1211 90 86 | Cannabis | A (Anhang I) | ex | 1301 90 | Cannabisharz (Haschisch) | A (Anhang I) | | 1302 11 | Opium, Rohopium | A (Anhang I) | ex | 1302 19 70 | Cannabis-Extrakte und -Tinkturen |…
…er besucht eine VS in y, wiederholt die 3. Klasse, besucht 4 Klassen HS in y, im Alter von 15 Jahren beginnt er Cannabis zu rauchen, im Alter von ca. 16-17 Jahren hat er Opiatersatzmittel "schwarz" genommen, mit ca. 17 Jahren hat er sich…
…2011 untersucht und folgendes Sachverständigengutachten erstellt: Fach/Ärztliches Sachverständigengutachten Betr.: X.N. Vers.Nr.: 1234 Untersuchung am: 2011-08-08 14:05 im Bundessozialamt Wien Identität nachgewiesen durch: Pass Anamnese: symptomatischer Alkoholabusus seit 15.Lj. - regelmäßig seit 6 Jahren, Cannabiskonsum seit 18. Lj. bis lfd.…
…u. Entw.störung); Maturaabschluss, Romanistikstudium seit 1999 aus Krankheitsgründen beurlaubt, von 1995-1998 und 2005 in Psychotherapie (chron. rez. depressive Störung); Drogenkonsum in Jugend (Cannabis, LSD, Amphetamine); von 1985 bis 2005 Alkoholabusus; 2002 Koma unbekannter Genese mit Intensivtherapie UKH und OWS; Behandlung/Therapie (Medikamente, Therapien…
…Ausfuhr- und Durchfuhrbeschränkungen unterliegen gemäß § 2 Abs. 4 des Suchtmittelgesetzes auch Mohnstroh (Abschnitt 1.1.3.) und Cannabispflanzen (Hanfpflanzen) (Abschnitt 1.1.4.). (3) Die Anlage 3 enthält eine Liste der Suchtmittel, geordnet nach den Positionen der Kombinierten Nomenklatur. Die in Österreich zugelassenen Arzneimittel mit…
…depressive Störung, anamnestische Bulimie und Cannabisabhängigkeit an. Die Bw. wurde im Zuge des Antragsverfahrens untersucht und folgendes Gutachten erstellt: Fach/Ärztliches Sachverständigengutachten Betr.: B.A. Vers.Nr.: 12345 Untersuchung am: 2012-05-02 15:00 Ordination Identität nachgewiesen durch: Führerschein Anamnese: Laut anamnestischer Angabe kam…
…Psychotherapie des AKH Wien vom DATUM1, in welchem dem Bw. ein stationärer Aufenthalt an dieser für den Zeitraum vom Datum2 bis zum DATUM1 bescheinigt wurde. Weiters wurden folgende Diagnosen gestellt: Gilles de la Tourette Syndrom Mittelgradig depressive Episode Cannabisabusus Steatosis hepatitis, Hypercholesterinämie, Xanthelasmae palpebrarum, St…
…6.1.7. Blüten- oder Fruchtstände von Hanf, Produkte aus Nutzhanfsorten sowie Samen und Blätter von Cannabispflanzen (1) Gemäß der Ausnahmebestimmung in Anhang I.1.a. der Suchtgiftverordnung (siehe Anlage 1) gelten folgende Waren nicht als Suchtgift: die Blüten- oder Fruchtstände jener Hanfsorten, die 1…
…vergleichbares Gefährdungspotenzial aufweisen und daher diesen gleichgestellt sind (§ 2 Abs. 3 Suchtmittelgesetz): 4-Brommethcathinon, 4-BMC Buprenorphin Cannabis nur in Form von Zubereitungen aus Cannabisextrakten2-Methylmethcathinon, die als Arzneispezialitäten zugelassen sind2-MMC N-Ethylnorpentedron, NEP Pentazocin Tramadol abgesehen von den in Anhang III bezeichneten Zubereitungen
…im § 1 taxativ aufgezählt und lege das TabMG den Monopolvorbehalt des Bundes durch einen klaren ausdrücklichen Verweis auf § 2 TabStG 1994 fest. Wie der VwGH im zitierten Erkenntnis ausdrücklich festhalte, würden Cannabis-Produkte, wenn überhaupt, ausschließlich gem § 3 Abs 6 TabStG unter dessen Regelungen fallen…