…Mai 2007, die noch einen weiteren Berufungspunkt (Besteuerung Diensterfindungsprämie) zum Gegenstand hatte, brachte der steuerliche Vertreter des Bw bezüglich der Nichtanerkennung der Zahlungen an das Bundesdenkmalamt als Sonderausgaben vor, dem Gesetz sei in keiner Weise zu entnehmen, dass eine Verwendungseinschränkung der steuerlichen Anerkennung abträglich wäre…

…an den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Der in Probstdorf wohnhafte Berufungswerber (Bw.) beantragte in seiner Erklärung zur Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2001 unter anderem: a) Den Abzug von 1.376,03 S als private Zuwendung an einen begünstigten Spendenempfänger mit der Angabe "Bundesdenkmalamt"…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw. gegen den Bescheid des Finanzamtes Gänserndorf betreffend Einkommensteuer für das Jahr 2002 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Rechtsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß § 291 der Bundesabgabenordnung (BAO) ein…

…begünstigte Spendensammelvereine u. a. in Höhe von 1.134,00 € sowie Spenden an begünstigte Forschungs- und Lehreinrichtungen, Museen, das Bundesdenkmalamt, Behindertensport-Dachverbände u. a. in Höhe von 60,00 € jeweils als Sonderausgaben geltend gemacht; der pauschale Freibetrag für das eigene Kraftfahrzeug wegen Behinderung…

…wurde von der Baubehörde am 18.05.2006 bewilligt; dem parallel hierzu beim Bundesdenkmalamt (BDA) am 09.05.2006 gestellten Ansuchen um Bewilligung zur Veränderung des Objektes wurde mit Bescheid des BDA vom 28.06.2006 Genehmigung erteilt. An baulichen Veränderungen sollten demnach vorgenommen werden:…

…auf zehn Jahre verteilt abgeschrieben werden. Dass die Aufwendungen im Interesse der Denkmalpflege liegen, muss vom Bundesdenkmalamt bescheinigt sein (die Anschaffung des Gebäudes selbst gilt nicht als Maßnahme im vorgenannten Sinne). Dem Bw stünde diesbezüglich nur dann ein Wahlrecht zu, wenn die durch den Denkmalschutz…

…hat (der Bw.) seine ursprüngliche Wohnung aufgegeben (28 m²) und die gegenständliche Wohnung im ... nutzbar gemacht. Laut Info des Bundesdenkmalamtes ist für das Finanzamt die beigefügte Liste ausreichend, da das (Gebäude) mit allen seinen Baulichkeiten zur Gänze denkmalgeschützt ist. Zur Begründung der Vorlage lege ich…

…erfahre die Villa bzw. das Gesamtensemble durch Anbau des Liftes optisch und aus architektonischer Betrachtungsweise eine wesentliche Beeinträchtigung, wodurch tatsächlich eine Wertminderung eintrete. Die Genehmigung des Liftanbaues durch das Bundesdenkmalamt (Landeskonservatorat für Kärnten) wäre unter der Prämisse, bei der Lifterrichtung eine minimalistische, demzufolge kostengünstige Lösung…

…Nutzungspotential führten (Herstellung). Beim Gebäude A-Straße handle es sich um ein ca. 160 Jahre altes Rheintalhaus. Der Erhaltungswürdigkeit Rechnung tragend (das Bundesdenkmalamt habe beabsichtigt, das Gebäude unter Denkmalschutz zu stellen) sei bei der Generalsanierung darauf geachtet worden, die Wesensart des Gebäudes nicht zu verändern…

…und erlösmäßig erfasst worden seien, sind unglaubwürdig: Die Belege aus 1987 lassen keinen Schluss auf die gelieferten Gegenstände oder den Käufer zu. In Anträgen an das Bundesdenkmalamt aus 1989 (anlässlich einer Ausstellung) und 1990 wird die Bw. als Eigentümerin der beiden Bilder angeführt (vgl. 2…

…geschichtlicher, künstlerischer oder sonstiger kultureller Hinsicht von gesamtösterreichischer Bedeutung sind. Über Aufforderung der Abgabenbehörden ist das Vorliegen der Voraussetzungen durch eine vom Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Kultur ausgestellte Bescheinigung nachzuweisen, c) das Bundesdenkmalamt. d) Dachverbände von Körperschaften, Personenvereinigungen und Vermögensmassen, die die Voraussetzungen der …

…geschichtlicher, künstlerischer oder sonstiger kultureller Hinsicht von gesamtösterreichischer Bedeutung sind. Über Aufforderung der Abgabenbehörden ist das Vorliegen der Voraussetzungen durch eine vom Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Kultur ausgestellte Bescheinigung nachzuweisen, c das Bundesdenkmalamt. d Dachverbände von Körperschaften, Personenvereinigungen und Vermögensmassen, die die Voraussetzungen der …

…positiven Stellungnahme der von VERMIETER beauftragten Architekten; b) Vorliegen einer rechtskräftigen Baubewilligung; c) Vorliegen einer Bewilligung durch das Bundesdenkmalamt; d) Verzichtserklärung des MIETERS auf den Ersatz der allenfalls von ihm getätigten Investitionen. VIII. VERMIETER und seine Beauftragten sind berechtigt, den Mietgegenstand bei Gefahr in Verzug…

…2 ½ Jahren festgestellt). Diesbezüglich werde erst in ca. 1 ½ Monaten mit der Reparatur begonnen, obwohl die Einreichung für einen Zuschuss beim Bundesdenkmalamt bereits vor 3 Jahren erfolgt sei. Mit den Arbeiten dürfe nicht begonnen werden, solange der Zuschuss nicht bewilligt sei. Der Bw…

…bis 2004 seien rund 230.000 € und in den Jahren 2007 bis 2009 130.000 € an Fördermitteln in die Sanierung des Daches investiert worden. Parallel dazu seien mit dem Bundesdenkmalamt Verhandlungen geführt worden, um Förderungen für eine schrittweise Renovierung der Liegenschaft zu erhalten…

…Fassung sind weiters Zuwendungen aus dem Betriebsvermögen an a) die Österreichische Nationalbibliothek, die Diplomatische Akademie, das Österreichische Archäologische Institut und das Institut für Österreichische Geschichtsforschung, b) (gesetzlich näher bestimmte) Museen, c) das Bundesdenkmalamt und d) Dachverbände von Körperschaften, Personenvereinigungen und Vermögensmassen, die die Voraussetzungen der …

…keine Wohnung mehr frei gewesen sei, habe B das ebenfalls von ihm "bearbeitete" Objekt D3 genannt. Im Zuge einer Nachschau seitens Finanzamtes kam hervor, dass das Bundesdenkmalamt bezüglich der gegenständlichen Liegenschaft der "Bauherrengemeinschaft Wien x, D - Gasse 1" (z.B. Bescheid vom 1. Oktober 1986…

…keine Wohnung mehr frei gewesen sei, habe B das ebenfalls von ihm "bearbeitete" Objekt D3 genannt. Im Zuge einer Nachschau seitens Finanzamtes kam hervor, dass das Bundesdenkmalamt bezüglich der gegenständlichen Liegenschaft der "Bauherrengemeinschaft Wien x, D - Gasse 1" (z.B. Bescheid vom 1. Oktober 1986…

…geschichtlicher, künstlerischer oder sonstiger kultureller Hinsicht von gesamtösterreichischer Bedeutung sind. Über Aufforderung der Abgabenbehörden ist das Vorliegen der Voraussetzungen durch eine vom Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Kultur ausgestellte Bescheinigung nachzuweisen, c) das Bundesdenkmalamt, d) Dachverbände von Körperschaften, Personenvereinigungen und Vermögensmassen, die die Voraussetzungen der …

…der Bw. zur Aufgabe gestellt habe, die Belange von Denkmalschutz und Denkmalpflege bei der Erhaltung und Erforschung der Denkmäler des Landes Oberösterreich zu unterstützen und er in diesem Zusammenhang auch steuerbegünstigte Spenden an das Bundesdenkmalamt treuhändisch einsammeln könne. In der Satzung werde weiters angeführt, dass…