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UFSK RV/0651-K/07Beteiligungen - notwendiges Betriebsvermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)16.04.2012

…sind folgende Beteiligungen an Kapitalgesellschaften im Betriebsvermögen ausgewiesen: | Firma | Anteil | Wert | Betriebsverm. | weitere Beteiligte | RMUGesmbH (ursprünglich HBGesmbH) GmbH (in der Folge A-GmbH) | 100% | 36.336,42 | 6/1999 (Einlage) | | Als Schwerpunkt werden hier…

UFSK RV/0255-K/04Veräußerung von Beteiligungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.07.2006

…Einkommensteuererklärung für 2000 wies der Berufungswerber (Bw.) Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft iHv S 162,00, Einkünfte aus selbständiger Arbeit iHv S 30.792,00 und aus der Beteiligung an der A. L KG einen Verlust aus Gewerbebetrieb iHv S 1,381.020,00 aus…

UFSW RV/0956-W/02Teilwertabschreibung von Beteiligungen und Krediten im Unternehmensverbund, die anschließende Übernahme der Beteiligung durch die Konzernmutter führt zu einer verdeckten Ausschüttung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.06.2004

…im wiederaufgenommenen Verfahren Körperschaftsteuerbescheide für die Jahre 1994 bis 1996. Die Bw. erhob dagegen mit Eingabe vom 11.12.1998 Berufung und begründet die ihrer Ansicht nach zu Recht erfolgte Teilwertabschreibung an der Beteiligung, der Kredit- sowie der Verrechnungsforderung wie folgt: Die Konzernführung sowie Dr…

UFSW RV/4515-W/02Sicherungsgeschäfte zu Beteiligungen von Mittelstandsfinanzierungsgesellschaften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.07.2003

…als persönlich haftende Gesellschafter der O. OHG, mehrere ihnen gehörende Liegenschaften zur Sicherstellung einer stillen Beteiligung der Bw an der O. OHG zuzüglich rückständiger Zinszahlungen und Nebengebühren in Höhe von insgesamt € 3,076.855,98. Mit Eingabe vom 7. August 2002 wurde die von…

UFSW RV/4426-W/02Bedeutung der IFB-Verlustklausel im Zusammenhang mit Beteiligungen an Personen­gesellschaften im Betriebsvermögen von Kapitalgesellschaften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)01.12.2005

…zum Abzug zu; die Bw. habe im Jahr 2001 einen steuerlichen Gewinn von 10,326.216,00 S erzielt, der zur Gänze aus Gewinnanteilen aus Beteiligungen (11,333.797,00 S) resultiere. Das Ergebnis des "eigenen" Betriebes sei daher negativ; die Bw. könne daher den…

UFSW RV/1552-W/03Besteht die Gegenleistung für die Abtretung von Beteiligungen an Unternehmen in der Übernahme der in der Bilanz ausgewiesenen Verbindlichkeiten gegenüber den Genussscheininhabern, wird kein Tatbestand des KVG, sondern allenfalls des Gebührengesetzes erfüllt (fortgesetztes Verfahren)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.10.2003

…dass möglicherweise durch die zum 31. Dezember 1993 erfolgte Abtretung der Rechte aus Beteiligungen an Unternehmen - in der Rechtsform der stillen Gesellschaft - abgabenrechtliche Tatbestände etwa iS des damals geltenden § 33 TP 16 oder 21 GebG erfüllt worden sein könnten. Aus all diesen Gründen war der…

UFSW RV/3355-W/02Kein Hälftesteuersatz bei Veräußerung von Beteiligungen, die keine Erwerbstätigkeit vermitteln
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.05.2003

…Lebensjahr (u. Pension) ist ½ Steuersatz begünstigt möglich. Daher ab FA/98 Otto (formlosen Antrag stellen) ½ Steuersatz (jedes Jahr)." Die vom Bw. im Jahre 2000 abgeschichtete Beteiligung bestand an der V. GmbH u Mitg. mit dem Unternehmensgegenstand der "Errichtung und Vermietung bzw. Verkauf von…

UFSK RV/0180-K/10Rechtskosten und Einlagen bei den Einkünften aus Veräußerung von Beteiligungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.12.2011

…200,-- (2006) sowie dem Begehren auf Berücksichtigung von Rechtskosten in Höhe von € 13.327,70 und einer rückabgewickelten offenen Gewinnausschüttung aus einer GesmbH in Höhe von € 41.562,69 als Einlage bei den Einkünften aus der Veräußerung einer Beteiligung an dieser GesmbH gemäß …

UFSL RV/0215-L/04Gilt die Ausnahmebestimmung des § 2 Abs. 2b Z 3 EStG1988 (Nichtanwendung der Verlustvortragsgrenze) auch für Einkünfte aus der Veräußerung von Beteiligungen iSd § 31 EStG?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.03.2006

…sonstige Einkünfte in Höhe von 37.102.461,00 S. In einer Beilage zur Einkommensteuererklärung gab der Bw an, die sonstigen Einkünfte resultierten aus der Veräußerung der Beteiligung von GmbH Anteilen gemäß § 31 EStG. Konkret handle es sich um einen Nachbesserungsbetrag gemäß dem Abtretungsvertrag der…

UFSW RV/3302-W/02Gesellschafterzuschüsse sind gemäß Art.27 § 2 StRefG 1993, als „Erwerb von Beteiligungen im Finanzierungsbereich von Mittelstandsfinanzierungsgesellschaften“ von der Gesellschaftsteuer befreit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.10.2006

…erfüllen, ergab, dass es sich bei der Gesellschafterin der Bw. um eine Mittelstandsfinanzierungsgesellschaft handelt. Im Zeitpunkt der Kapitalerhöhung und des Gesellschafterzuschusses war die Mittelstandsfinanzierungsgesellschaft an der Bw. als Beteiligungsunternehmen zu 25,82% beteiligt. Über die Berufung wurde erwogen: Art. 27 Steuerreformgesetz 1993, BGBl. 1993/818…

UFSW RV/0465-W/06Zu den sonstigen Einkünften gehören die Einkünfte aus der Veräußerung eines Anteils an einer Körperschaft, wenn der Veräußerer innerhalb der letzten fünf Jahre zu mindestens einem Prozent beteiligt war.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.07.2006

…um Euro 1.918.591,00 verkauft hat. Die Vereinbarung über den Verkauf wurde am 30.01.2004 geschlossen (siehe Fax vom 6.9.2004). Die Veräußerung von Beteiligungen ist gemäß § 31 Abs.1 EStG 1988 steuerpflichtig, weshalb die entsprechende Einkommensteuervorauszahlung festzusetzen ist. Dem o…

UFSK RV/0270-K/02Einkünfte im Zusammenhang mit dem Untergang von Anteilen auf Grund der Beendigung einer Agrargemeinschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.05.2004

BerufungsentscheidungDer unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch Meinhard Aicher, gegen den Bescheid des Finanzamtes St.Veit betreffend Einkommensteuer 1999 vom 11. Juli 2001 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der…

UFSW RV/4207-W/02Keine Gegenverrechnung mit einem Gewinn aus dem Verkauf einer Beteiligung an einer Per­sonengesellschaft im Rahmen des § 12 Abs. 3 Z 2 KStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.08.2003

…3 Z. 2 die Wirkung einer dem Grunde nach steuerwirksamen Teilwertabschreibung auf eine Beteiligung des Anlagevermögens im Hinblick auf die in der Regel bei der betroffenen Gesellschaft gegebene Verlustsituation in ihrer Wirkung herabgesetzt und damit eine Doppelverlustverwertung eingeschränkt werden. Eine teilweise Verkürzung des Siebenjahres-Verteilungszeitraumes…

UFSG RV/0166-G/04Eine Teilwertabschreibung einer Beteiligung kann in den ersten Jahren wegen behaupteter Fehlmaßnahmen nicht bloß auf die Behauptung nicht erfüllter Umsatzerwartungen gestützt werden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.04.2005

…weil grundsätzlich seitens der Betriebsprüfung auf eine Kapitalzufuhr abgestellt werde, weshalb der Vergleich mit einer Wertberichtigung ins Leere gehe. Daher müssten die zur Teilwertabschreibung der Beteiligung an der d.o.o. dargestellten Überlegungen Anwendung finden, weshalb eine 20% Wertberichtigung mehr als angemessen erscheine. In der…

UFSF RV/0047-F/02Entnahmen der Gesellschafter zwischen Abschluss- und Feststellungszeitpunkt beim Einheitswert des Betriebsvermögens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.11.2003

…März eines Kalenderjahres bilanziert. In den Zeiträumen zwischen den Bilanzstichtagen und den Feststellungszeitpunkten für die Einheitswerte des Betriebsvermögens wurden durch die Gesellschafter hohe Privatentnahmen zur Veranlagung an Beteiligungen an anderen Unternehmungen getätigt und diese dem Privatvermögen zugeführt. Die Höhe dieser Privatentnahmen hat 1989 S 31…

UFSW RV/2135-W/02Zurechnung des Veräußerungsgewinnes bei fideikommissarischer Substitution
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.09.2003

…Die Bw. hielt diesen Geschäftsanteil (weit über die gesetzliche Jahresfrist hinaus) im Privatvermögen. Der am 13.11.1994 verstorbene Vater vermachte der Bw in Bezug auf seine 25%ige Beteiligung eine jährliche Ausschüttung von maximal S 100.000,- netto. Formell vermachte der Erblasser diesen Anteil…

UFSZ3K ZRV/0235-Z3K/08Kleine unabhängige Brauereien - keine Unabhängigkeit bei personellen Verflechtungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)12.01.2010

…Hinblick auf den Markt zu sehen. Wirtschaftliche Abhängigkeit in diesem Sinne könne somit etwa dann vorliegen, wenn die durch die gemeinsame Beteiligung eines Dritten verbundenen Unternehmen derart auf dem Markt in Erscheinung treten, dass sie in wesentlichen Belangen wie ein Unternehmen agieren. Die C GmbH &…

UFSZ3K ZRV/0234-Z3K/08Kleine unabhängige Brauereien - Abhängigkeit bei personellen Verflechtungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)12.01.2010

…Hinblick auf den Markt zu sehen. Wirtschaftliche Abhängigkeit in diesem Sinne könne somit etwa dann vorliegen, wenn die durch die gemeinsame Beteiligung eines Dritten verbundenen Unternehmen derart auf dem Markt in Erscheinung treten, dass sie in wesentlichen Belangen wie ein Unternehmen agieren. Die G GmbH &…

UFSW RV/0887-W/03Bürgschaft durch Mittelstandsfinanzierungsgesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.06.2006

…S. enthalten sei. Die Bürgschaft sei ein Sicherungsgeschäft und kein Rechtsvorgang über den Erwerb von Beteiligungen im Finanzierungsbereich von Mittelstandsfinanzierungsgesellschaften. Dagegen brachte die Bw. einen Vorlageantrag ein. Im Februar 2005 erfolgten zur Klärung des Zeitpunktes des Abschlusses des Darlehens(vor)vertrages sowie der Frage, ob…

UFSW RV/0375-W/03Bürgschaft durch Mittelstandsfinanzierungsgesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.02.2005

…für die Verpflichtungen der Käuferin aus diesem Vertrag die Haftung als Bürge und Zahler im Ausmaß ihrer Beteiligung an der Käufergesellschaft und der Vertrag wurde von Vertretern der Bürgen mitgezeichnet. Auf Grund dieses Vertrages setzte das Finanzamt für Gebühren und Verkehrsteuern Wien gegenüber dem Bw…