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UFSZ3K ZRV/0007-Z3K/05Aufnahme von Bierbeständen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)06.06.2005

…Herrmann-Gasse 3, durchgeführten mündlichen Berufungsverhandlung entschieden: Der Beschwerde wird teilweise Folge gegeben. 1. In den Jahren 2000 und 2001 konnten im Steuerlager anlässlich der körperlichen Bestandsaufnahme am Bilanzstichtag folgende Fehlmengen festgestellt werden: 2000 3,6400 hl Bier zu 6° Plato; Biersteuer € 45,55…

UFSZ3K ZRV/0082-Z3K/05Verjährung einer durch Pflichtverletzung entstandenen Zollschuld (Zolllagerverfahren)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.09.2005

…Jahre entstanden war. Der Zeitpunkt, in dem die Zollbehörden die Zollschuld festgestellt haben (Bestandsaufnahme) ist nicht der Zeitpunkt des Entstehens der Zollschuld für die schon vor diesem Zeitpunkt aus dem Zolllager verbrachten Waren. In der Berufungsvorentscheidung vom 12. Februar 2002 ist das Hauptzollamt Wien ohne…

UFSZ2L ZRV/0208-Z2L/02Zollschuldentstehung nach Art. 204 Zollkodex für Zollagerwaren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.06.2005

…folgenden kurz: Bf.) am Standort W, betriebenen Zolleigenlager Typ C (Art.525 Abs.2 lit.c) ZK-DVO), Kenn-Nr.C-X/Y, eine Nachschau mit Bestandsaufnahme durch. Dabei stellten sie, wie dies aus der hierüber am 7.7.1997 mit dem "Hauptverantwortlichen", Herrn Z…

UFSZ2L ZRV/0029-Z2L/08Entstehung der Alkoholsteuer für Apotheke als Verwendungsbetrieb wegen Erlöschen des Freischeins infolge Inhaberwechsels
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.06.2010

… 161 UGB in diesem Zeitpunkt entstanden sei. Im Zuge der am 19.6.2007 durch Organe des Zollamtes Linz Wels durchgeführten Bestandsaufnahme im Verwendungsbetrieb sei festgestellt worden, dass am 23.3.2005 eine Menge von 120,14 Liter und am 27.8.2005 eine Menge…

UFSL RV/0796-L/07Schätzung wegen fehlender Ausgangsrechnungen, Fahrtenbuch ohne Kilometerstand
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.11.2010Teil 2/2

…Geboten der Richtigkeit, Vollständigkeit und Nachprüfbarkeit entsprechenden Inventur ist Teil der Buchführungspflicht und die hiebei zu erfüllenden Gebote sind Teilelemente der Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung. Die Bestandsaufnahme hat sämtliche dem Betrieb zuzuordnenden Wirtschaftsgüter artmäßig, mengenmäßig und wertmäßig zu erfassen (VwGH 24.04.1996, 92/13/0284…

UFSW RV/2041-W/08Ohne Vorliegen eines Leistungsgebotes kommt Zahlungserleichterung nicht in Betracht.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.08.2008

…gemäß § 303 BAO betreffend Einkommensteuer 2006 vom 8. April 2008 und führte als Begründung "Geringes Einkommen, Wirtschaftliche Bestandsaufnahme: Ergebnis - negativ" an. Mit Bescheid vom 28. April 2008 bewilligte das Finanzamt die beantragte Stundung bis 28. Juni 2008. In der dagegen eingebrachten Berufung führte der Bw…

UFSW RV/0101-W/021. Nutzungsdauer an einem Firmenwert einer Wirtschaftstreuhandkanzlei; 2. Teilwertabschreibung an dem unter 1. ausgewiesenen Firmenwert; 3. IFB für den Erwerb dieser Steuerberatungskanzlei? 4. Ob eine Kürzung einer Wertberichtigung zu Kundenforderungen berechtigt ist; 5. Aufwendungen zugunsten eines Gesellschafter - Geschäftsführers BA oder vA; 6. Aufwendungen zugunsten einer Schweizer Fa. BA oder vA; 7. Nachweisführung, ob Berufungen zeitgerecht eingereicht wurden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.02.2006Teil 2/2

…USA durchgeführt worden; das Stiftungsrecht bei einzelnen Klienten in diversen Länden und deren Doppelbesteuerungsabkommen mit Österreich besprochen worden; die Durchführung einer Bestandsaufnahme einer Organisationsstruktur bei einem Klienten zur Neugründung eines Teilbetriebes in der Schweiz abgehandelt worden; formelle Organigramme von der HAR. über den theoretischen Ablauf…

UFSZ2L ZRV/0067-Z2L/12Vorschreibung von Alkoholsteuer wegen Erlöschens des Freischeins infolge Wechsels des Inhabers des Verwendungsbetriebes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.05.2012

…Verwendungsbetriebes. Mit Berufungsvorentscheidung vom 20.11.2007 wies das Zollamt Linz Wels die Berufung als unbegründet ab. Bei der Bestandsaufnahme am 28.8.2007 habe ein Zollorgan festgestellt, dass am 15.3.2007 der Solbestand an Alkohol 20,72 Liter betragen habe und dass von…

UFSF RV/0207-F/11§ 3 Abs. 1 Z 10 EStG 1988/Anpassung von Maschinen an den Stand der Technik
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2012

…Auch hier soll das Personal zur Bedienung, Instandhaltung und Reparatur eingeschult werden. Weiters wird eine Bestandsaufnahme verschiedener Anlagen bezüglich notwendiger Revisionen gemacht. Dokumentation und Visualisierung der Arbeiten gehören auch zu den Aufgaben." Mit Berufungsvorentscheidung vom 19. April 2011 änderte das Finanzamt den angefochtenen Einkommensteuerbescheid 2006…

UFSW RV/4010-W/10Abzugsfähigkeit eines Coaching-Seminars
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.05.2011

…2009 bot den Rahmen, einen Schritt aus dem Arbeitsalltag zu treten und eine Bestandsaufnahme zu machen. Strategien zu entwickeln und diese mit Anleitung zum Selbstcoaching umzusetzen. Ziele In einer Gruppe mit anderen Frauen wurde die eigene berufliche Situation reflektiert, wurden Belastungsursachen identifiziert und ein anderer…

UFSW RV/1451-W/08Schätzung der Besteuerungsgrundlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.01.2011

…nachgewiesenen Fehlmenge handle es sich um Pauschalwerte, für die keine entsprechenden Aufzeichnungen vorhanden seien. Eine Anerkennung als Schwund sei daher nicht möglich. Wie die Bestandsaufnahmen der Zollverwaltung zeigten, sei es in den Jahren 1997 bis 2001 zu massiven, von der Bw auch nicht begründeten Schwankungen…

UFSZ2L ZRV/0019-Z2L/07Vorschreibung der Alkoholsteuer infolge Erlöschens eines Freischeins
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)31.07.2008

…auf die "Apotheke A." lautende Freischein sei somit am 8. November 2005 wegen Umwandlung des Unternehmens in eine KG erloschen. Anlässlich der Bestandsaufnahme vom 13. Dezember 2006 sei vom Zollamt festgestellt worden, dass der Istbestand an Alkohol 21,02 Liter betragen habe und im Zeitraum…

UFSZ2L ZRV/0082-Z2L/08Nicht bewilligter Ortswechsel von Waren im Zolllagerverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.06.2008

…Lagerhalters, über den Verbleib der Ware Rede und Antwort zu stehen, ist von keinerlei Relevanz. Körperlich war die Ware nie in dem in der Bestandsaufnahme angeführten Lager eingelagert, wodurch sie der zollamtlichen Überwachung entzogen wurde und gegenüber dem Lagerhalter die Einfuhrzollschuld gemäß Art. 203 Abs…

UFSZ2L ZRV/0031-Z2L/08Keine Entstehung der Alkoholsteuerschuld, wenn vom Verwendungsbetrieb zwar keine Aufzeichnungen geführt wurden, jedoch der Alkohol bestimmungsgemäß verwendet wurde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.05.2008

…gemäß § 71 Abs.1 Alkoholsteuergesetz (AlkStG) geführt worden seien. Die Alkoholsteuer gelte daher als im Zeitpunkt der Bestandsaufnahme entstanden, weil durch die Nichtführung von Aufzeichnungen keine Zuordnung zu einem anderen Zeitpunkt festgestellt werden könne. Dagegen wurde nach einer Fristverlängerung mit Eingabe vom 28. August 2007…

UFSW RV/2667-W/07Kosten eines Outplacement-Programms
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.10.2007

…vor, Sinn des Outplacement-Programmes sei es gewesen, ihm als Stellensuchenden bei der Analyse und Bestandsaufnahme zu helfen, indem ein Qualitätsprofil erstellt und der allfällige Weiterbildungsbedarf ermittelt worden sei. Die Teilnahme an diesem Programm sei deshalb erfolgt, um ihm die Ausübung einer Tätigkeit zu ermöglichen…

UFSW RV/1242-W/05Schätzung der Besteuerungsgrundlagen wegen Vorliegens von Aufzeichnungsmängeln
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.07.2007Teil 1/2

…Betriebsprüfung, die Inventur enthalte geringere Bestände als laut rechnerisch ermittelten Bestandslisten vorhanden sein müssten, sei festzustellen, dass eine Inventur eine körperliche Bestandsaufnahme sei und daher dieser richtige Wert übernommen werde. Die Ermittlung laut Losungslisten habe nur Kontrollzwecken gedient. Erklärbar wären die geringeren Bestände dadurch, dass…

UFSZ2L ZRV/0073-Z2L/04Nicht bewilligter Ortswechsel von Waren im Zolllagerverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.02.2007

…Lagerhalters, über den Verbleib der Ware Rede und Antwort zu stehen, ist von keinerlei Relevanz. Körperlich war die Ware nie in dem in der Bestandsaufnahme angeführten Lager eingelagert, wodurch sie der zollamtlichen Überwachung entzogen wurde und gegenüber dem Lagerhalter die Einfuhrzollschuld gemäß Art. 203 Abs…

UFSZ3K ZRV/0322-Z3K/02Erkenntniszeitpunkt der Verwaltung als Zollschuldentstehungszeitpunkt nach Art. 101 und 204 ZK in Verbindung mit § 126 Abs. 2 ZollR-DG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)18.05.2004Teil 2/2

…der Verjährung der in Rede stehenden Einfuhrzollschuld ist unberechtigt . Es ist zutreffend, dass das Hauptzollamt Wien mit der Bestandsaufnahme (Erkenntniszeitpunkt der Verwaltung) hinsichtlich der zwischen 1988 und 1994 im Zolllager der Bf. eingelagerten Waren festgestellt hat, dass eine Zollschuld entstanden sein könnte und dass es…

UFSW FSRV/0174-W/03Einspruchsverzicht vor Erlassung der Strafverfügung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)05.03.2004

…145 Abs. 3 FinStrG binnen drei Tagen erfolgen könne. Entscheidend sei jedoch in diesem Fall, dass der Tatbestand falsch sei, daher werde er sich solange für die tatsächliche richtige Bestandsaufnahme einsetzen, bis seine Unschuld ans Licht komme. Zur Entscheidung wurde erwogen: Gemäß § 145. Abs. 1…

UFSZ3K ZRV/0029-Z3K/03Austauschverfahren im Sinne des § 31 Abs.4 AlkStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.01.2004

…lA) festgesetzt und ihr vorgeschrieben. Aus den wesentlichsten Ausführungen des Hauptzollamtes Graz in der Begründung des Bescheides ergibt sich, dass im Zuge der Bestandsaufnahme für das Kalenderjahr 2001 festgestellt worden sei, die Gegenüberstellung der in den Steueranmeldungen angeführten Austauschmengen mit den von den Abfindungsbrennern gemäß …