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UFSW RV/1438-W/04Gemeinnützigkeit eines Vereins
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.10.2006

…nicht mit konkreten Personen gleichgesetzt werden kann, sondern soll eine Bereicherung des kulturellen Lebens im Bundesgebiet durch die Förderung der heimischen Kunst herbeigeführt werden. Die Bw. verfolgt somit nach Ansicht des Berufungssenates eindeutig gemeinnützige Zwecke und besitzt eine Rechtsgrundlage, in der auch die ausschließliche und…

UFSL RV/0429-L/041. Keine begünstigte Zweckverfolgung eines vorrangig wirtschaftliche Belange fördernden Vereins 2. Aufhebung und Zurückverweisung mangels Ermittlung hinsichtlich der Qualifikation von Mitgliedsbeiträgen
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid29.04.2005Teil 1/2

…hinsichtlich - zumindest einzelner vom Bw. offenbar verfolgten - Zwecke festzuhalten: Die Unterstützung des Fremdenverkehrs gilt als nicht gemeinnützig (VwGH 30.11.1993, 90/14/0094; Baldauf, a.a.O., 81). Heimatkunde und Heimatpflege ist Bereicherung des kulturellen Lebens und daher i.d.R. gemeinnützig (VwGH 24…

UFSL RV/2195-L/02Vermietung eines historischen Bauwerkes durch einen Verein um einen Anerkennungszins.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.02.2008Teil 1/3

… Unterstützung des Landes bei der Denkmalerhaltung) oder unmittelbar (konkret: Restaurierung der Schlosskapelle, Rettung der Deckenbilder) die Zerstörung oder wesensfremde Veränderung von Denkmälern verhinderten. Ebenso seien Tätigkeiten, die darauf gerichtet seien, im Menschen Bewusstsein der kulturellen Bedeutung von Denkmälern zu wecken (konkret: Verbreitung von Informationen in…

UFSL RV/0213-L/06Besuch der internationalen Akademie für Musik und Evangelisation stellt keine Berufsausbildung dar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.10.2007

…den Dienst der Weitergabe des Glaubens stellen. Das gemeinsame Leben mit Menschen anderer Herkunft und Nation eröffnet einen faszinierenden kulturellen und menschlichen Reichtum und bietet die Chance, einander in der Verschiedenheit zu akzeptieren. Die Studenten der IME geben neun Monate ihres Lebens und tragen damit…

UFSK RV/0315-K/02Abzugsfähigkeit von Aufwendungen für Studienreisen und Sprach(kurs)reisen einer Lehrerin für Wirtschaftsfächer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.02.2004Teil 2/2

…für Unterricht und kulturelle Angelegenheiten (Sokrates, Lingua B) finanziell gefördert wurde. Diese Umstände ändern jedoch nichts an der Zuordnung eines allgemeine Sprachkenntnisse vermittelnden Sprachkurses zum Bereich der Lebensführung iSd § 20 Abs. 1 Z 2 lit. a EStG 1988. Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes können lediglich…

UFSW RV/0439-W/07Aufwendungen einer Krankenschwester für eine Bildungsmaßnahme in Ayurveda-Medizin als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.09.2007

…eines chronischen Überforderungssyndroms (burn out) in freiwilliger Karenz befunden. Auch das Ayurveda beschäftige sich mit der Erhaltung und Wiedererlangung der Gesundheit und des persönlichen Wohlbefindens. Viele Aktivitäten unseres täglichen Lebens resultierten aus dem Ayurveda und würden auch in der Krankenpflege angewendet. Außerdem ermögliche der Bw…

UFSW RV/1477-W/07Studienreise eines Richteramtsanwärters nach Zypern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.08.2007

…Gebäude des Obersten Gerichts" außer Acht gelassen wird und auch diese Besichtigung noch dem ausschließlich beruflichen Teil zugeordnet wird, ergibt sich eine Gesamtarbeitzeit von etwas über 5 Stunden. Was die Stadtrundfahrt in Nikosia anlangt, kann diese ohne Zweifel zu einer Bereicherung der Kenntnisse auf "kulturellem…

UFSW RV/3047-W/09Diplomlehrgang für Kunsttherapie ist keine Berufsausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.01.2010Teil 1/2

…künstlerische Medium aktiviert ein eigenes universelles Vermögen oder eine Anlage. Aufbauend auf der Umschreibung des Abs. 1 nimmt Abs. 2 eine Konkretisierung vor. Auszugehen ist davon, dass Gesundheit und Krankheit nicht als voneinander deutlich abgrenzbare und sich gegenseitig ausschließende Daseinsformen menschlichen Lebens verstanden werden können…

UFSW RV/0307-W/12Die Kosten einer Studienreise einer Richterin in die Türkei sind keine Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.05.2013

…Bildungsreisende außerhalb des beruflichen Tätigkeitsfeldes der Bw. an Treffen mit Fachrichtern und Staatsanwälten, bzw. mit dem Justizminister Interesse zeigen würden. Dies muss auch für die Teilnahme an Verhandlungen und für Informationen über die dortige Rechtsstruktur von Kassationsgerichten gelten, die auch generell eine Bereicherung für das…

UFSL RV/0250-L/04kein Vorliegen persönlich oder sachlich bedingter Unbilligkeit, Aufstocken eines Kredites möglich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)27.07.2004

…H sei sowohl für die Gemeinde St. und die umliegenden Gemeinden, die seinerzeit bei der Gründung des Vereines mitwirkten, als auch für die Gemeinde St. P. ein wesentlicher Bestandteil des kulturellen Lebens. Es obliege zwar nicht dem Bw., die Wertigkeit aus Sicht der Öffentlichkeit zu…

UFSS RV/0086-S/08Studienreise, private Lebensführung, Aufteilungsverbot
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.09.2009

…diese Erfordernisse erfüllt, dann sind Überlegungen betreffend einer Bereicherung des Allgemeinwissens ohne Bedeutung. Die vorgenannten Voraussetzungen sind allerdings bei der streitgegenständlichen Studienreise nach Bologna nicht alle erfüllt. Aufwendungen, die in gleicher Weise mit der Einkunftserzielung wie mit der privaten Lebensführung zusammenhängen können, bei denen die…

UFSW RV/1943-W/09Kosten für ein Appartement in einem Altenheim, die ihre Ursache nicht in einer Krankheit/Behinderung haben, sind nicht als außergewöhnliche Belastung im Sinn des § 34 Abs. 1 EStG 1988 anzuerkennen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.07.2009

…den BewohnerInnen großen Zuspruch. Unsere AnimatorInnen sorgen für Spaß und für den Erfolg dieser Aktivitäten. Darüber hinaus ist uns die Teilnahme der SeniorInnen am vielfältigen gesellschaftlichen und kulturellen Leben der Stadt ein großes Anliegen - daher sind viele unserer Veranstaltungen öffentlich zugänglich. Angehörige und Freunde unserer…

UFSW RV/0339-W/071. Nutzungsdauer der Ablöse von Mieterinvestitionen 2. Ausschließliche (überwiegende) betriebliche Nutzung eines an die Ordination angeschlossenen Gartens?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.03.2011Teil 1/2

…sondern auch deshalb, weil eine private Nutzung des Gartens weder gewünscht noch überhaupt möglich ist. Eine Zurechnung der Aufwendungen für den Garten zur Privatsphäre (Ausgaben für die private Lebensführung) würde unterstellen, dass der Berufungswerber das Grundstück zumindest teilweise für private Zwecke gemietet oder genutzt hätte…

UFSW RV/1981-W/08Reisekosten, Arbeitsmittel, Weiterbildung, Fachliteratur eines Hauptschullehrers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.11.2008

…dass Tonträger (CDs, Kassetten, Schallplatten) in nicht völlig untergeordnetem Ausmaß die private Lebensführung des Steuerpflichtigen betreffen und als Teilnahme am Kulturleben auch für die Berufstätigkeit eine Inspiration bringen können. Selbst ein konkreter Einsatz zu beruflichen Zwecken nimmt dem Tonträger nicht die Eignung, in beliebiger Weise…

UFSS RV/0378-S/07Mietvertrag zwischen nahen Angehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.12.2008

…geführt ist, als zusätzliche Besicherung der Kreditverträge die Bürgschaft. Mit Mietvertrag vom 1. September 2005 hat die Bw die Wohnung einschließlich PKW-Abstellplatz teilmöbliert und ausschließlich für Wohnzwecke des Mieters an ihren Ehegatten auf unbestimmte Dauer vermietet. Die Wohnung befindet sich ebenso wie das gesamte…

UFSW RV/3676-W/07Doppelbesteuerungsabkommen auf dem Gebiete der Erbschaftssteuer mit der Schweiz.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.03.2009

…Lebensverhältnisse haben. Unter persönlichen Beziehungen sind dabei all jene zu verstehen, die jemanden aus in seiner Person liegenden Gründen auf Grund der Geburt, der Staatszugehörigkeit, des Familienstandes und der Betätigungen religiöser und kultureller Art, mit anderen Worten nach allen Umständen, die den eigentlichen Sinn des…

UFSG RV/0833-G/07Der fremdübliche Mietzins ist nicht nach den Investitionskosten, sondern auch den Mieten, die im Falle einer Fremdvermietung zu erzielen gewesen wären, zu bemessen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.12.2010Teil 1/2

…die bessere Infrastruktur, die enge Verbindung zum öffentlichen (kulturellen) Leben in der Stadt, die Nähe zur Gastronomie und des Wellnessbereichs wurde der Mietzins mit 86,40 S/m² ermittelt. Demgegenüber seien bei den Seminarräumlichkeiten infolge ihrer eingeschränkten Verwertbarkeit gegenüber den Appartements und der Konkurrenzsituation im…

UFSW RV/0355-W/07Kindesunterhalt oder Schenkung
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid13.04.2007

…einseitigen) Willen hat, den Bedachten auf seine Kosten zu bereichern, das heißt, diesem unentgeltlich etwas zuzuwenden (Fellner, aaO, RZ 11 zu § 3 ErbStG). Zuwendung unter Lebenden zum Zweck des angemessenen Unterhaltes oder zur Ausbildung des Bedachten sind an sich nicht steuerbar, wenn sich der Leistungsgrund…

UFSF RV/0047-F/03Grenzgängereigenschaft bei behauptetem Schweizer Wohnsitz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.04.2009Teil 2/4

…davon ausgeht, dass das Haus nach dem Willen und Geschmack beider Eheleute X errichtet und eingerichtet worden ist. Das familiäre, kulturelle und gesellschaftliche Leben der Familie X spielt sich in Österreich ab. Der Berufungswerber ist österreichischer Staatsbürger, seine Gattin wohnt und arbeitet in Österreich, die…

UFSK RV/0649-K/07Gemeinnützigkeit eines Konsumentenschutzziele verfolgenden Vereines
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)10.05.2010Teil 1/2

…Sollte es Säumigkeiten in der Bezahlung des Kapselbeitrages geben, wird dies ebenso dem Weinkomitee W mitgeteilt. Eine Information an das Weinkomitee W hat auch dann zu erfolgen, wenn keine Buchungen im betreffenden Monat durchgeführt wurden (Leermeldung). 6) Zur Besicherung des eingehobenen Kapselbeitrags hinterlegt der Vertragspartner…