…weiteres Vergleichsanbot vorgelegt. In diesem werden wiederum umfangreiche Ausführungen insbesondere zur Berechnung des erlittenen Verdienstentganges zuzüglich der darauf entfallenden Einkommensteuer getätigt. Ua. wird in diesem Schreiben dargelegt (siehe Seite 6f. dieses Schreibens): "Bisher wurde nur das Schmerzengeld und der Verdienstentgang geltend gemacht, daneben sind aber…

…C, an RA Dr. Battlogg. Aus dieser geht zur Berechnung des Verdienstentganges von 15.348 € für 2004 Folgendes hervor: "Zum Verdienstentgang ergibt sich derzeit für uns an Hand der Auskunft der PV, dass im Jahr 2004 938,23 € brutto, 14 x bezahlt wurden…

…darauf, dass das Finanzamt vor rund zehn Jahren eine Lohnpfändung zur zwangsweisen Hereinbringung von Abgabenschulden des Bw. durchgeführt hat. Seither behauptet der Bw., dass diese Exekutionsmaßnahme zu seiner Kündigung durch den vormaligen Arbeitgeber geführt habe, weshalb dem Bw. eine Forderung auf Ersatz des Verdienstentganges zustünde…

…Juli 1997 überwiesene Betrag betrefffend Verdienstentgang aus Pfuschereiarbeiten in Höhe von S 85.421,68 gilt im Jahr 1997 als zugeflossen und war bei der Berechnung der Einkünfte aus Gewerbebetrieb im Jahr 1997 zu berücksichtigen. § 32 spricht in seiner Einleitung von "Einkünften im Sinne des …

…auf alle aus dem Titel des Schadenersatzes resultierenden Forderungen aufzuteilen. 2. Schätzung gemäß § 184 BAO bzw. Verdienstentgang der Höhe nach: Gemäß § 184 Abs. 1 BAO hat die Abgabenbehörde die Grundlagen für die Abgabenerhebung zu schätzen, soweit sie diese nicht ermitteln oder berechnen kann. Im zur…

…die X Sachversicherungs AG mitzuteilen, welche Versicherungszahlungen an den Bw. in den Jahren 2004 und 2005 überwiesen worden seien. Die X Sachversicherungs AG übermittelte eine Aufstellung des geleisteten Verdienstentganges, der Umschulungskosten sowie der Fahrtkosten für die Umschulung. Mit Bescheid vom 03. März 2006 wurde die…

…wobei der Berechnung der Rente nach der Intention des OGH jenes Einkommen, das der Verletzte bei einem gewöhnlichen Lauf der Dinge voraussichtlich hätte erzielen können, zugrunde zu legen ist. Daher fallen Renten, die als Ersatz für einen durch die (unfallbedingte) Verletzung ausgelösten Verdienstentgang gewährt werden…

…des unfallbedingten Zustandes ausgenommen sein. In der Beilage zum gemäß § 150 BAO verfassten Bericht hielt der Prüfer unter Tz 3 (wohl nur irrtümlich wurde alle Punkte mit Tz 1 bezeichnet) der Niederschrift über die Schlussbesprechung vom 17. April 2007 unter anderem Folgendes fest: "Abfindung Verdienstentgang…

…tatsächlichen Verdienstentgangs erfolgt sei. Wenn seitens des Dienstgebers eine zu geringe oder zu hohe Lohnsteuer einbehalten worden sei, erfolge im Rahmen der (Pflicht)Veranlagung ein Ausgleich. Dadurch würde der BW weder bevorteilt oder benachteiligt. Bei Jubiläumszuwendungen handle es sich um Sonderzahlungen, die im Rahmen des…

…der letzten 5 Jahre, angenommener Verdienstentgang bis zum 31. 12. 1995 und Kosten der Lagerauflösung bzw. sonstige Beendigungskosten, zusammengesetzt sei. Schriftverkehr über diese Verhandlungen gäbe es nicht, man habe sich letztendlich auf diesen Betrag geeinigt. Der Vertreter des Finanzamtes führte aus, dass auch bei Trennung…

…entstehenden Einkommensverlust wirtschaftlich beizutragen hat. Diese Bestimmung soll auch missbräuchlichen Inanspruchnahmen des Karenzurlaubsgeldes (Zuschusses) bei 'verschwiegenen' Lebensgemeinschaften entgegenwirken" (vgl. VfGH 26.2.2009, G 128/08). Dem Berufungswerber wurde bereits in der Berufungsentscheidung die Grundlage für die Berechnung der Rückzahlung mitgeteilt. Bei dem vom Berufungswerber…

…Art. 28 Abs. 2 IVG; zur Berechnung des Rentenbetrages siehe weiter unten). Bei der gesetzlichen Definition der Invalidität spielt es keine Rolle, ob sie körperlicher oder geistiger Natur ist oder ob sie durch ein Geburtsgebrechen, eine Krankheit oder einen Unfall verursacht wurde (vgl. http://www…

…nur den Ausgleich von Erschwernissen, künftigen Berufsunsicherheiten und des Verschleißes an körperlicher Substanz, weil Leichtversehrte in aller Regel voll weiterarbeiten und keinen Vermögensschaden erleiden. Schwerversehrte erhalten demgegenüber wegen der Berechnungsformel und der Bemessungshöchstgrenze nicht einmal immer den tatsächlichen Verdienstentgang ersetzt (OGH vom 16. März 2004…

…333 ASVG befreie den Dienstgeber vom Ersatz des Schadens, welchen er dem Versicherten am Körper infolge eines Arbeitsunfalles fahrlässigerweise zugefügt habe. Durch diese Sonderregelung würden sämtliche aus dem Arbeitsunfall oder der Berufskrankheit sich ergebenden Schadenersatzansprüche (einschließlich Schmerzengeld und Verdienstentgang) gegen den Dienstgeber und dessen Gleichgestellte…

…Verdienstentgang verhindern, den der Arbeitnehmer wegen Verbrauchs seines Urlaubs in der spielfreien Zeit sonst hätte und den ein Arbeitnehmer eines anderen Arbeitgebers ohne die Sonderkonstellation einer spielfreien Zeit nicht in Kauf nehmen müsste. Der Beschwerdeführer bringt weiters vor, den Branchenkollektivverträgen sei eine nähere Regelung des…

…Aufforderung keine Beweismittel oder Berechnungen vorgelegt. Die Bemerkung, dass bei einem Verhältnis FunkfahrtenStandplatzfahrten von 80:20 ein Funktaxi weniger Umsatz als ein reines Standplatztaxi erzielen würde, gehe am Problem vorbei, sei unrichtig und könne gedanklich nicht nachvollzogen werden. Eine Änderung des Verhältnisses Funkfahrten/Standplatzfahrten bei…

…Anfahrtszuschläge) zu berücksichtigen (vgl. UFS 20.12.2004, RV/3223-W/02). Weiters werde betreffend Berechnung des durchschnittlichen Kilometerertrages (mit Berücksichtigung eines Zuschlages für Standplatztelefon und Mobiltelefon) auf die Rechtsprechung verwiesen (vgl. UFS 25.3.2004, RV/0779-W/03), wobei eine Tariferhöhung zum 3…

…dargelegt. Die Berechnung des UFS im Schreiben vom 1.10.2008 nimmt Doppelbesetzung für alle Fahrzeuge an, ohne dies zu kommentieren oder auf die Gegenäußerung vom 18.07.2005 einzugehen. Bemerkt wird, dass bei Geltendmachung von Verdienstentgang lediglich für ein KFZ Doppelbesetzung verrechnet wurde, für…

…Im Punkt 2. dieses Bescheides wird unter "Ermittlung des Rückzahlungsbetrages" folgende Berechnung angestellt: | ausbezahlter Zuschuss bis 31.12. 2004 | ....................................................................2.854,26 € | bisher vorgeschriebener Rückzahlungsbetrag | ............................................................505,90 € | Rückzahlung laut Spruch | ........................................................................512,11 € | verbleibender Rückzahlungsbetrag für…

…S angesetzt worden war, bei der Ermittlung des steuerlich anzuerkennenden Schaden zu berücksichtigen sei. Er hätte sich nach dem Hochwasser zur Schadensbeseitigung und Entsorgung persönlicher Dinge eine Woche frei nehmen müssen und hätte so als selbständiger Unternehmer einen beträchtlichen Verdienstentgang gehabt, sodass seine wirtschaftliche Leistungsfähigkeit…