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UFSW RV/0452-W/04Berücksichtigung von Verlustvorträgen, die sich bei stattgebender Erledigung einer gegen Vorjahre gerichteten Berufung ergeben würden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.01.2010

…00 S, die Körperschaftsteuer des Jahres 1998 auf Basis eines Einkommens von 35.006,00 S und jene des Jahres 1999 auf Basis eines Einkommens von 0,00 S festgesetzt. Die Bw berief gegen diese Bescheide und beantragte eine ordnungsgemäße Berücksichtigung der Verlustvorträge. Als Begründung…

UFSW RV/2264-W/05Progressionsermäßigung: Keine begünstigte Besteuerung des Veräußerungsgewinnes bei fehlender Einstellung der Erwerbstätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.10.2008

…zusätzlich zum vereinbarten Betrag von € 200.000,00 überwiesenen Gelder abgesehen. Der Bw. habe daher nachträglich Geld für seinen Kundenstock erhalten und seien diese Zahlungen als nachträglicher Kaufpreis zu betrachten und auch steuerlich entsprechend zu behandeln. Gleichzeitig würden nunmehr die Verlustvorträge der I GmbH…

UFSW RV/0303-W/06Erstattung von Kapitalertragsteuer nach § 97 Abs. 4 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2008

…2002 auf ein näher bezeichnetes Bankkonto der Bw. beantragt. In einer Beilage wurde die Höhe der Kapitalerträge und die einbehaltene Kapitalertragsteuer sowie die Bemessungsgrundlagen für eine Berechnung der Einkommensteuer bei Einbeziehung der endbesteuerungsfähigen Kapitalerträge unter Berücksichtigung von Verlustvorträgen etc. für die einzelnen Jahre näher dargestellt.…

UFSW RV/1098-W/04Neuhervorkommen von Tatsachen oder Beweismitteln aus der Sicht des jeweiligen Verfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.12.2004

…1994 und 1995 aufzuheben sind. Mit Bescheiden vom 10. April 2000 hat das Finanzamt erstmalig die Wiederaufnahme des Verfahrens hinsichtlich der Einkommensteuer 1994 und 1995 verfügt und die Bescheide ohne Berücksichtigung von Verlustvorträgen erlassen. Gegen die Wiederaufnahme des Verfahrens hat der damalige steuerliche Vertreter das…

UFSW RV/0917-W/05Beurteilung von Zahlungen an den (Alleingesellschafter-)Geschäftsführer als Gehaltsbestandteil oder Darlehen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.03.2010

…bezeichneten Gehaltsbestandteiles; - die Angabe ab welchem Zeitpunkt diese Vereinbarung gilt; - die Angabe von welchem Gewinnbegriff (z.B. vor/nach Abschreibungen, vor/nach Berücksichtigung des Geschäftsführerbezuges, vor/nach Berücksichtigung von Verlustvorträgen, vor/nach Vornahme von Forderungs- bzw. Wertberichtigungen udgl.) die Neuberechnungen des Jahresbezuges ausgeht, zumal je…

UFSI RV/0106-I/071) Verlustvortrag und Sanierungsgewinn: vorrangige Verrechnung des Verlustvortrages mit nicht begünstigten Einkünften 2) Vorliegen einer Zustellvollmacht (bei Vertretungsanzeige mittels FinanzOnline) 3) Verjährungsfrist nach (rechtskräftigen) vorläufigen Bescheiden 4) Rechtsfolgen der Behebung von Aufhebungsbescheiden gemäß § 299 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2010

…anfallender Sanierungsgewinn bliebe steuerfrei, die zum Sanierungsbedarf führenden Verlustvorträge werden hingegen ungekürzt auf das Jahr 1998 und Folgejahre verschoben. Dadurch entgingen diese Verlustvorträge der vorstehend erwähnten Gegenverrechnung. Diese hätte eine noch weitergehende doppelte steuerliche Berücksichtigung von zur Sanierungsbedürftigkeit führenden Verlusten zur Folge, als dies nach…

UFSW RV/1463-W/03Vorliegen eines Mantelkauftatbestandes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.04.2005

…Finanzamtes, ein Mantelkauf sei vorgelegen, der gemäß § 8 Abs. 4 Z. 2 KStG 1988 die Berücksichtigung von Verlustvorträgen ausschließt, zutreffend ist oder ob der Standpunkt der Bw., mangels kumulativen Zutreffens sämtlicher Ausschlussbestimmungen, nämlich durch Fehlen einer entgeltlichen Grundlage, stünde der Verlustabzug zu, berechtigt ist. Vorweg…

UFSF RV/0024-F/09Anwendbarkeit der Verlustvortragsbegrenzung gemäß § 2 Abs. 2b Z 2 EStG 1988 idF des AbgÄG 2005 im Fall eines Schuldnachlasses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)06.12.2011

…3 EStG 1988 liege das Verständnis zugrunde, dass die Verlustverrechnungsgrenze auf atypische Gewinne, die am Ende einer betrieblichen Tätigkeit stünden und bei denen die Verwertung von Verlustvorträgen erst ab einem Folgejahr zu spät kommen könne, nicht anzuwenden sei. Diesem Grundsatz hätten der Verfassungsgerichtshof und der…

UFSI RV/0247-I/07Verlustvortrag, Sistierung des Verlustvortrages, Sanierungsgewinn
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.03.2010

…fand somit ein Verlust von ATS 805.293 (5.062.943 abzüglich 4.257.650) Berücksichtigung. Damit war der Verlust aus 1995 nach Ansicht des Finanzamtes zur Gänze verrechnet, sodaß im Einkommensteuerbescheid für 1999, ebenfalls ausgefertigt am 15.02.2007, ein Verlustvortrag nicht mehr angesetzt…

UFSW RV/0911-W/05Gehaltszahlungen an den Gesellschafter-Geschäftsführer im Bilanzerstellungszeitpunkt nachträglich zum Teil als Darlehen verbucht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.03.2010Teil 2/2

…bezeichneten Gehaltsbestandteiles; - die Angabe ab welchem Zeitpunkt diese Vereinbarung gilt; - die Angabe von welchem Gewinnbegriff (z.B. vor/nach Abschreibungen, vor/nach Berücksichtigung des Geschäftsführerbezuges, vor/nach Berücksichtigung von Verlustvorträgen, vor/nach Vornahme von Forderungs- bzw. Wertberichtigungen udgl.) die Neuberechnungen des Jahresbezuges ausgeht, zumal je…

UFSW RV/1279-W/04Höhe des Verlustabzuges Aktivierung eines anschaffungsnahen Instandhaltungs - bzw, Instandsetzungsaufwandes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.10.2006

…zu ersehen. Entscheidungsgründe 1. Berufungsbegehren: Der Berufungswerber (Bw.) beantragt im Berufungsschreiben (vorerst) die Berücksichtigung von Verlustvorträgen in Höhe von S 952.428,76 (€ 69.215,70). Er bescheinigte die Anspruchsvoraussetzungen hiefür durch Vorlage eines Berufungsschreibens, das von der R., an der er beteiligt war…

UFSW RV/4152-W/02Anrechnung belgischer Quellensteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.05.2012

…geeignete Unterlagen nachzuweisen. Dieser Aufforderung wurde von der Bw. mit Anbringen vom 15. November 2006 entsprochen, indem entsprechende Bestätigungen der belgischen Finanzverwaltung (Federale Overheidsdienst Financen, Brüssel) vorgelegt wurden. Über die Berufung wurde erwogen: 1) Berücksichtigung von Wartetastenverlusten und Verlustvorträgen: Zu diesem Berufungspunkt wurde vom Finanzamt…

UFSK RV/0244-K/08Kein Verlustübergang bei Verschmelzung, wenn der verlusterzeugende Betrieb nicht mehr vorhanden ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2011Teil 1/2

…Berufung und begehrte die Verlustvorträge in voller Höhe zu berücksichtigen. Begründend wurde ausgeführt, dass das Geschäftsfeld der CLT die Konstruktion, Produktion und der Vertrieb von Oanlagen gewesen sei. Die von der CLT vor der Übernahme der Stammanteile erwirkten Verluste seien in erster Linie auf ein…

UFSL RV/0332-L/12Verrechnungsgrenze im Fall eines Sanierungsgewinnes.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.06.2012

…Abs 2a EStG sowohl auf Ebene des jeweiligen Gruppenmitgliedes als auch auf Gruppenträgerebene unter Berücksichtigung der 75%-Verrechnungsgrenze des § 2 Abs 2b Z 1 EStG vorzunehmen ist, sieht § 9 Abs 6 KStG für die Verrechnung von Verlustvorträgen eine Differenzierung zwischen Gruppenmitgliedern und dem Gruppenträger vor…

UFSW RV/1496-W/10Schätzung der Besteuerungsgrundlagen gemäß § 184 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.04.2011Teil 3/3

…zu beanstanden sind, da keine Verfahrensmängel zu erkennen sind, die Schätzungsbefugnis gegeben war und Methode und Höhe der Schätzung als rechtskonform zu beurteilen sind. Die von der Bw. beantragte Berücksichtigung von Verlustvorträgen (Verluste der Jahre 2003 und 2005) kann nicht vorgenommen werden, da nach § 18…

UFSK RV/0240-K/05Wiederaufnahme des Verfahrens, Hervorkommen Neuer Tatsachen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.09.2006

…vermissen lassen, statt zu geben. Es ist festzustellen, dass der Rechtsstandpunkt, es sei ein Mantelkauf gegeben, der gemäß § 8 Abs. 4 Z. 2 KStG 1988 die Berücksichtigung von Verlustvorträgen ausschließt, zutreffend ist. Aus den dargelegten Gründen war spruchgemäß zu entscheiden. Klagenfurt, am 27. September 2006

UFSL FSRV/0005-L/04Rechtsanwälte, rechtswidrige Abgabenkredite erzwingend
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)27.10.2004Teil 1/6

…verletzt. Aufgrund von Verlustvorträgen ergaben sich für die Veranlagungsjahre 1997 [und 1998] keine steuerlichen Auswirkungen; betreffend das Veranlagungsjahr 1999 führte [die Nichtberücksichtigung eines Privatanteiles von ATS 50.200,--] zu einer Verkürzung an Einkommensteuer [betreffend E] im Ausmaß von ATS 16.064,-- [Veranlagungsakt betreffend E, StNr…

UFSW RV/1408-W/12Abgabenbescheid als grundlagenähnlicher Bescheid (Verlustabzug) - § 209a Abs. 2 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.10.2012

…Körperschaft- und Gewerbesteuer 1990 bis 1992 die Verlustvorträge geändert und ob einer Abänderung der Bescheide der Folgejahre gemäß § 209a Abs. 2 BAO der Eintritt der Verjährung entgegen steht. Darüber hinaus wird seitens der Bw. für die Folgejahre die Berücksichtigung von Aussetzungszinsen geltend gemacht. Um dem…

UFSL RV/1294-L/08Keine sachliche Unbilligkeit der Einhebung aufgrund der Beschränkung der Geltendmachung von Verlustvorträgen sowie der Besteuerung von Sanierungsgewinnen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.11.2009

…dass im vorliegenden Fall trotz der vorhandenen Verlustvorträge ein steuerpflichtiges Einkommen für das Jahr 2006 verblieben ist, stellt lediglich eine Folge der in § 2 Abs. 2b Zif. 1 EStG normierten Beschränkung der Verrechnung von Verlusten dar und vermag keine sachliche Unbilligkeit der Einhebung der daraus…

UFSW RV/0672-W/07Gesetzeslücke iZm internationaler Schachtelbeteiligung und Verlustvortragsschranke
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.10.2007

…nachhaltig zu schaden", § 2 Abs. 2 b Z 3 EStG 1988 erweitert werden sollte, um eine volle Verrechnung von Verlustvorträgen aus Teilwertabschreibungen einer Beteiligung mit Veräußerungsgewinnen (bzw. Erträgen aus Zuschreibungen) aus derselben Beteiligung zu gewährleisten. Auch die Bw. führt diesbezüglich aus, dass es im Hinblick…