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UFSW RV/0650-W/07Hinzuschätzungen iZm nicht ordnungsgemäßer E/A-Rechnung, Kalkulationsdifferenzen, Vermögensdeckung; tauschähnliche Umsätze, Eigenverbrauch; Bekleidung, Bewirtung; gesamte Außenprüfung samt Wiederaufnahmen angefochten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.06.2009Teil 1/2

…Tz 5 der Streitpunkt Tauschähnlicher Umsatz D, unter Tz 6 der Streitpunkt Eigenverbrauch/Privatanteile (Privatnutzungen) und unter Tz 7 der Streitpunkt nicht abzugsfähiger Aufwand bzw Vorsteuer dargestellt wurden. (Zu inhaltlichen Details siehe später.) Hinzurechnungen des Prüfers bei den zu 20% stpfl. Umsätzen und sein dbzgl…

UFSG RV/0502-G/02Bei Grundstückslieferungen sind gesondert in Rechnung gestellte Umsatzsteuerbeträge in die Bemessungsgrundlage für die Grunderwerbsteuer einzubeziehen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.09.2005

…legen. Die Geschenkgeberin stellt fest, dass von ihr beim Erwerb der Liegenschaft (Hauptmietrecht) sowie bei Herstellungsaufwendungen ein Vorsteuerabzug in Anspruch genommen wurde. Bemessungsgrundlage beim Eigenverbrauch ist der Wiederbeschaffungspreis zum Zeitpunkt der Entnahme. Dieser Wert beträgt zum Schenkungsstichtag 1.1.2002 € 254.354,92. Die…

UFSW RV/1516-W/061. Nichtberücksichtigung eines Anlaufzeitraumes iSd § 2 Abs. 2 LVO bei einem Warenpräsentator 2. Eigenverbrauch im Zuge der Betriebsaufgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.01.2012

…berechtigt haben. § 4 Abs. 8 UStG regelt die Bemessungsgrundlage beim Eigenverbrauch. Beim Entnahmeeigenverbrauch iSd § 3 Abs. 2 stellt der Einkaufspreis zuzüglich der mit dem Einkauf verbundenen Nebenkosten für den Gegenstand die Bemessungsgrundlage dar. Dabei ist auf den Zeitpunkt der Entnahme abzustellen. Demzufolge ist der den…

UFSG RV/0020-G/021.) Eigenverbrauchszuschätzung wegen mangelhafter Grundaufzeichnungen; 2.) Unzulässigkeit einer erleichterten Trennung der Entgelte bei Vorhandensein geeigneter Einrichtungen für die Entgeltstrennung; 3.) Zuordnung von Errichtungskosten abweichend vom Nutzflächenverhältnis bei gemischt genutztem Gebäude; 4.) AfA bei betrieblich genutzten Gebäuden schon vor der technischen Fertigstellung des Bauwerkes; 5.) kein 30%iger IFB für Gebäudeherstellungskosten bei Baubeginn vor dem 31.1.1993; 6.) Nichtanerkennung von Teilen einer Dienstnehmerabfertigung an die Gattin mangels Fremdüblichkeit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.12.2004Teil 1/2

…außerhalb des Unternehmens liegen, ist als Bemessungsgrundlage für den Eigenverbrauch jener Wert heranzuziehen, der bei der steuerlichen Gewinnermittlung nach den einkommensteuerrechtlichen Vorschriften als Privatentnahme zu berücksichtigen ist. § 2. (1) Ist die Bemessungsgrundlage für den Eigenverbrauch nach den Bestimmungen dieser Verordnung zu ermitteln, so entfällt insoweit…

UFSG RV/0020-G/021.) Eigenverbrauchszuschätzung wegen mangelhafter Grundaufzeichnungen; 2.) Unzulässigkeit einer erleichterten Trennung der Entgelte bei Vorhandensein geeigneter Einrichtungen für die Entgeltstrennung; 3.) Zuordnung von Errichtungskosten abweichend vom Nutzflächenverhältnis bei gemischt genutztem Gebäude; 4.) AfA bei betrieblich genutzten Gebäuden schon vor der technischen Fertigstellung des Bauwerkes; 5.) kein 30%iger IFB für Gebäudeherstellungskosten bei Baubeginn vor dem 31.1.1993; 6.) Nichtanerkennung von Teilen einer Dienstnehmerabfertigung an die Gattin mangels Fremdüblichkeit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.12.2004Teil 2/2

…des Bw. genutzt) zurückzuführen sein. Insgesamt bestand somit keine Veranlassung, von der in den angefochtenen Bescheiden vorgenommenen Verteilung der AfA-Bemessungsgrundlage beim Neubau in E. abzugehen. Hingegen erfolgte die Streichung der 1993 in Abzug gebrachten AfA für das EG des Betriebsgebäudes in E. aus Sicht…

UFSW RV/0694-W/041. Kürzung des Kilometergeldes wegen Aufzeichnungsmängel 2. Eigenverbrauchsbesteuerung der Arbeitsleistung der eigenen Arbeitnehmer für ein Privathaus in Deutschland 3. Wertung einer Eingangsrechnung als Scheinrechnung 4. Verminderung der Maschineninvestitionen um die Förderung des Landes NÖ
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.01.2008Teil 1/2

…neue Sachentscheidungen getroffen. Im Einkommensteuerbescheid 1998 wurde bei den Einkünften aus Gewerbebetrieb ein Gewinn iHv S 402.556,00 (statt bisher ein Verlust von S -254.170,00) angesetzt. Im Umsatzsteuerbescheid 1999 war u.a. ein Eigenverbrauch iHv S 648.680,00 zu versteuern und…

UFSW RV/2050-W/04Wiederaufnahme des Verfahrens gemäß § 303 Abs. 4 BAO nach einer Betriebsprüfung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.12.2007Teil 1/2

…sei - ein entsprechender Eigenverbrauch anzusetzen bzw. eine Kürzung der Betriebsausgaben vorzunehmen sein. Es werde beantragt, die Bescheide aufzuheben und die Jahre 2000 bis 2002 erklärungsgemäß zu veranlagen. In der Stellungnahme der Betriebsprüfung zur Berufung wird Folgendes ausgeführt: 1. Umsatzsteuersatz: Bei gegenständlichem Gewerbebetrieb handle es sich…

UFSW RV/1744-W/03Vorsteuerabzug bei Stundung des Kaufpreises und späterer Zahlung mit Gutschrift
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.07.2007

…Steuerbetrag zu berichtigen. Der Vorsteuerabzug des zweiten (und dritten) Unternehmers in der Leistungskette ändert sich dadurch nicht. Auch wird die Rechnung durch die Änderung der Bemessungsgrundlage beim ersten Unternehmer nicht unrichtig, sodass dieser die Umsatzsteuer auch nicht nach § 14 UStG 1994 schuldet (vgl. BFH 13…

UFSI RV/0554-I/03Eigenverbrauchsbesteuerung beim grenzüberschreitenden Pkw-Leasing (alte "unbefristete" Rechtslage vor BGBl. I 10/2003)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.11.2003

…Berufung unter Außerachtlassung des streitigen Eigenverbrauches entsprechend der von der Bw. eingereichten USt-Erklärung vom 12.5.1998 festzusetzen, wobei die vom Bw. erklärten Beträge von der Berufungsbehörde in Euro umgerechnet wurden. Hinsichtlich der sich ergebenden Zahllast und der detaillierten Bemessungsgrundlagen wird auf die der…

UFSI RV/0086-I/02Eigenverbrauchsbesteuerung beim grenzüberschreitenden Pkw-Leasing (alte "unbefristete" Rechtslage vor BGBl. I 10/2003)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.11.2003

…Berufung unter Außerachtlassung des streitigen Eigenverbrauches entsprechend der von der Bw. eingereichten USt-Erklärung vom 23.11.1999 festzusetzen, wobei die vom Bw. erklärten Beträge von der Berufungsbehörde in Euro umgerechnet wurden. Hinsichtlich der sich ergebenden Zahllast und der detaillierten Bemessungsgrundlagen wird auf die der…

UFSW RV/1085-W/03Eigenverbrauchsbesteuerung beim grenzüberschreitenden PKW-Leasing
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.02.2005

…Regelung in Kraft gesetzt. Auch bei einem für Österreich negativen Urteil des EuGH komme es daher bis Ende 2005 zu einer Eigenverbrauchsbesteuerung bei PKW-Leasing im EU-Ausland durch österreichische Unternehmer". In ihrer Berufung gegen die Umsatzsteuerbescheide für 1999 bis 2002, ihrem Vorlageantrag und Telefonat…

UFSW RV/2195-W/02Eigenverbrauchsbesteuerung beim grenzüberschreitenden Pkw-Leasing (alte "unbefristete" Rechtslage vor BGBl. I Nr. 10 /2003)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.10.2004

…zu, gegen diese Entscheidung innerhalb von sechs Wochen nach Zustellung (Kenntnisnahme) Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Die Bw. wird bei der Abgabenbehörde erster Instanz als eine mit den Einkünften der inländischen Betriebsstätte (Zweigniederlassung) beschränkt steuerpflichtige Körperschaft erfasst. Die österreichische Zweigniederlassung der Bw. ist…

UFSI RV/0249-I/02Eigenverbrauchsbesteuerung beim grenzüberschreitenden Pkw-Leasing (alte "unbefristete" Rechtslage vor BGBl. I Nr. 10/2003)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.12.2003

… 276 Abs. 7 BAO) das Recht zu, gegen diese Entscheidung innerhalb von sechs Wochen nach Zustellung (Kenntnisnahme) Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Das Finanzamt Kufstein führte bei der Bw. eine abgabenbehördliche Prüfung durch, wobei unter TZ 16 des BP- Berichtes vom 1.6…

UFSL RV/0837-L/10Eigenverbrauchsbesteuerung PKW-Auslandsleasing
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.03.2011

…geltend gemachte und auch im angefochtenen Bescheid festgesetzte sonstige Berichtigung (Kennzahl 090) im Ausmaß der Eigenverbrauchsbesteuerung von 1.615,77 €, die zu einer doppelten Erfassung des Steuerbetrages geführt hat, wurde bei der Berechnung korrigiert. Es war somit wie im Spruch ersichtlich zu entscheiden. Beilage…

UFSI RV/0041-I/09Eigenverbrauchsbesteuerung eines in Deutschland geleasten PKWs (2005 bis 2007)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.03.2010

…die gesetzlich umgesetzte Neuregelung nicht zur Sanierung der Gemeinschaftswidrigkeit der Eigenverbrauchsbesteuerung beim ausländischen PKW-Leasing geeignet sei. Es werde daher beantragt, die vorgenommene Besteuerung des Eigenverbrauchs gemäß § 1 Abs. 1 Z 2 lit. b UStG aus der Bemessungsgrundlage auszuscheiden. Das Finanzamt legte die Berufung der…

UFSL RV/0623-L/05Eigenverbrauchsbesteuerung iZm PKW-Auslandsleasing - Besteuerung des Privatanteils nach § 3a Abs. 1a Z 1 UStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.09.2011

…dass die im Deutschland geleasten Fahrzeuge von den Dienstnehmern (teilweise) auch privat verwendet werden und folgende Bemessungsgrundlage für die Festsetzung des Eigenverbrauchs ermittelt: | Jahr | 2004 | 2005 | 2006 | 2007 | 2008 | BMGL | 154.041,66 | 277.367,88…

UFSL RV/1094-L/05Zulässigkeit einer separaten Bescheidbegründung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)28.10.2011

…sind daher in die Umsatzsteuerbemessungsgrundlage einzubeziehen. Der Höhe nach sind diese Kosten unstrittig. Zum Einwand in der mündlichen Verhandlung, wonach eine Eigenverbrauchsbesteuerung bei einem Auslandsleasing von Kraftfahrzeugen generell zu unterbleiben habe wird entgegnet, dass der VwGH im Erkenntnis vom 2.9.2009, 2008/15/0109…

UFSL RV/0896-L/04Kein Vorsteuerabzug für Körperschaften öffentlichen Rechts im Hoheitsbereich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2009

…Vorsteueraufteilungsschlüssel sei bei der letzten BP akkordiert worden (73,83% unternehmerische Nutzung). Aus den Errichtungskosten seien 1993 bis 1997 auf Basis der EuGH-Judikatur (Armbrecht, Lennartz) Vorsteuern im Ausmaß von 100% geltend gemacht worden. Im Jahr 1997 sei der Eigenverbrauch besteuert worden (Bemessungsgrundlage AfA-Tangente…

UFSL RV/0345-L/02Schätzung Gastwirt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.01.2007

…l) | | ½ l Wein für Sparverein/Woche | | 10 Schnaps/Woche für Gäste nach dem Essen oder Gratisschnaps beim Knobeln | Eigenverbrauch: | | 1 l Bier/Tag | 35 l Bier für 75er-Feier Großvater | | 35 l Bier für…

UFSW RV/2048-W/04Vorsteuerabzug bei gemischt genutzten Gebäuden ("Seeling").
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.11.2009

…zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Umsatzsteuern - Gemeinsames Mehrwertsteuersystem: einheitliche Bemessungsgrundlage (6. MwSt-RL) legt der Rat auf Vorschlag der Kommission vor Ablauf eines Zeitraumes von vier Jahren nach dem Inkrafttreten dieser Richtlinie einstimmig fest, bei welchen Ausgaben die Mehrwertsteuer nicht abziehbar ist ..…