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UFSL RV/0341-L/12Erhöhte Familienbeihilfe - Gesamtgrad der Behinderung 50 %
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.09.2012

…8 Rz 29). Auf Grund der Stellungnahme des Bundessozialamtes vom 13.9.2012 liegt bei der Tochter der Berufungswerberin ein Grad der Behinderung im Ausmaß von 50 % vor. Vom Vorliegen der Voraussetzungen für die Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe kann daher ausgegangen werden. Aus den angeführten…

UFSL RV/0409-L/10Erhöhte Familienbeihilfe - Grad der Behinderung 50 % nicht im gesamten Berufungszeitraum
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.07.2011

…angeraten Hochgradige Hypermetropie, leichter Astigmatismus Richtsatzposition: 637 Gdb:0 % lCD: H52.- Rahmensatzbegründung: seit 2005 dokumentiert und mit Brille gut behandelbar, Visus bds 1.0 mit Brille Gesamtgrad der Behinderung: 50 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend. Mit Kindergartenbeginn ist eine deutl. Verschlechterung der Problematik…

UFSL RV/0450-L/11Erhöhte Familienbeihilfe - Gesamtgrad der Behinderung unter 50 %
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.09.2012

…gegenständlichen Fall zwei ärztliche Sachverständigengutachten des Bundessozialamtes eingeholt. In beiden Gutachten wurde der Grad der Behinderung ab dem Zeitpunkt des Entschlusses zur Drogenersatztherapie (2/2010) mit 50% festgestellt. Aus der einschlägigen Rechtsprechung der Gerichtshöfe des öffentlichen Rechts folgt, dass de facto eine Bindung der Beihilfenbehörden…

UFSL RV/0818-L/11Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe - Eintrittszeitpunkt einer 50%igen Behinderung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.07.2012

…Gdb: 050% ICD: F83.0. Rahmensatzbegründung: zusätzliche Wahrnehmungsdefizite und autistische Verhaltensweisen; Entwicklungsrückstand Gesamtgrad der Behinderung: 50 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend. 6/2010 ärztliche Vorstellung und Therapiebeginn. Für den beantragten Zeitraum von 7/2007 bis 6/2010 war der Umfang der notwendigen Hilfeleistung…

UFSL RV/0969-L/10Erhöhte Familienbeihilfe - Grad der Behinderung unter 50 %
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.03.2012

…Alters noch nicht diagnostizierbar. Gesamtgrad der Behinderung: 50 vH Mit Berufungsvorentscheidung vom 18.6.2010 wurde die Berufung vom Finanzamt auf Grund dieses Gutachtens als unbegründet abgewiesen. Im Vorlageantrag vom 22.6.2010 gab die Berufungswerberin an, der Sohn habe schon als Kind an Allergien…

UFSW RV/2184-W/11Erhöhte Familienbeihilfe bei Grad der Behinderung von 50%
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.10.2012

…ersuchte die Abgabenbehörde zweiter Instanz das Bundessozialamt, basierend auf dem oben erwähnten zweiten ärztlichen Sachverständigengutachten, den Zeitpunkt der Anerkennung des Gesamtgrades der Behinderung von 50% hinsichtlich einer möglichen Rückwirkung zu überprüfen bzw eine solche begründet zu verneinen. Dies deshalb, weil die seitens der Berufungswerberin mit…

UFSW RV/0106-W/12Erhöhte Familienbeihilfe - Zeitpunkt des Eintritts einer 50%igen Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.04.2012

…Gehbeginn, jedoch altersentsprechender sprachlicher, sozialer und feinmotorischer Entwicklung befundet; sodass der Grad der Behinderung von 50% ab 6/ 2010 nachvollzogen werden kann. Behandlung/Therapie (Medikamente, Therapien - Frequenz): Physiotherapie und Logopädie im Ambulatorium Wiental; Ergotherapie privat. Untersuchungsbefund: 5-jähriges Mädchen in gutem AZ und EZ, interner…

UFSG RV/0538-G/09Erhöhte Familienbeihilfe nur bei einem Grad der Behinderung von mindestens 50%
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.04.2010

…2007 - auffiel, war eine zusätzliche Lernbetreuung erforderlich. Ich bitte daher um rückwirkende Anerkennung des aktuellen Gesamtgrades der Behinderung 50 % ab 01.06.2007." Mit Schreiben vom 21. August 2008 ersuchte der Unabhängige Finanzsenat die Berufungswerberin zu diesem Schreiben: "Ich bitte Sie, dieses Schreiben durch den…

UFSL RV/0593-L/05Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe, wenn Grad der Behinderung 50 % beträgt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.09.2006

…HNO vom 20.6.2005. Darin wird ausgeführt, dass auf Grund der langen Persistenz der Beschwerden, des wechselnden Gehörs und der rezidivierenden Operationen ein Grad der Behinderung von 50 % anzunehmen sei, umso mehr, da zur schulischen Ausbildung sicher Stützlehrer erforderlich seien. Weiters sei mit einer…

UFSG RV/0452-G/08Kein Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe, wenn der Grad der Behinderung 50 v.H. nicht erreicht.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.08.2009

…Arzt des Bundessozialamtes am 2. Oktober 2006 seine Zustimmung erteilt hat, mit dem auf Grundlage des Untersuchungsbefundes und der im Gutachten bezeichneten vorgelegten Befunde eine idiopatische Granulozytopenie (ICD: D70.0) diagnostiziert und dafür ein Grad der Behinderung von 50 v. H. nach der Richtsatzposition 404…

UFSG RV/0495-G/09Kein Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe, wenn der Grad der Behinderung mit weniger als 50 v.H. festgestellt ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2009

…voraussichtlich mehr als drei Jahren. Der Grad der Behinderung muss mindestens 50 v.H. betragen, soweit es sich nicht um ein Kind handelt, das voraussichtlich dauernd außerstande ist, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Für die Einschätzung des Grades der Behinderung sind die Vorschriften der §…

UFSG RV/0624-G/06Erhöhte Familienbeihilfe (keine dauernde Erwerbsunfähigkeit)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.06.2007

…Verfahrens wurde ein ärztliches Sachverständigengutachten vom Bundessozialamt Steiermark angefordert. Aus diesem Gutachten geht hervor, dass ein Grad der Behinderung von 50 v.H. besteht. Eine dauernde Erwerbsunfähigkeit wurde nicht bescheinigt. Das Finanzamt Deutschlandsberg Leibnitz Voitsberg erließ am 19. Juni 2006 einen Abweisungsbescheid mit folgender Begründung:…

UFSW RV/4261-W/02Erhöhte Familienbeihilfe wegen Asthma bronchiale
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.03.2003

…2002, als Grad der Behinderung 50 v.H. (Asthma bronchiale bei nachgewiesenem Immunglobulinmangel) fest. Eine Ablichtung des Gutachtens des Facharztes Dr. R., dem sich das vorgenannte Bundesamt angeschlossen hat, liegt bei. Da auf Grund dieses Gutachtens eine erhebliche Behinderung im Sinne des Familienlastenausgleichsgesetzes 1967 vorliegt…

UFSW RV/2918-W/12Zeitpunkt eines 50%igen Behinderungsgrades - Autismus
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.11.2012

…dem 3. Lebensjahr attestieren. Rechtliche Sichtweise: ...Lt. Sachverständigengutachten v. 14.12.2011 und v. 1.2.2012 wurde F. eine 50% Behinderung attestiert (Einschätzungsverordnung Position 030202). Da nun F. die Anforderungen gemäß § 8 Abs. 5 FamLAG erfüllt, wird ihm die erhöhte Familienbeihilfe zuerkannt. Unverständlicherweise reicht…

UFSG RV/0610-G/08keine erhebliche Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2009

…nur ein Grad der Behinderung von 30 v.H. diagnostiziert wurde und daher der Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe nicht mehr zusteht. In diesem Überprüfungsschreiben führte die Berufungswerberin Folgendes aus: Ich melde die erhöhte Familienbeihilfe nicht ab, da bei A weiterhin eine mindestens 50% Behinderung vorliegt. Dieser…

UFSW RV/0408-W/08Erhöhte Familienbeihilfe auf Grund einer Behinderung, die vor dem 21. Lebensjahr eingetreten ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.04.2008

…mit Zeichen einer Aspontanität. Diagnose(n): Anpassungsstörung, Gesamtgrad der Behinderung: 50 %voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend. Eine Nachuntersuchung in 3 Jahren ist erforderlich. Die rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades d. Behinderung ist ab dem 1.8.2006 aufgrund der vorgelegten relevanten Befunde möglich…

UFSG RV/0660-G/05Vom Alter des Kindes abhängige unterschiedliche Beurteilung des Grades der Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.02.2007

…Schule auf eine Beeinträchtigung der Fähigkeit zu selbstständiger Lebensführung oder sozialer Einordnung geschlossen werden kann. Die Feststellungen in den genannten Gutachten, wonach bei der Tochter der Berufungswerberin erst ab Beginn der Abklärung der beruflichen Aspekte ein Grad der Behinderung von gegenständlich 50 v. H. vorliegt…

UFSW RV/2461-W/06Zeitpunkt des Eintritts eines 50% erreichenden Behinderungsgrades
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.11.2006

…Behandlung mit Elidel sei zuletzt nicht mehr therapeutisch befriedigend gewesen, kann überdies auf eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes der Tochter der Bw. geschlossen werden. Wenn somit beide über das Bundessozialamt erstellte Gutachten eine rückwirkende Anerkennung des Grades der Behinderung mit 50 % ab 1. Oktober 2005 feststellen…

UFSW RV/0595-W/03Erhöhte Familienbeihilfe - Grad der Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.04.2006

…2002 die erhöhte Familienbeihilfe rückwirkend ab Geburt (= 23.3.1990) und legte eine ärztliche Bescheinigung (Beih3) ebenfalls vom Dezember 2002 vor, in der eine 50%ige Behinderung ab 2002 bescheinigt wurde. Das Finanzamt erließ am 20. Jänner 2003 einen Zurückweisungsbescheid für den Zeitraum 1…

UFSW RV/4101-W/02Erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.04.2003

…Grund des schlüssigen Sachverständigengutachtens des Dr. H., Facharzt für Nervenkrankheiten, vom 27. November 2002 den Grad der Behinderung mit 50 v.H. fest (Ess-Störung mit deutlich depressiver Begleitsymptomatik - Richtsatzposition V/e/585 mittlerer Rahmensatz, da regelmäßige Langzeittherapie erfortderlich ist). Der Ärztliche Dienst des Bundesamt…