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BFG RV/2100270/2015Grad der Behinderung weniger als 50 v.H.; freie Beweiswürdigung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2015

…Zeitraum von voraussichtlich mehr als drei Jahren. Der Grad der Behinderung muss mindestens 50 vH betragen, soweit es sich nicht um ein Kind handelt, das voraussichtlich dauernd außerstande ist, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Für die Einschätzung des Grades der Behinderung sind § 14 Abs…

UFSL RV/0341-L/12Erhöhte Familienbeihilfe - Gesamtgrad der Behinderung 50 %
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.09.2012

…8 Rz 29). Auf Grund der Stellungnahme des Bundessozialamtes vom 13.9.2012 liegt bei der Tochter der Berufungswerberin ein Grad der Behinderung im Ausmaß von 50 % vor. Vom Vorliegen der Voraussetzungen für die Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe kann daher ausgegangen werden. Aus den angeführten…

UFSL RV/0409-L/10Erhöhte Familienbeihilfe - Grad der Behinderung 50 % nicht im gesamten Berufungszeitraum
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.07.2011

…angeraten Hochgradige Hypermetropie, leichter Astigmatismus Richtsatzposition: 637 Gdb:0 % lCD: H52.- Rahmensatzbegründung: seit 2005 dokumentiert und mit Brille gut behandelbar, Visus bds 1.0 mit Brille Gesamtgrad der Behinderung: 50 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend. Mit Kindergartenbeginn ist eine deutl. Verschlechterung der Problematik…

BFG RV/3100560/2025Grad der Behinderung: Entwicklungsstörung mittleren Grades (50 v.H.) oder leichten Grades (30 v.H.)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.09.2025

…die vorhandenen Bescheinigungen des Sozialministeriumservice eindeutig schlüssig sind, war spruchgemäß zu entscheiden. Der Vorlageantrag wurde eingebracht wie folgt: Beim Sozialministerium liegen 2 Gutachten vor, das Sozialministerium hat entschieden das mein Sohn ***Vorname.Sohn*** 50% Behinderung hat, nicht wie in dem 2. Gutachten 30%. Ich bitte…

BFG RV/7100406/2017Ein Grad der Behinderung (GdB) von zumindest 50% nicht nachgewiesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.08.2018Teil 1/2

…vom 13.10.2016 abgewiesen. Am 11.11.2016 wurde ein Vorlageantrag eingebracht. Beweismittel: Siehe Inhaltsverzeichnis. Stellungnahme: Um den Erhöhungsbetrag an Familienbeihilfe lukrieren zu können, muss der Grad der Behinderung gem. § 8 Abs. 5 FLAG mindestens 50 v.H. betragen. Dem Sozialministeriumsservice waren alle dem…

UFSL RV/0450-L/11Erhöhte Familienbeihilfe - Gesamtgrad der Behinderung unter 50 %
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.09.2012

…gegenständlichen Fall zwei ärztliche Sachverständigengutachten des Bundessozialamtes eingeholt. In beiden Gutachten wurde der Grad der Behinderung ab dem Zeitpunkt des Entschlusses zur Drogenersatztherapie (2/2010) mit 50% festgestellt. Aus der einschlägigen Rechtsprechung der Gerichtshöfe des öffentlichen Rechts folgt, dass de facto eine Bindung der Beihilfenbehörden…

UFSL RV/0818-L/11Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe - Eintrittszeitpunkt einer 50%igen Behinderung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.07.2012

…Gdb: 050% ICD: F83.0. Rahmensatzbegründung: zusätzliche Wahrnehmungsdefizite und autistische Verhaltensweisen; Entwicklungsrückstand Gesamtgrad der Behinderung: 50 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend. 6/2010 ärztliche Vorstellung und Therapiebeginn. Für den beantragten Zeitraum von 7/2007 bis 6/2010 war der Umfang der notwendigen Hilfeleistung…

UFSL RV/0969-L/10Erhöhte Familienbeihilfe - Grad der Behinderung unter 50 %
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.03.2012

…Alters noch nicht diagnostizierbar. Gesamtgrad der Behinderung: 50 vH Mit Berufungsvorentscheidung vom 18.6.2010 wurde die Berufung vom Finanzamt auf Grund dieses Gutachtens als unbegründet abgewiesen. Im Vorlageantrag vom 22.6.2010 gab die Berufungswerberin an, der Sohn habe schon als Kind an Allergien…

UFSW RV/2184-W/11Erhöhte Familienbeihilfe bei Grad der Behinderung von 50%
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.10.2012

…ersuchte die Abgabenbehörde zweiter Instanz das Bundessozialamt, basierend auf dem oben erwähnten zweiten ärztlichen Sachverständigengutachten, den Zeitpunkt der Anerkennung des Gesamtgrades der Behinderung von 50% hinsichtlich einer möglichen Rückwirkung zu überprüfen bzw eine solche begründet zu verneinen. Dies deshalb, weil die seitens der Berufungswerberin mit…

BFG RV/3100173/2022Zeitpunkt des Eintrittes der erheblichen Behinderung (GdB von zumindest 50 %) bei Kleinkind mit "Entwicklungsstörung"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.01.2023

…über die bereits erzielten Fortschritte unter der laufenden Therapie vor. Insgesamt hält der Grad der Behinderung von 50 % ab 12/2021 mindestens 3 Jahre an. Gutachten erstellt am 14.2.2022 von Dr.in F Gutachten vidiert am 21.2.2022 von Dr. D" 10…

UFSW RV/0106-W/12Erhöhte Familienbeihilfe - Zeitpunkt des Eintritts einer 50%igen Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.04.2012

…Gehbeginn, jedoch altersentsprechender sprachlicher, sozialer und feinmotorischer Entwicklung befundet; sodass der Grad der Behinderung von 50% ab 6/ 2010 nachvollzogen werden kann. Behandlung/Therapie (Medikamente, Therapien - Frequenz): Physiotherapie und Logopädie im Ambulatorium Wiental; Ergotherapie privat. Untersuchungsbefund: 5-jähriges Mädchen in gutem AZ und EZ, interner…

UFSG RV/0538-G/09Erhöhte Familienbeihilfe nur bei einem Grad der Behinderung von mindestens 50%
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.04.2010

…2007 - auffiel, war eine zusätzliche Lernbetreuung erforderlich. Ich bitte daher um rückwirkende Anerkennung des aktuellen Gesamtgrades der Behinderung 50 % ab 01.06.2007." Mit Schreiben vom 21. August 2008 ersuchte der Unabhängige Finanzsenat die Berufungswerberin zu diesem Schreiben: "Ich bitte Sie, dieses Schreiben durch den…

BFG RV/7103767/2025Antrag auf FB-Erhöhung: Ab wann ist erhebliche Behinderung (GdB zumindest 50 %) eingetreten ?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.05.2026

…Befunde") bescheinigt, dass hinsichtlich des festgestellten Leidens ADHS beim Sohn ab Mai 2024 (= gestützt auf den Befundbericht der Mag. E aus 05/2024) ein Grad der Behinderung/GdB von 50 % vorliegt. III. Beweiswürdigung: Obiger entscheidungswesentlicher Sachverhalt ergibt sich aus dem eingangs dargestellten Akteninhalt, insbesondere…

BFG RV/7102845/2016Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe erst mit Feststellung eines Grades der Behinderung von 50%
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.02.2017

…im § 8 Abs. 5 FLAG geregelten gesetzlichen Voraussetzungen nämlich ein Gesamtgrad der Behinderung von zumindest 50 % mehr als 3 Jahre andauernd, nicht zu. Es war daher wie im Spruch zu entscheiden. Zulässigkeit einer Revision Gegen ein Erkenntnis des Bundesfinanzgerichtes ist die Revision zulässig, wenn sie…

UFSL RV/0593-L/05Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe, wenn Grad der Behinderung 50 % beträgt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.09.2006

…HNO vom 20.6.2005. Darin wird ausgeführt, dass auf Grund der langen Persistenz der Beschwerden, des wechselnden Gehörs und der rezidivierenden Operationen ein Grad der Behinderung von 50 % anzunehmen sei, umso mehr, da zur schulischen Ausbildung sicher Stützlehrer erforderlich seien. Weiters sei mit einer…

BFG RV/3100814/2014Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe - Schlüssigkeit der Bescheinigung hinsichtlich des Zeitpunktes des Eintritts von 50% Grad der Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.09.2015

…Zeitraum Mai 2007 bis Mai 2008 liege außerhalb dieses Zeitraumes. Darüber hinaus wäre eine rückwirkende Feststellung eines Grades der Behinderung von 50% auf Grund der vorgelegten relevanten Befunde erst ab April 2013 erfolgt und festgestellt worden, dass das Kind voraussichtlich nicht dauernd außer Stande sei…

UFSG RV/0452-G/08Kein Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe, wenn der Grad der Behinderung 50 v.H. nicht erreicht.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.08.2009

…Arzt des Bundessozialamtes am 2. Oktober 2006 seine Zustimmung erteilt hat, mit dem auf Grundlage des Untersuchungsbefundes und der im Gutachten bezeichneten vorgelegten Befunde eine idiopatische Granulozytopenie (ICD: D70.0) diagnostiziert und dafür ein Grad der Behinderung von 50 v. H. nach der Richtsatzposition 404…

UFSG RV/0495-G/09Kein Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe, wenn der Grad der Behinderung mit weniger als 50 v.H. festgestellt ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.07.2009

…voraussichtlich mehr als drei Jahren. Der Grad der Behinderung muss mindestens 50 v.H. betragen, soweit es sich nicht um ein Kind handelt, das voraussichtlich dauernd außerstande ist, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Für die Einschätzung des Grades der Behinderung sind die Vorschriften der §…

BFG RV/7300019/2023Zahlungserleichterung für einen 77-jährigen, hochverschuldeten Finanzstraftäter, welcher eine 50%ige Behinderung aufweist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.05.2023

…er vom Existenzminimum lebe, er drei unheilbare Krankheiten habe und der Grad seiner Behinderung 50 % betrage. Mit Bescheid vom 16.2.2023 wies die belangte Behörde das Zahlungserleichterungsansuchen mit der Begründung ab, dass die angebotenen Raten im Verhältnis zur Höhe des Rückstandes zu niedrig seien…

BFG RV/7100842/2021erhöhte Familienbeihilfe; im Gutachten des SMS, erstellt auf Grund des Antrages auf Feststellung der Zugehörigkeit zum Kreis der begünstigten Behinderten wurde eine 50%ige Behinderung bescheinigt; für die Feststellung der Erwerbsunfähigkeit ist nur relevant, ob eine Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lj. vorliegt.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.11.2021

…2020. Das Sozialministeriumservice komme bei der Feststellung der Zugehörigkeit zum Kreis der begünstigten Behinderten zu dem Ergebnis, dass der Grad der Behinderung 50 von 100 beträgt. Auf welcher Grundlage sich eine derartig rasche Besserung insbesondere im Hinblick auf eine grundsätzlich nicht heilbare oder besserbare angeborene…