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UFSK RV/0081-K/04Kürzung des Lohnaufwandes für einen begünstigt behinderten Dienstnehmer um die seitens des Bundessozialamtes zum Lohnaufwand erhaltenen Zuschüsse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.11.2004

…und Betriebsprüfung (§ 147 Abs. 1 BAO) stellte der Prüfer in Tz 28 seines Bp-Berichtes fest, dass der Bw. für seinen behinderten Dienstnehmer BS vom Bundessozialamt Kärnten Geldleistungen in Form von Prämien gemäß § 9a BEinstG sowie Zuschüssen nach § 6 Abs. 2 leg.cit. erhalten habe…

UFSW RV/1661-W/04Erwerbes eines Wohnhauses durch Behinderten (Gegenwerttheorie)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.01.2005

…meine Behauptung habe ich einen ärztlichen Befund für die Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel. aufgrund der Tatsache meiner Behinderung. Darüber hinaus waren keine behindertengerechten Umbauarbeiten notwendig, da ich - Gott sei Dank - nicht auf eine mechanische Gehhilfe oder einen Rollstuhl angewiesen bin. Aber mein behandelnder Orthopäde…

UFSW RV/0710-W/03Liegt Anstaltspflege bzw. Heimerziehung vor?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.03.2006

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vertreten durch Balance Verein für chancengleiche Ausbildung u. Integration behinderter Menschen, 1130 Wien, Hochheimgasse 1, gegen den Bescheid des Finanzamtes für den 21. und 22. Bezirk betreffend erhöhte Familienbeihilfe ab 1. Juli 1999 entschieden: Die…

UFSW RV/3189-W/11Freiwilliges Praktikum ist keine Berufsausbildung iSd FLAG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.12.2011

…beschäftigt. Vom 3. November 2010 bis 31. Juli 2011 absolvierte sie am IK (konduktiv mehrfachtherapeutische Förderung und Integration cerebral bewegungsgestörter Kinder - berufliche Ausbildung behinderter Jugendlicher) ein Langzeitpraktikum. Seit 5. September 2011 besucht sie das Kolleg für Sozialpädagogik (viersemestrig). Das Finanzamt forderte mit Bescheid vom 29…

UFSW RV/3010-W/11Aufwendungen für einen Hometrainer stellen keine außergewöhnliche Belastung dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.12.2011

…die Anschaffungskosten für Cross-Trainer weder Kosten für eine Heilbehandlung noch für Hilfsmittel darstellten, da ein solcher Gegenstand keine spezifische, ausschließlich auf die Bedürfnisse behinderter Personen abgestimmte Beschaffenheit habe, sondern als Beitrag zum Wohlbefinden allgemein empfehlenswert sei. Crosstrainer finde man in Wellnessoasen und in Fitnesscentern…

UFSI RV/0452-I/04erhöhte Familienbeihilfe bei mehrjähriger Berufstätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2005

…Erhöhungsbetrag nicht ausbezahlt werden könne. In der Berufung gegen diese Entscheidung führte die Einschreiterin aus, dass ein behinderter Mensch immer als Kind anzusehen sei und auch der Arzt ihr gesagt hätte, dass ihr die erhöhte Familienbeihilfe zustehen müsse. Das Finanzamt legte die Berufung ohne Erlassung…

UFSW RV/0258-W/09Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.05.2012

…ohne ärztliche Verordnung eine Einstufung als "Hilfsmittel" deshalb nicht möglich sei, da die angeschafften Gegenstände keine spezifische, ausschließlich auf die Bedürfnisse behinderter Personen abgestimmte Beschaffenheit hätten, sondern als Beitrag zum Wohlbefinden allgemein empfehlenswert seien bzw. kein spezielles Krankenbild ansprächen. Da die Aufwendungen für das Trekkingbike…

UFSW RV/2319-W/09Gemeinnützige Vereine, Gebührenbefreiung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.07.2011

…zu statuieren, dass - wie von § 2 Z. 3 GebG 1957 ausdrücklich gefordert - die begünstigten Humanitäts- oder Wohltätigkeitszwecke "ausschließlich" verfolgt würden. Gerade die im Punkt 2 der Statuten im Näheren genannten Zwecke - die Förderung der Selbstständigkeit behinderter, älterer und kranker Personen, deren Betreuung jeder Art, sowie…

UFSW RV/2318-W/09Ist mit der Gemeinnützigkeit eines Vereins generell eine Gebührenbefreiung verbunden?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.07.2011

…zu statuieren, dass - wie von § 2 Z. 3 GebG 1957 ausdrücklich gefordert - die begünstigten Humanitäts- oder Wohltätigkeitszwecke "ausschließlich" verfolgt würden. Gerade die im Punkt 2 der Statuten im Näheren genannten Zwecke - die Förderung der Selbstständigkeit behinderter, älterer und kranker Personen, deren Betreuung jeder Art, sowie…

UFSW RV/0918-W/10Liegt Heimerziehung vor, wenn die öffentliche Hand (nur) so gut wie ausschließlich alle Kosten der Unterbringung trägt?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.10.2010

…geb. 1973, stellte im April 2009 einen Eigenantrag auf Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe rückwirkend auf fünf Jahre. Der Bw. ist zu 50 % behindert und voraussichtlich dauernd erwerbsunfähig (Gutachten vom 30. Mai 2006). Er wurde von 1993 bis Oktober 2008 in der Wohneinrichtung C. betreut. Seit…

UFSK RV/0414-K/07Behindertentagesstätte als unentbehrlicher Hilfsbetrieb eines gemeinnützigen Vereins
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.06.2010

…Jahresabschluss) und unter Berücksichtigung eines Verlustabzuges von € 14.043,17 mit € 1.501,56 fest. In der Berufung gegen den dahingehend erlassenen Körperschaftsteuerbescheid wird ausgeführt, dass es sich beim Betrieb der Behindertentagesstätten um einen typischen unentbehrlichen Hilfsbetrieb handle, da die Voraussetzungen erfüllt seien…

UFSW RV/0844-W/10Wird der Unterhalt der behinderten Person unmittelbar und zur Gänze von der öffentlichen Hand gewährt?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.05.2010

…entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.), geb. 1985, ist unstrittig zu 70 % behindert und voraussichtlich erwerbsunfähig. Diese Erwerbsunfähigkeit ist vor ihrem 21. Lebensjahr eingetreten. Die Bw. stellte im Juli 2009 einen Eigenantrag auf (erhöhte) Familienbeihilfe…

UFSW RV/0067-W/10Erhöhte FB wegen Haushaltszugehörigkeit bzw. überwiegender Kostentragung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.04.2010

…erhöhten Familienbeihilfe für den Zeitraum 1. Oktober 2003 bis laufend entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) ist Vater eines 1950 geborenen, erheblich behinderten Sohnes, für den er ab Oktober 2003 rückwirkend, die erhöhte Familienbeihilfe beantragt.…

UFSW RV/2514-W/09Erfordernis der Vermögensbindung für mildtätige Zwecke für die Erlangung eines Spendenbegünstigungsbescheides nach § 4a Z 4 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.09.2009

…Integration und Rehabilitation autistisch und anders behinderter Menschen - die Beschaffung und Zurverfügungstellung von Arbeits- und Wohnmöglichkeiten von autistisch und anders behinderten Menschen sowie die Integration dieser Menschen in die Gesellschaft und das Arbeitsleben 2) Die Vereinstätigkeit ist ausschließlich gemeinnützig im Sinne der Bundesabgabenordnung und nicht…

UFSW RV/2715-W/09Erfordernis der Vermögensbindung für mildtätige Zwecke für die Erlangung eines Spendenbegünstigungsbescheides nach § 4a Z 4 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.09.2009

…2 Zweck und ideelle Mittel 1) Der Verein, dessen Tätigkeit nicht auf Gewinn gerichtet ist bewirkt die Erzielung, Förderung und Hilfestellung geistig behinderter Menschen im nachschulischen Lebensbereich, soweit diese voraussichtlich zu keiner selbstständigen Lebensführung imstande sind. Er will durch seine Tätigkeit ihre Menschenrechte sichern und…

UFSW RV/1616-W/08Mehraufwand auf Grund der Behinderung eines Kindes, Anrechnung des Pflegegeldes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.11.2008

…wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Abgabe sind dem als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) beantragte in der Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung 2007 die Berücksichtigung von außergewöhnlichen Belastungen für seinen zu 100% behinderten Sohn…

UFSW RV/1514-W/08Berücksichtigung von Krankheitskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.06.2008

…nach wurde Erwerbsminderung noch nie für mich beantragt. Ich ersuche unter anderem um den Pauschbetrag für außergewöhnliche Belastung bei Behinderung. Ich bin nachweislich zu 100% behindert, siehe Beilage. Mit Schreiben vom 2.5.2007 an mein Wohnsitzfinanzamt habe ich von meiner Invalidität berichtet und auch…

UFSW RV/0439-W/07Aufwendungen einer Krankenschwester für eine Bildungsmaßnahme in Ayurveda-Medizin als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.09.2007

…diagnostischen, therapeutischen und rehabilitativen Maßnahmen zur Erhaltung oder Wiederherstellung der Gesundheit und zur Verhütung von Krankheiten. Die Pflege und Betreuung von Menschen aller Altersstufen bei körperlichen und psychischen Erkrankungen, die Pflege und Betreuung behinderter Menschen, Schwerkranker und Sterbender sowie die pflegerische Mitwirkung an der Rehabilitation…

UFSW RV/0485-W/06Campingzelt und Gameboy sind keine Hilfsmittel im Sinne der Verordnung über außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.06.2006

…Arbeitnehmerveranlagung für 2004" ein. In dieser Erklärung wurde u.a. die Berücksichtigung von außergewöhnlichen Belatungen für Kinder betreffend "Schulgeld für eine Sonder(Pflege)Schule bzw. Behindertenwerkstätte" in Höhe von € 8.562,36 sowie "nicht regelmäßige Ausgaben für Hilfsmittel (zB Rollstuhl, Hörgerät, Bildnenhilfmittel) sowie Kosten…

UFSI RV/0556-I/05Besuchsfahrten zum Onkel im Altersheim als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.05.2006

…nichts Ungewöhnliches dar. Einer Vielzahl von Abgabepflichtigen würden dadurch Fahrtkosten erwachsen, dass sie sich um ihre nächsten Angehörigen kümmern und sie besuchen. Dies gelte im Besonderen auch für die Betreuung altersbedingt behinderter Personen. Fahrtkosten, die durch regelmäßige Besuche bei einem betagten Patienten bzw. durch verschiedene…