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UFSF RV/0389-F/08Pflegegeld kürzt Kosten der Behindertenwerkstätte nicht.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.05.2010

…erhöhte Familienbeihilfe sowie Pflegegeld bezieht. In der Steuererklärung für das Streitjahr machte er unter anderem die Kosten für den Besuch einer Behindertenwerkstätte in Höhe von 4.067,60 € als außergewöhnliche Belastung geltend. Zwischen den Parteien des zweitinstanzlichen Berufungsverfahrens ist strittig, ob diese Aufwendungen um…

UFSK RV/0548-K/06Bei Bezug erhöhter Familienbeihilfe sind nachgewiesene Kosten für den Besuch einer Behindertenwerkstätte ohne Kürzung um eine pflegebedingte Geldleistung (Pflegegeld) als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2008

…Ausgaben für eine Sonder(Pflege)Schule bzw. Behindertenwerkstätte in Höhe von € 1.870,00 (= € 170,00 x 11 Monate) jährlich als außergewöhnliche Belastung geltend. Bei der Berechnung der Einkommensteuer berücksichtigte das Finanzamt im Einkommensteuerbescheid vom 19. August 2005 Werbungskosten in Höhe von…

UFSL RV/0835-L/10Pauschalbeträge nach der VO über außergewöhnliche Belastung wegen der Behinderung eines Kindes; nachgewiesene Kosten aus der Behinderung eines Kindes nach der VO über außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.10.2012

… unter Punkt 4.4.6 der Beilage L 1k "Schulgeld für eine Sonder(Pflege) -Schule bzw. Behindertenwerkstätte" ist der Betrag von 149,13 angeführt; im Punkt 4.4.8 der besagten Beilage "Anstelle der pauschalen Freibeträge werden tatsächliche Kosten geltend gemacht (allfällige pflegebedingte Geldleistungen bitte…

UFSF RV/0166-F/05Berücksichtigung von aus einer Behinderung resultierenden Mehraufwendungen als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.05.2006

…Höhe von 3.416,04 € sowie von Aufwendungen in Höhe von 3.312,07 € (Schulgeld für eine Sonder(Pflege)Schule bzw. Behindertenwerkstätte) als außergewöhnliche Belastung. Nachdem im Einkommensteuerbescheid vom 28. April 2005 über die als außergewöhnliche Belastung geltend gemachten Aufwendungen nicht abgesprochen wurde…

UFSW RV/1892-W/13Außergewöhnliche Belastung wegen Behinderung eines Kindes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.10.2013Teil 1/2

…für die Kalenderjahre 2010 bis 2012 unter anderem diverse Aufwendungen für ihre zu 50% behinderte Tochter, für welche sie auch erhöhte Familienbeihilfe bezieht. Die Tochter besucht den Tagesbereich der Behindertenwerkstätte A. der Lebenshilfe NÖ und ist im Wohnbereich der Wohngruppe B. der Lebenshilfe NÖ untergebracht…

UFSW RV/1892-W/13Außergewöhnliche Belastung wegen Behinderung eines Kindes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.10.2013Teil 2/2

…Bericht vom 10. Oktober 2013 legte das Finanzamt die oa Berufung ohne Erlassung einer Berufungsvorentscheidung dem Unabhängigen Finanzsenat zur Entscheidung vor. Über die Berufung wurde erwogen: Sachverhalt: Die infolge eines temporalen organischen Psychosyndroms behinderte Tochter der Bw besucht den Tagesbereich der Behindertenwerkstätte A. der Lebenshilfe…

UFSF RV/0007-F/10Zulässigkeit einer Bescheidberichtigung gemäß § 293 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.02.2012

…Pflege)Schule bzw. Behindertenwerkstätte" wurde ein Betrag in Höhe von 10.239,26 € als außergewöhnliche Belastung geltend gemacht. Nachdem der Berufungsführer dem Ersuchen des Finanzamtes um Nachweis der im Zusammenhang mit der Behinderung angefallenen Aufwendungen durch Vorlage einer entsprechenden Bestätigung entsprochen hatte, hat das…

UFSL RV/0388-L/09Aufwendungen iSd. § 5 Abs. 3 der VO BGBl. Nr. 303/1996 können ohne Gegenrechnung vom Pflegegeld anerkannt werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.01.2010

…20 € bezogen. Beantragt als außergewöhnliche Belastung wurden Aufwendungen für eine Sonder(Pflege)Schule bzw. Behindertenwerkstätte in Höhe von 6.285,00 €. Mit Einkommensteuerbescheid für das Jahr 2006 vom 25. März 2009 wurde keine außergewöhnliche Belastung anerkannt. Mit Schreiben vom 7. April 2009 wurde…

UFSF RV/0252-F/06Kürzung von Pauschalsätzen bei Unterbringung eines behinderten Kindes in einem Heim für betreutes Wohnen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.02.2007

…nicht um solche für eine Schulausbildung außerhalb des Wohnortes. Sie seien vielmehr für die Tätigkeit eines behinderten Kindes, für das erhöhte Familienbeihilfe bezogen werde, in einer Behindertenwerkstätte entrichtet worden. Als Aufwendungen im Sinne des § 5 Abs. 3 der Verordnung des Bundesministeriums für Finanzen über außergewöhnliche…

UFSW RV/0485-W/06Campingzelt und Gameboy sind keine Hilfsmittel im Sinne der Verordnung über außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.06.2006

…Arbeitnehmerveranlagung für 2004" ein. In dieser Erklärung wurde u.a. die Berücksichtigung von außergewöhnlichen Belatungen für Kinder betreffend "Schulgeld für eine Sonder(Pflege)Schule bzw. Behindertenwerkstätte" in Höhe von € 8.562,36 sowie "nicht regelmäßige Ausgaben für Hilfsmittel (zB Rollstuhl, Hörgerät, Bildnenhilfmittel) sowie Kosten…

UFSW RV/3988-W/02Zulässigkeit einer Bescheidberichtigung gemäß § 293 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.09.2004

…er erhöhte Familienbeihilfe beziehe, wegen 100%iger Kostentragung das Pauschale beanspruche, eine pflegebedingte Geldleistung von monatlich S 5.397,00 beziehe und Schuldgeld für eine Behindertenwerkstätte von S 900,00 leiste. Das zuständige Finanzamt (FA) veranlagte die Einkommensteuer 1999 am 13. Juni 2000 und die…

UFSW RV/1967-W/13Außergewöhnliche Belastung für auswärtige Schulausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.11.2013

…Ab 3.9.2012 erfolgte eine Unterbringung bis 20.12.2012 in einer Behindertenwerkstätte: In dem Zeitraum fanden 10 Wochenenden statt. Aufgliederung wie Sie die beantragte Summe Schulgeld (6004,44) berechnet haben: Die Summe setzt sich aus folgende Positionen zusammen (siehe beiliegende Aufstellung): Kostenersatz an…

UFSW RV/3085-W/12Außergewöhnliche Belastung für ein behindertes Kind, Zurückweisung gem. § 289 Abs 1 BAO
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid28.02.2013

…pro Jahr | 90,00 | 110,00 | Friseur pro Jahr | 300,00 | 320,00 | Trommeln für Behinderte | 300,00 | 300,00 | Hundetraining für Behinderte pro Jahr | 170,00 | 180,00 | Getränke für Behindertenwerkstätte ca…

UFSW RV/3212-W/09Zwangsläufig erfolgender Schulbesuch durch ein behindertes Kind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.02.2010

…Abs. 1 sind auch Aufwendungen gemäß § 4 sowie das Entgelt für die Unterrichtserteilung in einer Sonder- oder Pflegeschule oder für die Tätigkeit in einer Behindertenwerkstätte im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen." Die Verordnung des Bundesministers für Finanzen betreffend eine Berufsausbildung eines Kindes außerhalb des Wohnortes, BGBl…

UFSW RV/1601-W/06Familienbeihilfe bei Behinderungsgrad von 50%.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2007

…Unterlagen betreffend die Absolvierung einer Lehre oder ein bestehendes Berufsausbildungs- oder Fortbildungsverhältnis (Fachschule), über die Beschäftigung(en) in der Behindertenwerkstätte und deren zeitliches Ausmaß, einen Nachweis über die Unterbringung in der Heilpädagogischen Anstalt H und eine Bestätigung des AMS über Arbeitslosengeldbezüge (bzw Bezüge zur Deckung…

UFSW RV/1490-W/05Außergewöhnliche Belastung für eine zu 100% behinderte Tochter.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.04.2007

…Unter der KZ 428 beantragte er das Schulgeld für eine Sonder(Pflege)Schule bzw. Behindertenwerkstätte in Höhe von S 43.476,00, nicht regelmäßige Ausgaben für Hilfsmittel sowie Kosten der Heilbehandlung wurden in Höhe von S 3.200,00 unter der KZ 471 beansprucht. B…

UFSW RV/1040-W/04Kosten der Unterbringung eines schwer behinderten Kindes in einem Heim
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.08.2004

…für die Unterbringung im Kinderheim (öS 70.800,00) unter dem im Formular vorgegebenen Titel "Schulgeld für eine Sonder(Pflege)schule bzw. Behindertenwerkstätte (nur bei Bezug erhöhter Familienbeihilfe" beantragt. Nachdem im Bescheid die beantragten Kosten nicht in voller Höhe als außergewöhnliche Belastung gewährt worden waren…

UFSL RV/1932-L/02Anrechnung von Pflegegeld auf die Mehraufwendungen wegen Behinderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.06.2003

…pro Tag des Internatsaufenthalts um ein Dreißigstel. Zusätzlich zum Pauschbetrag sind neben Aufwendungen für Hilfsmittel das Entgelt für die Unterrichtserteilung in einer Sonder- oder Pflegeschule oder für Tätigkeiten in einer Behindertenwerkstätte im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen. Außer Frage steht, dass für den Sohn des Berufungswerbers…

UFSS RV/0301-S/02Gemeinnützigkeit eines Vereins / Formulierung der Auflösungsbestimmung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2004

…ein Weihnachtsgeschenk erhalten. Neben diesen der Allgemeinheit zu Gute kommenden Tätigkeiten erbringe der Verein aber noch unentgeltliche Leistungen für eine Behindertenwerkstatt (Zurverfügungstellung von Fahrzeugen für Urlaubsfahrten) sowie eine mehrmals jährlich durchgeführte Verteilung von Krapfen und Chips in einem Kinderdorf sowie der Lebenshilfe. Abschließend werde nochmals…

UFSL RV/1330-L/12Ferienaufenthalt, Taschengeld, Sportveranstaltungen eines Behinderten als außergewöhnliche Belastung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.10.2013

…1k-2011 als Beilage A übermittelt. Aus dieser ist ersichtlich: unter Punkt 5.5.6 betreffend Schulgelder bzw. Behindertenwerkstätte ist ein Betrag von 1.789,56 € eingetragen, dieser Betrag wurde durchgestrichen und darüber 2.979,88 € eingetragen. Dasselbe ist auch aus Punkt 5…