…Die beiliegende Fotokopie (eines Schreibens der Bf. vom 27. Jänner 1988 an das Amt der NÖ Landesregierung betreffend die Errichtung einer Bauschuttdeponie in S) liefere den Beweis hierfür. Über die Beschwerde wurde erwogen: Gemäß § 2 Abs. 4 ALSaG sind Abfälle im Sinne dieses Bundesgesetzes bewegliche…

…222 und 1234, KG M., im Ausmaß von 5.000 m² von der Bf. an die Firma Y. weitervermietet, welche darauf eine mobile Bauschutt-Recycling-Anlage betreibt. Mit Bescheid des Zollamtes Graz vom 30. November 2004, Zl. 700/12343/11/04, wurde gemäß den §§ 3…

…Jahre dauernde Geländekorrektur sei der land- und forstwirtschaftlichen Nutzung über Generationen hinweg unterzuordnen. Die Geländekorrektur sei eine bauliche Maßnahme um eine ebene Fläche zu erhalten und diene daher der Bauschutt als Baustoff. Dieser habe daher eine konkrete bautechnische Funktion, zumal nach Fertigstellung der Geländekorrektur eine…

…nach den Beweisergebnissen im August 1996. Dazu gibt es Erhebungsergebnisse, die zunächst darauf hindeuten, dass ca. 1000 Kubikmeter Baurestmassen (Bauschutt) von der Fa D. die als Frachtführer auftrat, auf die Grundstücke des Bf. mit dessen Einwilligung verbracht und dort auch mit dessen Einwilligung abgelagert wurden…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf., situiert in A, derzeit in ein Konkursverfahren verfangen, vom 25. Oktober 2007, gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Salzburg vom 24. September 2007, Zl. 600000/xy/2006, betreffend Altlastenbeitrag entschieden: Der Beschwerde wird teilweise stattgegeben. Der…

…95 und für zugeführtes und endgültig deponiertes Material einen Deponiezins pro Kubikmeter "fest" eingebautes inertes Aushubmaterial außer Bauschutt von € 1,50, sowie pro Kubikmeter "fest" eingebautes Bauschuttmaterial von € 1,80 zu bezahlen. Ab Vertragsabschluss bezahlt die Bw eine Entschädigung für die Bereitstellung der…

I) Befund/Gutachten von Dipl.-Ing. J. vom 25.3.2002 betreffend die Bauschuttwiederaufbereitungsanlage und die Betriebsfläche der Fa. Bf. , erstellt in deren Auftrag zur Begründung der Berufung gegen den Bescheid des HZA Graz vom 1.3.2002. Für den erstellten Befund wurden ein Ortsaugenschein…

…Nr. 537/7, KG X., des Bf. Bauschutt abgelagert werde. In der Folge erlangte das Zollamt Graz Kenntnis von diesem Umstand und konnte anlässlich einer Nachschau am 25. August 2005 festgestellt werden, dass Baurestmassen zur Auffüllung eines Weges im Ausmaß von 50 Meter Länge, 4…

…Baurestmassen gelagert sein sollen. Eine Überprüfung am 18. Mai 2004 durch ein Organ des Zollamtes Klagenfurt ergab, dass Bauschutt im Ausmaß von geschätzten 30 m³ seit längerer Zeit auf dem Grundstück lagern dürfte, da bereits vereinzelt Grasbewuchs festgestellt werden konnte. Am 16. Juni 2004 wurden…

…gemeinsam" gelagert waren, ergibt sich eine höhere Wahrscheinlichkeit dafür, dass im streitverfangenem Feinmaterial überwiegend Anteile aus Bauschutt enthalten waren. Aus den genannten Feststellungen geht nämlich nicht hervor, dass der in Rede stehende Feinanteil derart beschaffen war, dass diejenige neben Abbruchschutt aufgezeigten Anteile in ihrer Menge…

…230000/31027/01/2011, schrieb das Zollamt St. Pölten Krems Wiener Neustadt der Bf. (Beschwerdeführerin, im Folgenden: Bf.) für das langfristige Ablagern von 3.444 t Bauschutt auf näher aufgezählten Grundstücken in der KG R. und in der KG S. im IV. Quartal 2001 gemäß §…

…die gepachtete Liegenschaft zu räumen. Am 4. Februar 2007 ersuchte der Bf. die Bezirkshauptmannschaft F. um Erteilung einer Genehmigung für ein Zwischenlager für Bauschutt auf den gepachteten Grundflächen. Mit Bescheid des Zollamtes Graz vom 13. März 2008, Zl. 700000/8809/8/2005, wurde dem Bf…

…die gepachtete Liegenschaft zu räumen. Am 4. Februar 2007 ersuchte der Bf. die Bezirkshauptmannschaft F. um Erteilung einer Genehmigung für ein Zwischenlager für Bauschutt auf den gepachteten Grundflächen. Mit Bescheid des Zollamtes Graz vom 13. März 2008, Zl. 700000/8809/8/2005, wurde dem Bf…

…Bw. drei verschiedene Gewerbe an: Intarsienschneiden Aufräumen von Baustellen, bestehend im Zusammentragen und eigenverantwortlichem Trennen von Bauschutt und -abfällen entsprechend der Wiederverwertbarkeit einschließlich des Bereitstellens zum Abtransport sowie im Reinigen von Baumaschinen und Bauwerkzeugen durch Beseitigen von Rückständen mittels einfacher mechanischer Methoden, wie Abkratzen, Abspachteln…

…im August 2008 durchgeführt und die dabei angefallenen Beton-, Mauerwerk- und Bauschuttteile mittels einer Brecheranlage gebrochen und in der Folge 1.200 Tonnen mineralische Baurestmassen vor Ort wieder eingebaut, wobei diese als Schüttmaterial rund um das neue Gebäude sowie für die Zufahrtsstraße verwendet wurden. Mit…

…Verputzarbeiten, Kosten für Wienstrom-Einsatz und Abfuhr und Entsorgung von Bauschutt" | EP | 7.500,00 | 7.500,00 Nach der Aktenlage ließen die oben zitierten Kostenpositionen den Rückschluss auf das Vorliegen von Instandsetzungsaufwendungen zu, zumal das Objekt in den Anwendungsbereich des Mietrechtsgesetz…

…sei. Dieser Abfall wurde vom Zollamt Graz gemäß § 3 Abs.1 Z.2 ALSaG beitragsfrei belassen. Gemäß einem Baurestmassennachweis vom 1. Juni 2006 betreffend den Abbruch der I-Gebäude wurden weitere 982,60 Tonnen Bauschutt von der Bf. übernommen. Das Material wurde zwischen dem 11…

…sei. Dieser Abfall wurde vom Zollamt Graz gemäß § 3 Abs.1 Z.2 ALSaG beitragsfrei belassen. Gemäß einem Baurestmassennachweis vom 1. Juni 2006 betreffend den Abbruch der F-Gebäude wurden weitere 982,60 Tonnen Bauschutt von der Bf. übernommen. Das Material wurde zwischen dem 11…

…wie folgt: 2.1. Der Beschuldigte A ist schuldig, er hat es unterlassen im Zeitraum Quartal III/2002 bis IV/2004 für altlastenbeitragspflichtige Bauschuttablagerungen auf dem angemieteten Grundstück C., die Altlastenbeiträge in Höhe von € 39.456,00 selbst zu berechnen, die Bezug habenden Anmeldungen…

…sowie einen Säumniszuschlag in Höhe von € 243,20 fest. Begründend führte das Zollamt aus, dass gebrochener Beton und Bauschutt im Ausmaß von 950 m3 aus dem Abbruch des ehemaligen P. für die Hinterfüllung des Kellers und der Baugrube auf der Baustelle wiederverwendet worden sei…