…durch eine nicht rechtzeitige Auftragserteilung seitens der Berufungswerberin um einen Tag zu spät, nämlich am 21.12.2006 auf dem Bankkonto des Finanzamtes bei der BAWAG PSK eingetroffen sei. Da es sich jedoch um die erste "selbst verschuldete Säumnis" innerhalb der letzten sechs Monate gehandelt…
…die Überweisung rechtzeitig im Sinne des § 211 Abs. 2 BAO veranlasst worden, auch die Bank habe die Weitergabe des Überweisungsauftrages rechtzeitig vorgenommen. Erst bei der Empfängerbank habe es einen Softwarefehler gegeben, der vom Berufungswerber umso weniger zu vertreten sei. Es müsse auch nicht die Respirofrist…
…Überweisung rechtzeitig im Sinne des § 211 Abs. 2 BAO veranlasst worden, auch die Bank habe die Weitergabe des Überweisungsauftrages rechtzeitig vorgenommen. Erst bei der Empfängerbank habe es einen Softwarefehler gegeben, der von der Berufungswerberin umso weniger zu vertreten sei. Es müsse auch nicht die Respirofrist…
…Überweisung rechtzeitig im Sinne des § 211 Abs. 2 BAO veranlasst worden, auch die Bank habe die Weitergabe des Überweisungsauftrages rechtzeitig vorgenommen. Erst bei der Empfängerbank habe es einen Softwarefehler gegeben, der von der Berufungswerberin umso weniger zu vertreten sei. Es müsse auch nicht die Respirofrist…
…die Überweisung rechtzeitig im Sinne des § 211 Abs. 2 BAO veranlasst worden, auch die Bank habe die Weitergabe des Überweisungsauftrages rechtzeitig vorgenommen. Erst bei der Empfängerbank habe es einen Softwarefehler gegeben, der vom Berufungswerber umso weniger zu vertreten sei. Es müsse auch nicht die Respirofrist…
…sei dies jedoch bedingt durch eine EDV-Umstellung nicht möglich gewesen, da diese erst programmiert werden hätte müssen. Aufgrund der fehlenden Offene-Posten-Liste sei die Überweisung vom Bankrechner nicht durchgeführt, sondern an die zuständige Filiale zur gesonderten Freigabe weitergeleitet worden. Da der Filialleiter Dr…
…der Niederschrift über die Schlussbesprechung (vom 6. Februar 1996) wurden von der Betriebsprüfung folgende Feststellungen getroffen: Tz 1 Bankgarantien: Im Jahr 1989 wurde von der Firma Bwin GmbH in Holland eine Filiale gegründet die als Einkaufsgesellschaft geführt wurde. Die Betriebsergebnisse der holländischen Filiale wurden in…
…das Finanzamt die Bw. mit Vorhalt vom 26. April 2001 um Vorlage des Kreditvertrages, von Bestätigungen über die bezahlten Kreditzinsen und Bankzinsen sowie der Rechnungen bzw. der Zahlungsbelege betreffend die im Anlageverzeichnis angeführte Wohnungseinrichtung und -ausstattung. Die Bw. wurde weiters ersucht bekanntzugeben, in welchem Zusammenhang…
…Gesellschaft und dem Gesellschafter über das Eingehen der Bankgarantie zugunsten eines Dritten abgeschlossen worden wäre und auch ein fremdübliches Entgelt für das Eingehen der Bankgarantie vereinbart worden wäre bzw. der Gesellschafter im Falle der Inanspruchnahme aus der Bankgarantie die Schadloshaltung garantiert hätte und der Gesellschafter…
…erscheine die Abzugsfähigkeit des Zinsaufwandes nicht als möglich, da die Bankkonten mit Spareinlagen (Guthaben) als "privat" und die Bankkonten mit aushaftenden Verbindlichkeiten als "betrieblich" bezeichnet würden. Der wahre Grund für diese Behandlung von Bankkonten sei darin zu sehen, dass für Guthaben- oder Vorsorgekonten nur 25…
…Juli 2010 betreffend Einkommensteuer 2009 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Abgabe sind dem als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) ist Bankangestellter. Strittig ist…
…da kein grobes Verschulden vorliege. Im konkreten Fall sei der Überweisungsbeleg fristgerecht ausgefüllt und unterschrieben, aufgrund des Urlaubsantrittes der zuständigen Buchhalterin allerdings versehentlich nicht zeitgerecht bei der Bank eingereicht worden. Dass es sich dabei um ein nicht beabsichtigtes Versehen gehandelt habe, sei allein schon deshalb…
…1 lit. a FinStrG pauschal mit € 363,00 bestimmt. Diese Entscheidung wurde im Wesentlichen wie folgt begründet: Der Beschuldigte, von Beruf Bankangestellter, hat mit am 26. Februar 2004 mit der Firma d GesmbH & Co KG einen Abbau- und Bestandsvertrag über die Errichtung einer Bodenaushubdeponie…
…in der Folge als Bw. bezeichnet, erzielte im Jahre 2008 Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit aus seiner Tätigkeit als Jurist in einem Bankinstitut. Am 17. Jänner 2009 brachte der Bw. die Einkommensteuererklärung für das Jahr 2008 (Arbeitnehmerveranlagung) auf elektronischem Weg beim Finanzamt ein und machte in…
…durchgeführten mündlichen Berufungsverhandlung entschieden: Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Abgabe sind dem als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (in der Folge kurz Bw) war im Berufungsjahr 2008 Bankangestellter der Kreditinstitut…
…Dr.O, in der Finanzstrafsache gegen S.A wegen der Finanzvergehen der vorsätzlichen gewerbsmäßigen Abgabenhinterziehungen gemäß § 33 Abs. 1 und 2 lit.a des Finanzstrafgesetzes (FinStrG) iVm § 38 FinStrG über die Beschwerde der L Bank AG, K, vertreten durch Dr.L Rechtsanwälte, B, R.Platz…
…Finanzstrafbehörden (§ 38 Abs.2 Z 1 BWG). Im Ersuchen um Auskunft wird erläuternd ausgeführt, eine Verpflichtung zur Wahrung des Bankgeheimnisses bestehe nicht, da das Auskunftsersuchen im Zusammenhang mit einem eingeleiteten Strafverfahren wegen vorsätzlicher Finanzvergehen ergangen ist. Im gegenständlichen Beschwerdeverfahren steht unstrittig fest, dass zum Zeitpunkt…
…der folgenden Entscheidungsgründe bzw. dem als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) bezieht als Bankangestellter Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit. In der elektronisch übermittelten Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2011 beantragte der Bw. die Gewährung der…
…10a Abs. 7 Kapitalverkehrsteuergesetz (KVG) der selbst berechneten Gesellschaftssteuer in Höhe von 7.475,00 € eingelangt, weil die abwickelnde Bank 697.500,00 € an Provision und 50.000,00 € an Spesenpauschale einbehalten habe, sodass der Gesellschaft nicht der Gesamtausgabebetrag zugutegekommen sei. Nach…
…11. März 2011 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2010 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der Abgabe sind dem als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) ist Bankangestellter…