…Vorhalt des UFS vom 18. Oktober 2010 wurde der Bw. dargelegt, dass die Aufforderung zur Vorlage von Büchern und Unterlagen Rechtens und die behauptete diesbezügliche Auskunft des BMfF nicht zutreffend sei. Weiters wurde darauf hingewiesen, dass der UFS notwendige Ergänzungen des Ermittlungsverfahrens gemäß § 279 (2…

… 4 Abs. 1 EStG Gewinnermittler bzw. Bilanzierer und als solcher zur Führung von ordnungsgemäßen, vollständigen und nachvollziehbaren Büchern auf Grund des Gesetzes verpflichtet. Dem Bw. entgegen zu halten, dass eine Schätzung der Handelswarenerlöse bzw. eine Hinzuschätzung nicht notwendig gewesen wäre, wäre er seiner Verpflichtung zur…

…bzw. Fremdsprachunterricht bringe viel Literatur mit sich, da lebende Fremdsprachen einerseits einer ständigen Veränderung unterworfen seien, und andererseits die Betreuung von Maturanten es erforderlich mache jene Bücher, die die Schüler auf ihre Leseliste setzten auch selbst zu lesen. Darüber hinaus würden Wörterbücher und auch Grammatikbücher…

  Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw, vertreten durch N, vom 23. Februar 2006 gegen den Bescheid des Finanzamtes Salzburg-Land vom 30. Jänner 2006 betreffend Schenkungssteuer entschieden:   Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben.   Entscheidungsgründe…

…der GmbH durch. Auf Grundlage der dem Finanzamt übergebenen Daten (Fahrschulverwaltung, Kassabuch und FIBU) wurden - im Verfahren unbestritten gebliebene - umfangreiche Mängel der Bücher und Aufzeichnungen festgestellt (siehe Aktenvermerk der Großbetriebsprüfung Graz - Systemprüfung vom 28. November 2006). Mit den hier angefochtenen Bescheiden vom 23. Jänner 2007…

…Führen von Büchern zunächst möglich sein müsse, um am Ende eines Veranlagungszeitraumes die Entscheidung fällen zu können, welche Gewinnermittlungsart im Einzelfall günstiger sei. Es verstoße gegen das Gleichheitsgebot, wenn nur bei der Führung von Aufzeichnungen am Jahresende eine Wahlmöglichkeit bestehe. Das Nichtführen von Büchern stelle…

…dass keine Grundaufzeichnungen der Geldspielautomatenumsätze sowie keine tageweise Verbuchung der erzielten Einnahmen aus den Geldspiel- und Zigarettenautomaten erfolgt waren, war letztlich davon auszugehen, dass die im Berufungsfall geführten Bücher keine zuverlässige Ermittlung der Besteuerungsgrundlagen ermöglicht hatten. Überdies führt letztlich auch der Umstand, dass die Bw…

…nicht begründeter Anlass gegeben ist, ihre sachliche Richtigkeit in Zweifel zu ziehen. Auf Grund der festgestellten Nichtordnungsmäßigkeit haben die Bücher und Aufzeichnungen die Vermutung ordnungsmäßiger Führung nicht für sich und sind der Erhebung der Abgaben nicht zu Grunde zu legen. Die Bemessungsgrundlagen für die Abgabenerhebung…

…wirkt es dann, wenn es zwischen Ehegatten, Eltern und Kindern, Wahl- oder Pflegekindern oder deren Ehegatten begründet und im öffentlichen Buche (Grundbuch) eingetragen wurde. Im vorliegenden Fall ist strittig, ob die entgeltliche Aufgabe des Rechtes aus dem Belastungs- und Veräußerungsverbot, welches der Bw. im Rahmen…

…Deutlichkeit hervor, dass diese Vertragsbestimmungen auf die Herbeiführung eines Rechtsträgerwechsel gerichtet waren, indem das bücherliche Eigentum von den bisherigen drei Miteigentümern der Liegenschaft EZ X GB Y auf die H. GmbH & CoKG durch Einverleibung des Eigentumsrechtes übergehen sollte. Diesbezüglich bleibt klarstellend noch festzuhalten, dass selbst…

…meiner Freizeit besucht habe, zur Gänze selbst aufkommen soll, wenn ich doch aus rein beruflichen Gründen daran teilgenommen habe. Weiters kann ich nicht nachvollziehen, warum ich als Deutschlehrerin Bücher, wie "Der Schimmelreiter" oder "Andorra", die ich mit einer Klasse gelesen habe, nicht steuerlich absetzen kann…

…habe. Des Weiteren habe die Bw. Verluste. In einem zweiten abgabenbehördlichen Prüfungsverfahren betreffend Umsatzsteuer für den Zeitraum Jänner 2002 bis November 2002 hatte die Betriebsprüfung, trotz mehrmaliger Aufforderungen die Bücher oder steuerlichen Aufzeichnungen bereit zu halten, keine diesbezüglichen Unterlagen von der Bw. erhalten. Mit 20…

…Ausstattungs- und Schulmaterial, ja sogar Gebrauchsmöbel, vor allem aber auch Studienbehelfe und Bücher iSd Abs.2 lit.c) leg.cit., von zu Studienzwecken in das Zollgebiet der Gemeinschaften einreisenden Schülern und Studenten zu deren persönlichem Gebrauch während der Studienzeit abgabenfrei belassen würden. Darüber hinaus erfasse…

…in Wien seitens der KPMG Alpen-Treuhand GmbH erfolgte, keinesfalls entkräfte, dass die Bücher in der Schweiz geführt wurden. Über die Berufung wurde erwogen: Nach § 1 Gebührengesetz 1957 (GebG) unterliegen den Gebühren nach diesem Bundesgesetz Rechtsgeschäfte nach Maßgabe der Bestimmungen im III. Abschnitte. Im III…

…Ausstattungs- und Schulmaterial, ja sogar Gebrauchsmöbel, vor allem aber auch Studienbehelfe und Bücher iSd Abs.2 lit.c) leg.cit., von zu Studienzwecken in das Zollgebiet der Gemeinschaften einreisenden Schülern und Studenten zu deren persönlichem Gebrauch während der Studienzeit abgabenfrei belassen würden. Darüber hinaus erfasse…

…f u. m. Art.201 Abs.1 lit.a) Zollkodex) einfuhrabgefertigte Waren (Bücher der Waren-Nr.4901990050) abweisenden Bescheid des Hauptzollamtes Wien vom 17.6.2002, Zl.100/61790/2000/16,17, entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Rechtsbelehrung Gegen diesen Bescheid ist gemäß §…

…hält") angegeben.   Die Darlehen in Höhe von S 9,723.100.- wurden zu den Jahresabschlüssen 1993 und 1994 in die Bücher als Gesellschafterdarlehen ("Erläuterungen zu den Bilanzposten 1992-Passiva: II.) Gesellschafterdarlehen:....Gesellschafterdarlehen L BV: 4,861.550,00; Gesellschafterdarlehen B AG: 2,430.775…

…Bezirkshandlung H. P. GmbH & Co KG (=Bw.), die umsatzsteuerliche Behandlung von Verlosungspreisen und Werbegeschenken und den Umsatzsteuersatz für TW-Bücher richtet. Im Folgenden werden die Einwendungen der Bw. im Berufungsverfahren (im Berufungsschriftsatz, in Stellungnahmen und in der mündlichen Berufungsverhandlung) den vom Prüfer bzw. vom Finanzamt…

…der Partygäste bzw. der zur Verfügungstellung der Räumlichkeit und der gewährten Naturalrabatte. Somit fehlt auch der Tatbestand des § 1 UStG." D) Umsatzsteuersatz für TW-Bücher Die BP habe die Kochbücher mit der Begründung, dass diese ohne TW-artikel nur bedingt genutzt werden können, als Nebenleistung…

…Prüfers keine Einwände erhoben. Ebenso unbestritten blieben betragsmäßig die vom Prüfer lediglich im Jahr 2004 in Ansatz gebrachten Verlosungspreise im Betrag von € 49,37. Die Berufung war daher in diesem Punkt abzuweisen. C. Umsatzsteuersatz für TW-Bücher Gemäß § 10 Abs. 2 Z 1 lit…