…das ABGB den Tausch begreift. Für den Kauf ist der Austausch einer Sache gegen eine Geldsumme begriffswesentlich. Im gegenständlichen Fall hat sich die Berufungsführerin verpflichtet für jeden m³ Aushub- und Abraummaterial den sie auf der der Gemeinde gehörenden Liegenschaft deponiert, 4,50 € zzgl USt…

…ist Im Sommer oder Frühherbst 2002 die Entscheidung zur Dachsanierung in einer abgespeckten Form gefallen. Frage 5: Welche Sanierungsmaßnahmen sind letztendlich durchgeführt worden? Antwort: Diese Variante beinhaltet das - Austauschen der Mauerbank (Holzauflage für die Sparren oberhalb des Mauerwerkes), - Auswechseln und Verstärken von morschen Sparren (ca…

…im Vorlageantrag angeführten Wirtschaftsgütern) ein Betrag von netto ATS 266.667,67 bezahlt und bereits 14 Monate später danach diese Einrichtung durch eine neue ersetzt wird, erscheint nach Dafürhalten des UFS angesichts einer solchen Vorgangsweise (Austausch der Ladeneinrichtung rund 1 Jahr nach deren Erwerb) der…

…das Dach vor der in Rede stehenden Baumaßnahme schadhaft und sanierungsbedürftig gewesen ist und insbesondere - an einer Vielzahl von Stellen - das Regenwasser nicht mehr vom Eindringen in das Gebäude abhalten konnte. Der Beurteilung der belangten Behörde, wonach der im Wesentlichen komplette Austausch eines schadhaften Daches…

…Familienwohnsitzes." "Bei einer nur vorübergehenden, im Zusammenhang mit einem Berufsabschluss stehenden Tätigkeit erscheint, anders als bei einer auf unbestimmte Dauer erfolgten Versetzung, die Beibehaltung des Familienwohnsitzes dann auch in einer Dauer von vier Jahren vertretbar, wenn der Bf beabsichtigt, den Beruf anschließend am Familienwohnsitz auszuüben…

…werden." Im Vorlageantrag vom 21. Februar brachte die Berufungsführerin im Wesentlichen vor, dass das Schätzungsgutachten keine taugliche Bemessungsgrundlage darstelle. Demnach könne von einem derartigen Gegenwert nicht gesprochen werden. Es sei vielmehr ein Gesamtwert von maximal 40.000,00 € anzusehen. Der UFS hat den Verlassenschaftsakt…

…der Verpachtung von Anteilen an Liegenschaften eines Einzelunternehmers führen, entspräche. Insbesondere fehlt (dies wurde vorstehend mehrfach aufgezeigt) eine wirtschaftliche Verflechtung des Hotels B und den an verschiedene Unternehmer verpachteten Räumlichkeiten (deren Betrieben). Ansonsten wird auf den BP-Bericht vom 5.1.2006 verwiesen." Im Vorlageantrag…

…ff.). Im vorliegenden Fall wurden folgende Sanierungsmaßnahmen bzw. -kosten als Sonderausgaben geltend gemacht: 13.924;78 € lt. Rechnung Firma V. für Lieferung und Verlegung von Lamminatböden, Rauhfasertapete tapezieren, Heizkörper lackieren, Malen der Decken und Wände 1.660,32 € lt. Rechnung BF für den…

…einer mit Niederschrift abgeschlossenen Betriebsprüfung bei der Bf. festgestellt worden. Wesentlicher Zweck des Accordino-Abkommens wäre es, dass Waren in den beiden Regionen lokal ausgetauscht würden. Von einem lokalen Austausch könne aber rechtens nicht mehr gesprochen werden, wenn die begünstigten Waren, wie im gegenständlichen Fall…

…im Bereich der Lagerhalle die Wärmedämmung als schwach begutachtet. Dies sind nach Ansicht des Berufungssenates Mängel, deren Beseitigung Aufwendungen für die Bw. verursacht, aber nicht die gesetzlich vermutete Nutzungsdauer von 66,66 Jahren verringert. Bemerkt wird, dass diese zur Beseitigung der angeführten Mängel, wie Austausch…

…Ablauf der Aussetzung ist anlässlich einer über die Berufung (Abs. 1) ergehenden a) Berufungsvorentscheidung oder b) Berufungsentscheidung oder c) anderen das Berufungsverfahren abschließenden Erledigung zu verfügen. Die Verfügung des Ablaufes anlässlich des Ergehens einer Berufungsvorentscheidung schließt eine neuerliche Antragstellung im Fall der Einbringung eines Vorlageantrages…

…der Abgabenbehörden an die oben wörtlich wiedergegebene Sachverhaltsfeststellung des Landesgerichtes B vom 3. Mai 2005, GZ K. In der steuerrechtlichen Beurteilung und darin, über diesen gerichtlich festgestellten Sachverhalt hinaus Abgabenrechtliches festzustellen, sind die Abgabenbehörden frei. Steht daher auch entsprechend dem Vorbringen des Berufungswerbers im Vorlageantrag…

…2002). Im April/Mai 2004 hatte der Berufungswerber nur Frühschicht. Lediglich einmal war ein früherer Arbeitsbeginn und zwar am 30.4.04 um 3:05 Uhr festzustellen. Mit Berufungsvorentscheidung vom 23. Juli 2004 hat das Finanzamt Bregenz die Berufung als unbegründet abgewiesen. Durch den Vorlageantrag…

…Spruches des Erstbescheides und damit der angefochtenen Berufungsvorentscheidung ist eine im Wesentlichen auf Ermittlungen des Zollamtes Linz als Finanzstrafbehörde I. Instanz gestützte Entstehung einer Zollschuld nach Art. 202 Buchstabe a und Abs. 3 ZK in Verbindung mit § 2 Abs. 1 ZollR-DG für den Bf…

…Berufungsvorentscheidung wird wie folgt geändert: Der Bescheid des Zollamtes Z. vom 4. Februar 2010, Zahl xxxxxxx/xxxx, wird aufgehoben. Entscheidungsgründe Mit Bescheid vom 4. Februar 2010 (zugestellt am 22. Februar 2010) teilte das Zollamt der Beschwerdeführerin (im Folgenden kurz als Bf bezeichnet) die buchmäßige Erfassung…

…habe. Der Austausch der Zugmaschinen sei weder in den Zollpapieren noch in den Verbrauchsteuerdokumenten vermerkt worden und es sei darüber auch nicht die Zollbehörde informiert worden. Dies sei im Übrigen nicht seine Aufgabe, sondern jene seines Chefs gewesen. Der Bf kenne DeK nicht. Der Bf…

…Vorliegens der Rückwareneigenschaft ,im Sinne des Artikel 185 ZK, abgewiesen. Da einerseits die in Artikel 185 ZK normierte Wiedereinfuhrfrist bereits am 20. März 1995 abgelaufen wäre und andererseits keine besonderen Umstände vorliegen würden, wodurch die Verlängerung dieser Frist zu rechtfertigen wäre. Dagegen erhob die Bf…

…Der Austausch der Zugmaschinen sei weder in den Zollpapieren noch in den Verbrauchsteuerdokumenten vermerkt worden und es sei darüber auch nicht die Zollbehörde informiert worden. Dies sei im Übrigen nicht seine Aufgabe, sondern jene seines Chefs gewesen. Der Bf kenne DeK nicht. Der Bf kenne…

…Eigentumserlangung (Realakt der Übergabe) nicht unmittelbar das Zug um Zug Verfahren des Austausches erfolgt wäre. Dagegen wendet sich die Beschwerde vom 5. März 2003. Die Bf. wendet vor allem ein, die Berufungsvorentscheidung sei ihrem gesamten Umfange nach rechtswidrig. Richtig sei, dass sie die (im November…

…Berufung wendet im Wesentlichen ein, der vorgenommenen Grundstücksübertragung aufgrund des Scheidungsvergleiches liege kein Tauschgeschäft gemäß § 4 Abs. 3 GrEStG 1987 zugrunde, sondern eine Realteilung. Demzufolge sei als Bemessungsgrundlage nicht die (im Übrigen überhöhte) Tauschleistung, sondern der dreifache Einheitswert heranzuziehen. Alternativ wurde noch eingewendet, der Bf…