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UFSG RV/0099-G/05Ausgleich von zu Unrecht einbehaltener Kapitalertragsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.11.2005

…des Geschäftsjahres vom 1. Juli 2002 bis 30. Juni 2003 infolge Verrechnung mit Substanzverlusten Null war. Der ausschüttungsgleiche Betrag pro Anteil betrug 0,7180 €, somit für die 600 Anteile des Bw. insgesamt 430,80 €. Die Ausschüttung wurde am 12. November 2003 am Konto…

UFSW RV/0193-W/04Können ausschüttungsgleiche Erträge iSd § 40 Abs. 2 Z 1 InvFG negativ sein oder nicht?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.08.2007

…Dies sei hinsichtlich der negativen ausschüttungsgleichen Erträge des X. Fonds durch den vom Wirtschaftsprüfer bestätigten Rechenschaftsbericht vom Dezember 2000 erfolgt. Gleiches gelte für die thesaurierungsfähigen Substanzgewinne laut Rechenschaftsbericht. Die Verrechnung dieser voneinander völlig unabhängigen Beträge (einerseits thesaurierungsfähige Substanzgewinne, andererseits negative ausschüttungsgleiche Erträge) widerspreche allerdings den…

UFSI RV/0031-I/02Besteuerung ausländischer Kapitalerträge (Dividenden, Zinsen, Erträge aus ausländischen Investmentfonds)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2004

…b.H., gegen die Bescheide des Finanzamtes Innsbruck betreffend Einkommensteuer für die Jahre 1996, 1997 und 1998 entschieden: Den Berufungen wird teilweise Folge gegeben. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der Abgaben betragen: Einkommen 1996: 207.378,18 €, Einkommensteuer: 110.273,03 €; Einkommen 1997…

UFSL RV/1224-L/04Steuerliche Behandlung der Erträge aus ausländischen Investmentfonds ("schwarze Fonds").
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.01.2005

…beiden folgenden Beträge als ausschüttungsgleiche Erträge anzusetzen: Entweder 90% des Unterschiedsbetrages zwischen dem ersten und dem letzten im Kalenderjahr festgesetzten Rücknahmepreis oder 10% des letzten im Kalenderjahr festgesetzten Rücknahmepreises. Dem Anteilsinhaber sei ein Nachweis der tatsächlich erzielten Erträge nicht möglich. Der Nachweis der ausschüttungsgleichen Erträge…

UFSW RV/0992-W/10Einzelnachweis iSd § 40 Abs. 2 Z 2 InvFG 1993
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.02.2011Teil 2/2

…wenn sie darauf hinweise, dass sich in der Liste ausländischer Investmentfonds auch solche befinden, deren ausschüttungsgleiche Erträge und Substanzgewinne 10 vH und mehr betragen (woraus im Übrigen abzuleiten sei, dass es sich dabei offenbar um Einzelfälle handelt). Entzögen sich die zu schätzenden Bemessungsgrundlagen aber einer…

UFSW RV/0071-W/05Besteuerung von ordentlichen Erträgen und Substanzgewinnen von ausländischen (im konkreten Fall amerikanischen) Investmentfonds in den Jahren 1998 bis 2002 unter Berücksichtigung des EuGH-Urteils vom 24.5.2007, C-157/05 in der Rechtssache Holböck
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2007

…Nachweise beizubringen. Mit Schreiben vom 14.4.2005 teilte die Bw mit, dass sie hinsichtlich der Besteuerung der Kapitaleinkünfte für das Jahr 2000 mit den Beträgen aus den Kontrollmitteilungen der amerikanischen Steuerbehörden konform gehe. Für die Jahre 2001 und 2002 bestünden jedoch völlig geänderte Verhältnisse…

UFSW RV/0390-W/04Besteuerung von Einkünften aus ausländischen Kapitalinvestmentfonds, sog. "schwarze Fonds"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.03.2004

…"schwarzen Fonds" den ausschüttungsgleichen Ertrag unter Ansatz von 10 Prozent des letzten im Kalenderjahr festgestellten Rücknahmepreises ermittelt. Dieser Betrag wurde zuzüglich der Erträge und Substanzgewinne aus den veröffentlichten Fonds in die Einkommensteuererklärungen eingesetzt. Die Finanzbehörde hat die erklärten Beträge unverändert der Besteuerung zu Grunde gelegt…

UFSW RV/4554-W/02Steuerbefreiung gem § 13 Abs. 2 KStG für von Privatstiftungen gehaltene schwarze ausländische Investmentfonds
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.06.2012

…2 InvFG 1993 zu besteuern wären. Zum Nachweis der Ermittlung der ausschüttungsgleichen Erträge des S Fund wurde folgende Berechnung vorgelegt, welche auch die von der Bp. angesetzten Beträge berücksichtigt und die sich ergebende Differenz darstellt: | | | | | | Zuflusszeitpunkt | 1997 |…

UFSW RV/0967-W/04Außerbilanzmäßige Hinzurechnung von ausschüttungsgleichen Erträgen aus thesaurierenden Investmentfonds und damit in Zusammenhang stehende Teilwertabschreibungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.12.2007

…Buchführung. Dies setze voraus, dass man die hinzuzurechnenden Beträge bei Bilanzerstellung kenne. Dies sei oftmals nicht der Fall, da gemäß EStR, Rz 1048, im betrieblichen Bereich die ausschüttungsgleichen Erträge im Betriebsvermögen spätestens mit dem Ende des Fondsgeschäftsjahres zu erfassen seien. Darüber hinaus gebe es Literaturmeinungen…

UFSW RV/0992-W/10Einzelnachweis iSd § 40 Abs. 2 Z 2 InvFG 1993
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.02.2011Teil 1/2

…Ausgangsituation: Frau S.L. hat ein Wertpapierdepot in Holland mit Aktien, Anleihen und Investmentfondanteilen. Die erhaltenen Wertpapiererträge wurden vollständig erklärt. Im Zuge der Nachschau wurden Substanzgewinne und ausschüttungsgleiche Erträge von thesaurierenden Anleihefonds nach § 42 Abs, 2 InvFG geschätzt. Schätzungen nach § 42 Abs. 2 InvFG wurden…

UFSF RV/0160-F/04Ausschüttungsgleiche Erträge aus Investmentfonds und Teilwertabschreibung bei Kursverlusten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.03.2006

…über diese Beiträge erhält. Der Anteilinhaber kann erst bei Verkauf über die Erträge verfügen. Ein "Stehen lassen" der Gewinne zwecks Wiederveranlagung von Seiten des Anteilinhabers ist nicht anzunehmen, da er gar nicht die Möglichkeit hätte eine Auszahlung zu verlangen. Die Bilanzierung von ausschüttungsgleichen Erträgen setzt…

UFSW RV/2893-W/09Ausschluss eines Rechtsirrtums bei einer rechtskundigen Stifterin, welche eine transparente Stiftung in Liechtenstein mit unversteuerten Geldmitteln gegründet hat, ohne die Zuflüsse aus der Stiftung in den Jahresabgabenerklärungen dem Finanzamt offen gelegt zu haben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.08.2013Teil 1/4

…Gemäß den Bestimmungen des § 42 Abs. 2 InvFG seien die zu versteuernden Kapitalerträge ausländischer Fonds zu ermitteln, wenn deren ausschüttungsgleiche Erträge nicht nachweisbar seien ("Schwarze Fonds"). Aufgrund eines im Verlauf einer Besprechung am 4. März 2009 getätigten Hinweises der Bw. auf das Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs…

UFSW RV/0413-W/05Privatstiftung: Steuerfreiheit von Kapitalerträgen aus ausländischen schwarzen Investmentfonds nach dem Strukturanpassungsgesetz 1996
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.06.2010

…Besteuerung der weißen Fonds stattzugeben. Es wurde angeführt, dass es im Juli 2003 zu einer Abänderung der bisherigen Verwaltungspraxis gekommen sei, wonach Erträge (gleichgültig ob ausgeschüttet oder ausschüttungsgleich) aus weißen ausländischen Investmentfonds im Zuflusszeitraum vom 1. Jänner 1998 bis 31. Dezember 2000 unter § 13 Abs…

UFSW RV/0192-W/04Können ausschüttungsgleiche Erträge iSd § 40 Abs. 2 Z 1 InvFG negativ sein oder nicht ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.08.2007

…Dies sei hinsichtlich der negativen ausschüttungsgleichen Erträge des X. Fonds durch den vom Wirtschaftsprüfer bestätigten Rechenschaftsbericht vom Dezember 2000 erfolgt. Gleiches gelte für die thesaurierungsfähigen Substanzgewinne laut Rechenschaftsbericht. Die Verrechnung dieser voneinander völlig unabhängigen Beträge (einerseits thesaurierungsfähige Substanzgewinne, andererseits negative ausschüttungsgleiche Erträge) widerspreche allerdings den…

UFSW RV/1938-W/03Können ausschüttungsgleichen Erträge auf die ursprünglichen Anschaffungskosten von Investmentfondsanteilen aktiviert und in Folge teilwertberichtigt werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.08.2006

…den geringsten Hinweis in diese Richtung. Die Berufung war daher als unbegründet abzuweisen. Da die ausschüttungsgleichen Erträge in der Steuererklärung 2000 um € 652.423,35 (S 8.977.541,00) zu niedrig angesetzt wurden, sind die von der Bw. erklärten Beträge entsprechend zu erhöhen…

UFSW RV/3104-W/02Besteuerung von schwarzen ausländischen Kapitalanlagefonds
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.11.2004

…4/99 - berechnet) vorgenommen. Das Finanzamt hat die erklärten Beträge unverändert der Besteuerung zu Grunde gelegt. Eine Berufung gegen den Einkommensteuerbescheid 1999 und eine diesbezüglichen Berufungsvorentscheidung hatte zur Folge, dass die ausschüttungsgleichen Beträge im nunmehrigen Streitjahr zu berücksichtigen waren. Das Finanzamt ermittelte bei der Veranlagung…

UFSI RV/0724-I/07Aktivierung von ausschüttungsgleichen Erträgen aus thesaurierenden Investmentfonds und Teilwertabschreibungen bei Kursverlusten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.01.2009

…82055) und B (WKN 069139). Im Wirtschaftsjahr 2003 fielen aus diesen Fonds ausschüttungsgleiche Erträge iHv 115.695,30 EUR bzw 17.233,04 EUR an. Im Zuge einer den Zeitraum 2003 bis 2005 umfassenden Außenprüfung stellte der Prüfer fest, dass die Anteile an den beiden…

UFSG RV/0123-G/12Totalverlust im Rahmen eines Anlageinvestments begründet Rückerstattungsanspruch auf einbehaltene Kapitalertragsteuer von ausschüttungsgleichen Erträgen, weil nachgewiesen wurde, dass kein Erwerb von Kapitalanlagen erfolgte (Madoff-Investmentfonds)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.11.2013

…durch Vorlage eines Depotauszuges zum 31.12.2008 geführt werden) sowie den weiteren Nachweis, dass von den ausschüttungsgleichen Erträgen tatsächlich Kapitalertragsteuer in der beantragten Höhe einbehalten wurde (dieser Nachweis könne z.B. durch Erträgnisabrechnungen der depotführenden Bank erbracht werden). Dem Vorhalt sei dahingehend entsprochen worden…

UFSW RV/3379-W/02Besteuerung der Erträge aus ausländischen Investmentfondsanteilen ("schwarze" Fonds)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.08.2006

…an, es handle sich um ausländische Fonds, deren Erträge dem BM für Finanzen nicht nachgewiesen worden seien. Die ausschüttungsgleichen Erträge seien daher gemäß § 42 Abs. 2 InvFG 1993 mit 10 % der im Depotauszug ausgewiesenen Kurswerte (10 % von 52.917,99 S) angenommen worden. Der Bw…

UFSW RV/3449-W/02Besteuerung ausländischer Kapitalanlagefonds
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.03.2004

…die geltend gemachten negativen ausschüttungsgleichen Erträge belegmäßig nachzuweisen, da diese infolge der Aufwandsverrechnung für Fondsgesellschaften nur für ordentliche Erträge, begrenzt mit der Höhe der tatsächlichen Ausschüttung, zulässig seien. Auf Grund der Nichtanerkennung dieser Beträge im Rahmen der endgültigen Jahresveranlagung wurde form- und fristgerecht Berufung eingebracht…