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UFSI RV/0410-I/07Ausschüttungen von Agrargemeinschaften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.10.2012

…an eine Liftbetreibergesellschaft. Im Anschluss an eine abgabenbehördliche Prüfung wurden der Berufungswerberin mit den streitgegenständlich angefochtenen "Haftungs- und Zahlungsbescheiden" vom 15. Dezember 2006 für die in den Jahren 2001 bis 2005 getätigten Ausschüttungen (zur Höhe wird auf die Feststellungen im BP-Bericht verwiesen), die "gem…

UFSW RV/1330-W/04Ausschüttungen von Tochtergesellschaften an EU-Muttergesellschaften führen bei Missbrauchsverdacht zum KESt-Abzug und folgendem Steuerrückerstattungsverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.06.2007

…dass es sich bei der empfangenden Gesellschaft R um ein vermögensverwaltendes Unternehmen handle. Die Befreiungsbestimmung gemäß § 94a EStG 1988 sei daher nicht anzuwenden und Kapitalertragsteuer von der Ausschüttung i.H.v. öS 198.116.000,- d.s. öS 49.529.000,- vorzuschreiben. Das Finanzamt Wien…

UFSI RV/0040-I/03Ausschüttungen einer Agrargemeinschaft unterliegen nicht der KESt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.02.2006Teil 1/2

…Unter Pkt. 4 der Niederschrift über die Schlussbesprechung vom 4. April 2001 stellte sie ohne näher Begründung dazu fest, diese Ausschüttungen an die Agrargemeinschaftsmitglieder für die Jahre 1996-1999 (1996: 3.874.125 S, 1997: 3.947.900 S, 1998: 3.098.000 S, 1999…

UFSI RV/0040-I/03Ausschüttungen einer Agrargemeinschaft unterliegen nicht der KESt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.02.2006Teil 2/2

…1 der Satzung der Berufungswerberin, wonach Ertragsüberschüsse in erster Linie zur Erhaltung und Verbesserung des Gemeinschaftsbesitzes und zur Schaffung einer Rücklage für Investitionen oder mögliche Katastrophenfälle zu verwenden sind und nicht zur Ausschüttung an die Mitglieder, obschon eine Verteilung eines Überschusses an die Mitglieder nicht…

UFSK RV/0270-K/04Ausschüttungen auf Grund von Anteilsrechten an agrargemeinschaftlichen Grundstücken durch eine Agrargemeinschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2004Teil 1/2

…sind. Die Grundstücke dieser Liegenschaft werden in dieser Berufungsentscheidung auch als agrargemeinschaftliche Grundstücke bezeichnet. Im Bedenkenvorhalt vom 15. April 2004 wurde der Vertreterin der Bw. vorgehalten: Die Ausschüttungen seien deshalb erfolgt, weil die Empfänger Mitglieder der Bw. gewesen seien. Im Schreiben des UFS vom 15…

UFSK RV/0270-K/04Ausschüttungen auf Grund von Anteilsrechten an agrargemeinschaftlichen Grundstücken durch eine Agrargemeinschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2004Teil 2/2

…Ansicht vertreten, dass solche Anteilsrechte an den agrargemeinschaftlichen Gründstücken der Bw. keine Genussrechte sind. Daher werden die Ausschüttungen auf Grund dieser Anteilsrechte als nicht kapitalertragsteuerpflichtig angesehen (§ 93 Abs 2 Z 1 lit c EStG 1988). Daher war spruchgemäß zu entscheiden. Klagenfurt, am 30. Dezember 2004

UFSK RV/0257-K/04Ausschüttungen einer Agrargemeinschaft an ihre Mitglieder
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.12.2004

…wurde am 12. Juli 2004 vernommen. Er gab an: Alle Ausschüttungen seien nur an Mitglieder der Bw. nach Maßgabe der Größe ihrer Anteilsrechte erfolgt. Im Schreiben des UFS vom 16. August 2004 und in dessen Beilagen wurden dem Finanzamt die gesamten Ermittlungsergebnisse zur Kenntnis gebracht…

UFSK RV/0013-K/03Ausschüttungen einer Agrargemeinschaft an ihre Mitglieder
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2004

…wurde am 12. Juli 2004 vernommen. Er gab an: Alle Ausschüttungen seien nur an Mitglieder der Bw. nach Maßgabe der Größer ihrer Anteilsrechte erfolgt. Im Schreiben des UFS vom 16. August 2004 und in dessen Beilagen wurden dem Finanzamt die gesamten Ermittlungsergebnisse zur Kenntnis gebracht…

UFSW RV/2093-W/07Verdeckte Ausschüttungen (Zuwendungen) bei Stiftungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)05.05.2009

…und davon ausgegangen, dass die Zahlung einen anteiligen Kaufpreis für die von deren Geschäftsführer HW im Privatvermögen erworbene Liegenschaft y darstelle. Die Bp. ging von einer verdeckten Ausschüttung der Bw. an HW in Höhe der Zahlung von gesamt S 2,1 Mio aus, und schrieb…

UFSW RV/0492-W/03Verdeckte Ausschüttungen gegenüber indirekt beteiligten Gesellschaftern stellen zunächst Ausschüttungen an die Mutter dar, die bei Vorliegen der Voraussetzungen der Kapitalertragsteuerbefreiung gem. § 94 Z 2 EStG 1988 unterliegen vgl. VwGH Zl. 2002/13/0022.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.01.2007

…1998). Im Zuge einer abgabenbehördlichen Prüfung wurden Forderungen aus dem Verrechnungskonto Mitarbeiter/Geschäftsführer bzw. Forderungen aus Verrechnungskonto Gesellschafter (P-GesmbH) aufgrund ihrer fremdunüblichen Ausgestaltung nicht anerkannt, als verdeckte Ausschüttung behandelt und der Bw. Kapitalertragsteuer im Haftungsweg vorgeschrieben. Das Finanzamt für den 6., 7. und 15…

UFSL RV/0833-L/02Verdeckte Ausschüttungen an Gesellschafter bzw. nahe Angehörige
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.07.2006

…die Rückzahlbarkeit der Darlehen nicht als erwiesen angenommen werden kann. Das Darlehenskonto ist daher aufzulösen, ebenso das Konto Wertberichtigung Zinsen W.. Die Zuwendungen in den Jahren 1992 und 1993 stellen verdeckte Ausschüttungen zugunsten der Gesellschafterin Re. F. dar. (Anmerkung der Referentin: es folgt eine Ziffernmäßige…

UFSW RV/0164-W/02Verdeckte Ausschüttungen im Zusammenhang mit Domizilgesellschaften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2005Teil 1/3

…S 1,200.000,00 im Jahr 1993 für die von der H-AG verrechneten Leistungen sowie S 2,448.800,00, resultierend aus der Faktura der C-AG seien deshalb steuerlich nicht anzuerkennen und außerbilanzmäßig als verdeckte Ausschüttungen an Mag. Erich S zuzurechnen. Tz…

UFSW RV/0164-W/02Verdeckte Ausschüttungen im Zusammenhang mit Domizilgesellschaften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2005Teil 2/3

…1992 zu beurteilen, weil das Finanzamt in den Abgabenverfahren für diese Jahre keine Ermittlungen durchgeführt hat. Dem Finanzamt wurde der konkrete Sachverhalt im Zusammenhang unter anderem mit dem aktivierten Gebäudeanteil X und den Umständen betreffend verdeckte Ausschüttungen erst durch die abgabenbehördliche Prüfung bekannt. Diese neu…

UFSW RV/0164-W/02Verdeckte Ausschüttungen im Zusammenhang mit Domizilgesellschaften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2005Teil 3/3

…1 leg.cit. auch Gewinnanteile und sonstige Bezüge aus Gesellschaften mit beschränkter Haftung gehören, die Einkommensteuer (Körperschaftsteuer) durch Abzug vom Kapitalertrag erhoben (Kapitalertragsteuer). Verdeckte Ausschüttungen stellen als sonstige Bezüge aus Anteilen an Gesellschaften mit beschränkter Haftung inländische Kapitalerträge im Sinne des § 93 Abs. 2 Z…

UFSW RV/0419-W/02Verdeckte Ausschüttungen, Gesellschafterdarlehen, Fremdvergleich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.08.2004

…jährlich die aufgelaufenen Zinsen zugebucht. Ein Anwachsen des Verrechnungskontos des Bw. könne aus diesem Blickwinkel nicht als schädlich eingestuft werden, weil in wirtschaftlicher Betrachtungsweise kein Unterschied zur Buchung von Nullkuponanleihen zu erkennen sei. Eine verdeckte Ausschüttung könne nur angenommen werden, wenn folgende Kriterien erfüllt seien…

UFSK RV/0351-K/02Kapitalertragsteuerhaftung und verdeckte Ausschüttungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.06.2004

…Zur Begründung verwies das Finanzamt auf den Betriebsprüfungsbericht. Für die Jahre 1996 - 1999 ermittelte das Finanzamt verdeckte Ausschüttungen in Höhe von | 1996: 58.719,00 S | 1997: 66.589,00 S | 1998: 75.893,00 S | 1999: 109.956,00 S…

UFSL RV/0754-L/02verdeckte Ausschüttungen an Alleingesellschaftergeschäftsführerin, Säumniszuschläge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.03.2004

…Vereinbarung, welche je nach finanzieller Lage des Bruders der Alleingesellschaftergeschäftsführerin zurückgezahlt oder in eine Beteiligung umgewandelt werden würde. Sogar die Berufungswerberin sieht hinsichtlich des Unterbleibens einer Zinsvereinbarung den Tatbestand einer verdeckten Ausschüttung als gegeben an (Schreiben vom 28. September 1999). Will man die Frage beantworten…

UFSW RV/0235-W/02Verdeckte Ausschüttungen, Fremdvergleich, Angemessenheitsprüfung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.01.2004

…Bruttogehälter als überhöht angesehen. Als angemessen sei ein monatliches Bruttogehalt von ATS 32.000,00 (€ 2.325,53) (14 Gehälter) zu erachten. Die errechnete Differenz in Höhe von ATS 329.000,00 (€ 23.909,36) stelle eine verdeckte Ausschüttung an G. H. dar…

UFSI RV/0533-I/03Verdeckte Ausschüttungen im Zusammenhang mit einer Kreditgewährung der Komplementär-GmbH an "ihre" Kommanditgesellschaft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.12.2003

…1,288.189 S) zum 31. Dezember 1998 auf 4,288.648 S reduziere. Über die Berufung wurde erwogen: Unter verdeckter Gewinnausschüttung versteht man alle nicht ohne weiteres als Ausschüttungen erkennbaren Zuwendungen (Vorteile) an die an einer Körperschaft unmittelbar oder mittelbar beteiligten Personen, die dritten…

UFSG RV/0137-G/03Verdeckte Ausschüttungen im Zusammenhang mit Mietzahlungen einer GmbH an ihren Gesellschafter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.08.2003

…| 933.074,00 | | |   | Verdeckte Ausschüttung gesamt | 720.000,00 | 1.376.409,00 | Steuersatz in % | 25,00 | 25,00 | | | | Kapitalertragsteuer | 180.000,00 | 344.102,25 Graz, 29…