…Aktiengesellschaft zur Ausgabe von Aktien, etwa aus Wandelschuldverschreibungen. Die Berufung stütze sich weitgehend auf die Aussagen von Tanzer, der auch den Begriff der "Janusköpfigkeit" der eigenen Anteile geprägt habe. Eine eindeutige Festlegung gebe es aber auch von Tanzer nicht, da er den Rückerwerb von Aktien…

…1 Z 4 zusammengefasst, wodurch dieser zweckneutrale Erwerb nunmehr im Abs. 1 Z 8 geregelt ist. Überdies wurde das Gleichbehandlungsgebot auf alle Fälle des Erwerbs und der Veräußerung eigener Aktien ausgedehnt (nunmehriger Abs. 1b). Durch das Handelsrechts-Änderungsgesetz (HaRÄG, BGBl I 2005/120) erfolgte überdies…

…Dezember 1995 durch Einbringung gem. Art III UmgrStG gegen Hingabe eigener Aktien in die F-AG aufgenommen, wodurch die Gesellschaft infolge Vereinigung aller Anteile in der Hand des Geschäftsherren de facto erloschen sei. Eine betriebliche Tätigkeit an der eine sinnvolle Beteiligung als Mitunternehmer möglich gewesen…

…Erfolgsbeteiligung des Vorstands, Aufsichtsrats oder der leitenden Angestellten anerkennt und dafür eigene Regelungen vorsieht. Zu nennen sind etwa: § 65 Abs. 1 Z 5 AktG (i.d.F. EU-GesRÄG 1996) und § 65 Abs. 1 Z 9 AktG (i.d.F. AktienrückerwerbsG 1999). Als weitere Bestimmung…

…Anteile vorhanden gewesen. Die Stellungnahme unseres Klienten wird durch die Ausführungen im Haftprüfungsverfahren eines Angeklagten bestätigt, in der die Y Bank die Aktien an der EEH als unveräußerbare Anteile bezeichnete. Auch konnte die BankZ. aufgrund eigener Nachforschungen die Gesellschaft EEH. nicht ausfindig machen, auch gab…

…Wertpapieraufsichtsbehörde bestimmt. Auftragsgemäß sind folgende Punkte untersucht worden: Feststellung der Beträge, die durch die VTH für dritte Personen in Aktien investiert sind; Feststellung der Höhe der Dividenden, die von der EACC für die Aktien seit ihrer Ausgabe ausgeschüttet wurden; Feststellung des Wertes der Vermögensgegenstände, die…

…Wertpapieraufsichtsbehörde bestimmt. Auftragsgemäß sind folgende Punkte untersucht worden: Feststellung der Beträge, die durch die VTH für dritte Personen in Aktien investiert sind; Feststellung der Höhe der Dividenden, die von der EACC für die Aktien seit ihrer Ausgabe ausgeschüttet wurden; Feststellung des Wertes der Vermögensgegenstände, die…

…Wertpapieraufsichtsbehörde bestimmt. Auftragsgemäß sind folgende Punkte untersucht worden: Feststellung der Beträge, die durch die VTH für dritte Personen in Aktien investiert sind; Feststellung der Höhe der Dividenden, die von der EACC für die Aktien seit ihrer Ausgabe ausgeschüttet wurden; Feststellung des Wertes der Vermögensgegenstände, die…

…Unternehmensbeteiligungen und Erwerb und Verwertung von Immobilien. Im Lagebericht 2008 wird zum Geschäftsverlauf und zur wirtschaftlichen Lage der Gesellschaft ausgeführt: "Das erste Geschäftsjahr nach Gründung der Gesellschaft war gekennzeichnet von der Erhöhung des Grundkapitals und der Ausgabe von Gewinnscheinen. Kapitalerhöhung: Mit Hauptversammlungsbeschluss vom 10.12…

…Wien 1/23 vom 6. August 2008 betreffend Wiederaufnahme des Verfahrens hinsichtlich Umsatzsteuer 2002 und Umsatzsteuer 2002 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Bei der X_Vers, Sparte Aktiengesellschaft, nunmehr X_Versicherung AG, in der Folge mit Bw…

…sondern sei - wenn auch eingeschränkt - sonderrechtsfähig. Im weiteren Verfahren legte der Berufungswerber die Statuten der Braucommune in F (Ausgabe 1998) vor und führte ergänzend aus: Nach den Statuten ist eine Zu- und Abschreibung der auf einem Haus haftenden Eimerzahl in beschränkter Anzahl nur durch Ab…

…mit der M.M.O. GmbH zu kooperieren und dass zu diesem Zweck eine gesellschaftliche Verflechtung durch Hereinnahme der M.M.O. GmbH als Gesellschafter durch Ausgabe neuer Aktien im Wege einer Kapitalerhöhung erfolgen sollte. Die Berufungswerberin würde aber verkennen, dass eine Kapitalerhöhung nicht mehr…

…bzw. nunmehr die T. GmbH in Form aktienähnlicher Genussrechte beteiligt sei. Nach einem weiteren Vorhalteverfahren (Ersuchen, neben einer Kopie der Genussscheine, Kopien sämtlicher sonstiger in Zusammenhang mit der Ausgabe bzw. dem Erwerb der Genussrechte und der Zuschüsse erstellten Urkunden und Schriften wie zB Gesellschafter-, Vorstands…

…gegen diese Entscheidung innerhalb von sechs Wochen nach Zustellung (Kenntnisnahme) Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Die Bw. wurde im Jahr 1992 in der Rechtsform einer Aktiengesellschaft mit Sitz in Wien gegründet. 1997 wurden der Sitz und der Ort der Geschäftsleitung nach Niederösterreich verlegt…

…von Aktien durch die Bw. an der A SE durch die Europäische Kommission, Beteiligung der Bw. an der A SE lt. Listening der Börse; Ausgabe von XXXX durch die Bw., aufrechter Syndikatsvertrag mit der Bw., Bestrebungen und letztlich Wiedererwerb zumindest eines Teiles des Aktienpaketes durch…

…wo der Betrag zunächst veranlagt wurde. Für die Verwaltung der Investition wurde ein ,Cayman Fund' in der Rechtsform einer Aktiengesellschaft (,D Limited') gegründet und das veranlagte Vermögen im Ausmaß von € 10.280.000,00 am 25. November 2003 der ,D Limited' übertragen. Die Bp…

…Die hierfür aufgewendeten Beträge seien betrieblich veranlasst gewesen. Der Behörde stehe es in diesem Zusammenhang nicht zu, die Wirtschaftlichkeit, Zweckmäßigkeit und Notwendigkeit einer Ausgabe zu prüfen. Desweiteren seien bestimmte, unter Tz. 24 des Bp. Berichtes genannte Aufwendungen Dr.H als verdeckte Ausschüttung zugerechnet und den…

…unecht steuerfreien Versicherungsgeschäft in Zusammenhang stehen, so könne dies konsequenterweise für die Bildungsgutscheine nur bedeuten, dass deren Ausgabe durch NAME im eigenen Interesse erfolgt sei. Damit könne kein tauschähnlicher Umsatz vorliegen und sei die Vorschreibung von Umsatzsteuer durch die Großbetriebsprüfung zu Unrecht erfolgt. Die Bw…

…Erwerb von Genussrechten 1. Jede natürliche und juristische Person kann Genussrechte durch Zeichnung und Annahme der Zeichnungserklärung durch die Gesellschaft erwerben. Die Gesellschaft ist berechtigt, einen Ausgabeaufschlag (Agio) bei der Ausgabe der Genussrechte zu erheben. Im Rahmen der Rückzahlung der Genussrechte (§ 6 Abs . 4) wird…

…jemals die Absicht hatte, eigene Immobilienprojekte zu realisieren. Der Senat teilt diese von der Bw auch in ihrer Replik vom 25.04.2011 nicht zerstreuten Bedenken: So steht fest, dass I- als Geschäftsführer der Bw bereits Aktien der X-X vertrieben, weiters Gesellschaftsanteile ausländischer Unternehmen…