Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., Arzt, geb. 1. März 1954, 1130 Wien, Auhofstraße 92/2, vertreten durch Schmitt & Schmitt Wirtschaftstreuhandgesellschaft m.b.H., 1030 Wien, Strohgasse 25, gegen die Bescheide des Finanzamtes für den 12., 13. und 14. Bezirk und…

…seien privat. Gleiches gelte für Lametta, da dieses einen Tag vor Weihnachten eingekauft worden sei und daher als Weihnachtsdekoration für die Arztordination nicht mehr glaubhaft sei. Die Putzmittel Meister Proper und Emsal würden keine Dekoration darstellen und wären als Reinigungsmittel zu erfassen gewesen. Auf Grund…

…Einfamilienhaus. Das Erdgeschoß des Gebäudes wurde im Jahr 1960 errichtet und 1963 um den ersten Stock erweitert. Im Zubau befand und befindet sich eine Arztordination. Das Wohngebäude umfasst 160m², die Garage 27m² und die vermietete Ordination 95m². Das gesamte Gebäude steht seit dem Übergabevertrag vom…

…üblicherweise geführten Nebengewerben verwendet werden dürfen. Einvernehmlich wird festgehalten, dass sich in dem gegenständlichen Haus drei selbständige Bestandobjekte befinden (Geschäftslokal, Arztordination und Privaträumlichkeiten des Vermieters). Nach Punkt 2 des Mietvertrages verzichtet der Mieter darauf, das Bestandverhältnis zu einem Termin aufzukündigen, der vor dem 31.12…

…Betriebsprüfung bei dem Bw und bei seiner Ehefrau führte zu der Feststellung, dass die nicht mehr als Arztordination genutzte Wohnung sowie die damit im Zusammenhang stehenden Verbindlichkeiten aus dem Betriebsvermögen entnommen worden seien. Die Wohnung sei mit einem Entnahmewert von € 164.394,45 zu…

…Eine Betriebsprüfung bei der Bw und ihrem Ehegatten führte zu der Feststellung, dass die nicht mehr als Arztordination genutzte Wohnung sowie die damit in Zusammenhang stehenden Verbindlichkeiten aus dem Betriebsvermögen entnommen worden seien. Die Wohnung sei mit einem Entnahmewert von € 164.394,45 zu…

…Architekten, samt Austauschplan vom 13.6.2008 (dreizehnter Juni zweitausendacht) mit, der Errichtung einer gemischt nutzbaren Baulichkeit, insbesondere für Wohnungen und Arztordination samt Carport und PKW Abstellplätzen begonnen. Diese Baulichkeit befindet sich derzeit im Stadium der kompletten Fertigstellung (einschließlich Inneneinrichtung). Zwischen den Vertragsparteien wurde vereinbart…

…Tatsache, dass in einer Nachbargemeinde für eine Arztordination eine Miete in bestimmter Höhe bezahlt wird, nichts ändert, zum anderen darauf, dass die angefochtene Entscheidung der Ermittlung des Ertragswertes ohnehin nicht die für diese Arztordination festgestellte Miete von 10,93 € zu Grunde gelegt hat, sondern…

…Bw. der Altbestand abgebrochen und auf der in Bestand genommenen Grundstücksfläche eine Arztordination neu errichtet worden. Hiefür seien Baumeisterkosten von S 1.976.229,70 angefallen, darunter S 432.388 an Abbruchkosten. Die Gesamtkosten für die errichtete Arztordination hätten S 3.953.300 betragen. Aus…

…zielstrebige für die Außenwelt objektiv erkennbare Vorbereitung einer Betriebseröffnung ist im gegenständlichen Fall nicht gegeben. Auch aus der Ausstattung der Wohnung ergab sich aufgrund der Nachschau im Jahr 2004 kein Hinweis auf die geplante Eröffnung einer Arztordination. Aufgrund der oben angeführten Umstände und der Tatsache…

…einer Ordinations- und Apparategemeinschaft mit seinem Bruder niederlassen werde; ein Schreiben einer namentlich genannten Bank vom 18. März 1996 an den Bruder des Bw, in welchem die Finanzierung für die Sanierung und den Umbau der Arztordination angesprochen wird; eine Baubeschreibung, datiert mit 29. Feber 1996…

…Fälle, in denen zwei Betriebe vorliegen und einer davon verlustbringend ist, eine gesteigerte Rentabilität zeigen. Die A. müsste einen positiven Einfluss auf die Ertragslage der Arztordination haben, ein solcher ist nach den obigen Ausführungen nicht ersichtlich (vgl. Renner in Doralt, Kommentar zum EStG 1988, RZ…

…Ultraschall und Heilgymnastik verwendet werde. Weiters würden in den Kästen medizinische Geräte, Fachliteratur und steuerliche Belege aufbewahrt werden. In der A-Gasse sei eine Arzttafel mit Hinweis auf das Vorliegen einer Arztordination und unter Anführung der Handynummer des Bw. angebracht. Personen, welche dort vorbeigingen und…

…dem Vorbringen des Bw. bereits die tatsächliche Inbetriebnahme der "Zweitordination" erfolgt sein soll. Mehr als zwei Jahre nach diesem Zeitpunkt waren die Räume jedoch noch immer nicht entsprechend einer Arztordination eingerichtet: Die bei der ersten Betriebsbesichtigung durch das FA in Anwesenheit des Bw. am 12…

…dort zitierte Judikatur). Der unabhängige Finanzsenat sieht sich angesichts dieses einschlägigen Erkenntnisses - weshalb diese Rechtsauffassung nicht auch auf die im Wartezimmer einer Arztordination für die Patienten aufliegenden Zeitungen und Zeitschriften gelten solle ist nicht einsichtig - außer Stande dem Berufungsbegehren in diesem Punkt zu folgen. An…

…ist. Es ist in dem Zusammenhang festzuhalten, dass hier privat Aufwendungen getätigt wurden, wovon die spätere Arztordination profitierte. 4. Kategoriemietzins ATS 29,60 zum Zeitpunkt der Einlage: Wir erlauben uns darauf hinzuweisen, dass in gegenständlichem Fall, für Erlangen des Mietrechtes hier nicht der Kategoriemietzins von…

…vor. Die Berufungsbehörde ersuchte das Finanzamt mit Schreiben vom 4. Mai 2004 zu einer Stellungnahme zu folgenden Ausführungen: "Ist es unstrittig, dass wegen der Art der Arztordination des Berufungswerbers bzw. seines Patienteneinzugsbereiches Werbeaufwand objektiv sinnvoll ist, das heißt zur Vermehrung der Einnahmen zumindest theoretisch geeignet…

…jedoch keinesfalls zu überzeugen. Denn es entspricht der allgemeinen Lebenserfahrung jedes Patienten, dass die in einer Arztordination angestellten Hilfskräfte während der Ordinationszeit ausschließlich zu Verrichtungen im Zusammenhang mit der Behandlung der Patienten herangezogen werden, während die vom Bw. ins Treffen geführten Tätigkeiten - Führung der Aufzeichnungen…

…Türen und Sonnenschutzprodukte verkauft. Habe mehr als 10 Jahre die Vertretung von B Küchen und RB, einer hochwertigen Möbellinie gehabt. Er habe über hundert Arztordinationen ausgestattet, zwei medizinische Notrufzentralen und zwei Air Ambulanzunternehmen aufgebaut, habe Ärztezentren entwickelt und eines im Betrieb geführt, habe das Med…

…und 2. Obergeschoß - über eine Nettomiete von EUR 9,00/m² zuzüglich Umsatzsteuer und Betriebskosten verhandelt worden. Diese Miete sei bei Mietvertragsabschluss Ende 2006 für die Arztordinationen verlangt worden. Diese Nettomietpreise hätten die Nutzung aller vor dem Haus befindlichen Parkplätze beinhaltet. Die ebenerdigen Geschäfte bezahlten…