…die "nicht beweglich", also mit Grund und Boden oder einem Gebäude fest verbunden sind und nach der Art der Verbindung, der Bauweise und dem Verwendungszweck dazu bestimmt sind, an einem Standort zu verbleiben. Diese durch den Ministerialentwurf und im erwähnten Kommentar zu den Verbrauchsteuern auf…

…April 2006 bezüglich einer "korrespondierenden Gegenberichtigung gemäß Art 9 DBA mit Deutschland" kann nicht stattgegeben werden. Sachverhalt: Die Bw. unterhält in München seit dem Jahr 2000 ein bestehendes Büro (E Mun). Bis zum März 2003 handelte es sich bei der E Mun um eine Betriebsstätte…

…hat im Schätzungswege den Zubau, den Verbindungsgang und verschiedene Investitionen (z.B. Elektroinstallationen) als Herstellungskosten in Höhe von 525.440 € aktiviert und auf 10 Jahre abgeschrieben. Die restlichen Investitionen wurden als Erhaltungsaufwand verbucht. Dieser Betrag setzt sich nach weiteren Angaben der Bw. zusammen: |…

…Bedeutung, aber auch Ihrer Art nach, den in § 10 Abs. 3 Z 1 bis Z 3 MRG ausdrücklich genannten Aufwendungen gleichkommen (Würth/Zingher/Kovanyi, Miet- und Wohnrecht (2004), § 10 Rz 11). Die Betriebsprüfung vertritt in ihrer Stellungnahme den Standpunkt, dass die von der Bw. dem…

…(der sowohl dem Finanzamt als auch dem Postamt nächstgelegene Fernverkehrsbusbahnhof) aus nach R. am Nachmittag folgende Verbindungen mit öffentlichen Verkehrsmitteln bestehen: | | Abfahrt | Ankunft | Fahrtdauer | 1 | 14:55 | 16:58 | 02:03 | 2 | 15:45 |…

…sich Folgendes: Anerkennungsvoraussetzung der Außenwirkung und des klaren Regelungsinhaltes: Grundsätzlich ist zu fordern, dass vertragliche Vereinbarungen zwischen nahen Angehörigen die gleichen Formvoraussetzungen erfüllen, die unter Fremden üblich sind. Schriftform ist nicht zwingende Voraussetzung, es sei denn, es ist nach Art und Inhalt des Vertrags üblich…

…Gesetzgeber in Art. XVII Abs. 8 und 11 EU-GesRÄG, BGBl 304/1996, insoweit nachvollzogen und bestätigt worden, indem er in den (gleichlautenden) Bestimmungen des § 226 Abs. 3 AktG und § 15 Abs. 5 SpaltG bei Verschmelzungen und Spaltungen die Inhaber von Genussrechten an der übertragenden…

…bei Überschreiten der Einheitswertgrenze von 65.500,00 € grundsätzlich, gleich den Betrieben, die von Beginn an den maßgebenden Einheitswert von 65.500,-- € überschritten haben, die pauschale Gewinnermittlung gemäß der Teilpauschalierung vorzunehmen. Ausnahmsweise gewährt § 1 Abs 3 LuF Pausch VO 2001 in Verbindung mit…

…Angebot kann nun auf zweifache Weise angenommen werden, wobei je nach Art der Annahme der Ort des Vertragsabschlusses differiert. Ist der Vertragsabschluss von einer ausdrücklichen Annahmeerklärung abhängig, kommt der Wettvertrag erst dann und an dem Ort zustande, an dem dem User die Annahmeerklärung z.B…

…Angebot kann nun auf zweifache Weise angenommen werden, wobei je nach Art der Annahme der Ort des Vertragsabschlusses differiert. Ist der Vertragsabschluss von einer ausdrücklichen Annahmeerklärung abhängig, kommt der Wettvertrag erst dann und an dem Ort zustande, an dem dem User die Annahmeerklärung z.B…

…vom Inland aus" iSd § 57 GSpG in den chronologischen Ablauf des Rechtsgeschäftes Spiels eingebunden und war als Vorfrage in den Blick zu nehmen. 12.1 Die Elektronischen Lotterien gemäß § 12a GSpG sind eine Art der Durchführung und kein von § 862 ABGB abgehobener " Online - eigener"-Vertragsabschluss

…unter dem Namen der Kundin gelagert worden sei. Weiters gab Herr Mag. W. bekannt, dass die für die Bw. gelagerten Filme nicht mit Filmen gleicher Art im Lager vermengt worden seien, da die Filme auf separaten Paletten gelagert und mit dem Namen der Kundin gekennzeichnet…

…geringe, jederzeit leicht aufhebbare Verbindung habe. Unter RZ 3171 würden nicht selbständig bewertbare Gebäudeinvestitionen angeführt. Lüftungsanlagen seien dort nicht enthalten. Im VwGH-Erkenntnis vom 27.11.1973, 790/73, werde klargestellt, dass eine Trocknungsanlage ein selbständig bewertbares Wirtschaftsgut darstelle. Der BFH spreche in einem Urteil…

…Umfasst der Begriff "Berufsausbildung" jede Art der Ausbildung zu einem Beruf, worauf Fuchs in Hofstätter/Reichel, Kommentar zur Einkommensteuer, § 34 EStG 1988 Einzelfälle "Auswärtige Berufsausbildung (Kinder)" unter Bezugnahme auf die Gesetzesmaterialien verweist, stellt auch die Ausbildung in einer Sportart, die berufsmäßig, also mit der Erzielung…

…sie jederzeit, ohne Verletzung der Substanz wieder ausgebaut und anderwärtig verwendet oder veräußert werden könnten. Bei den Einzelgeräten und dem Außengerät handelt es sich um Standardgeräte. Die Verbindung vom jeweiligen Einzelgerät zu den Kühlbehältern am Dach erfolgtüber in den bestehenden Schächten eingezogene Rohre. Die Klimaanlage…

…Gebäudebestandteil darstelle. Im Berufungsfall stelle sich der Sachverhalt allerdings insofern anders dar, als es keinen gemauerten Aufzugsschacht gäbe. Die Aufzugskabine bewege sich in einer Stahlkonstruktion, die an den Wänden mit Glas verkleidet sei (Panoramalift). Es bestehe somit keine fixe, untrennbare Verbindung mit dem Gebäude, die…

…Parteien redlicherweise der Vereinbarung unterstellen muss (vgl. Fellner, Kommentar zum Gebührengesetz, §15, Rz8, samt Judikaturzitaten). Wie oben unter "B) Abbau- und Deponievertrag, 1. Vertragsgegenstand" zitiert, gestattet die Ö. AG dem Vertragspartner unter einem auf dem vertragsgegenständlichen Grundstück natürliche Rohstoffe, insbesondere Sand, Schotter jeder Art und…

…Schotter jeder Art und Korngröße, Steine etc. abzubauen und diese Materialien - auch gemeinsam mit zugeführten Materialien - aufzubereiten, zugeführtes inertes Bodenaushubmaterial endgültig zu deponieren sowie die Fläche als Manipulations- und Zwischenlagerfläche zu verwenden. Diese Berechtigung wird dem Vertragspartner exklusiv eingeräumt. Der Vertrag lautet auszugsweise: " B) Abbau…

…Parteien redlicherweise der Vereinbarung unterstellen muss (vgl. Fellner, Kommentar zum Gebührengesetz, §15, Rz8, samt Judikaturzitaten). Wie oben unter "B) Abbau- und Deponievertrag, 1. Vertragsgegenstand" zitiert, gestattet die Ö. AG dem Vertragspartner unter einem auf dem vertragsgegenständlichen Grundstück natürliche Rohstoffe, insbesondere Sand, Schotter jeder Art und…

…entstehenden Kosten alleine zahlen muss. Ob ihr dabei von ihrem "Freund" geholfen wird sei dahingestellt, da auch die KM ihres Freundes von Beginn an mit der Verbindung nicht einverstanden war und er seinen ordentlichen Wohnsitz, vermutlich auch noch aus familiären Gründen in Gf. hat. Da…