…die "nicht beweglich", also mit Grund und Boden oder einem Gebäude fest verbunden sind und nach der Art der Verbindung, der Bauweise und dem Verwendungszweck dazu bestimmt sind, an einem Standort zu verbleiben. Diese durch den Ministerialentwurf und im erwähnten Kommentar zu den Verbrauchsteuern auf…

…April 2006 bezüglich einer "korrespondierenden Gegenberichtigung gemäß Art 9 DBA mit Deutschland" kann nicht stattgegeben werden. Sachverhalt: Die Bw. unterhält in München seit dem Jahr 2000 ein bestehendes Büro (E Mun). Bis zum März 2003 handelte es sich bei der E Mun um eine Betriebsstätte…

…hat im Schätzungswege den Zubau, den Verbindungsgang und verschiedene Investitionen (z.B. Elektroinstallationen) als Herstellungskosten in Höhe von 525.440 € aktiviert und auf 10 Jahre abgeschrieben. Die restlichen Investitionen wurden als Erhaltungsaufwand verbucht. Dieser Betrag setzt sich nach weiteren Angaben der Bw. zusammen: |…

…Bedeutung, aber auch Ihrer Art nach, den in § 10 Abs. 3 Z 1 bis Z 3 MRG ausdrücklich genannten Aufwendungen gleichkommen (Würth/Zingher/Kovanyi, Miet- und Wohnrecht (2004), § 10 Rz 11). Die Betriebsprüfung vertritt in ihrer Stellungnahme den Standpunkt, dass die von der Bw. dem…

…Art. 22 bis 26 ZK) im Hinblick auf die hier den Streitgegenstand bildenden AD-Maßnahmen nicht maßgeblich sind. Da somit auf Grund der obenstehenden Ausführungen im gegenständlichen Fall die Erhebung des AD-Zolls nicht davon abhängt ob die aus MY in die Union eingeführten Verbindungselemente…

…wurde darin festgehalten, dass das Bürogebäude Ost ein mittleres Gesamtalter von ungefähr 35 Jahren und aufgrund der Verbindung zu den Hallen eine Grundnutzungsdauer von 60 Jahren abzüglich Alter also eine Restnutzungsdauer von ungefähr 25 Jahren habe. Die Grundnutzungsdauer der Hallen betrage 50 Jahre, abzüglich relevantem…

… 30 EStG 1988, auch wenn sie zivilrechtlich als Zugehör von Grund und Boden zu beurteilen sind. Wirtschaftsgüter sind alle im wirtschaftlichen Verkehr nach der Verkehrsauffassung selbständig bewertbaren Güter jeder Art. Ob ein Wirtschaftsgut vorliegt, ist nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten und nicht nach zivilrechtlichen Merkmalen zu beurteilen…

…(der sowohl dem Finanzamt als auch dem Postamt nächstgelegene Fernverkehrsbusbahnhof) aus nach R. am Nachmittag folgende Verbindungen mit öffentlichen Verkehrsmitteln bestehen: | | Abfahrt | Ankunft | Fahrtdauer | 1 | 14:55 | 16:58 | 02:03 | 2 | 15:45 |…

…Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der festgesetzten Abgabe sind dem Ende der Entscheidungsgründe sowie dem als Beilage angeschlossenen Berechnungsblatt zu entnehmen und bilden einen Bestandteil des Spruches dieses Erkenntnisses. II. Gegen dieses Erkenntnis ist eine ordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art…

…direkt gegen Leibrente überlassen werden könne, sie sei aber ein immaterielles Rechtsgut eigener Art und trete im Wirtschaftsverkehr mit einem eigenen Wert, nämlich dem Firmenwert, in Erscheinung. Eine bei der Übertragung von Apothekenunternehmen realisierter Betriebsbestehenswert stelle eine bewegliche Sache im Rechtssinn dar, die auch iSd …

…ist die tatsächliche, nach außen in Erscheinung tretende Gestaltung der Dinge. Für die Zurechnung von Einkünften kommt es entscheidend darauf an, wer wirtschaftlich über die Einkunftsquelle und so über die Art der Erzielung der Einkünfte und damit über die Einkünfte disponieren kann. Die rechtliche Gestaltung…

…Anlagen anzusehen, die nicht beweglich, also mit Grund und Boden oder einem Gebäude fest verbunden sind und nach der Art der Verbindung, der Bauweise und dem Verwendungszweck dazu bestimmt sind, an einem Standort zu verbleiben (siehe dazu auch Kommentar zu den Verbrauchsteuern auf Mineralöl, Schamp…

…sich Folgendes: Anerkennungsvoraussetzung der Außenwirkung und des klaren Regelungsinhaltes: Grundsätzlich ist zu fordern, dass vertragliche Vereinbarungen zwischen nahen Angehörigen die gleichen Formvoraussetzungen erfüllen, die unter Fremden üblich sind. Schriftform ist nicht zwingende Voraussetzung, es sei denn, es ist nach Art und Inhalt des Vertrags üblich…

…Gesetzgeber in Art. XVII Abs. 8 und 11 EU-GesRÄG, BGBl 304/1996, insoweit nachvollzogen und bestätigt worden, indem er in den (gleichlautenden) Bestimmungen des § 226 Abs. 3 AktG und § 15 Abs. 5 SpaltG bei Verschmelzungen und Spaltungen die Inhaber von Genussrechten an der übertragenden…

…bei Überschreiten der Einheitswertgrenze von 65.500,00 € grundsätzlich, gleich den Betrieben, die von Beginn an den maßgebenden Einheitswert von 65.500,-- € überschritten haben, die pauschale Gewinnermittlung gemäß der Teilpauschalierung vorzunehmen. Ausnahmsweise gewährt § 1 Abs 3 LuF Pausch VO 2001 in Verbindung mit…

…Angebot kann nun auf zweifache Weise angenommen werden, wobei je nach Art der Annahme der Ort des Vertragsabschlusses differiert. Ist der Vertragsabschluss von einer ausdrücklichen Annahmeerklärung abhängig, kommt der Wettvertrag erst dann und an dem Ort zustande, an dem dem User die Annahmeerklärung z.B…

…Angebot kann nun auf zweifache Weise angenommen werden, wobei je nach Art der Annahme der Ort des Vertragsabschlusses differiert. Ist der Vertragsabschluss von einer ausdrücklichen Annahmeerklärung abhängig, kommt der Wettvertrag erst dann und an dem Ort zustande, an dem dem User die Annahmeerklärung z.B…

…vom Inland aus" iSd § 57 GSpG in den chronologischen Ablauf des Rechtsgeschäftes Spiels eingebunden und war als Vorfrage in den Blick zu nehmen. 12.1 Die Elektronischen Lotterien gemäß § 12a GSpG sind eine Art der Durchführung und kein von § 862 ABGB abgehobener " Online - eigener"-Vertragsabschluss

…unter dem Namen der Kundin gelagert worden sei. Weiters gab Herr Mag. W. bekannt, dass die für die Bw. gelagerten Filme nicht mit Filmen gleicher Art im Lager vermengt worden seien, da die Filme auf separaten Paletten gelagert und mit dem Namen der Kundin gekennzeichnet…

…Anlagen anzusehen, die nicht beweglich, also mit Grund und Boden oder einem Gebäude fest verbunden sind und nach der Art der Verbindung, der Bauweise und dem Verwendungszweck dazu bestimmt sind, an einem Standort zu verbleiben (siehe dazu auch Kommentar zu den Verbrauchsteuern auf Mineralöl, Schamp…