…Abgaben beizutragen, da er sich seit November 2009 im Krankenstand befinde. Mit Schreiben vom 5. Oktober 2010 legte der Bw. Bestätigungen des Arbeitsamtes sowie ein ärztliches Attest über seine dauernde Arbeitsunfähigkeit seit 28. Dezember 2009 vor. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß § 9 Abs. 1…
Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des I, geb., Wien, vertreten durch Mag. Thomas Stidl, Vertretungsnetz-Sachwalterschaft, 1050 Wien, Ziegelofengasse 33/2/5, gegen den Bescheid des Finanzamtes für den 8., 16. und 17. Bezirk, vertreten durch RRat Eckhard Mold, betreffend erhöhte Familienbeihilfe…
…89/15/0159). Im Berufungsfall ist davon auszugehen, dass die schweren Verletzungen des Bw. zu einer monatelangen Arbeitsunfähigkeit geführt haben, sodass der Bw. ab seinem Verkehrsunfall bis zur Eröffnung des Konkurses der GmbH seine Geschäftsführungstätigkeit nicht mehr ausüben konnte. Hieraus kann allerdings nicht geschlossen werden…
Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vom 17. September 2007, gegen die Bescheide des Finanzamtes Judenburg Liezen vom 20. August 2007, betreffend die Rückforderung der für das Kind, für den Zeitraum vom 1. Juli 2006 bis 31. Oktober 2006 ausgezahlten Familienbeihilfe…
Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Herrn M.T. in XY., vertreten durch Mag. Christian Neuhold, Verein für Sachwalterschaft, 8430 Leibnitz, Karl Morre-Gasse 6/II, vom 17. Juli 2006 gegen den Bescheid des Finanzamtes Deutschlandsberg Leibnitz Voitsberg vom 19. Juni 2006…
…wirtschaftlich ruiniert habe und sie zurzeit auch noch arbeitslos sei, ist nicht zielführend, da Vermögenslosigkeit bzw. Arbeitsunfähigkeit nach dem Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes vom 25. Juni 1990, 89/15/0067, in keinem erkennbaren Zusammenhang mit der Geltendmachung der Haftung stehen. Der Berufung war jedoch insoferne stattzugeben…
Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw. gegen den Bescheid des Finanzamtes Kitzbühel, vertreten durch AR Markus Kaps, betreffend Familienbeihilfe vom 10. Juli 2002 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Rechtsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß…
…während der gemäß § 122 Abs. 2 Z 2 ASVG normierten dreiwöchigen Schutzfrist wurde der BW infolge Krankheit arbeitsunfähig. Laut im Akt aufliegender Krankenstandsbescheinigung der OÖ. GKK dauerte die Arbeitsunfähigkeit von 23. November bis 9. Dezember 1999 an. Für den Zeitraum 26. November bis 9. Dezember…
…Gefahren bestehen. Dabei kommt es nicht darauf an, ob die Notlage selbst verschuldet ist. Arbeitslosigkeit oder Arbeitsunfähigkeit sind aber noch nicht mit wirtschaftlicher Hilfsbedürftigkeit gleichzusetzen. Es kann auch keine Rede davon sein, dass Studenten eo ipso dem Kreis hilfsbedürftiger Personen zuzurechnen sind (VwGH 14. 9…
…Im November 2010 stellte sie einen Antrag auf Weitergewährung ab Oktober 2010 und begründete diesen mit einer "vorübergehenden Arbeitsunfähigkeit" ihres Sohnes. Im Zuge des Antragsverfahrens wurde folgendes Sachverständigengutachten erstellt: Betr.: N.S. Vers.Nr.: 1234 Untersuchung am: 2011-04-27 08:10 Ordination Identität nachgewiesen…
…die unser Mandant absolviert hat, sind notwendige Voraussetzung und Bestandteil der neuen Tätigkeit. Das unvorhersehbare Ereignis des schweren Unfalles im Jahre 2009 mit der damit verbundenen Arbeitsunfähigkeit für fast ein Jahr hat sein planmäßiges Vorgehen jedoch stark beeinträchtigt. Dies kann aber nicht zu Ungunsten unseres…
…Grund psychischer Probleme vom Arzt bis auf weiteres krankgeschrieben worden sei und nicht in der Lage sei, eine Berufsausbildung zu beginnen. Die Tochter befinde sich in therapeutischer Behandlung. Die Bw übermittelte gleichzeitig eine Arbeitsunfähigkeitsbestätigung vom 11. Jänner 2012 , in der Herr SH, Arzt für Allgemeinmedizin…
…iHv € 1.326,54 ergab. Gegen den Einkommensteuerbescheid erhob er fristgerecht Berufung und brachte vor, dass er nur eine Arbeitsunfähigkeitspension von der PVA beziehe. Er verfüge über kein weiteres Einkommen und könne sich daher eine Steuernachzahlung nicht vorstellen. Da von der PVA bereits der…
…Berufung erhoben und unter Hinweis auf die Bestätigungen des A-Institutes und der Bezirkshauptmannschaft X. begründend ausgeführt, dass die Arbeitsunfähigkeit schon vor dem 21. Lebensjahr vorgelegen habe. Gegen die unter Hinweis auf die gesetzlichen Bestimmungen ergangene abweisende Berufungsvorentscheidung vom 3. Jänner 2012 wurde am 20…
…nachvollziehbar sei. Bei einer Anamnese einer Polytoxikomanie mit Beginn des 16./17. Lebensjahres und nie erfolgter Integration am Arbeitsmarkt sei aus kinderärztlicher und rechtlicher Sicht eine dauerhafte Arbeitsunfähigkeit vor dem gesetzlichen Stichtag anzunehmen. Eine Nachreichung von medizinischen Bestätigungen sei wegen Skartierung nicht mehr möglich. Es…
…bestand sicher während der ganzen Zeit eine Arbeitsunfähigkeit und ein Grad der Behinderung von mindestens 50 Prozent. Diagnose: Paranoide Psychose Richtsatzposition: 030702 GdB: 070 % ... Richtsatzbegründung: Paranoide Psychose mit langjähriger Anamnese und ernsthafter sozialer Isolation. Gesamtgrad der Behinderung: 50 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend…
…inhaltlichen Denkstörungen, die Affektlage ist ausgeglichen, ausreichende Affizierbarkeit. Relevante vorgelegte Befunde: 2011-06-27 WIENER GEBIETSKRANKENKASSE Krankenstandsbescheinigung Arbeitsunfähigkeit vom 15.02.2011- 16.06.2011 Diagnose(n): Depression Richtsatzposition: 030601 Gdb: 020% ICD: F32.- Rahmensatzbegründung: 1 Stufe über dem unteren Rahmensatz, da klin-psycholog. Begleitung…
…Die Grippe habe schlussendlich zu einer Herzmuskelentzündung geführt, von der er noch immer nicht vollständig genesen sei. Da die Arbeitsunfähigkeit bis 31.1.2012 gedauert habe, sei die 3-Monats-Frist gewahrt, innerhalb derer nach Aufhören des Hindernisses bei der Behörde die versäumte Handlung nachzuholen…
…über die Waisenpensionsanträge seitens der zuständigen Stellen noch nicht entschieden wurde, wird die Berufung auch aus prozessualer Vorsicht erhoben, da für die Gewährung der Waisenpension die Arbeitsunfähigkeit mit Vollendung des 18. Lebensjahres vorgelegen haben muss, sodass bei Vorliegen dieser Voraussetzung jedenfalls auch die Voraussetzung für…
…Fachärztin, welche auch das ursprüngliche Gutachten erstellt hatte, nach einer ergänzenden Begründung ihrer Einschätzung des Grades der Behinderung von 50%, zur Unterhalts(un)fähigkeit aus: "Von psychischer Seite lagen die Voraussetzungen zur Arbeitsunfähigkeit nicht vor. Es erschien zumutbar, eine Arbeitsleistung von 20 Wochenstunden zu erbringen…