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UFSK RV/0440-K/06Begünstigte Anlagenerrichtung im Ausland - Vorliegen einer EDV-Gesamtsystemlösung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.12.2007

…Auslandsentsendung von Arbeitnehmern miteinzubeziehen, in denen sich der inländische Arbeitgeber an der Anlagenerrichtung bloß beteiligt, indem er eine der im Gesetz aufgezählten Tätigkeiten beisteuert. Ob der inländische Arbeitgeber als Bauherr, Generalunternehmer, Subunternehmer oder in anderer Form unternehmerischer Kooperation an der Anlagenerrichtung mitwirkt, kann vor dem…

UFSI RV/0413-I/06Begünstigte Auslandstätigkeit gem. § 3 Abs. 1 Z 10 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2007

…bestätigt wurde. Im Sinne der hier maßgeblichen Bestimmung des § 3 Abs. 1 Z 10 lit. b EStG 1988 ist für die weitere Betrachtung von einer Anlagenerrichtung im Ausland auszugehen. Aus dem Wortlaut des § 3 Abs. 1 Z 10 lit. b EStG 1988 folgt, dass die…

UFSL RV/0418-L/09Steuerfreiheit für begünstigte Auslandstätigkeit, gemeinschaftsrechtskonforme Interpretation.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.01.2011

…dass der inländische Arbeitgeber nicht gleichzeitig Errichter der ausländischen Anlage sein müsse. Es sei ausreichend, wenn sich der Arbeitgeber an der Anlagenerrichtung bloß beteilige und eine im Gesetz aufgezählte Tätigkeit beisteuere. Es sei nicht entscheidend, ob der inländische Arbeitgeber als Errichter oder als Subunternehmer auftrete…

UFSW RV/2527-W/09Kassation - begünstigte Auslandstätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid29.06.2010

…Rücksprache mit der Lohnverrechnung die anfallenden Aufwendungen ersetzt worden sind, vor und nicht eine Entsendung zur Anlagenerrichtung für einen konkreten Projektauftrag. Seitens des Betriebsstättenfinanzamtes erfolgt daher keine Lohnzettelberichtigung im Sinne der Steuerfreistellung von Bezugsteilen." Ohne dem Bw eine Möglichkeit zur Stellungnahme zu den Ermittlungsergebnissen des…

UFSG RV/0356-G/04Bloße Montageüberwachung im Ausland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.03.2006

…1 Z 10 EStG 1988 nahe legt, auch jene Fälle der Auslandsentsendung von Arbeitnehmern mit einzubeziehen, in denen sich der inländische Arbeitgeber an der Anlagenerrichtung bloß beteiligt, indem er eine der im Gesetz aufgezählten Tätigkeiten zur Errichtung einer Anlage beisteuert, darunter Montageüberwachung und Inbetriebnahme. Der…

UFSG RV/0146-G/03Auch die bloße Montageüberwachung und Inbetriebnahme von Anlagen im Ausland ist gemäß § 3 Abs.1 Z 10 EStG 1988 begünstigt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.02.2006

…1 Z 10 EStG 1988 nahe legt, auch jene Fälle der Auslandsentsendung von Arbeitnehmern mit einzubeziehen, in denen sich der inländische Arbeitgeber an der Anlagenerrichtung bloß beteiligt, indem er eine der im Gesetz aufgezählten Tätigkeiten zur Errichtung einer Anlage beisteuert, darunter Montageüberwachung und Inbetriebnahme. Der…

UFSW RV/1799-W/02Steuerbefreiung für eine begünstigte Auslandstätigkeit im Zusammenhang mit einer Personalgestellung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.10.2005

…ausländische Unternehmen sei. Diesen Ausführungen hält die Bw. im Vorlageantrag - kurz zusammengefasst - entgegen, dass dem Einkommensteuergesetz eine derartige Einschränkung der Begünstigung auf die Anlagenerrichtung inländischer Unternehmen nicht zu entnehmen sei. Mit ha. Vorhalt vom 5. Oktober 2005 hat die Berufungsbehörde dem Finanzamt zur Kenntnis gebracht…

UFSL RV/0651-L/04Steuerbefreiung gemäß § 3 Abs. 1 Z 10 EStG 1988 im Falle einer Auslandsentsendung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.05.2005

…3 Abs. 1 Z 10 EStG 1988, da die Firma B. weder mit der Ausführung, noch mit der Bauaufsicht der Anlagenerrichtungen in P. bzw. in S. betraut gewesen sei. Der Bw. sei lediglich im Rahmen einer Personalgestellung an die tschechische Tochtergesellschaft entsendet worden. Entsendungsvertrag sei…

UFSW RV/0282-W/09Begünstigte Auslandstätigkeit gemäß § 3 Abs. 1 Z 10 EStG 1988 (Rechtslage bis 2005)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.03.2013

…sich der inländische Arbeitgeber an der Anlagenerrichtung bloß beteiligt, indem er eine der im Gesetz aufgezählten Tätigkeiten (etwa Montageüberwachung oder auch - nur - Planung) zur Errichtung der Anlage beisteuert. Ob der inländische Arbeitgeber als Bauherr, Subunternehmer oder in anderer Form unternehmerischer Kooperation an der Anlagenerrichtung mitwirkt…

UFSW RV/0286-W/09Begünstigte Auslandstätigkeit gem. § 3 Abs. 1 Z 10 EStG 1988 (Rechtslage bis 2005)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.03.2013

…sich der inländische Arbeitgeber an der Anlagenerrichtung bloß beteiligt, indem er eine der im Gesetz aufgezählten Tätigkeiten (etwa Montageüberwachung oder auch - nur - Planung) zur Errichtung der Anlage beisteuert. Ob der inländische Arbeitgeber als Bauherr, Subunternehmer oder in anderer Form unternehmerischer Kooperation an der Anlagenerrichtung mitwirkt…

UFSF RV/0207-F/11§ 3 Abs. 1 Z 10 EStG 1988/Anpassung von Maschinen an den Stand der Technik
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.03.2012

…der Errichtung von Anlagen (vgl. UFS 31.10.2003, RV/3704-W/02). Für die Frage, ob eine Sanierung (Großreparatur) eine Anlagenerrichtung oder eine Reparatur einer bereits bestehende Anlage darstellt, sind die in den EStR 2000, Rz 3173 ff, und EStR 2000, Rz 6460 ff…

UFSF RV/0333-F/08Steuerfreiheit für Einkünfte eines bei einem Schweizer Arbeitgeber beschäftigten Arbeitnehmers, der mit der Errichtung und den Betrieb von Einkaufszentren betraut ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.02.2012

…auch der Tiefbau (Straßenbau, Kanalisation). Ob die Anlagen beweglich oder unbeweglich sind, ist unerheblich. Unmaßgeblich ist auch, ob das Unternehmen Bauherr, General- oder Subunternehmer oder in anderer Form an der Anlagenerrichtung beteiligt ist (vgl. Walch, SWI 2008, 449 und Jakom/Laudacher, 2010, § 3 Rz 35…

UFSI RV/0601-I/08Probebetrieb einer Seilbahn als den Beginn der AfA auslösende Inbetriebnahme
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.06.2010

…noch vor Fertigstellung). 4. Zeitlicher Ablauf der Anlagenerrichtung und -genehmigung Im Arbeitsbogen der Betriebsprüfung ist der Ablauf der Errichtung und Genehmigung wie folgt festgehalten: | 07./08.09.2005 | Seilzugarbeiten | 13./14.09.2005 | Seilspleissarbeiten | 16.09. - 23.09.2005 |…

UFSK RV/0595-K/08Vorliegen einer begünstigten Auslandstätigkeit gemäß § 3 Abs.1 Z 10 lit.b EStG 1988?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)18.01.2010

…Steuerbegünstigung miteinzubeziehen, in denen sich der inländische Arbeitgeber an der Anlagenerrichtung bloß beteiligt, indem er eine der im Gesetz aufgezählten Tätigkeiten zur Errichtung der Anlage beisteuert. Ob der inländische Arbeitgeber als Generalunternehmer, Bauherr, Subunternehmer oder in anderer Form unternehmerischer Kooperation an der Anlagenerrichtung mitwirkt, kann…

UFSW RV/1830-W/06Investitionszuwachsprämie für eine Windkraftanlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.09.2008Teil 1/2

…entgegen. Damit verkenne sie die rechtlichen Grundlagen der Gewährleistung, wenn sie meine dass ein Scheitern der Anlagenerrichtung (= des Montageauftrages) jedenfalls auch einen Gewährleistungsanspruch in Bezug auf die abschließend gelieferten Anlagen eröffnet. In Bezug auf den Montageauftrag wäre zwar eine Nichterfüllung (und kein Gewährleistungsfall) gegeben…

UFSL RV/1304-L/07Steuerbefreiung für Auslandstätigkeiten im Anlagenbau.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.02.2008

…Zusammenhang stünden. Das Wohnsitzfinanzamt habe seiner Entscheidung die Tatsachenfeststellungen des zuständigen Betriebsstättenfinanzamtes zugrundezulegen. Mangels Vorliegen einer begünstigten Auslandstätigkeit - aus der Beschreibung des Dienstgebers könne kein Zusammenhang mit einer Anlagenerrichtung abgeleitet werden - sei wie im Spruch zu entscheiden gewesen. 6. Mit Schreiben vom 10. Oktober 2007…

UFSL RV/0401-L/07Kassation eines Einkommensteuerbescheides gemäß § 289 Abs. 1 BAO wegen fehlender Sachverhaltsermittlungen in Bezug auf Auslandsentsendungen (Montagetätigkeit) eines in Österreich ansässigen und bei einem deutschen Arbeitgeber beschäftigten Arbeitnehmers.
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid13.02.2008Teil 2/4

…konkreten Steuerbefreiungsnorm ist es unerheblich, ob der inländische Arbeitgeber als Bauherr, General- oder Subunternehmer oder in anderen Formen unternehmerischer Kooperation mit einer der erschöpfend aufgezählten (begünstigten) Tätigkeiten an einer Anlagenerrichtung im Ausland mitwirkt. Die Personalgestellung an andere Unternehmen ist ebenfalls begünstigte Tätigkeit iSd. konkreten Steuerbefreiungstatbestandes…

UFSL RV/0401-L/07Kassation eines Einkommensteuerbescheides gemäß § 289 Abs. 1 BAO wegen fehlender Sachverhaltsermittlungen in Bezug auf Auslandsentsendungen (Montagetätigkeit) eines in Österreich ansässigen und bei einem deutschen Arbeitgeber beschäftigten Arbeitnehmers.
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid13.02.2008Teil 3/4

…3 Abs. 1 Z 10 lit. b EStG 1988 gehandelt hat, und diese Tätigkeiten auch im Zusammenhang mit Anlagenerrichtungen im Ausland (in Deutschland oder Drittstaaten, nicht jedoch in Österreich) gestanden sind. Dienstreisen des Berufungswerbers in den deutschen Stammbetrieb wären im Zuge einer Prüfung nach § 3…

UFSG RV/0162-G/05Umsatzsteuer, Leistungsaustausch zwischen Genossenschaft und ihren Mitgliedern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.02.2007

…des einzelnen Genossenschafters berücksichtigt. Dazu kommt, dass im Zeitpunkt der Anlagenerrichtung das Ausmaß der späteren individuellen Nutzung der einzelnen Einrichtungen noch gar nicht bekannt ist. Wenn daher für die Bemessung der Beiträge der Genossenschaftsmitglieder vereinfachend auf die eingeräumte Nutzungsmöglichkeit abgestellt wurde, stellt dies keinen Umstand…

UFSL RV/1197-L/04Steuerbefreiung gemäß § 3 Abs. 1 Z 10 EStG 1988 im Falle einer Auslandsentsendung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.03.2005

…weder mit der Ausführung, noch mit der Bauaufsicht der Anlagenerrichtung in Pr. betraut ist. Die Versteuerung in Österreich erfolgt zurecht. Ihre Berufung war aus oben angeführtem Grund abzuweisen. Vorlageantrag 24.1.2003 Im wesentlichen wurde auf die noch einzubringende ergänzende Begründung hingewiesen. Ergänzende Begründung der…