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UFSL RV/1304-L/07Steuerbefreiung für Auslandstätigkeiten im Anlagenbau.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.02.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des IWF, vertreten durch FM, vom 6. Dezember 2005 gegen den Bescheid des Finanzamtes L vom 10. November 2005 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2004 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe 1…

UFSL RV/0047-L/11Übt ein Dienstnehmer, dessen Haupttätigkeit die Vertretertätigkeit ist (hier:"Verkauf von Arbeitsstunden/Anlagenbau - Personalleasing), die Geschäftsführeragenden im nicht untergeordnetem Ausmaß (d.h. mehr als 15 %) aus, kann das Vertreterpauschale nicht berücksichtigt werden, auch wenn das zeitliche Ausmaß der Außendiensttätigkeit vom Dienstgeber mit 70 % bestätigt wurde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.04.2011

…genannt) ist Dienstnehmer der Fa. xx , Adresse2. Die Firma tritt als Arbeitskräfteverleiher (Personalgestellung im Bereiche Anlagenbau) auf. Eine Betriebsstätte der Firma findet sich in Adresse3. Der Bw. ist an der Adresse 4 gemeldet (Wohnsitz des Bw.). Die Firma wurde am 25.02.2008 errichtet. Lt…

UFSK RV/0084-K/11Abschreibungsdauer eines Superädifikates
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw1 Bw2 - Bw3 - Anlagenbau GmbH, vertreten durch DDr. StB1 & Mag. StB2 Steuerberatungsgesellschaft m.b.H, vom 23. November 2010 gegen die Bescheide des Finanzamtes FA1 FA2 , vertreten durch Mag. Silvia AV, vom 20. Oktober 2010 betreffend…

UFSL RV/0227-L/10Schließung der Betriebsstätte eines deutschen Unternehmens zur Errichtung einer Vertragsanlage in Österreich nach Vertragserfüllung ist keine Betriebsaufgabe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.01.2012

…vom 22. Dezember 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes Linz vom 24. November 2009 betreffend Körperschaftsteuer 2008 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Bw ist eine GmbH im Bereich Anlagenbau und Verfahrenstechnik, die weltweit tätig ist. Sie…

UFSW RV/2172-W/08Vorsteuerabzugsberechtigung betreffend Citroen Grand C4 Picasso
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2010

…März 2008 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.), tätig im Anlagenbau, machte mit der Umsatzsteuervoranmeldung für den Kalendermonat März 2008 betreffend einen Citroen Grand C4 Picasso Vorsteuern geltend. In der vorgelegten "Offenlegung Vorsteuerabzug Kraftfahrzeug Citroen…

UFSL RV/0401-L/07Kassation eines Einkommensteuerbescheides gemäß § 289 Abs. 1 BAO wegen fehlender Sachverhaltsermittlungen in Bezug auf Auslandsentsendungen (Montagetätigkeit) eines in Österreich ansässigen und bei einem deutschen Arbeitgeber beschäftigten Arbeitnehmers.
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid13.02.2008Teil 3/4

…freilich damals noch ohne Bedachtnahme auf den späteren EU-Beitritt Österreichs - laut oben zitierten Gesetzesmaterialien aufgenommen haben, um dadurch österreichische Betriebe im internationalen, also außerhalb Österreichs gelegenen, Anlagenbau wettbewerbsfähig zu halten. Zu keinem anderen Auslegungsergebnis für den Auslandsbegriff gelangt man schließlich, wenn man § 3 Abs…

UFSG RV/0679-G/06Vorsteuererstattung iZm Mietzinszahlungen: Mietvertragsurkunde muss alle Rechnungsmerkmale des § 11 UStG erfüllen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.05.2007

…unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Die Bw ist eine deutsche GmbH, deren Geschäftstätigkeit der Vertrieb und die Abwicklung von Komplettanlagen im verfahrenstechnischen Anlagenbau ist. Mit Antrag auf Vergütung der Umsatzsteuer für nicht im Inland ansässige Unternehmer vom 27. April 2005 begehrte die Bw - wie bereits erfolgreich für…

UFSW RV/2806-W/02Nichtanerkennung einer Firmenwertabschreibung gem. § 3 Abs. 2 Z 2 UmgrStG bei einem down-stream-merger im Zusammenhang mit einem Großmutterzuschuss
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.01.2006

…entsprechenden Niederschrift über die Schlussbesprechung vom 20. April 2001 sowie dem Arbeitsbogen ist folgender Sachverhalt zu entnehmen: Die Berufungswerberin (Bw) wurde im Jahre 1990 mit einem Stammkapital von 100 Millionen Schilling gegründet und ist im Bereich "Anlagenbau - Umwelttechnik" tätig. Bis 1995 hielten die A-AG…

UFSG RV/0350-G/11Wirtschaftliche Verfügungsmacht ist maßgeblich für Zuerkennung der Investitionszuwachsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.09.2013

…Sie ist als Anlagenbauer vorwiegend auf die Errichtung von Blockheizkraftwerken (Anlagen zur Gewinnung elektrischer Energie und Wärme) auf Erdgasbasis spezialisiert. Mit Beilage zur Körperschaftsteuererklärung 2002 beantragte die Berufungswerberin die Zuerkennung einer Investitionszuwachsprämie in Höhe von 31.442,65 Euro. Die beantragte Investitionszuwachsprämie bezog sich auf…

UFSG RV/0994-G/091. Aufwand für Lizenzgebühren oder für Geschäftsführungsentgelt? 2. Forschungsfreibetrag für eine technische Anlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.08.2012Teil 1/2

…war auch die K-GmbH&CoKG. (in der Folge K-Anlagenbau) als Gesellschafterin der Bw im Firmenbuch eingetragen. In den Streitjahren machte die der Bw einen Aufwand für "Lizenzgebühren" an WK im Betrag von 140.000 Euro (2006) bzw. im Betrag von 200.000 Euro…

UFSG RV/0994-G/091. Aufwand für Lizenzgebühren oder für Geschäftsführungsentgelt? 2. Forschungsfreibetrag für eine technische Anlage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)17.08.2012Teil 2/2

…7) | 125.000 | | | Gesamt | 1.642.701 Die K-Anlagenbau stellte der Bw aufgrund des Liefervertrags vom 22.02.2007 im Jahr 2007 folgende Beträge für das Projekt-Bxx in Rechnung (in Euro): | Rechnungsnummer | Rechnungsdatum | Text |…

UFSL RV/0094-L/121. Übergang des wirtschaftlichen Eigentums an einer Liegenschaft auf Gesellschafter einer Kapitalgesellschaft 2. Vorliegen der Voraussetzungen einer verdeckten Gewinnausschüttung "an der Wurzel"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.05.2012Teil 1/2

…Der Veranlagungszeitraum weicht vom Kalenderjahr ab und umfasst den Zeitraum von 1. April bis 31. März. Gegenstand des Unternehmens war in den berufungsanhängigen Jahren der Werkzeug- und Anlagenbau. 2. Mit Kaufvertrag vom 1. Juli 1991 erwarb die berufungswerbende Gesellschaft von Gesellschafter zum Kaufpreis von ATS…

UFSW RV/1306-W/07Anerkennung eines Fremdleistungsaufwandes sowie der Vorsteuer.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.03.2010

…Februar 2007 im Wesentlichen folgendermaßen: Der Bw. habe im Jahre 2003 eine Einzelfirma, welche sich mit Maschinen- und Anlagenbau beschäftigte (div. Montagearbeiten) und die A (FN 111), welche sich mit Projektgeschäften in der Baunebenindustrie beschäftigte, geführt.Beide Betriebstätigkeiten habe der Bw. arbeitsmäßig nicht mehr alleine…

UFSW RV/1800-W/041. Die gesetzlichen Voraussetzungen für einen Vorsteuerabzug liegen nicht vor, wenn der zu beurteilenden Rechnung kein Leistungsaustausch zu Grunde liegt 2. Eine Zurechnung einer verdeckten Gewinnausschüttung an einen Geschäftsführer einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung ohne Gesellschafterstellung ist nicht möglich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.10.2007Teil 1/2

…des mit dieser Entscheidung festgesetzten Mehrbetrages der Abgaben ist aus der Buchungsmitteilung zu ersehen. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.) ist eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung, ihr Betriebsgegenstand liegt in den Bereichen Anlagenbau und Handel mit Waren aller Art. Ihr Firmenname war von 1995 bis zum 29…

UFSW RV/2458-W/07Gefährdung der Einbringlichkeit, wirtschaftliche Lage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.10.2007

…€ geleistet. Da die Bw. den Anlagenbau größtenteils habe vorfinanzieren müssen, sei sie in einen nicht unbeachtlichen Liquiditätsengpass geraten und hätte zwecks Sicherung des Fortbetriebes auch jene Mittel herangezogen, die ursprünglich zur Steuerzahlung gewidmet gewesen seien. Die sofortige Entrichtung des Abgabenrückstandes würde eine unbillige Härte…

UFSS RV/0347-S/06Wirtschaftliche Zurechnung einer Investition für die Investitionszuwachsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.07.2007

…entfaltet. Die nun errichtete Beschneiungsanlage sei bereits im Jahr 2003 von der L GmbH projektiert worden. Im Jahr 2004 sei die Rechnungslegung der mit dem Anlagenbau beschäftigten Firmen immer noch an die L GmbH erfolgt und erst zum 30. Oktober 2004 seien 204 Einzelrechnungen, in…

UFSG RV/0310-G/03Liebhaberei (Einkünfte als wissenschaftlicher Gutachter und Berater für technische Anlagen) und nachträgliche Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.03.2006

…in mehrjähriger Arbeit ein Verfahren zur Verwertung von Biertreber entwickelt habe. Diese Entwicklung sei nunmehr so weit fortgeschritten, dass eine Umsetzung dieses Verfahrens im Anlagenbau erfolgen könne. Bereits im Jahr 2002 habe der Bw. für die B zwei Gutachten für die Abnahme von sechs Großbehältern…

UFSL RV/0281-L/13Doppelte Haushaltsführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.04.2013

…Vorlage der Berufung an die Abgabenbehörde zweiter Instanz und führte ergänzend aus: "In Ihrer Bescheidbegründung vom 18.1.2013 fordern Sie, dass meine Partnerin 10% meines Einkommens (das Einkommen eines Projektleiters im internationalen Anlagenbau) erwirtschaften muss, damit unser Familienwohnsitz in Y eine wirtschaftliche Berechtigung hat…

UFSK RV/0273-K/10Doktoratsstudium (internationales Programm) an einer slowakischen Universität - Frage der Abzugsfähigkeit der Aufwendungen als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.09.2012

…Anfangs war der Bw. im Turnaround (Stillstandsmanagement für Produktionsanlagen) als Techniker für Termincontrolling verantwortlich. Im September 2007 wechselte er ins Engineering als Projektleiter für diverse Projekte im Bau- und Anlagenbau. Ab November 2009 wurde eine neue Stabsstelle (Facility Management) eingeführt, derzeit ist er der Geschäftsführung…

UFSW RV/0904-W/04Wird ein Rechtsgeschäft bloß zum Schein abgeschlossen und in der Folge ohne Vorsteuerkorrektur rückabgewickelt, liegt mangelnde Gutgläubigkeit vor, die zur Umsatzsteuervorschreibung gemäß § 11 (14) UStG 1994 führt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.07.2012Teil 1/3

…stellte. Die verbleibende Unternehmenstätigkeit der Ec-GmbH sollte mit der Ex verschmolzen, weitere assets angekauft, ein Unternehmen für Projektentwicklung und -management, Facilitymanagement im Anlagenbau und Anlagenbetreuung aufgebaut und die Unternehmensidee im Franchise bzw. Lizenzvergabesystem erweitert werden.' Dazu seien mehrere Vereinbarungen, u.a. mit der Bw…