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UFSW RV/0082-W/04Steuerpflicht eines "Altersversorgungszuschusses" der Verwertungsgesellschaft für audiovisuelle Medien (V.A.M.)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.11.2005

…Pensionsbezügen und Einkünften aus selbständiger Arbeit in den Streitjahren aus den Mitteln der sozialen Einrichtungen der Verwertungsgesellschaft für audiovisuelle Medien (i.d.F.: V.A.M.) Altersversorgungszuschüsse erhalten. Vom unabhängigen Finanzsenat wurde mit Berufungsentscheidung GZ RV/3925-W/02 über das gleichgelagerte Veranlagungsjahr 1998 entschieden…

UFSW RV/3374-W/02Steuerpflicht eines Altersversorgungszuschusses und einer Ehrenpension der Verwertungsgesellschaft für audiovisuelle Medien (V.A.M.)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)03.10.2003

…Beschwerde an den Verwaltungsgerichtshof zu erheben. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber bezog im Jahr 1998 neben seiner Pension aus der gewerblichen Sozialversicherung einen Altersversorgungszuschuss in Höhe von S 233.520,00 sowie eine Ehrenpension in Höhe von S 93.408,00 aus den Mitteln der sozialen Einrichtungen…

UFSW RV/3925-W/02Steuerpflicht eines “Altersversorgungszuschusses” der Verwertungsgesellschaft für audiovisuelle Medien (V.A.M.)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.05.2003

…hat neben Pensionsbezügen und Einkünften aus selbständiger Arbeit im Streitjahr aus den Mitteln der sozialen Einrichtungen der Verwertungsgesellschaft für audiovisuelle Medien (i.d.F.: V.A.M.) Altersversorgungszuschüsse von ATS 233.520 erhalten. Während in den Jahren vor 1998 die von der V.A.M…

UFSW RV/1212-W/05Steuerpflicht eines "Altersversorgungszuschusses" der literarischen Verwertungsgesellschaft reg. Gen.m.b.H. (LVG)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)25.04.2007

…€ 5.756,37) Zuschüsse des Sozialfonds zur Alters-, Hinterbliebenen- und Berufsunfähigkeitsversorgung der LGV - literarischen Verwertungsgesellschaft reg. Gen.m.b.H. (sogenannter "Altersversorgungszuschuss") in Höhe von € 20.427,48 (2003) und € 20.034 (2004) erhalten hat. Diese wurden vom Bw. als steuerfrei gem. …

UFSF RV/0120-F/05Ist die Besteuerung einer Pensionsabfindung aus der schweizerischen beruflichen Altersversorgung (2. Säule) mit dem im FZA festgelegten Grundsatz der Arbeitnehmerfreizügigkeit vereinbar?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.06.2006

…Bezogen auf die Problematik des Berufungsfalles schließt sich der Referent der Rechtsauffassung an, die die Kommission in ihrer reichlich durch Judikate des EuGH untermauerte Mitteilung vom 19.4.2001 betreffend die Beseitigung der steuerlichen Hemmnisse für die grenzüberschreitende betriebliche Altersversorgung (CELEX Nr. 52001DC0214) vertreten hat…

UFSG RV/0221-G/05Liebhaberei eines Rentenversicherungsmodells mit endfälliger Fremdwährungskreditfinanzierung, Wechselkursrisiko
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.06.2010Teil 1/3

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat (UFS) hat über die Berufung des Berufungswerbers, vom 8. September 2004 gegen den Bescheid des Finanzamtes X. vom 6. August 2004 betreffend Einkommensteuer 2002 nach durchgeführter Berufungsverhandlung entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Im…

UFSW RV/0696-W/09Schweizerische Pensionsabfindung
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid07.05.2009

…Neben inländischen nichtselbständigen Einkünften bezog sie im Streitjahr 2007 von der schweizerischen Pensionskasse W eine (einmalige) Freizügigkeitsleistung aus der zweiten Säule der schweizerischen Altersversorgung in der Höhe von CHF 96.000 (€ 58.288,51). Nach Übermittlung des Antrages auf Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung für das…

UFSS RV/0448-S/08Ist bei Festsetzung der Grunderwerbsteuer unter Heranziehung des § 7 Abs 2 ErbStG der Besteuerung das Verwandtschaftsverhältnis zugrunde zu legen, sodass bei Vorliegen einer Familienstiftung auch im Bereich der Grunderwerbsteuer der begünstigte Steuersatz von 2 % gemäß § 7 Z 1 GrEStG zur Anwendung käme?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.08.2008

…und die Vornahme von Zuweisungen an die Begünstigten; insbesondere die Sicherung ihres angemessenen Lebensunterhalts, die Altersversorgung sowie die wirtschaftliche Förderung der Begünstigten im weitesten Sinne. In der im Zuge des Berufungsverfahren vorgelegten Stiftungszusatzurkunde selbigen Datums ist unter Punkt I. geregelt, wer Begünstigter der Stiftung ist…

UFSS RV/0011-S/07Ist bei Festsetzung der Grunderwerbsteuer unter Heranziehung des § 7 Abs 2 ErbStG der Besteuerung das Verwandtschaftsverhältnis zugrunde zu legen, sodass bei Vorliegen einer Familienstiftung auch im Bereich der Grunderwerbsteuer der begünstigte Steuersatz von 2 % gemäß § 7 Z 1 GrEStG zur Anwendung käme?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.08.2008

…und die Vornahme von Zuweisungen an die Begünstigten; insbesondere die Sicherung ihres angemessenen Lebensunterhalts, die Altersversorgung sowie die wirtschaftliche Förderung der Begünstigten im weitesten Sinne. In der im Zuge des Berufungsverfahren vorgelegten Stiftungszusatzurkunde selbigen Datums ist unter Punkt I. geregelt, wer Begünstigter der Stiftung ist…

UFSS RV/0012-S/07Ist bei einer Zuwendung an eine Privatstiftung (Familienstiftung) im Rahmen einer Nachstiftung, welche mit dem fixen Steuersatz gemäß § 8 Abs 3 lit. b ErbStG versteuert wurde, bei Ermittlung des Grunderwerbsteueräquivalents ein Durchgriff auf das Verwandtschaftsverhältnis im Sinne des § 7 Abs 2 leg.cit. und Gewährung des reduzierten Zuschlages gemäß § 8 Abs 4 lit. a möglich?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.07.2008

…und die Vornahme von Zuweisungen an die Begünstigten; insbesondere die Sicherung ihres angemessenen Lebensunterhalts, die Altersversorgung sowie die wirtschaftliche Förderung der Begünstigten im weitesten Sinne. In der im Zuge des Berufungsverfahren vorgelegten Stiftungszusatzurkunde selbigen Datums ist unter Punkt I. geregelt, wer Begünstigter der Stiftung ist…

UFSW RV/3177-W/13Versicherungsmakler und Mitarbeit der Ehegattin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.12.2013

…die Gegenleistung ein Büro im obersten Stock sein sollte, das man teilweise auch als Wohnung härte verwenden können. Diese Büro/Wohnung hätte sehr gut als Ergänzung zu unserer Altersversorgung gepasst. Ich verstehe daher Ihre Erwähnung "Fremdvergleich" nicht. Das betrifft meines Wissens die Zinsen von Darlehen…

UFSI RV/0930-I/10Begehrte unbegrenzte Abzugsfähigkeit des an die Ärzteversorgung Niedersachen geleisteten freiwilligen Zusatzbeitrages (Höherversicherung) als Sonderausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.08.2013

…Höchstbetragsbegrenzung ausgenommen und sohin uneingeschränkt abzugsfähig. Unter gesetzlicher Pensionsversicherung sei aber nur eine inländische gesetzliche Versicherung zu verstehen. Beiträge für eine freiwillige Weiterversicherung bei einer ausländischen Einrichtung der Altersversorgung seien daher nicht in unbegrenzter Höhe abzugsfähig (vgl. VwGH vom 20.2.1992, 90/14/0154)…

UFSK RV/0193-K/10Vermietung einer Wohnung an den Ehegatten zum Zwecke der Wohnversorgung der Kinder
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)23.12.2011

…m² liege, vereinzelt auch höher bei entsprechender Lage und Ausstattung). Am 28.7.2009 habe die Bw. diese Immobilie erworben.Zweck dieses Erwerbes sei die bestmögliche Veranlagung und Altersversorgung gewesen. Zum Zeitpunkt des Abschlusses des Kaufvertrages sei der Bw. jeder Mieter recht gewesen, der einen…

UFSW RV/1655-W/11Rückerstattung der Schenkungssteuer bei Auflösung der Privatstiftung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.11.2011

…Begünstigten, insbesondere zur Sicherung ihrer Lebensführung und ihres Unterhalts, aber auch die Förderung und Unterstützung der Aus- und Fortbildung der Begünstigten, einschließlich ihrer Altersversorgung; all dies soweit und solange diese Bedürfnisse der Begünstigten nicht anderweitig befriedigt werden können; d) Zuwendungen an gemeinnützige Vereinigungen für kulturelle…

UFSG RV/0733-G/07Ausbezahlte Lebensversicherung - steuerfreier Unterhalt?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.01.2010

…Zuwendung nicht um eine steuerbare Versicherung, sondern um eine Zuwendung in Erfüllung der gesetzlichen Unterhaltsverpflichtung gemäß § 15 Abs. 1 Z 9 ErbStG bzw. um eine Ergänzung zu ihrer gesetzlichen Altersversorgung, welche mit ihrem Kapitalwert steuerfrei sei (VwGH 11.3.1963, 196/62, Slg. 28 19F). …

UFSW RV/1940-W/07Abzugssteuer für Kapitalerträge, welche einer Versorgungs- und Unterstützungseinrichtung einer deutschen Körperschaft öffentlichen Rechts aufgrund ihrer Beteiligung an einem Immobilienspezialfonds mit inländischem Grundbesitz zuzurechnen sind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.12.2009

…wurden: Die Bw. verwaltet als Kapitalanlagegesellschaft das Immobilien-Sondervermögen Grundstücks-Fonds XY. Dabei handelt es sich um einen offenen deutschen Immobilien-Spezialfonds, welcher eine Liegenschaft in Österreich besitzt. Einziger Anleger des Fonds ist das Kammer-Altersversorgungswerk. Dieses ist gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 3 und…

UFSW RV/1481-W/08Außergewöhnliche Belastungen im Zusammenhang mit der Betreuung einer pflegebedürftigen Angehörigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.10.2009

…trotz der Erfordernisse nicht als abschreibungswürdig abgewiesen. Wie wir aus den komplizierten politischen Argumentationen ersehen, ist in Österreich die Regelung hinsichtlich der Pflegeeinrichtungen und Altersversorgung nicht sozial und alle Regelungen sanierungsbedürftig. Alle Aufwendungen wären nach der derzeitigen Regelung abschreibfähig, wenn man die alternde Frau ins…

UFSW RV/2042-W/07Jubiläumszuwendung eines Gemeindebeamten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)02.10.2007

…im Falle der Nichtanwendbarkeit von § 67 EStG 1988 zur Gänze ausgeschlossen sind.Für eine Anwendbarkeit von § 67 EStG 1988 auf Jubiläumszuwendungen spreche auch, dass Jubiläumszuwendungen die sog. "dritte Säule der Altersversorgung" von Beamten seien, da Beamte keine Abfertigung erhalten. Sollte § 67 EStG 1988 auf Jubiläumszuwendungen…

UFSS RV/0392-S/06Steuerliche Anerkennung von Pflegekosten in Verbindung mit der Übergabe von Wirtschaftsgütern/Vermögen als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2006

…der Eltern gewesen. Dabei habe die Bw. davon ausgehen können, dass es sich um eine normale Altersversorgung - wie damals üblich - handle. Es sei damals sicherlich selten gewesen, dass Patienten nach einem schweren Schlaganfall durch ärztliche Kunst am Leben erhalten werden konnten. Mittlerweile werde in fast…

UFSI RV/0417-I/05Besteuerung einer Pensionsabfindung (Rechtslage nach den Bundesgesetzen BGBl. I Nr. 142/2000 und BGBl. I Nr. 54/2002)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.06.2006

…2); auf Wunsch des Arbeitnehmers war an Stelle der Rentenzahlung auch eine Kapitalabfindung (Punkt III.1.9) möglich. Punkt III.7 des Pensionsstatuts enthielt Unverfallbarkeitsbestimmungen: Danach wurden die erworbenen Anwartschaften für die Altersversorgung unverfallbar, wenn das Dienstverhältnis nicht durch Kündigung seitens des Arbeitnehmers, durch Entlassung…