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UFSW RV/1179-W/05Begehrte Negativsteuer aus dem Titel des Arbeitnehmerabsetzbetrages trotz negativer Einkünfte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.07.2005

…vorübergehende Leistung von Waffenübungen) die vollen Absetzbeträge aus. Dies erscheint aus Gründen der Gleichmäßigkeit der Besteuerung unsachlich. Eine Aliquotierung der genannten Absetzbeträge erscheint aber zu verwaltungsaufwendig. Die jeweiligen Absetzbeträge für Dienstnehmer oder Pensionisten sollen daher in derartigen Fällen in Höhe von maximal 22% der zum…

UFSF RV/0276-F/02Werbungskosten im Zusammenhang mit der Grundausbildung einer AMS-Mitarbeiterin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.03.2003

…Grundausbildung AÖ" Aufwendungen für 17 Fahrten von R nach L und retour (gesamt: 16.660 km x 4,90 S) sowie für Maut (650,00 S) in Höhe von insgesamt 60.546,50 S als Werbungskosten geltend. Die gegenständliche Grundausbildung für Dienstnehmer der Gehaltsgruppen V…

UFSL RV/0463-L/11Großes oder kleines Pendlerpauschale?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.10.2011

…6 lit. a und b EStG 1988 ergibt sich, dass der Gesetzgeber des EStG grundsätzlich für Fahrten des Dienstnehmers zwischen Wohnung und Arbeitsstätte - im öffentlichen Interesse - nicht den Individualverkehr und die Benützung eines Kfz, sondern die Benützung eines Massenbeförderungsmittels steuerlich berücksichtigt wissen will. Nur wenn…

UFSF RV/0519-F/10Wohnsitz; Auslandsmontage
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.06.2011

…4.280,97 € | Steuer vor Abzug der Absetzbeträge | 9.547,57 € | Allgemeiner Steuerabsetzbetrag | - 143,09 € | Verkehrsabsetzbetrag | - 256,37 € | Grenzgängerabsetzbetrag | - 54,00 € | Steuer für den Durchschnittssteuersatz | 9.094,11 € |…

UFSW RV/0147-W/06Alleinverdienerabsetzbetrag bei Auslandstätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.01.2007

…positive, errechnete Steuer. Nach den EB soll der Arbeitnehmerabsetzbetrag die Nachteile ausgleichen, die sich für Arbeitnehmer aus der besonderen Erhebungsform der Lohnsteuer gegenüber der veranlagten Einkommensteuer ergeben (Zinsennachteil durch zeitnahe Entrichtung der Steuer). Für Dienstnehmer geltende Absetzbeträge (Verkehrsabsetzbetrag, Arbeitnehmerabsetzbetrag und Grenzgängerabsetzbetrag) ... sind insoweit nicht abzuziehen…

UFSL RV/0395-L/03Besteuerung von Vergütungen für Diensterfindungen eines ehemaligen Arbeitgebers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.02.2006Teil 1/2

…Fälligkeit des ersten laufenden Bezuges ausgezahlt, ist dieser erste laufende Bezug in seiner voraussichtlichen Höhe auf das Kalenderjahr umzurechnen." Bezieht ein Arbeitnehmer im Zeitpunkt der Auszahlung der Vergütung für eine Dienstnehmererfindung infolge Arbeitgeberwechsels aus diesem Dienstverhältnis keinen laufenden Bezug, kommt eine begünstigte Besteuerung dieser Prämien…

UFSL RV/1526-L/02Schätzung der Lohnsteuer-, DB und DZ-Bemessungsgrundlage, Pauschalfestsetzung der Lohnsteuer, Dienstgeberbeitragspflicht von einem wesentlich beteiligten Gesellschafter-Geschäftsführer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.04.2004

…überhöht. Beim Dienstnehmer FR., der nur drei Wochen beschäftigt gewesen sei, ergebe sich eine Bemessungsgrundlage, bei der unter Berücksichtigung der Absetzbeträge sich kein abzuführender Lohnsteuerbetrag ergeben hätte. Für den Dienstnehmer HK. gelte das Gleiche. Zu 2. Die Dienstnehmer hätten erwiesenermaßen weite Strecken zurücklegen müssen. Dies…

UFSF RV/0052-F/05Steuerliche Anerkennung der Mitwirkung der Ehegattin im Rahmen der nichtselbständigen Tätigkeit des Berufungswerbers (Werbungskostenabzug von Lohnzahlungen); Abzugsfähigkeit von Aufwendungen des Berufungswerbers betreffend die freiwillige Kranken- und Pensionsversicherung der Ehegattin als Sonderausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.04.2005

…dennoch die für ein Dienstverhältnis sprechenden Merkmale überwiegen, wobei es dann keinen Unterschied macht, ob der Arbeitnehmer selbst die Hilfskraft im Rahmen eines Dienstverhältnisses oder auf anderer Rechtsgrundlage beschäftigt. Weiters stellt das Höchstgericht in diesem Erkenntnis fest, dass auch Aufwendungen, die der Dienstnehmer für eine…

UFSF RV/0356-F/11Beruflich veranlasste Reisen (Zielgebiet); Vertreterpauschale
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.07.2012

…dass ein Dienstnehmer, der im Rahmen seines (den Innendienst überwiegenden) Außendienstes auch Tätigkeiten der Auftragsdurchführung verrichte, als Vertreter tätig sei, solange der Kundenverkehr in Form des Abschlusses von Geschäften im Namen und für Rechnung seines Arbeitgebers (über Verkauf von Waren oder Erbringung von Dienstleistungen) eindeutig…

UFSW RV/0586-W/02Nachversteuerung von Schwarzlohnzahlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.05.2008

…unter Berücksichtigung dieser Absetzbeträge zu keiner Lohnsteuerbelastung kommen. Folge man der Aussage des Bw., wonach die Dienstnehmerin erst ab September 1996 in Österreich tätig gewesen sei, so wäre sie beschränkt steuerpflichtig, dies jedoch nur mit einem Einkommen von ATS 5.780,00 für 4 Monate…

UFSF RV/0005-F/08Werbungskosten eines Versicherungsvertreters (Kilometergelder, Telefongebühren, Kundengeschenke); Verkehrsabsetzbetrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.05.2009

…behandeln kann). Aufwendungen für Fahrten, die über die Aufwendungen eines Dienstnehmers für Fahrten zwischen Wohnsitz und Arbeitsstätte hinausgehen, sind als Werbungskosten steuerlich zu berücksichtigen (Kilometergeld). Wird zum Zwecke der Kundenbesuche eine weitere Wegstrecke zurückgelegt, kann der Arbeitnehmer für diese Werbungskosten geltend machen. Wird die Fahrt…

UFSF RV/0030-F/09Seminar-, Literaturaufwendungen, Pendlerpauschale als Werbungskosten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.12.2009Teil 2/2

…16 Tz 107) vertretene Ansicht, wonach die Frage der Zumutbarkeit für jeden Dienstnehmer - unabhängig von der Entfernung - in dem Sinne gleich auszulegen sei, dass eine Fahrtdauer von unter 90 Minuten für die einfache Wegstrecke stets als zumutbar anzusehen sei, Bezug genommen und nach Ansicht der…

UFSW RV/2228-W/05Teure PKW sind im Regelfall nicht nur sicherer, sondern eignen sich auch zur Repräsentation vgl. VwGH 22.2.1995, 95/15/0017).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)12.12.2006

…eingebauten Zusatzgeräte für Fremde kaum bemerkbar seien. Unterschiedliche Motorleistungen würden im Regelfall kaum einen repräsentativen Wert darstellen. Der Bw. verweist auf den Zusammenhang zwischen den höchsten anerkannten angemessenen Anschaffungskosten und den höchsten zur Anwendung kommenden Sachbezugswerten bei Dienstnehmern. Die unterschiedliche Behandlung von Dienstnehmern und Selbstständigen…

UFSF RV/0542-F/12Beiträge im Rahmen der beruflichen Pensionsvorsorge - Werbungskostenabzug, Vorteil aus dem Dienstverhältnis? Kleines oder großes Pendlerpauschale? Pikettvergütung - steuerfreie Zuschläge für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.03.2013

…zu beurteilen. An dieser Stelle wird auch nochmals darauf hingewiesen, dass der Gesetzgeber des EStG 1988 grundsätzlich für Fahrten des Dienstnehmers zwischen Wohnung und Arbeitsstätte nicht den Individualverkehr und die Benützung eines Kfz, sondern die Benützung eines Massenbeförderungsmittels steuerlich berücksichtigt wissen will. Die Prüfung, ob…

UFSW RV/3698-W/11Die (frühere) Übergangsvergütung des Europäischen Parlaments war als Abfertigung begünstigt zu versteuern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.04.2012Teil 2/2

…nicht ungleich mit anderen Steuerpflichtigen in einer vergleichbaren Situation behandelt werden sollten. Dem Zweck der Abfertigung, dem Dienstnehmer Subsistenzmittel für die erste Zeit nach Beendigung des Dienstverhältnisses zur Verfügung zu stellen und ein letztes Entgelt für lange geleistete Dienste zu sein, kommen beide Auszahlungsformen nach…

UFSW RV/1143-W/10Familienheimfahrten eines geschiedenen Steuerpflichtigen zu seinen Kindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.10.2013Teil 1/2

…ersucht, deren genaues Datum und Dauer bekanntzugeben. 7) Hinsichtlich der vorgebrachten Versetzungsmöglichkeit im Bundesland -Landesdienst würde er ersucht darzulegen, welche Karrierestationen damit zu verbinden seien und welche Umstände eine Verlegung des Wohnsitzes zum jeweiligen Dienstort für einen alleinstehenden Dienstnehmer ausschließen. Insbesondere möge dargelegt werden, weshalb…

UFSL RV/0643-L/06verhältnismäßige Kürzung des Arbeitnehmer- und des Verkehrsabsetzbetrages (bei niedrigen nsA-Einkünften neben niedrigen Einkünften aus einer anderen Einkunftsart) soweit sie die auf die nsA-Einkünfte entfallende Steuer übersteigen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.08.2006

…Regelung: "Absetzbeträge im Sinne des Abs. 5 (Anmerkung der Berufungsbehörde: darunter fallen u.a. der Verkehrsabsetzbetrag und der Arbeitnehmerabsetzbetrag) oder Abs. 6 sind insoweit nicht abzuziehen, als sie jene Steuer übersteigen, die auf die zum laufenden Tarif zu versteuernden nichtselbständigen Einkünfte entfällt" Sachliche Begründung für…

UFSF RV/0229-F/13Großes Pendlerpauschale - Werbungskostenabzug?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.06.2013

…durchaus gesetzeskonform. An dieser Stelle wird nochmals darauf hingewiesen, dass der Gesetzgeber des EStG 1988 grundsätzlich für Fahrten des Dienstnehmers zwischen Wohnung und Arbeitsstätte nicht den Individualverkehr und die Benützung eines Kfz, sondern die Benützung eines Massenbeförderungsmittels steuerlich berücksichtigt wissen will. Die Prüfung, ob Unzumutbarkeit…

UFSF RV/0149-F/13Pendlerpauschale - Werbungskostenabzug?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.05.2013

…zu beurteilen. An dieser Stelle wird nochmals darauf hingewiesen, dass der Gesetzgeber des EStG 1988 grundsätzlich für Fahrten des Dienstnehmers zwischen Wohnung und Arbeitsstätte nicht den Individualverkehr und die Benützung eines Kfz, sondern die Benützung eines Massenbeförderungsmittels steuerlich berücksichtigt wissen will. Die Prüfung, ob Unzumutbarkeit…

UFSF RV/0445-F/12Kleine oder große Pendlerpauschale?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.01.2013

…zu beurteilen. An dieser Stelle wird auch nochmals darauf hingewiesen, dass der Gesetzgeber des EStG 1988 grundsätzlich für Fahrten des Dienstnehmers zwischen Wohnung und Arbeitsstätte nicht den Individualverkehr und die Benützung eines Kfz, sondern die Benützung eines Massenbeförderungsmittels steuerlich berücksichtigt wissen will. Die Prüfung, ob…