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UFSL RV/0026-L/12Verdeckte Ausschüttung an einen Gesellschafter durch Entnahmen auf dem Verrechnungskonto
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.07.2012Teil 1/2

…Herbert Niedermayer, Steuerberater und Wirtschaftsprüfer, 4780 Schärding, Passauer Straße 13, vom 22. Juli 2011 gegen die Bescheide des Finanzamtes ABC, vertreten durch AD Peter Bernroider, vom 1. Juli 2011 betreffend Haftung für Kapitalertragsteuer gemäß § 95 Abs. 2 EStG 1988 für den Zeitraum für den Zeitraum…

UFSW RV/2421-W/081. Vorsteuer bei Fehlen der UID-Nummer auf Rechnung 2. Mieterinvestitionen, Fremdvergleich, Angemessenheit des Mietzinses, Zeitpunkt des Zuflusses der Mieterinvestitionen, wirtschaftlicher Eigentümer 3. Antrag auf Gegenberichtigung nach Art 9 OECD-Musterabkommen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.05.2012Teil 2/6

…Qualifikation des zu berichtigenden Betrages. Dass es sich hierbei um die Weiterverrechnung von Dienstleistungen handelt, ist unstrittig und wird von beiden Finanzverwaltungen so qualifiziert. Einigkeit über die Höhe verlangt eine übereinstimmende Anwendung des "arm's length" Grundsatzes unter Beachtung auch der Grundsätze über den Vorteilsausgleich…

UFSW RV/2893-W/09Ausschluss eines Rechtsirrtums bei einer rechtskundigen Stifterin, welche eine transparente Stiftung in Liechtenstein mit unversteuerten Geldmitteln gegründet hat, ohne die Zuflüsse aus der Stiftung in den Jahresabgabenerklärungen dem Finanzamt offen gelegt zu haben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.08.2013Teil 2/4

…ist"; 2) mit Punkt 5 MV "die ABC Treuhand sowie die von ihr beauftragten Personen verpflichtet wurden, das Mandat nach den Weisungen der zur Erteilung von Instruktionen Berechtigten auszuüben. Zu selbständigen Handeln sind sie befugt, wenn dies zur Wahrung der Interessen des Auftraggebers erforderlich ist…

UFSI RV/0038-I/06Kapitalherabsetzung als verdeckte Gewinnausschüttung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.09.2007

…Angehörigen. Das Geld sei von den Gesellschaftern ABC zum Kauf eines Grundstückes verwendet worden. Der Bw. sei auf dieser Liegenschaft sodann ein Baurecht eingeräumt worden. Ein Vorteilsausgleich könne mangels konkreter Vereinbarung nicht anerkannt werden. Eine weitere verdeckte Gewinnausschüttung hat der Prüfer in dem Umstand erblickt…

UFSL RV/0082-L/06Die Abzugsteuer (§ 99 EStG 1988) ist sowohl bei ihrem ordnungsgemäßen Einbehalten als auch im Haftungsfalle Betriebsausgabe (Teil des "Bruttoentgeltes").
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.03.2006

…Abgaben oder Beiträgen der Fall ist, die an den Betrieb oder betriebliche Vorfälle anknüpfen wie zB. lohnabhängige Abgaben und Beiträge,Sozialversicherungsbeiträge, Lohnsteue r,Dienstgeberbeitrag, Lohnsummensteuer, Dienstgeberabgaben der Länder). Im "ABC" des österreichischen Steuerrechtes von Westermayer, Eine gemeinverständliche Darstellung der Steuern, Industrieverlag Peter Linde Ges.m…

UFSF RV/0241-F/08Werbungskostenabzug von Abbruchkosten eines abbruchreifen Gebäudes; Unterhaltsabsetzbetrag bei einem volljährigen Kind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.04.2009

…umsatzsteuerlich sind alle gesetzlichen Kriterien erfüllt. Der Unterhaltsbeitrag der DM wurde nicht berücksichtigt. Gemäß Vergleichsausfertigung abc des Bezirksgerichtes Dn vom 20.12.2000 (4552/01) hatte ich an DM Unterhalt zu leisten (ATS 10.400 p.m.). Dieser vertraglichen Verpflichtung bin ich bis zum 27…

UFSW RV/0265-W/05anteilige Haftung aufgrund Liquiditätsrechnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.04.2006

…der Frist des § 69 KO den Konkursantrag zu GZ. xy beim Gericht eingereicht. Zum Nachweis der Gleichbehandlung werde ersucht, die Berufungsfrist zu erstrecken. Den am 10. Februar 2005 nachgereichten Berufungsausführungen zur Gleichbehandlung der Gläubiger ist zu entnehmen, dass aufgrund des zu GZ. abc des Gerichtes…

UFSW RV/0227-W/121. Hatte der Versicherungsnehmer seinen Wohnsitz im Inland? (Abweisung) 2. Steuersatz von 11% oder 4%: Wurden die Lebensversicherungen gegen Einmalerlag vor Ablauf von 10 Jahren zurückgekauft? (Teilstattgabe) 3. Ermessensübung bei zusätzlicher unmittelbarer Inanspruchnahme des Versicherungsnehmers (Abweisung) (siehe UFS 23.3.2012, RV/1400-W/05)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2012

…wurden von Versicherungsnehmer Herrn Bw. abgeschlossen." Die Versicherung teilte darauf mit, dass sie aufgrund des abc Versicherungsgeheimnisses nicht mehr Informationen geben könne. Auf nochmalige Anfrage seitens des Finanzamtes teilte die Versicherung am 3.1.2003 mit, dass keiner von ihren Versicherungsnehmern, beim Abschluss seiner Versicherungspolizze…

UFSW RV/1400-W/051. Hatte der Versicherungsnehmer seinen Wohnsitz im Inland? 2. Steuersatz von 11% oder 4%: Wurden die Lebensversicherungen gegen Einmalerlag vor Ablauf von 10 Jahren zurückgekauft? 3. Ermessensübung bei zwingender Inanspruchnahme des Versicherers zur Haftung (Abweisung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2012

…wurde. "Alle Versicherungen wurden von Versicherungsnehmer Herrn A abgeschlossen." Die Bw. teilte darauf mit, dass sie aufgrund des abc Versicherungsgeheimnisses nicht mehr Informationen geben könne. Auf nochmalige Anfrage seitens des Finanzamtes teilte die Bw. am 3.1.2003 mit, dass keiner von ihren Versicherungsnehmern, beim…

UFSW RV/1643-W/11Keine Einbeziehung beschränkt steuerpflichtiger Einkünfte eines ausländischen Gruppenmitglieds in die Gruppenbesteuerung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.04.2012

…Die Bw. erwirtschaftet ausschließlich in Österreich Einkünfte, und zwar durch die Vermietung der Räumlichkeiten des ABC-Gebäudes im xxxxx Wiener Gemeindebezirk. Die Bw. erklärte in der Körperschaftsteuererklärung 2009 Einkünfte aus Gewerbebetrieb iHv € 318.119,32. In der Beilage zur Körperschaftsteuererklärung 2009 (Schreiben vom 21…

UFSW RV/1900-W/071) Liebhaberei bei einem Gewerbebetrieb (Kriterienprüfung) 2) Schätzungsberechtigung bei Fehlen von Grundaufzeichnungen 3) Schätzung nicht betrieblicher Anteil Fahrzeugkosten 4) Umsatzsteuerpflicht für eine sonstige Leistung im Zusammenhang mit einem Grundstück 5) Einheitlichkeit der Leistung im Umsatzsteuerrecht 6) Beweisvorsorge bei bereits im damaligen Zeitraum kritischem Sachverhalt 7) freie Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.02.2011Teil 1/3

…V., W., Z., E., F. und den gesamten Vorstand des abc "usw." statt? Bei der Bw. werde dagegen ohne für Dipl. Ing. WW erkennbaren Grund alles und jedes in Frage gestellt und hinterfragt, obwohl praktisch alles klar sei und der zweifelhafte Nutzen für das FA…

UFSI RV/0552-I/091.) Werbungskosten eines Personalvertreters 2.) Mitgliedsbeitrag IPA (Berufsverband)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.04.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, vom 19. Mai 2009 gegen den Bescheid des ABC, vertreten durch Finanzanwalt, vom 21. April 2009 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2007 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlage und…

UFSI RV/0753-I/08Keine bescheidmäßigen Feststellungen über die Abgabenhinterziehung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.02.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des Bw, vertreten durch Berater, vom 24. Jänner 2008 gegen die Bescheide des ABC, vertreten durch Finanzanwalt, vom 17. Dezember 2007 betreffend Einkommensteuer 2000 und 2001 und Verspätungszuschlag betreffend Einkommensteuer 2000 und 2001 entschieden:   Die angefochtenen…

UFSI RV/0148-I/08Umrechnung von Pensionsbezügen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.03.2009

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vom 3. Dezember 2007 gegen den Bescheid des ABC, vertreten durch Finanzanwalt, vom 27. November 2007 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2004 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die Bemessungsgrundlage und die Höhe der Abgabe sind…

UFSW RV/3521-W/11Gebührenpflichtige Eingabe an den Verfassungsgerichtshof (Abweisung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.07.2012

…vorzulegende Auskünfte des ABC-Kontos samt hieraus ersichtlicher Bezahlung iHv EUR 220,-. Darüber hinaus sei dem Verfassungsgerichtshof Wien mit Mitteilung von Freitag, 15. 7. 2011, um 10.53 als Nachweis für die Einzahlung von EUR 220,-- an Verwaltungsgebühr die Zahlungsquittung (e-banking-Mitteilung der ABC)…

UFSW RV/4008-W/10Kinderzuschlag zum Alleinverdienerabsetzbetrag, Kinderfreibetrag und Kinderbetreuungskosten bei Familienbeihilfenanspruch dem Grunde nach
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.01.2012

…um einen Nachweis "über die bezahlten Kinderbetreuungskosten 2009" und da auch das Alter des Kindes (geb am April08) dafür spricht, dass die Teilnahme an der Montessori Spielgruppe erst im November 2009 begann - laut homepage des AbC werden Spielgruppen für Kleinkinder ab etwa 18 Monaten angeboten - …

UFSI FSRV/0018-I/05Verfolgungsverjährung, Vorsatzverdacht bei laufender Betriebsprüfung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)26.07.2005

…dass dieser als verantwortlicher Geschäftsführer der Fa. ABC-KG im Bereich des Finanzamtes Innsbruck vorsätzlich unter Verletzung einer abgabenrechtlich gebotenen Anzeige-, Offenlegungs- und Wahrheitspflicht eine Abgabenverkürzung an Umsatzsteuer für die Jahre 1993-1997 in Höhe von € 16.891,93 und an Einkommensteuer für die…

UFSI RV/0325-I/09Kapitalertragsteuerpflicht vom Gesellschaftsvertrag abweichenden Gewinnthesaurierungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.10.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw, vertreten durch Berater, vom 5. März 2009 gegen die Bescheide des ABC, vertreten durch Finanzanwalt, vom 6. Februar 2009 betreffend Haftung und Zahlung von Kapitalertragsteuer für den Zeitraum 2006 und 2007 entschieden: Der Berufung wird…

UFSW RV/1522-W/11Zurückgenommenerklärung einer Berufung - kein Fehlen einer Begründung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.08.2011

…Frau Dr. P. Aufwendungen (Tagesgebühren u. Km-Geld) für zahlreiche Vorträge des ABC Clubs Wien, des DEF-Instituts sowie für Seminare der GHI Gesellschaft (GHIG) und für JKL Seminare als Werbungskosten geltend. Fortbildungsveranstaltungen, welche für Angehörige verschiedener Berufgruppen als auch für andere Personen, die aus…

UFSI RV/0425-I/12Halbierung des PKW-Sachbezugwertes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2013

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, vom 9. Dezember 2011 gegen den Bescheid des Finanzamtes ABC, vertreten durch Finanzanwalt, vom 18. November 2011 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2010 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Mit Ausfertigungsdatum 18. November 2011 erging…