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UFSW RV/0132-W/02Dauer der Bauausführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.01.2007

…Verhandlung Stellung genommen werden kann. Österreichisches Besteuerungsrecht Gemäß dem DBA zwischen Österreich und Ungarn steht Ungarn dann das Besteuerungsrecht zu, wenn eine Bauausführung länger als 24 Monate dauert. Anhand der geschichtlichen Entwicklung ist zu sehen, dass die Doppelbesteuerungsabkommen die allgemeine Frist für Betriebsstätten nicht ausdehnen…

UFSS RV/0481-S/11Steuerfreistellung von Tagesdiäten auch für Dienstzuteilung von insgesamt 18 Monaten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2012

…Es wird dabei unterschieden zwischen der Grundausbildung für den Exekutivdienst, der Grundausbildung für die Verwendungsgruppe E2a (dienstführende Beamten/in) und der Grundausbildung für die Verwendungsgruppe E1 (leitende Beamte oder "Polizeioffizier"). Die (allgemeine) Grundausbildung dauert 24 Monate. Damit wäre in Anlehnung an die parlamentarischen Materialien ein…

UFSW RV/1540-W/10Krankheitsbedingte Unterbrechung der Berufsausbildung ist bei einer Dauer von 20 Monaten beihilfenschädlich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.10.2010

…des Verwaltungsgerichtshofes auf Grund der für 11 Monate dauernden krankheitsbedingten Unterbrechung der Ausbildung eine mehrjährige krankheitsbedingte Unterbrechung nicht vor (VwGH 20.2.2008, 2008/15/0067). Weiters hat der Verwaltungsgerichthof in weiteren Entscheidungen eine Unterbrechung für die Dauer von einem Semester (VwGH 24.9.2009…

UFSL RV/1451-L/07Aufenthaltstitel eines Fremden im Sinn des NAG während laufendem Verlängerungsverfahren.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.10.2008

…Mit 20.2.2004 wurden der gesamten Familie humanitäre Aufenthaltsbewilligungen gemäß § 10 Abs. 4 FrG mit der Gültigkeitsdauer von 24 Monaten erteilt. Nach Ablauf der Aufenthaltsbewilligungen (Februar 2006) wurde keine Familienbeihilfe mehr ausbezahlt. Im August 2007 beantragte die Berufungswerberin durch ihren rechtlichen Vertreter die Auszahlung…

UFSG RV/0681-G/05Investitionszuwachsprämie (IZP) und wirtschaftliches Eigentum an geleasten Transportfahrzeugen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.10.2008

…maximalen km-Fahrleistung von 200.000 km p.a. vereinbart. Nach Einhaltung aller o.a. Vertragsbedingungen ergibt sich ein Rücknahmenwert nach 24 Monaten von EUR 44.000,-- exkl. Mehrwertsteuer. Am 7. Jänner 2005 stellte die Bw der M-Leasing. sämtliche Fahrzeuge zum Kaufpreis in Rechnung…

UFSW RV/2264-W/05Progressionsermäßigung: Keine begünstigte Besteuerung des Veräußerungsgewinnes bei fehlender Einstellung der Erwerbstätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.10.2008

…bis dato gewährten monatlichen Honorare weiterhin zu belassen. Diese Honorare seien aber in keinster Weise mehr schädlich für einen etwaigen Veräußerungsgewinn, da grundsätzlich nach einem Jahr der Veräußerung wiederum eine Tätigkeit aufgenommen werden dürfe. Der Bw. habe daher den Antrag für 24 Monate auf nachträgliche…

UFSW RV/0658-W/05Soweit der Veräußerungsgewinn auf den vor mehr als sieben vollen Jahren erworbenen Anteil entfällt, steht der ermäßigte Steuersatz zu. Pauschale Rückstellungen für Produkthaftungsansprüche seit 1993 nicht mehr zulässig.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.12.2006

…stellt fest, dass zwischen dem entgeltlichen Erwerb des 25%-Anteiles von Frau K am 1.1.1994 und dem Verkauf an die AG am 1.1.1996 ein Zeitraum von nur 24 Monate liegen. Zu dem vom steuerlichen Vertreter angeführten Argument, dass die stillen Reserven…

UFSL RV/0819-L/09Investitionszuwachsprämie (IZP) und wirtschaftliches Eigentum im Zusammenhang mit sale and lease back - Verträgen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.11.2013Teil 2/2

…24 Monaten aus dem Betriebsvermögen ausgeschieden seien. Erst im Rahmen ergänzender Erhebungen durch den UFS konnte folgender Sachverhalt festgestellt werden: Die gegenständlichen Maschinen, deren betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer unbestritten 5 Jahre beträgt, wurden mit Ratenkaufverträgen im Jahr 2004 erworben. Die Vertragsdauer wurde mit 96 bzw 48 Monaten…

UFSL RV/0819-L/09Investitionszuwachsprämie (IZP) und wirtschaftliches Eigentum im Zusammenhang mit sale and lease back - Verträgen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.11.2013Teil 1/2

…ändert nichts an der Tatsache, dass die 2004 angeschafften Maschinen innerhalb von 24 Monaten aus dem Betriebsvermögen ausgeschieden sind. Die in der Berufung angeführte UFS Entscheidung RV/0588-5/08 ist mit dem gegenständlichen Fall nicht vergleichbar, da der Grund für die Stattgabe dieser Berufung…

UFSW RV/3849-W/09Verdeckte Gewinnausschüttungen bei einem Bauträger
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)04.10.2011Teil 1/2

…seien in dieser Vereinbarung nicht festgehalten worden, dadurch seien nach Ansicht der Betriebsprüfung willkürliche Auszahlungen möglich. Weiters sei die Verrechnung in den Jahren 2001 bis 2008 nur ein einziges Mal (und hier auch nur für einen Zeitraum von 24 Monaten) erfolgt, was fremdunüblich sei. Auch…

UFSG RV/0436-G/05Kein IZP-Anspruch für Leasing-LKW mangels wirtschaftlichen Eigentums
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2007Teil 1/2

…Reparaturaufwand nach Ablauf der Hersteller-Werksgarantie, verbunden mit der Gefahr einer Geschäftsschädigung wegen unzuverlässiger Auftragserledigung bei Ausfall von Fahrzeugen). Man habe daher die kurze Vertragsdauer von nur 24 Monaten in Kauf nehmen müssen, was zu entsprechend höheren Leasingraten geführt habe. Allerdings sei man bereits bei…

UFSS RV/0151-S/07Tätigkeit eines Missionars einer gesetzlich anerkannten Religionsgemeinschaft ist nach der Rsp. des Verwaltungsgerichtshofes eine Berufsausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.01.2011Teil 2/2

…selbst zu bestimmen?" Ist die Annahme des Referenten des Unabhängigen Finanzsenates richtig, dass ihr Sohn B während der - nach den bisherigen Angaben - 24 Monate dauernden Mission in Deutschland, die von März 1998 bis März 2000 gedauert haben soll, in diesem Zeitraum nicht nach Österreich zurückkehrte…

UFSW RV/1790-W/12Familienbeihilfe (Differenzzahlung) bei durchgehender Pflichtversicherung sowie durchgehend aufrecht (nicht ruhend) gemeldetem Gewerbe der Personenbetreuung im Inland und ständigem Aufenthalt der Kinder im übrigen Gemeinschaftsgebiet.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.10.2012

…unterliegt weiterhin den Rechtsvorschriften des ersten Mitgliedstaats, sofern die voraussichtliche Dauer dieser Tätigkeit 24 Monate nicht überschreitet." Art 14 Abs. 3 der DVO mit näheren Vorschriften zu den Art 12 und 13 der VO lautet: "(3) Bei der Anwendung von Artikel 12 Absatz 2 der…

UFSL RV/0002-L/07Darlehensvertrag, Zinsen als Einkünfte aus Kapitalvermögen, gerichtlicher Vergleich, Verzicht, Abschichtung, Darlehenszinsen als Betriebsausgaben, Unterhaltsabsetzbeträge, Reisekosten, diverse Sonderausgaben, auswärtige Berufsausbildung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.05.2012

…Summe in € | P.S. | 60.000 | 43,60 | 24 Monate | 1.357,28 | N.L. | 260.000 | 188,95 | 11 Monate | 2211,17 Zum 01.03.2004 offene Beträge | Darlehenskündigung | € 127…

UFSW RV/3698-W/11Die (frühere) Übergangsvergütung des Europäischen Parlaments war als Abfertigung begünstigt zu versteuern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.04.2012Teil 2/2

…Mai 1988, geändert am 24. Juni 1992, 10. Juli 1995 und 16. Februar 1998) Artikel 1 1. Bis zur Einführung eines einheitlichen Statuts haben die Mitglieder des Parlaments, die nach mindestens dreijähriger Amtszeit ausscheiden, bis zum letzten Tag des dritten Monats - oder, falls die Dauer…

UFSW RV/1046-W/11Keine Anwendung der Verordnung EWG Nr. 1408/71 und damit kein Familienbeihilfenanspruch, wenn die Beihilfenwerberin (EU-Bürgerin) nicht beschäftigt und nicht pflichtversichert ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.07.2011

…Bei der Beurteilung des ständigen Aufenthaltes ist auf das objektive Kriterium der körperlichen Anwesenheit abzustellen. Angesichts eines über einen Zeitraum von 24 Monaten währenden dauernden Aufenthaltes der mj. Tochter in Rumänien, ist für die streitgegenständlichen Monate von einem ständigen Aufenthalt der Tochter im Ausland auszugehen…

UFSS RV/0150-S/07Kein Anspruch auf Familienbeihilfe für ein Kind, das sich ständig im Ausland aufhält
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2010Teil 1/2

…September 1997) wurde ausgeführt, dass D eine vollzeitige Mission in Washington D. C. absolviere, die ihn nach 24 Monate berechtige, das Lehramt an österreichischen Schulen für Mormonismus auszuüben. Diese Ausbildung, welche nach den Angaben der Berufungswerberin im September 1996 begonnen habe, dauere bis zum 31…

UFSS RV/0434-S/06Kein Anspruch auf Familienbeihilfe für Kinder, die sich ständig im Ausland aufhalten.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.01.2009Teil 1/2

…begann am 19. 11.2003 und dauerte bis 4. 1. 2006. Er hat einen Antrag auf Verlängerung gestellt und seine Vollzeitmission ist von ursprünglich 24 Monaten um weitere sechs Wochen durch den Missionspräsidentenverlängert worden. Er war im Trainingszentrum in U. Am 16. 1. 2006 ist…

UFSW RV/3373-W/02Nachträgliche Minderung des Leasingentgeltes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2006

…Bw, als Leasinggeberin mit der A als Leasingnehmerin einen Leasingvertrag mit der Nrab. Als Vertragslaufzeit waren 24 Monate und die Leasingraten vom 1. bis zum 24. Monat mit S 671.144,60 (das entspricht € 48.773,98) vereinbart. Im Vertrag ist weiters festgehalten, dass…

UFSW RV/0471-W/09Gewährung von Milchgeldvorschüssen an Genossenschaftsmitglieder
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.12.2013

…die nicht strittig sind, fest, dass an die Genossenschaftsmitglieder sogenannte Milchgeldvorschüsse ausbezahlt wurden. Diese Milchgeldvorschüsse mussten die Genossenschaftsmitglieder innerhalb einer Laufzeit von bis zu 24 Monaten zurückzahlen, wobei die Darlehen zinsenlos gewährt wurden. Die Betriebsprüfung beurteilte die entgangenen Zinserträge (Zinssätze 2003: 3%; 2004: 3,5…