…Beschwerde wurde erwogen: Gemäß Artikel 236 Abs. 1 zweiter Satz ZK werden Einfuhr- oder Ausfuhrabgaben insoweit erlassen, als nachgewiesen wird, dass der Betrag im Zeitpunkt der buchmäßigen Erfassung nicht gesetzlich geschuldet war oder der Betrag entgegen Artikel 220 Abs. 2 ZK buchmäßig erfasst worden ist. …

…3. März 2009, Zl. zzz, betreffend Erstattung/Erlass der Abgaben nach Art. 236 ZK nach der am 24. Juni 2013 in 1030 Wien, Vordere Zollamtsstraße 7, durchgeführten Berufungsverhandlung entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Mit dem an den nunmehrigen Beschwerdeführer (Bf.), Herrn Bf.…

…€ 1.000 betragen. Diese Summe sei für ihn unerreichbar. Über die Beschwerde wurde erwogen: Gemäß Art. 236 ZK werden Einfuhr- oder Ausfuhrabgaben insoweit erlassen, als nachgewiesen wird, dass der Betrag im Zeitpunkt der buchmäßigen Erfassung nicht gesetzlich geschuldet war. Die Zollbehörden nehmen den Erlass…

…Abgaben nach Art. 236, 237, 238 oder 239 ZK entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Mit Antrag vom 14. August 2008 stellte die Bf. einen Antrag auf Erstattung nach Art. 236 ZK mit einer dazugehörigen Aufstellung. Im Feld…

…wonach Säumnis überhaupt erst vorliegen könne, wenn die neu errechnete Einfuhrzollschuld vorgeschrieben worden und hierzu eine Zahlungsaufforderung ergangen sei. Über die Beschwerde wurde erwogen: Gemäß Art. 236 Abs. 1 ZK werden Einfuhr- oder Ausfuhrabgaben insoweit erlassen, als nachgewiesen wird, dass der Betrag im Zeitpunkt der…

…wonach Säumnis überhaupt erst vorliegen könne, wenn die neu errechnete Einfuhrzollschuld vorgeschrieben worden und hierzu eine Zahlungsaufforderung ergangen sei. Über die Beschwerde wurde erwogen: Gemäß Art. 236 Abs. 1 ZK werden Einfuhr- oder Ausfuhrabgaben insoweit erlassen, als nachgewiesen wird, dass der Betrag im Zeitpunkt der…

…Jänner 2000, GZ. 500/16115/97/51, betreffend Erstattung von Einfuhrabgaben gemäß Art. 236 ZK, entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß § 85c Abs. 8 Zollrechts-Durchführungsgesetz (ZollR-DG) iVm § 291 der Bundesabgabenordnung (BAO) ein ordentliches Rechtsmittel nicht zulässig…

…dass die erklärten fob-Preise nicht den tatsächlichen Zahlungen entsprachen. Eine Erstattung gemäß Art. 236 ZK komme daher nicht in Betracht. Dagegen richtete sich die Berufung vom 22. August 2002. In der nachgereichten Berufungsbegründung wurde neben den die Hauptsache betreffenden rechtlichen Erwägungen im Wesentlichen ausgeführt…

…900/7282/2001, betreffend Erstattung/Erlass der Abgaben nach Art. 236 ZK entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Mit Berufungsentscheidung vom 27. Oktober 2004, GZ ZRV/0168-Z1W/02 gab der Unabhängige Finanzsenat der Beschwerde des Beschwerdeführers (Bf.) gegen die Berufungsvorentscheidung des Hauptzollamtes…

…25. November 2002, Zahl 100/51061/2001-14, betreffend Erstattung von Abgaben nach Art. 236 Zollkodex (ZK) entschieden: Die Abgabenerhöhung gemäß § 108 Abs. 1 Zollrechts-Durchführungsgesetz (ZollR-DG) wird in Höhe von € 81,10 neu festgesetzt. Im Übrigen bleibt der angefochtene Bescheid unverändert. Gegenüberstellung…

…25. November 2002, Zahl 100/51061/2001-19, betreffend Erstattung von Abgaben nach Art. 236 Zollkodex (ZK) entschieden: Die Abgabenerhöhung gemäß § 108 Abs. 1 Zollrechts-Durchführungsgesetz (ZollR-DG) wird in Höhe von € 165,91 neu festgesetzt. Im Übrigen bleibt der angefochtene Bescheid unverändert. Gegenüberstellung…

…Zl. 123, betreffend Erstattung/Erlass der Abgaben nach Art. 236 ZK entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtene Berufungsvorentscheidung beleibt unverändert. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid ist gemäß § 85c Abs. 8 Zollrechts-Durchführungsgesetz (ZollR-DG) in Verbindung mit § 291 der Bundesabgabenordnung (BAO) ein ordentliches…

…und andererseits als Antrag auf Erstattung der mit Bescheid des Hauptzollamtes Linz vom 29. August 2001, Zl. 500/90346/26/98, festgesetzten Zollschuld gemäß Artikel 236 ZK. Der Unabhängige Finanzsenat wies die genannte Beschwerde mit Berufungsentscheidung vom 30. Juni 2005, Zl. ZRV/0077-Z1W/02…

…Art. 236 ZK vom 28.02.2001 ist der Nachforderungsbescheid des Hauptzollamtes (HZA) Linz vom 10.01.2001 - Zahl: 500/60290/3/99-32/TV, der sich auf die Niederschrift vom 10.01.2001 über die in der Zeit vom 03.07.2000 bis 24…

…nicht entgegen Art. 220 Abs. 2 ZK buchmäßig erfasst worden ist. Es handelt sich sohin nicht um eine unzulässige buchmäßige Erfassung von Abgaben, sodass auch mangels Erfüllung dieses Tatbestandselementes eine Erstattung nach Art. 236 ZK nicht in Betracht kommt. Wie bereits ausgeführt, waren die Eingangsabgaben…

…900/7282/2002, betreffend Erstattung/Erlass der Abgaben nach Art. 236 ZK entschieden: Der Beschwerde wird Folge gegeben, die mit Bescheid des Hauptzollamtes Feldkirch vom 27. November 2000 vorgeschriebenen Abgaben in der Höhe von € 3.169,92 werden erstattet. Entscheidungsgründe Mit Bescheid vom 9…

…ungefährliche" Ware kaufen und legal ohne Antidumpingzoll importieren hätte können. Im übrigen seien auch die Voraussetzungen für die Erlassung der nachträglichen Zollvorschreibung gem. Art. 236, 239 Zollkodex erfüllt. Zunächst werde weiters auf das "zusätzliche" Vorbringen und die weiteren, im Anhang "Beschwerde" vom 30.11.2003…

…dagegen vorgebrachten Einwendungen der Bf noch deren weiteres Rechtsbehelfsvorbringen, soweit es sich auf die sich mit der Erfüllung der Tatbestände der Art.220 Abs.2 lit.b, Art.236 und 239 Zollkodex im Zusammenhang stehende Sachumstände bezieht, keiner weiteren Erörterung, zumal alleiniger Streitpunkt dabei ist…

…236 ZK entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Mit Bescheid vom 15. Oktober 2003, Zl. 100/33115/2003-8 teilte das Hauptzollamt Wien der Beschwerdeführerin (Bf.) eine gemäß Art. 201 Abs. 1 Buchstabe a und Abs. 3 Zollkodex (ZK) entstandene Zollschuld in der…

…Antrag auf Rückerstattung der Einfuhrumsatzsteuer gestellt. Über diesen Antrag habe das Zollamt Wien mit Bescheid vom 5. November 2001 nur gemäß Art. 236 ZK entschieden, der Antrag der Bf. beziehe sich aber auch auf andere Erstattungsgründe. Mit der nunmehr in Beschwerde gezogenen Berufungsvorentscheidung wies das…