…des Bf. 12 Fässer, die insgesamt 1.002 Liter Alkoholgemisch enthielten, und beschlagnahmten diese. In der Folge entnahmen Organe des Zollamtes Drasenhofen den beschlagnahmten Fässern Proben und übermittelten diese an die Technische Untersuchungsanstalt der Bundesfinanzverwaltung (TUA). Laut Untersuchungsbefund 4425/2002 der TUA vom 21. Oktober…

…eingangsabgabepflichtige Waren, hinsichtlich welcher Waren zuvor von noch auszuforschenden Personen das Finanzvergehen des Schmuggels begangen wurde, nämlich 1.002 Liter Alkoholgemisch, ergibt 348,43 Liter Alkohol zu 100 Vol % an sich brachte und somit das Finanzvergehen der Abgabenhehlerei nach § 37 FinStrG begangen hat."   Gegen…

…Zeitpunkt beträgt 41,67 €/100 kg. Entscheidungsgründe Am 17. Juni 2002 wurden unter WE-Nr. 900/000/801122/01/2 - 17.002 Liter "CE" unter dem Verfahrenscode (Feld 37 der Ausfuhranmeldung) 1000/9 (=Endgültige Versendung/Ausfuhr von Marktordnungswaren, für die eine Ausfuhrerstattung beantragt wird…

…Liter Ethylalkohol und eine Alkoholsteuer in der Höhe von ATS 137.951,00 (entspricht Euro 10.025,32). Da die Alkoholsteuer auf Grund eines Rechenfehlers des Zollanmelders anlässlich der Überführung in den freien Verkehr irrtümlich nur mit ATS 13.795,00 (entspricht Euro 1.002…

…Abs.1 des Finanzstrafgesetzes (FinStrG) über die Berufung des Amtsbeauftragten vom 2. Februar 2004 gegen das Erkenntnis eines Spruchsenates beim Finanzamt Graz-Stadt als Organ des Finanzamtes Graz-Stadt als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz vom 10. November 2003, StrNrn. 2003/00000-001 und 2003/00000-002…

…Flaschen und Chivas Regal (0,35 Liter-Flaschen) eine Flasche, Canadian Club (0,7 Liter-Flaschen) eine halbvolle Flasche inventarisiert worden waren, für welche der Zukauf niemals verbucht worden war (Arbeitsbogen Bl. 86, 88 ff, BP-Bericht vom 23. Juni 2003, Tz. 27.1.5…

…entspricht ATS 140.002.--an Alkoholsteuer und ATS 340.403.-- an Zoll, zusammen ATS 480.405.--) dadurch bewirkt habe, dass er die aus dem freien Verkehr eines Mitgliedstaates der Gemeinschaften (DE) zu gewerblichen Zwecken bezogenen, verbrauchsteuerpflichtigen Waren und zwar 7.047,60 Liter Likör verschiedener…

…Deutschland, vor. Die Behörde ermittelte aufgrund von 1.400,024 Liter Alkohol zu ATS 10.000,00 pro 100 Liter Alkoholsteuer in der Höhe von ATS 140.002,00. Für die 1995 entstandene Alkoholsteuer nahm die Behörde allerdings Verjährung an, sodass nur ATS 15.737…

…nach §§ 33 Abs.4, 38 Abs.1 lit.a FinStrG und 11 MinStG mit 102.141,51 Liter steuerbegünstigtem Gasöl begangen hat, bereits gebunden und hat dies hier nicht mehr zu diskutieren. Bezüglich der Höhe der Geldstrafe ist zunächst auf die Besonderheit hinzuweisen, dass § 11…

…Betreffend das Jahr 1995 findet sich die Feststellung, dass in diesem 21 Fässer Bier, das seien 1.050 Liter Bier, beim Wareneinsatz fehlten. Im Arbeitsbogen der Betriebsprüfung findet sich weiters folgende Aufstellung der Differenzen beim Wareneinsatz Bier, die die BP auf Grund der ihr von…

…Anfertigung vom Pizzateig keine Eier verwendet worden wären, eine Pizza ohne Zutaten ein Gewicht von 1,0385 kg hätte, was unüblich und unglaubwürdig wäre und die Verwendung von ca. einem halben Liter Tomatenmark ein Pizzaboden nicht fassen würde. Von der Betriebsprüfung wäre eine Wareneinsatzzerlegung vorgenommen…

…nicht vor. Einreihung in den Österreichischen Gebrauchszolltarif: Code 2710 0097 002." Mit Schreiben vom 29. Jänner 2002 teilte diese Behörde dem angeführten Unternehmen mit, dass auf Grund der Änderung der Nomenklatur die bis zum 31. Dezember 2001 geltende Position 2710 0097 00 ab 1. Jänner…

…nicht vor. Einreihung in den Österreichischen Gebrauchszolltarif: Code 2710 0097 002." Mit Schreiben vom 29. Jänner 2002 teilte diese Behörde dem angeführten Unternehmen mit, dass auf Grund der Änderung der Nomenklatur die bis zum 31. Dezember 2001 geltende Position 2710 0097 00 ab 1. Jänner…

…2.022,45 1.658,00 | | Differenz | | | 21,98% | 364,45 | 2.3.2. Nicht verbuchter Wareneinkauf - Erlöszuschätzung: Lt. vorliegendem Kontrollmaterial seien folgende Wareneinkäufe (PN) nicht verbucht worden: | 2006 | Fl. á 0,5 | Liter | …

…Sachverhaltes nicht abschätzbar. In Summe mit dem bereits durch die Betriebsprüfung anerkannten entgangenen Gewinn der B./G. in Höhe von 140.000,00 € ergibt sich als Basiswert ein Betrag von 1,002.559,61 €. Der Einwand der Berufungswerberin, dass damit gerechnet worden sei…

…Preiselbeeren identifiziert. Die Menge wurde mit 930 Liter, der Alkoholgehalt mit 22,10 Vol % festgestellt. Die Menge Reinalkohol wurde folgerichtig mit 205,53 lA ermittelt. Die insgesamt vorgefundene Reinalkoholmenge wurde mit 1.826,65 lA festgestellt. Mit Bescheid des Zollamtes Salzburg vom 14. Mai 2008…

…Preiselbeeren identifiziert. Die Menge wurde mit 930 Liter, der Alkoholgehalt mit 22,10 Vol % festgestellt. Die Menge Reinalkohol wurde folgerichtig mit 205,53 lA ermittelt. Die insgesamt vorgefundene Reinalkoholmenge wurde mit 1.826,65 lA festgestellt. Mit Bescheid des Zollamtes Salzburg vom 14. Mai 2008…

…Preiselbeeren identifiziert. Die Menge wurde mit 930 Liter, der Alkoholgehalt mit 22,10 Vol % festgestellt. Die Menge Reinalkohol wurde folgerichtig mit 205,53 lA ermittelt. Die insgesamt vorgefundene Reinalkoholmenge wurde mit 1.826,65 lA festgestellt. Mit Bescheid des Zollamtes Salzburg vom 14. Mai 2008…

…Preiselbeeren identifiziert. Die Menge wurde mit 930 Liter, der Alkoholgehalt mit 22,10 Vol % festgestellt. Die Menge Reinalkohol wurde folgerichtig mit 205,53 lA ermittelt. Die insgesamt vorgefundene Reinalkoholmenge wurde demnach mit 1.826,65 lA festgestellt. Mit Bescheid des Zollamtes Salzburg vom 14. Mai…

…gearbeitet habe Hr. E. nie. Die € 4.000,00 sind auf ein paar Mal zu 1.000,00 2.000,00 oder wie auch immer übergeben worden. Der gesamte Betrag ist aber tatsächlich übergeben worden. Bis heute erfolgte leider keine Rückzahlung, da das Geschäft…