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UFSF RV/0536-F/07Das Kind war nachweislich vom 9. Mai bis 27. Dezember 2006 dem Haushalt der Kindesmutter zugehörig.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2008

…Damit sei der in Rede stehende Sohn der Bw aus ihrem Haushalt ab Mitte Juli 2004 ausgeschieden. Die für die Fremdunterbringung von c anfallenden sehr hohen Unterbringungskosten seien zur Gänze durch öffentliche Institutionen getragen worden. Von der Seite der Bw seien keine Kostenersätze geleistet worden…

UFSL RV/1129-L/10Ausbildung zum MBA für Gesundheits- und Sozialmanagement weder Fortbildung noch Umschulungsmaßnahme für eine Journalistin.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.10.2011

…Nach den vorliegenden Unterlagen ist es Ziel der Ausbildung, "Fach- und Führungskräfte zu qualifizieren, die Veränderungen in leistungsfähigen Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens herbeiführen und die Bereiche Gesundheitsförderung sowie Gesundheits- und Sozialpädagogik als wesentliche Elemente in privatwirtschaftliche und öffentliche Institutionen integrieren". Hauptarbeitgeber sollen Krankenhäuser, Pflegeheime…

UFSL RV/0787-L/06Fahrtkosten als außergewöhnliche Belastung ?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.06.2008

…Haushaltshilfe hinausgeht. Die Zwangsläufigkeit ist durch meine Behinderung und durch die wirtschaftliche Leistungs-fähigkeit gegeben, da eine Pflege durch öffentliche Institutionen schon im Antrag mit einem Fremdvergleich angeführt wurde und diese Kosten mein laufendes Einkommen bei weitem überstiegen hätten. Dadurch ist es mir möglich, zu…

UFSI RV/0538-I/061) Zuführung zum Reparaturfond als Werbungskosten bei Einkünften aus Vermietung und Verpachtung 2) Steuerliche Abzugsfähigkeit von Spenden für Hochwasseropfer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.12.2006

…Behindertensportes ist. Die letzten vier Sätze der Z 5 sind anzuwenden. Als einkommensmindernd im Rahmen der Sonderausgaben können sich sohin nur bestimmte Zuwendungen für Wissenschaft und Forschung an begünstigte Einrichtungen sowie Zuwendungen an bestimmte öffentliche Institutionen und an Dachverbände zur Förderung des Behindertensportes auswirken. Die…

UFSL RV/0591-L/03Betriebsaufgabe eines Ziviltechnikers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.05.2005Teil 1/2

…zurückgelegt. Die Auftraggeber wären überwiegend Wohnbaugesellschaften, öffentliche Institutionen und größere Vereinigungen oder private Personen gewesen. Die Tätigkeit des Statikers beginne typischerweise bereits mit den Vorplanungen für ein Projekt - in einer Phase in der oft noch nicht feststeht, ob das Projekt auch realisiert (d.h. finanziert…

UFSG RV/0347-G/03Kursbeiträge für NLP-Ausbildung stellen keine 'Werbungskosten dar
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.11.2004

…PR, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit) tätig und seit 1996 stellvertretende Leiterin des L.S.. Meine wichtigste Aufgabe in dieser Funktion ist es, nach innen (Mitarbeiter aller Landesabteilungen) und nach außen (Medien, Institutionen, verschiedene öffentliche Zielgruppen) zu kommunizieren. Kommunikation ist also mein tägliches Brot. Meine Fähigkeit, Personen…

UFSL RV/0767-L/08Gemeinnützigkeit eines nichtkommerziellen Radiosenders
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.01.2011Teil 1/2

…gestaltet. Im Programmjahr 2008 waren 54 regionale Vereine, NGOs, Institutionen und öffentliche Einrichtungen vor allem aus dem Kultur- und Sozialbereich sowie Schulen und Universitäten aktiv an der Programmgestaltung engagiert. Weitere 11 Organisationen waren als Medien- oder Projektpartner beteiligt. 2008 arbeiteten im Freien Radio Y. im…

UFSL RV/1718-L/02Grundsteuerbefreiung für Grundbesitz, der mildtätigen Zwecken dient
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.08.2004

…Mittel werden aufgebracht durch a) Abgeltung durch öffentliche Körperschaften und Institutionen (Ämter und Ministerien) für in deren Auftrag erbrachten Leistungen b) Erträge aus eigenen Einrichtungen, Veranstaltungen und Vermögen c) Mitgliedsbeiträge d) Erträge aus Spenden und Zuwendungen aller Art sowie aus öffentlichen Sammlungen e) Subventionen 2…

UFSS RV/0735-S/11Familienbeihilfenanspruch bei Heimerziehung und Kostenübernahme durch die "öffentliche Hand". Kostenübernahme nicht ausschließlich durch die Jugendwohlfahrtspflege bzw. die Sozialhilfe sondern auch durch das BM für Justiz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.03.2012

… 6 Abs. 5 FLAG, stellt die Kostentragung durch die "öffentliche Hand" bei Vorliegen einer Heimerziehung dar. Für den gegenständlichen Fall ist nach Sicht des UFS zu sagen, dass dem FA zwar darin zuzustimmen ist, dass die gesamten Kosten sowohl für die Wohnung (durch das Sozialamt…

UFSW RV/2373-W/02Ausbildungslehrgänge zur MediatorIn, Vergleichbarkeit mit der Tätigkeit öffentlicher Schulen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.04.2003

…sei. Da sich die Ziffer 11b auf Umsätze von Privatlehrern an öffentlichen Schulen sowie Schulen iSd Ziffer 11a beziehe, könne dies nur bedeuten, dass das BFI unter die Steuerbefreiung der Ziffer 11a falle. Damit stelle sich die Frage, warum eine Institution wie das BFI, das…

UFSF RV/0280-F/08Anwendbarkeit der Bewertungsbestimmung des § 6 Z 10 EStG 1988 auf vom Land Vorarlberg gewährten Zuschuss
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.02.2009

…Ermächtigung oder eines Beschlusses eines Organes einer Körperschaft des öffentlichen Rechts gewährt werden. Dies gilt auch für entsprechende Zuwendungen der im § 4 Abs. 4 Z 5 EStG 1988 genannten Institutionen. Die Befreiung für Zuwendungen aus öffentlichen Mitteln zur Anschaffung oder Herstellung von Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens…

UFSI RV/0591-I/11Eigenanspruch auf Familienbeihilfe - Heimerziehung bzw Anstaltspflege
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.09.2012

…Form ständig an die Erkenntnisse der Wissenschaft angepasst wurde und so auch die früher übliche Unterbringung in von der öffentlichen Hand geführten Heimen und Anstalten vielfach durch privatwirtschaftlich organisierte Institutionen übernommen wurde und nunmehr ua auch in der Form von betreuten Wohngemeinschaften in Erscheinung tritt…

UFSW RV/0861-W/09Die Qualifikation als bestimmte Einkunftsart ist kein Spruchbestandteil des Einkommensteuerbescheides
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid05.10.2010

…Bundesabgabenordnung (BAO) BGBl.Nr. 1961/194 idgF als unzulässig zurückgewiesen. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) erzielte in den Streitjahren neben Pensionseinkünften auch Einkünfte aus der Tätigkeit als Mitglied des Aufsichtsrates für mehrere Institutionen sowie im Jahr 2007 weiters Einkünfte aus Gewerbebetrieb. Die Einkünfte als Aufsichtsratsmitglied iHv…

UFSK RV/0296-K/08Der sich im Streitjahr bereits im Ruhestand befindliche Bw. erklärte Einkünfte aus selbständiger Arbeit aus einer weiterhin ausgeübten Aufsichtsrattätigkeit. Nach Ergehen des erklärungsgemäß erlassenen Einkommensteuerbescheides begehrte er im Rahmen eines Antrages gem. § 293 b BAO die (Um-)Qualifizierung dieser Einkünfte in solche aus nichtselbständiger Tätigkeit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.03.2010

…im streitgegenständlichen Jahr 2005 neben seinen Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit (Pensionsbezüge) auch Einnahmen aus der Tätigkeit als Mitglied des Aufsichtsrates für mehrere Institutionen zu. Diese Einnahmen ermittelte er wie in der Beilage zur am 31.01.2007 beim Finanzamt eingereichten Einkommensteuererklärung für das Jahr 2005…

UFSL RV/0526-L/05Bescheidaufhebung Rechtswidrigkeit des Bescheidspruches außergewöhnliche Belastung Katastrophenschaden durch Hochwasser Minderung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.07.2006

…26. Jänner 2005 den Antrag auf Aufhebung des Einkommensteuerbescheides 2003 ab. Begründend wurde ausgeführt, dass aus Anlass der Katastrophenschäden erhaltene steuerfrei Subventionen (Katastrophenfond, sonstige öffentliche Mittel wie z.B. Wohnbauförderungsbeträge, Spenden etc.), die als außergewöhnliche Belastung abzugsfähigen Kosten kürzen würden (RZ 838g der Lohnsteuerrichtlinien). Die…

UFSW RV/0526-W/03Spenden als Sonderausgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2003

…der Stadt Wien sowie an den Verein der Freunde d. Botanischen Gartens der Universität Wien als Sonderausgaben anzuerkennen sind. Im Einkommensteuerbescheid gewährte das Finanzamt genannte Sonderausgaben nicht und begründete dies damit, dass Zuwendungen bzw. Spenden an Institutionen, die nicht dem begünstigten Empfängerkreis gem. § 4 Abs…

UFSL RV/0829-L/091. Haftung für Lohnsteuer 2. Verrechnung der Konkursquote
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.01.2013

…keine neuen Zessionskredite mehr gewährt worden. Weiters habe das dauernde Drängen des Finanzamtes und der Gebietskrankenkasse auf Reduzierung der bestehenden Schulden dazu geführt, dass diese Institutionen vordringlich bedient worden seien, weshalb zwangsläufig anderweitige Verbindlichkeiten nicht entsprechend bedient werden hätten können. Darüber hinaus wären seitens der…

UFSW RV/0638-W/12Aufwendungen für ein Zweitstudium und für einen Spanischkurs Werbungskosten einer angestellten Unternehmensberaterin?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.05.2012

…internationalen Wirtschaftsbeziehungen Internationale Finanzmärkte Modul Die Europäische Union Die Europäische Union - Geschichte, politisches System, Institutionen und Akteure Die Außenbeziehungen der Union EU-Verträge mit Drittstaaten Das Europäische Sicherheitssystem Die EU in den Medien Die Union vor neuen Herausforderungen - Entwicklungstendenzen, Erweiterung, Nachbarschaftspolitik und Mittelmeerdialog Modul Krisengebiete…

UFSW RV/3506-W/11"Unternehmenstraining" keine Berufsausbildung iSd FLAG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.01.2012

…gewerblichen und technischen Lehrgänge und Kurse) sowie die land- und forstwirtschaftlichen Fachschulen definiert. Es muss sich hierbei um eine öffentliche Schule - das ist eine von einem gesetzlichen Schulerhalter errichtete und erhaltene Schule - oder um eine Privatschule, die zur Führung einer gesetzlich geregelten Schulartbezeichnung berechtigt ist…

UFSL RV/0263-L/11Fachliche Qualifikation einer Aupair-Kraft zur Kinderbetreuung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.06.2011

…Abs. 1. 2. Das Kind hat zu Beginn des Kalenderjahres das zehnte Lebensjahr noch nicht vollendet. 3. Die Betreuung erfolgt in einer öffentlichen institutionellen Kinderbetreuungseinrichtung oder in einer privaten institutionellen Kinderbetreuungseinrichtung, die den landesgesetzlichen Vorschriften über Kinderbetreuungseinrichtungen entspricht, oder durch eine pädagogisch qualifizierte Person, ausgenommen…