4.2. Obligatorische Sicherheitsleistung (Art. 90 UZK und Art. 148 UZK-IA) (1) Die Fälle, in denen zwingend Sicherheit zu leisten ist, sind im Rahmen der Vorschriften über die jeweiligen Zollbehandlungen und Zollverfahren geregelt [zB Art. 110 UZK, Art. 195 UZK, Art. 211 Abs. 3…

8.3. Feldart Die Beschreibung der Feldart wird wie folgt festgelegt: P - Pflichtfeld - Diese Angaben sind obligatorisch, und werden jedenfalls verlangt. A - Abhängiges Feld - Angaben die nur zu machen sind, wenn in der ZollAnm-V 2005 eine entsprechende Anmerkung aufscheint. O - Optionales Feld - Diese Angaben…

2.3.3. Sicherheitsleistung Die Leistung einer Sicherheit gemäß Art. 89 ff UZK ist obligatorisch. Die Sicherheit wird mit eigenem Bescheid über die Gesamtsicherheit für möglicherweise entstehende Zollschulden erteilt. Auf diesen Bescheid über die Gesamtsicherheit ist in der Bewilligung für das Zolllager/Verwahrungslager zu verweisen…

…1x, P) | Datenfeld | Nachricht-Feld | Format | Codeliste | SAD-Feld | Art | Versendungs-/ Ausfuhrlandcode | Disp | a2 | TC_10000 | 15a | A | Beschreibung: | Die Angabe des Ausfuhrland-Codes ist obligatorisch, sofern der Ausführer seinen Sitz…

…Altlastensanierungsgesetz 16- Duldungspflichten §§ 16 Abs. 1 Altlastensanierungsgesetz 16 Abs. 1 verpflichtet die Liegenschaftseigentümer sowie die an der Liegenschaft dinglich oder obligatorisch Berechtigten, die notwendigen Maßnahmen zur Beurteilung einer Verdachtsfläche (zB das Betreten von Liegenschaften und Anlagen, das Setzen von Sonden, Entnahme von Proben) zu dulden. …

0. Einführung 0.1. Rechtsgrundlage (1) Die Rechtsgrundlage für die vom Zollamt anlässlich der Einfuhr von Handfeuerwaffen und deren Teilen sowie Munition hiefür zu setzenden Überwachungsmaßnahmen ist zum einen das Bundesgesetz über die obligatorische Erprobung aller Handfeuerwaffen und Patronen (Beschußgesetz), BGBl. Nr. 141/1951 und…

…zu machen, um den standardisierten Informationsaustausch zwischen den Zollbehörden vorzubereiten, wenn die zuständige Zollbehörde einen solchen INF angefordert hat. Anmerkung: (O) steht für obligatorisch und (F) für fakultativ | Gemeinsame Datenelemente | Anmerkungen | BewilligungsnummerNummer der Bewilligung/Anmeldung (O) (*) |   | Person, die das…

…an dem die benötigten Informationen vorliegen oder an dem geprüft werden muss, ob eine oder mehrere der Voraussetzungen des Artikels 39 des Zollkodex erfüllt sind. (2) Die Konsultation nach Absatz 1 ist obligatorisch, wenn a)der Antrag auf Bewilligung des AEO-Status nach Artikel 12…

…über die die Ware die Gemeinschaft verlässt, und die Eingangszollstelle, über die sie wieder in die Gemeinschaft verbracht wird anzugeben. Die Angabe der Zollstellennummer ist im Versandverfahren obligatorisch, sofern ein anderer Vertragsstaat durchfahren wird.   | Datenfeld | Nachricht-Feld | Format | Codeliste |…

…Art der Anmeldung der Code 'T-' eingetragen wird. In diesem Fall ist die Angabe sodann obligatorisch. Einzutragen sind die für die Angabe der Art der Anmeldung vorgesehenen Gemeinschaftscodes. | Beispiel: | T1 - Warenbeförderung im externen Versandverfahren   | Datenfeld | Nachricht-Feld | Format |…

…Versender gleichzeitig als Lieferer im Rahmen einer innergemeinschaftlichen Lieferung auf, so ist zusätzlich zu dessen Kennnummer (TIN) auch dessen österreichische Umsatzsteuer-Identifikationsnummer anzugeben. Die Angabe der UID ist in den Fällen der Verfahrenscodes 42 und 63 obligatorisch, sofern keine UID mit AT beginnend im Datenfeld …

…Empfänger gleichzeitig als Lieferer im Rahmen einer innergemeinschaftlichen Lieferung auf, so ist zusätzlich zu dessen Kennnummer (TIN) auch dessen österreichische Umsatzsteuer-Identifikationsnummer anzugeben. Die Angabe der UID ist in den Fällen der Verfahrenscodes 42 und 63 obligatorisch, sofern keine UID mit AT beginnend im Datenfeld …

…VwGH 7.2.1982, 82/14/0088). Rz 4602: Für den Zeitpunkt der Vereinnahmung von Geld (oder geldwerten Vorteilen) ist es ohne Bedeutung, wann der obligatorische Anspruch (Übergang des bürgerlich-rechtlichen Eigentums) darauf entstanden ist. Wird ein Geschäft zB am 22. Dezember eines Kalenderjahres abgeschlossen…

…Geld- oder Abrechnungsbetrages, dessen Höhe vom Wert des zugrunde liegenden Index (Basiswertes) am Fälligkeitstag abhängt. Auch bei einem obligatorischen Anspruch auf die Lieferung des Basiswerts (zB des Edelmetalls) kann ein Zertifikat vorliegen, weil die Partizipation an der Wertentwicklung des Basiswerts im Vordergrund steht. Dies ist…

…Gläubiger, er ist aber verpflichtet, die eingehobene Leistung an den Zedenten abzuführen (siehe Rz 1595). Im Regelfall liegt die Übertragung eines Vollrechtes unter obligatorischen Beschränkungen, somit eine Art Treuhand vor. 27.10.2.2. Stille Zession Rz 1582: Als stille Zession wird eine Abtretung verstanden…

…der Begleitdokumente und der Zertifizierung, der Ein- und Ausgangsregister, der obligatorischen Meldungen, Mitteilungen und Veröffentlichung der mitgeteilten Informationen und zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 1306/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die diesbezüglichen Kontrollen und Sanktionen sowie zur Änderung der…

…5/8 "35 01 080. ,Nämlichkeit der Waren"' in der Datenanforderungstabelle in Titel I Kapitel 1II Gruppe 35 dieses Anhangs für Bewilligungen der aktiven Veredelung (Spalte 8aIPO) und der passiven Veredelung (Spalte 8bOPO) als obligatorisch gekennzeichnet (Status ",A"'); bei der aktiven oder passiven Veredelung mit…

…betroffenen Waren nicht wiederausgeführt wird. | [28] | Dieses Datenelement ist eine Alternative zu der Warenbezeichnung, wenn diese nicht angegeben wurde. | [29] | Dieses Datenelement ist nicht obligatorisch, wenn es sich bei der Art der Anmeldung um TIR handelt. | [30] | Die Mitgliedstaaten…

…| Bezeichnung des Datenelements | Bezeichnung des betreffenden Datenelements Abschnitt 2 Zeichen in den Feldern | Zeichen | Beschreibung des Zeichens | A | Obligatorisch: Diese Daten werden von jedem Mitgliedstaat verlangt. | B | Fakultativ für die Mitgliedstaaten: Es liegt im Ermessen der Mitgliedstaaten…

… Druck in einer nicht zulässigen Sprache). Im Präferenznachweis fehlt eine obligatorische Angabe (zB Ursprungsland). In Feld 8 der Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 ist die Einreihung in den Zolltarif nicht mindestens auf Positionsebene des vierstelligen Codes angegeben (gilt nur für den Warenverkehr EU-Mexiko). Auf dem amtlich…