…der Wert des Kulturgutes in jenem Mitgliedstaat, von dessen zuständigen Behörden die Ausfuhrgenehmigung erteilt wird. (3) Für die Mitgliedstaaten, in denen der Euro nicht die Währung ist, sind in der Anlage 3 die Wertgruppen der in Abs. 1 genannten Kategorien von Kulturgütern in die jeweilige…

1.3. Kulturgut nach dem Denkmalschutzgesetz 1.3.1. Allgemeine Bestimmungen (1) Gemäß § 1 Abs. 1 DMSG finden die in diesem Bundesgesetz enthaltenen Bestimmungen auf von Menschen geschaffene unbewegliche und bewegliche Gegenstände (einschließlich Überresten und Spuren gestaltender menschlicher Bearbeitung sowie künstlich errichteter oder gestalteter Bodenformationen…

1.3.2. Kulturgut, das unter Denkmalschutz steht (1) Als Einleitung eines Unterschutzstellungsverfahrens gelten bereits alle Maßnahmen des Bundesdenkmalamtes, die der Ermittlung des Eigentümers dienen. (2) Im Fall von Archivalien erfolgt das Unterschutzstellungsverfahren durch das Österreichische Staatsarchiv.

…1 Z 3 DMSG). Ansonsten Archive und Archivalien, wenn älter als 50 Jahre: generelle Genehmigungspflicht (Wertgrenze: 0, Wert ohne Bedeutung). Hinweis: Das Kulturgut dieser Kategorie entspricht Kulturgut der Kategorie 12 nach der Verordnung (EG) Nr. 116/2009. 12. a)Sammlungen und Einzelexemplare aus zoologischen, botanischen…

…Kulturgut nach der Verordnung (EU) Nr. 2019/880 Grundsätzlich werden von der Verordnung (EU) Nr. 2019/880 unter dem Begriff "Kulturgüter" nur die im Anhang zu dieser Verordnung angeführten Kulturgüter verstanden. Dieser Anhang definiert in 3 Teilen die nachstehenden Waren als Kulturgut im Sinne der…

2.1. Ausfuhrbeschränkungen für Kulturgut nach der Verordnung (EG) Nr. 116/2009 Als Ausfuhr im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 116/2009 ist jede Verbringung über die Zollgrenze der Union zu verstehen, unabhängig davon, ob die Einfuhr erst vor kurzem erfolgte oder schon vor längerer…

…Verfahren der passiven Veredelung oder e)Verfahren der vorübergehenden Verwendung. In den Fällen der Buchstaben b) bis d) jedoch nur dann, wenn aus den Ausfuhrpapieren hervorgeht, dass sich das Kulturgut länger als fünf Jahre im Zollgebiet befunden hat (siehe Abschnitt 1.3.5. Abs. 2).

…Verkehr sowie die Überführung von Kulturgütern in eines der folgenden besonderen Verfahren zu verstehen: a)die Lagerung, die das Zolllager und Freizonen umfasst; b)die Verwendung, die die vorübergehende Verwendung und die Endverwendung umfasst; c)die aktive Veredelung. (2) Einfuhrbeschränkungen für Kulturgüter nach der Verordnung …

…im Zeitpunkt der Einfuhr nach Österreich unrechtmäßig wäre. (2) "Vertragsstaat" ist ein Staat, der das UNESCO-Übereinkommen ratifiziert hat, ihm beigetreten ist oder es angenommen hat und für den es völkerrechtlich verbindlich ist. Hinweis: Einfuhrbeschränkungen nach dem Kulturgüterrückgabegesetz gelten auch im Warenverkehr innerhalb der Union!

…B.2.2., B.2.3., B.3.1. oder B.3.2.; Dokumentenartencode bei e-zollim elektronischen Abfertigungssystem in Feld 44 der Zollanmeldung "7560"), wobei diese Genehmigung erteilt wird durch die Abteilung für bewegliche Denkmale - Internationaler Kulturgütertransfer, Hofburg, Säulenstiege, 1010 Wien, Tel. (01) 534…

3.5. Einfuhr von Kulturgut nach der Verordnung (EU) Nr. 2019/880

Die Arbeitsrichtlinie Kulturgut (VB-0500) stellt einen Auslegungsbehelf zu den vom Zollamt Österreich und von den Zollorganen zu vollziehenden Verboten und Beschränkungen der Verordnung (EG) Nr. 116/2009 über die Ein- und Ausfuhr von Kulturgütern und des Denkmalschutzgesetzes dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise…

…EG) Nr. 116/2009 des Rates über die Ausfuhr von Kulturgütern; 3.das Bundesgesetz betreffend den Schutz von Denkmalen wegen ihrer geschichtlichen, künstlerischen oder sonstigen kulturellen Bedeutung (Denkmalschutzgesetz - DMSG), BGBl. Nr. 533/1923; 4.die Verordnung, mit welcher Kategorien von Kulturgütern festgesetzt werden, die auf…

…Ausfuhrbeschränkungen für Kulturgut gelten auch im Warenverkehr innerhalb der Union. Die Zollorgane (insbesondere die mobilen Kontrolleinheiten) haben nach Maßgabe des § 29 ZollR-DG an der Überwachung dieser Verbote und Beschränkungen mitzuwirken. (2) Die Mitwirkungspflicht an der Vollziehung des Verbots der unrechtmäßigen Einfuhr von Kulturgut gilt…

…oder B.3.2.) erforderlich. Das Verfahren richtet sich in diesem Fall nach Abschnitt 3.2. Da die Ausfuhrbeschränkungen für Kulturgut nach dem Denkmalschutzgesetz sowohl im Warenverkehr mit Drittstaaten als auch innerhalb der Union gleichermaßen gelten, hat das im Zusammenhang mit dem Austritt des Vereinigten…

1.3.4. Archivalien (1) Gemäß § 25 Abs. 1 DMSG gelten als Archivalien a)analoges und digitales Schriftgut (schriftlich geführte oder auf elektronischen Informationsträgern gespeicherte Aufzeichnungen aller Art wie Schreiben und Urkunden samt den damit in Zusammenhang stehenden Karten, Plänen, Zeichnungen, Siegel, Stempel Siegelstempel (Typare…

…benötigen für die Ausfuhr keiner Ausfuhrgenehmigung (Dokumentenartencode bei e-zollim elektronischen Abfertigungssystem in Feld 44 der Zollanmeldung "7562"), außer es handelt sich um Kulturgut, das unter Denkmalschutz steht, oder um Archivalien. (2) Kulturgut, das im Rahmen der zollrechtlichen Vorschriften nicht in den zollrechtlich freien Verkehr…

1.3.6. Persönliche Ausnahmen von den Ausfuhrbeschränkungen (1) Bibliotheken (Sammlungen von Büchern) und Sammlungen audio-visueller Medien (Sammlungen von Bild- und Tonträgern), die sich im Eigentum des Bundes (sowie seiner beschränkt erwerbsfähigen Anstalten), eines Landes, einer Gemeinde oder einer sonstigen öffentlich-rechtlichen Körperschaft befinden…

…künstlerischer oder geschichtlicher Denkmäler oder archäologischer Stätten, die nicht mehr vollständig sind Liturgische Ikonen und Statuen, selbst wenn sie freistehend sind, sind als Kulturgüter zu betrachten, die unter diese Kategorie fallen. | ex 9705; ex 9706 | e) Antiquitäten, die mehr als hundert Jahre alt…

…d) Teile künstlerischer oder geschichtlicher Denkmäler oder archäologischer Stätten, die nicht mehr vollständig sind Liturgische Ikonen und Statuen, selbst wenn sie freistehend sind, sind als Kulturgüter zu betrachten, die unter diese Kategorie fallen. | ex 9705; ex 9706 | über 250 Jahre alt | wertunabhängig