Findok · Richtlinien
VB-0500
2.2. Ausfuhrbeschränkungen für Kulturgut nach dem Denkmalschutzgesetz
geltende FassungRichtlinie2025-0.522.292gilt ab 30.06.2025
Inhaltsverzeichnis der VB-0500
Wortlaut laut Findok
2.2. BeschränkungenAusfuhrbeschränkungen für Kulturgut nach dem Denkmalschutzgesetz
(1) Als Ausfuhr im Sinne des Denkmalschutzgesetzes ist jede Verbringung über die österreichische Staatsgrenze zu verstehen, unabhängig davon, ob die Einfuhr erst vor kurzem erfolgte oder schon vor längerer Zeit und unabhängig auch davon, ob sich das Kulturgut im Eigentum eines Inländers oder Ausländers befindet.
(2) Die Beschränkungen beziehen sich daher, soweit es sich um eine Ausfuhr in einen Drittstaat handelt, auf die Ausfuhr (auch Wiederausfuhr) von Waren im
a)zollrechtlich freien Verkehr,
b)Zolllagerverfahren,
c)Versandverfahren,
d)Verfahren der passiven Veredelung oder
e)Verfahren der vorübergehenden Verwendung.
In den Fällen der Buchstaben b) bis d) jedoch nur dann, wenn aus den Ausfuhrpapieren hervorgeht, dass sich das Kulturgut länger als fünf Jahre im Zollgebiet befunden hat (siehe Abschnitt 1.3.5. Abs. 2).
Herkunft
Herkunft dieses Textes
- Bestand
- Richtlinien
- Dokumenttyp
- Richtlinie
- Geschäftszahl
- 2025-0.522.292
- GZ der Erstfassung
- BMF-010311/0045-IV/8/2007
- Stammnummer
- 27136
- Enthalten in Fassung
- 17, 18 (geltend: 18)
- Gültig
- 30.06.2025 bis auf Weiteres
- Stand Bestandsliste
- 25.09.2026 06:11
- Von uns abgerufen
- 26.09.2026
- Quelle
- Findok – Finanzdokumentation des Bundesministeriums für Finanzen
- Lizenz
- CC0 1.0 — gemeinfrei gewidmet vom BMF