2.5.1.5. Änderungen / Erneuerungen Änderungen wie zB Hinzufügen einer Warennummer bzw. eines Ortes oder Korrektur der Ausbeute, usw. können über Antrag oder von Amts wegen in CDA bei einer aufrechten Bewilligung durchgeführt werden. Die durchgeführten Änderungen sind ggfs. auch rückwirkend (zB ab dem…
2.4. Bewilligungsverfahren 2.4.1. Formelles Bewilligungsverfahren 2.4.1.1. Allgemeine und besondere Verfahrensvorschriften für zollrechtliche Entscheidungen | UZK | UZK-DA | UZK-IA | UZK-TDA | Art. 22 bis 23 | Art. 11 bis 18 | Art. 10 bis 15…
…Legitimationskarte mit bis zu dreijähriger Gültigkeitsdauer ausgestellt, aus der die Identität, die Staatsangehörigkeit und die Funktion des Inhabers zu ersehen sind. Die Gültigkeitsdauer wird auf dem Ausweis vermerkt und auf Antrag verlängert. Der Ausweis verliert seine Gültigkeit mit Ablauf der Gültigkeitsdauer oder wenn die Voraussetzungen…
…Lizenz fallende Erzeugnismenge innerhalb ihrer Gültigkeitsdauer in den zollrechtlich freien Verkehr zu überführen bzw. auszuführen. Die Erteilung der Lizenz kann von der Stellung einer Sicherheit abhängig gemacht werden, die die Erfüllung der Verpflichtung gewährleisten soll, die Einfuhr bzw. Ausfuhr während der Gültigkeitsdauer der Lizenz durchzuführen…
…1)Carnet ATA Nr.: (2)Ausgestellt von der Handelskammer in: Ort: Land: (3)Für: Inhaber: Anschrift: (4)Datum des Ablaufs der Gültigkeitsdauer des Carnet: (5)Datum für die Wiederausfuhr (3): (6)Nummer des Versand-/Einfuhrabschnitts (4): (7)Datum des Sichtvermerks auf dem Trennabschnitt: Unterschrift und…
8.2. Rückwirkende Eröffnung neuer Zollkontingente Zollkontingente können durch Verordnung rückwirkend eröffnet werden; bestehende Zollkontingente können während ihrer Gültigkeitsdauer aufgestockt werden. In diesen Fällen gilt das in Abschnitt 8.1. angeführte Verfahren sinngemäß. 9. Kontingentstelle 9.1. Erfassung der Zollanmeldungen Die Kontingentstelle hat bei einlangenden…
…Abgangszollstelle füllt die Rückseite des TC32-Sicherheitstitels aus und bewahrt den oder gegebenenfalls die Sicherheitstitel auf. Der Sicherheitstitel wird nicht angenommen, wenn das Unionsversandverfahren nach Ablauf der Gültigkeitsdauer des Titels eröffnet werden soll, wenn als Inhaber des Verfahrens nicht die im Titel eingetragene Person auftritt…
…2. Vorlage der Ausfuhrlizenz (1) Die Ausfuhrlizenz oder Vorausfestsetzungsbescheinigung (elektronisch oder auf Papier) ist in den unter Abschnitt 2.2. genannten Fällen bei der Annahme der Zollanmeldung vorzulegen. (2) Bezüglich der Gültigkeitsdauer der Ausfuhrlizenz gilt als Zeitpunkt, an dem die Verpflichtung zur Ausfuhr erfüllt ist…
…und den zweistelligen ISO-Code des Bestimmungslandes sowie gegebenenfalls des Durchfuhrlandes an. | Feld 3 | V-Legal/FLEGT licence number (V-Legal-/ FLEGT-Genehmigungsnummer) | Geben Sie die Nummer der Genehmigung an. | Feld 4 | Date of expiry (Ende der Gültigkeitsdauer) | Tag…
…die Registrierungsnummer der Genehmigungsstelle an. | Feld 2 | Für Zwecke Ghanas | Spezifische Informationen zum Ausfuhrland | Feld 3 | Nummer der FLEGT-Genehmigung) | Geben Sie die Nummer der Genehmigung an. | Feld 4 | Date of expiry (Ende der Gültigkeitsdauer) | Tag…
…Mitteilung (1)Carnet ATA Nr. (2)Zuständige Handelskammer Ort Land (3)Für: Inhaber: Anschrift: (4)Datum des Ablaufs der Gültigkeitsdauer des Carnet (5)Datum für die Wiederausfuhr (6)Nummer des Versand-/Einfuhrabschnitts (7)Datum des Sichtvermerks auf dem Trennabschnitt Unterschrift und Stempel der ausstellenden Koordinierungsstelle…
…Nr.: 2.Ausgestellt von der Handelskammer in: Ort: Land: 3.Auf den Namen von: Inhaber: Anschrift: 4.Datum des Ablaufs der Gültigkeitsdauer des Carnets: 5.Datum für die Wiederausfuhr 3): 6.Nummer des Versand-/Einfuhrabschnitts 4): 7.Datum des Sichtvermerks auf dem Trennabschnitt: Unterschrift und…
…Nr.: ................................................................................................................................. 2.Nummer des Versand-/Einfuhrabschnitts 1): ................................................................................................................................. ................................................................................................................................. 3.Datum des Sichtvermerks auf dem Trennabschnitt: ................................................................................................................................. 4.Inhaber und Anschrift: ................................................................................................................................. 5.Handelskammer: ................................................................................................................................. 6.Ursprungsland: ................................................................................................................................. 7.Datum des Ablaufs der Gültigkeitsdauer des Carnets: ................................................................................................................................. 8.Datum der Wiederausfuhr: ................................................................................................................................. 9.Eingangszollstelle: ................................................................................................................................. 10.Zollstelle der Abfertigung zur vorübergehenden Verwendung: ................................................................................................................................. 11.Handelsbezeichnung: ................................................................................................................................. ................................................................................................................................. ..........…
…Nr.: 2.Ausgestellt von der Handelskammer in: Ort: Land: 3.Auf den Namen von: Inhaber: Anschrift: 4.Datum des Ablaufs der Gültigkeitsdauer des Carnets: 5.Datum für die Wiederausfuhr 3): 6.Nummer des Versand-/Einfuhrabschnitts 4): 7.Datum des Sichtvermerks auf dem Trennabschnitt: Diese Erklärung…
…Weise übertragen werden. Sofern die Musterkollektion aus der Union stammt, muss die gesamte Musterkollektion vor Ablauf Gültigkeitsdauer der Musterkollektionsbescheinigung wieder in die Union eingeführt werden. (3) Eine Musterkollektionsbescheinigung kann für folgende Zwecke verwendet werden: 1.als Einfuhrgenehmigung; 2.als Ausfuhrgenehmigung oder als Wiederausfuhrbescheinigung, sofern das…
…der Stellung einer Sicherheit abhängig gemacht werden, die die Erfüllung der Verpflichtung gewährleisten soll, die Einfuhr bzw. Ausfuhr während der Gültigkeitsdauer der Lizenz durchzuführen. Außer in Fällen höherer Gewalt verfällt die Sicherheit ganz oder teilweise, wenn die Einfuhr bzw. Ausfuhr innerhalb dieser Frist nicht oder…
…die Genehmigung und trägt die Nummer 1; Blatt 2 ist für den Inhaber bestimmt und trägt die Nummer 2. (3) Die Gültigkeitsdauer einer spezifischen offenen Ausfuhrgenehmigung beträgt höchstens fünf Jahre ab dem Ausstellungsdatum. (4) Die Zollstellen sind berechtigt, eine deutsche Übersetzung einer spezifischen offenen Ausfuhrgenehmigung…
…Sonderformen des Linienverkehrs - benützen, müssen während der gesamten Fahrt einen Einzel- oder Sammelfahrausweis mit sich führen, der folgende Angaben enthält: den Abfahrts- und Zielort sowie gegebenenfalls die Rückfahrt, die Gültigkeitsdauer des Fahrausweises sowie den Beförderungspreis. (2) Die Fahrausweise müssen den Kontrollorganen auf Verlangen vorgewiesen werden.
…Genehmigung ist nicht übertragbar, und darf nur von Unternehmen verwendet werden, die in der Genehmigung oder einer Anlage zur Genehmigung angeführt sind (am Verkehr beteiligte Unternehmen, Unterauftragnehmer). Die maximale Gültigkeitsdauer der Genehmigung beträgt 5 Jahre. Die Genehmigung kann auch auf einen kürzeren Zeitraum erteilt werden.
…ist eine vollständig ausgefüllte Bescheinigung (siehe Abs. 2.) mitzuführen. (2) Die Bescheinigung für den Werkverkehr hat dem Muster in Anlage 4 zu entsprechen. Die Gültigkeitsdauer beträgt maximal 5 Jahre. (3) In jedem Fahrzeug, das im Werkverkehr eingesetzt wird, muss eine solche Bescheinigung oder eine beglaubigte…