Die Arbeitsrichtlinie Preislich gestaffelte Arzneimittel (VB-0234) stellt einen Auslegungsbehelf zu den von den Zollämtern und Zollorganen zu vollziehenden Regelungen der Verordnung (EGEU) Nr. 9532016/2003793 dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird. Über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehende Rechte und Pflichten können aus…

…Einführung 0.1. Rechtsgrundlagen (1) Die Rechtsgrundlagen für die von den Zollämtern anlässlich der Einfuhr von preislich gestaffelten Arzneimitteln anzuwendenden Verbote sind die Verordnung (EGEU) Nr. 9532016/2003793 des Rates zur Vermeidung von Handelsumlenkungen bei bestimmten grundlegenden Arzneimitteln in die Europäische Union und der § 22…

…1 der Verordnung (EGEU) Nr. 9532016/2003793 verboten, preislich gestaffelte Arzneimittel (Abschnitt 1.1.), die zu gestaffelten Preisen in die in Anlage 1 angeführten Bestimmungsländer verkauft wurden, zum Zweck der Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr oder der Überführung in ein besonderes Verfahren in die…

2. Ausnahmen (1) Das Einfuhrverbot für preislich gestaffelte Arzneimittel gilt nicht, wenn die in der Anlage 1 angeführten Waren zum Zwecke der Wiederausfuhr in ein in dieser Anlage genanntes Bestimmungsland a)durchgeführt, b)in ein Zolllager eingelagert oder c)in eine Freizone oder in ein…

Anlage 1 Liste der preislich gestaffelten Arzneimittel | KN-Code | Arzneimittel | Hersteller/ Ausführer | Bestimmungsland | Spezifische Merkmale | Tag der Genehmi- gung | 3004 90 | TRIZIVIR 750 mg x 60 | GLAXO SMITH KLINE, GSK House, 980 Great West Road, BRENTFORD…

Anlage 2 Logo für preislich gestaffelte Arzneimittel [Grafik]   Von einer Schlange umwundener, geflügelter Äskulapstab in der Mitte eines Kreises aus 12 Sternen.

…verschiedene Lebensmittelzubereitungen nach Z 13 und Z 21 der Anlage 1 weiterhin dem ermäßigten Steuersatz von 10%. Bei der Einfuhr von Arzneimitteln ist jedenfalls aus zollrechtlicher Sicht Kapitel 30 der KN (Pharmazeutische Erzeugnisse) zu beachten, das sowohl Arzneimittel als auch im geringen Umfang Medizinprodukte enthält…

…16171/19752021; 3.das Bundesgesetz über Tierarzneimittel (Tierarzneimittelgesetz - TAMG), BGBl. I Nr. 186/2023. 34.das BundesgesetzBundesgesetz über die Herstellung und das Inverkehrbringen von Arzneimitteln über die Anwendung von Arzneimitteln bei Lebensmittel liefernden Tieren (TierarzneimittelkontrollgesetzArzneimittelgesetz - TAKGAMG), BGBl. I Nr. 28185/2002.1983 0.2. Warenverkehr…

Anlage 10 Muster der Bescheinigung für das Mitführen suchtgifthaltiger Arzneimittel im Reiseverkehr aus Ländern, die Vertragsparteien des Schengener Durchführungsübereinkommens sind [Grafik]   [Grafik]    

Anlage 11 Muster der Bescheinigung für das Mitführen suchtgifthaltiger Arzneimittel im Reiseverkehr aus Ländern, die nicht Vertragsparteien des Schengener Durchführungsübereinkommens sind [Grafik]   [Grafik]    

Anlage 12 Muster der Bescheinigung für das Mitführen psychotroper Arzneimittel im Reiseverkehr aus Ländern, die Vertragsparteien des Schengener Durchführungsübereinkommens sind [Grafik]   [Grafik]    

Anlage 13 Muster der Bescheinigung für das Mitführen psychotroper Arzneimittel im Reiseverkehr aus Ländern, die nicht Vertragsparteien des Schengener Durchführungsübereinkommens sind [Grafik]   [Grafik]  

…Anhangs III der Verordnung (EU) 2017/1509 (Artikel 3 Abs. 1 Buchstabe b); jegliche Gegenstände, mit Ausnahme von Lebensmitteln und Arzneimitteln, die für die Streitkräfte der Demokratischen Volksrepublik Korea bestimmt sind (Artikel 5); Luxusgüter des Anhanges VIII der Verordnung (EU) 2017/1509 (Artikel 10); Gold…

…Nickel, Silber und Zink des Anhangs VII der Verordnung (EU) 2017/1509 (Artikel 3 Abs. 1 Buchstabe g) jegliche Gegenstände mit Ausnahme von Lebensmittels und Arzneimitteln, die für die Streitkräfte der Demokratischen Volksrepublik Korea bestimmt sind (Artikel 5); Luxusgüter des Anhangs VIII der Verordnung (EU…

…genannte Suchtgifte (ausgenommen die im Abs. 2 genannten Suchtgifte) enthalten sind, unabhängig vom Suchtgiftgehalt, wobei für diese Arzneimittel die in Abs. 3 angeführten Nachweise erforderlich sind. (2) Folgende Suchtgifte dürfen im Rahmen dieser Reiseverkehrsregelung nicht ins Bundesgebiet verbracht, im Bundesgebiet mitgeführt oder wieder aus dem…

…auch im Rahmen der Reiseverkehrsregelung keine Nachweise erforderlich, sofern es sich nicht um eine große Menge handelt (siehe Abschnitt 6.2.3.) (2) Der maximale Gehalt an einem psychotropen Stoff (psychotroper Stoff in Reinsubstanz) in Arzneimitteln gemäß Abs. 1 Z 2 beträgt für Barbital =>…

…Drogenausgangsstoffe enthalten und so zusammengesetzt sind, dass diese Stoffe nicht einfach verwendet oder leicht und wirtschaftlich extrahiert werden können, Arzneimittel und Tierarzneimittel (siehe VB-0235 Abschnitt 1.1.1.) mit Ausnahme der unter Kategorie 4 aufgeführten Human- und Tierarzneimittel (siehe Anlage 1, Punkt 1). Drogenausgangsstoffe…

…1.), b)lebende Tiere, soweit sie nicht für das Inverkehrbringen zum menschlichen Verzehr hergerichtet worden sind, c)Pflanzen vor dem Ernten, d)Arzneimittel (siehe Arbeitsrichtlinie VB-0230), e)kosmetische Mittel, f)Tabak und Tabakerzeugnisse, g)Suchtmittel (Suchtgifte und psychotrope Stoffe, siehe Arbeitsrichtlinie VB-0220) sowie…

…Waren einführt. Sie kann daher von den Sportlern selbst (vgl. aber auch Abgabenbefreiung für Arzneimittel im persönlichen Gepäck von Reisenden, siehe Abschnitt 1.1.1.) oder auch beispielsweise vom Veranstalter beantragt werden. Die Waren müssen zur allfälligen Behandlung von Menschen oder Tieren bestimmt sein, die…

…lebenswichtigen Waren, die von einer begünstigten Organisation zur unentgeltlichen Verteilung an Bedürftige eingeführt werden; als lebenswichtig gelten Waren, die zur Befriedigung des unmittelbaren Bedarfs von Personen gebraucht werden, wie beispielsweise Nahrungs- und Arzneimittel, Kleidung und Decken, aber auch orthopädische Apparate, Krücken oder Ähnliches (Art. 61…