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BMF-010216/0155-VI/6/2008Salzburger Steuerdialog - ESt/KSt/UmgrSt 2008
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010216/0155-VI/6/200805.12.2008

…1 bis 5 KStG 1988 sind. Fraglich ist, ob das Erzielen von Erträgen aus der Vermietung der Liegenschaft an den Stifter/Begünstigten ertragsteuerlich den Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung zuzurechnen ist trotz umsatzsteuerrechtlicher Qualifizierung als nicht unternehmerisch bzw. nicht der unternehmerischen Sphäre zuordenbare Tätigkeit. Lösung…

BMF-010206/0007-VI/5/2010Bundessteuertagung Gebühren und Verkehrsteuern - Ergebnisse 2008
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010206/0007-VI/5/201022.01.2010

…öffentlichen Rechts an die von ihr beherrschte Gesellschaft übertragen werden. Für Bestandverträge über Liegenschaften, die von der ausgegliederten Gesellschaft von dritter Seite erworben werden, ist die Befreiung nicht zu gewähren. 1.8 § 33 TP 20 GebG iVm § 15 Abs. 3 GebG - Scheidungsfolgenvereinbarung über Liegenschaften Sachverhalt:…

BMF-010206/0050-VI/5/2008Bundessteuertagung Gebühren und Verkehrsteuern - Ergebnisse 2006
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010206/0050-VI/5/200807.05.2008Teil 1/2

…die Liegenschaftseinbringung anteilsmäßig in Abzug zu bringen (Wert der Leistung)? Lösung: Inwieweit Grundstücke zum Betriebsvermögen gehören und damit im Rahmen des Art. III UmgrStG übertragen werden können, richtet sich nach den ertragsteuerlichen Vorschriften ( UmgrStR 2002 Rz 1240 ). Hiernach umfasst der Einbringungsgegenstand bei der Einbringung von…

BMF-010103/0155-IV/4/2014Salzburger Steuerdialog 2014 - Bundesabgabenordnung
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010103/0155-IV/4/201408.10.2014

…wurde. 3. Schenkungsanzeige - Zurückbehaltung von Erträgnissen 3.1. Bezughabende Norm § 121a BAO 3.2. Sachverhalt Geschenkgeber A schenkt dessen Sohn B eine vermietete Liegenschaft, behält sich aber die Hälfte der Erträgnisse aus der Vermietung vor. Die Erträgnisse der Liegenschaft machen jährlich ca. 80.000 Euro…

BMF-010206/0040-VI/5/2009Verkehrsteuerliche Auswirkungen durch das Schenkungsmeldegesetz 2008
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010206/0040-VI/5/200918.02.2009Teil 1/2

…Erben A begehrt werden. Dieser ist Schuldner der Grunderwerbsteuer; der Steuersatz richtet sich nach dem Verwandtschaftsverhältnis zum Erblasser. (Die "Übertragung der halben Liegenschaft" von Erbe B an Erbe A stellt keine Verfügung über das Grundstück, sondern eine Verfügung über sein Erbrecht bzw. einen Teil seines…

BMF-010206/0094-IV/9/2017Ergänzung der Information des BMF vom 13. Mai 2016 zum Grunderwerbsteuergesetz, BMF-010206/0058-VI/5/2016
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010206/0094-IV/9/201704.12.2017Teil 1/2

…dessen Abs. 1 und 2 wie folgt lauten: § 15g. (1) Der Bauvereinigung steht im Fall einer nachträglichen Übertragung von Wohnungen und Geschäftsräumlichkeiten gemäß § 15b in das Eigentum (Miteigentum, Wohnungseigentum) ein Vorkaufsrecht zu, das im Grundbuch einzuverleiben ist und dessen Rechtsfolgen im Kaufvertrag zu erläutern sind…

BMF-010206/0167-VI/5/2009Bundessteuertagung Gebühren und Verkehrsteuern - Ergebnisse 2007
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010206/0167-VI/5/200914.05.2009Teil 1/2

…der Übertragung von unbeweglichem Vermögen auch bewegliches Vermögen übertragen, ist die anteilige - auf unbewegliches Vermögen entfallende - Gegenleistung mittels einer Proportionalrechnung zu ermitteln. Die übergebenen Vermögensarten sind für diesen Zweck mit den Verkehrswerten gegenüberzustellen. Ob hierbei bei der gemeinsamen Veräußerung einer im Miteigentum befindlichen Liegenschaft für…

BMF-010203/0549-IV/6/2005Einkommensteuerprotokoll 2005
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010203/0549-IV/6/200507.10.2005

…unentgeltliche Erwerbe bzw. wie hoch ist ein allfälliger Veräußerungsgewinn (Fall 4)? Fall 1: Die Übertragung der Liegenschaft ist als unentgeltlicher Vorgang anzusehen. Fall 2 und Fall 3: Keine Veräußerung/Anschaffung von Wirtschaftsgütern liegt bei einer gemischten Schenkung vor. Eine solche ist anzunehmen, wenn der Schenkungscharakter…

010203/105-IV/6/04Protokoll über die Bundeseinkommensteuertagung 2004
geltende FassungErlässe & InformationenErlass010203/105-IV/6/0419.11.2004Teil 2/2

…landwirtschaftlichen Liegenschaften und Gewerbebetrieben (zB Köhlerei, Schmiede, Bäckerei, Gastwirtschaft) verbunden und setzten seinerzeit die entsprechende Ausübung einer landwirtschaftlichen oder gewerblichen Tätigkeit voraus. Gegenständliche Servitutsrechte sind nur im Zusammenhang mit der Stammsitzliegenschaft vererbbar und veräußerbar. Rechtsgeschäfte über den Verkauf oder die unentgeltliche Übertragung werden von der…

BMF-010206/0101-VI/5/2014Vorgangsweise bei verschiedenen Sachverhalten im Zusammenhang mit der Neufassung des Grunderwerbsteuergesetzes durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 36/2014
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010206/0101-VI/5/201411.11.2014Teil 1/2

…vom behördlichen Eingriff betroffenen Fläche zu gewähren (Freigrenze). Die Veräußerung einer Liegenschaft (von Liegenschaftsteilen) an eine vom Enteignungswerber verschiedene Person ist keine Veräußerung zur Vermeidung eines unmittelbar drohenden behördlichen Eingriffs (VwGH 25.2.2003, 99/14/0316). Wird ein Vermögensgegenstand im Rahmen einer Zwangsversteigerung übertragen…

BMF-010216/0071-VI/6/2010Salzburger Steuerdialog 2010, Zweifelsfragen zur Körperschaftsteuer und Umgründungssteuer
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010216/0071-VI/6/201022.10.2010

…Vereinbarung stellen sich die Beteiligungsverhältnisse an der Hotel A KG wie folgt dar: Frau H: 49% Herr S: 49% Frau S: 2% Als Vorsorgemethode wurde der Kapitalkontenzusammenschluss mit Quotenverschiebung samt Ergänzungsbilanzen (UmgrStR 2002 Rz 1314) gewählt. Fragestellung Fällt die Übertragung des Einzelunternehmens von Frau H…

BMF-010103/0160-IV/2015Salzburger Steuerdialog 2015 - Ergebnisse BAO
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010103/0160-IV/201523.10.2015

…Person übertragen werden (zB Ehefrau, Kinder des Geschenkgebers), so wäre die Anzeigepflicht bei Vorliegen der sonstigen Voraussetzungen (Betragsgrenze) gegeben. 2. Schenkungsmeldung - Wertpapierdepot 2.1. Bezughabende Norm § 121a BAO 2.2. Sachverhalt Ein Vater schenkt seinem Sohn ein Wertpapierdepot (Aktien und Anleihen) im Wert von ca…

06 0101/4-IV/6/02Einkommensteuerprotokoll 2002
geltende FassungErlässe & InformationenErlass06 0101/4-IV/6/0226.11.2002Teil 1/2

… 16 und § 28 EStG 1988 Abzugsfähigkeit von Zinsen (Rz 4038 und 6418 EStR 2000) Eine vermietete Liegenschaft im Wert von 2 Millionen Euro wird gegen Übernahme eines mit 500.000 Euro aushaftenden Hypothekardarlehens erworben. Das Darlehen wurde seinerzeit vom Übertragenden zwecks Abdeckung einer Pflichtteilsschuld aufgenommen…

01 0219/38-IV/9/04Protokoll über die Umsatzsteuertagung 2004 vom 14. bis 16. Juni 2004 in Salzburg
geltende FassungErlässe & InformationenErlass01 0219/38-IV/9/0406.10.2004

…die übertragene Liegenschaft kein Vorsteuerabzug geltend gemacht werden konnte. Wie ist vorzugehen, wenn die Gemeinde für das Gebäude teilweise den Vorsteuerabzug geltend machen konnte? Die in der Rz 274 UStR 2000 angeführte Voraussetzung der Eigentumsübertragung ist bei der bloßen Einräumung eines Baurechts nicht erfüllt. Von…

BMF-010206/0058-VI/5/2016Vorgangsweise bei verschiedenen Sachverhalten im Zusammenhang mit dem Grunderwerbsteuergesetz in der Fassung des StRefG 2015/2016 und des AbgÄG 2015
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010206/0058-VI/5/201613.05.2016Teil 2/3

…dazu verpflichtet, von sich aus zu überprüfen, ob der bekannt gegebene gemeine Wert geringer als ein nach der GrWV ermittelter Wert ist. 3.15. Nachweis geringerer gemeiner Wert durch Gutachten Darf ein nicht allgemein beeideter und gerichtlich zertifizierter Sachverständiger Immobilien- und Liegenschaftsbewertungen durchführen, wo der…

BMF-010219/0247-VI/4/2010Umsatzsteuerprotokoll über den Salzburger Steuerdialog 2010
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010219/0247-VI/4/201007.10.2010Teil 1/2

…können die mit der Übertragung des Miteigentumsanteiles im Zusammenhang stehenden Vorsteuern in Abzug gebracht werden. § 3 Abs. 2, § 4 und § 12 Abs. 15 UStG 1994 (UStR 2000 Rz 679 und Rz 2151) Ermittlung des Wiederbeschaffungspreises bei der Entnahme Ein Zinshaus wird von der Mutter- an…

BMF-010206/0058-VI/5/2016Vorgangsweise bei verschiedenen Sachverhalten im Zusammenhang mit dem Grunderwerbsteuergesetz in der Fassung des StRefG 2015/2016 und des AbgÄG 2015
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010206/0058-VI/5/201613.05.2016Teil 1/3

…verwirklicht werden, wenn das Beteiligungsausmaß auf unter 95% sinkt und dann wieder auf mindestens 95% aufgestockt wird. 1.4.2. Übertragung von Minderheitsanteilen Wie ist der folgende Sachverhalt zu beurteilen? Beispiel: An der grundstücksbesitzenden G-GmbH sind am 31.12.2015 A zu 96%, B…

BMF-010203/0563-VI/6/2006Salzburger Steuerdialog 2006, Protokoll Einkommensteuer
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010203/0563-VI/6/200630.11.2006

…Kauf) übergeht? Bei einer unterjährigen entgeltlichen und unentgeltlichen Betriebsübertragung kann der Übernehmer die Gewinnermittlungsart frei wählen. Der Übergang eines Betriebes von Todes wegen oder aufgrund schenkungsweiser Übertragung erfordert keinen Wechsel der Gewinnermittlung und keine Erstellung einer (Todfalls-, Schluss-)Bilanz (VwGH 27.6.2000, 99/14…

BMF-010206/0094-IV/9/2017Ergänzung der Information des BMF vom 13. Mai 2016 zum Grunderwerbsteuergesetz, BMF-010206/0058-VI/5/2016
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010206/0094-IV/9/201704.12.2017Teil 2/2

…der Grunderwerbsteuer? Oder stellt er lediglich eine Abgeltung der Übertragung eines anteiligen Guthabens (im Regelfall eines Sparguthabens) dar und ist damit keine Gegenleistung iSd § 5 GrEStG 1987 ? Lösung: Gemäß § 31 Abs. 2 WEG 2002 ist die Rücklage für die Deckung von Aufwendungen zu verwenden. Sie…

BMF-010202/0090-IV/8/2005Bundessteuertagung Gebühren Verkehrsteuern Bewertung 2004 Protokoll - Bewertung 2004
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010202/0090-IV/8/200527.10.2005

…teilweiser Grundsteuerbefreiung die Kürzung gemäß § 53 Abs. 8 BewG 1955 auf die gesamte bebaute Fläche der wirtschaftlichen Einheit anzuwenden, auch wenn ein Teil der Liegenschaft von der Grundsteuer befreit ist? Zu Frage 1: Liegt ein Grundstück im Zustand der Bebauung vor, haben gemäß § 53 Abs…