Das neue DBA-USA vom 31. Mai 1996 ist erstmals ab der Veranlagung 1999 anzuwenden. Für schriftstellerische Einkünfte, die eine in den USA arbeitende Journalistin mit österreichisch-amerikanischem Doppelwohnsitz im Jahr 1995 von österreichischen Verlagen erhalten hat, ist daher gemäß Artikel XV des Abkommens vom…

Erhält ein in Österreich ansässiger Steuerpflichtiger von einer auf der Insel Man errichteten Kapitalgesellschaft (die ihre Gewinne aus Leistungserbringungen in Deutschland bislang thesauriert hat) erstmals Gewinnausschüttungen - oder fließen ihm im Zuge der Auflösung der Gesellschaft entsprechende Liquidationserlöse zu -, dann unterliegen diese Einkünfte der österreichischen Einkommensteuerpflicht…

Hat ein seit Jahren in England lebender Geschäftsführer der britischen Zweigniederlassung einer US-Gesellschaft eine in Österreich lebende Studentin geheiratet und auf diese Weise in Österreich nach längerer Zeit erstmals wieder einen gelegentlich benutzten Zweitwohnsitz begründet, dann löst dieser inländische Zweitwohnsitz wohl inländische unbeschränkte Steuerpflicht…

…September 2010 über die Landes- und Gemeindesteuern (Steuergesetz; SteG) kann bei Personen, die erstmals oder nach mindestens zehnjähriger Landesabwesenheit ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Liechtenstein nehmen, nicht die liechtensteinische Staatsangehörigkeit besitzen, keine Erwerbstätigkeit in Liechtenstein ausüben und vom Ertrag ihres Vermögens oder anderen ihnen…

…Abkommensrechts führen (EAS 1190). OECD-Entwicklungen, die mit dem OECD-Update 2003 und dem dort erstmals aufscheinenden "Painter-Example" (Z 4.5 des OECD-Kommentars zu Art. 5 OECD-MA) eine Ausweitung des abkommensrechtlichen Betriebstättenbegriffs zum Ziel hatten (EAS 2535), fanden zwar im Vorschlag für…

…betreffenden Kalenderjahres in Deutschland tätig sind, verbleiben in der österreichischen Lohnsteuerabzugsbesteuerung. OECD-Entwicklungen, die mit dem OECD-Update 2003 und dem dort erstmals aufscheinenden "Painter-Example" begonnen haben, hatten indessen eine Ausweitung des abkommensrechtlichen Betriebstättenbegriffes zum Ziel (EAS 2535). Diese Entwicklung soll der Rechtsauffassung zahlreicher…

…Auszahlungsbetrag aus Kapitalerträgen herrührt, tritt inländische Steuerpflicht ein, weil über diese Kapitalerträge erstmals mit der Auszahlung verfügt werden konnte und damit erst zu diesem Zeitpunkt der steuerliche Zufluss eintritt. Artikel 15 DBA-USA untersagt Österreich, jene Teile des Auszahlungsbetrages zu besteuern, die durch die Arbeitsausübung…

…die länger als 183 Tage im betreffenden Steuerjahr an schweizerische Konzernunternehmen verliehen werden, für das Veranlagungsjahr 2007 erstmals inländische Steuerpflicht eintreten, wobei die schweizerische Quellensteuer anzurechnen ist. Der österreichische Arbeitgeber wird daher mit der Veröffentlichung des Revisionsprotokolls vor eine neue Rechtslage gestellt. Denn ab 1…

…EStG unterlassen. Würde in diesem Fall ein Orchestermitglied 500 Euro und die restlichen nur 100 Euro erhalten, dann käme die im zitierten Erlass erstmals eingeführte Verpflichtung zur Anwendung, dass für das höher (über dem Grenzwert von 440 Euro) bezahlte Orchestermitglied die steuerliche Erfassung in Österreich…

…kinematographisches Material (sondern bedient er sich einer Übertragung via Satelit), dann tritt auf der Grundlage der in früheren EAS vertretenen Auffassungen erstmals durch das neue Abkommen die Verpflichtung zu einer Quellenbesteuerung von 10% ein. Eine nach dem alten Abkommen gegebene Quellensteuerfreiheit kann nun noch für…

…nur in einem sehr eng begrenztem Rahmen vereinbart worden; nämlich nur insoweit, als zu Unrecht Vorteile des erstmals am 1.4.1998 wirksam gewordenen Doppelbesteuerungsabkommens in Anspruch genommen worden sind. Fallen daher nachträglich US-Steuern deshalb an, weil in der Vergangenheit ein US-Investitionsmodell in…

…einem Großraumbüro Betriebsstätteneigenschaft zugemessen werden (EAS 1613). Entwicklungen auf OECD-Ebene, die mit dem OECD-Update 2003 und dem dort erstmals aufscheinenden "Painter-Example" (Z 4.5 des OECD-Kommentars zu Art. 5 OECD-MA) eine Ausweitung des abkommensrechtlichen Betriebsstättenbegriffs zum Ziel hatten (EAS 2535…

…1995, folgt in seinem Art. 4 Abs. 1 zwar noch dem Musterabkommen aus 1963 und enthält daher noch nicht den erstmals im Musterabkommen 1977 eingeführten letzten Satz, der ausdrücklich auf den Ausschluss von Personen, die nur mit Einkünften aus Quellen dieses Staates steuerpflichtig sind, hinweist…

…nicht - wie vor der Gesetzesänderung - auf Umstände ab, die in der Person des Steuerpflichtigen gelegen sind. Daher begründet auch der Umstand, dass ein Doppelbesteuerungsabkommen erstmals anwendbar wird, ein zur Wegzugsbesteuerung führendes Ereignis (siehe EAS 3157 betr. den Abschluss des DBA-Albanien). Bundesministerium für Finanzen, 19…

…im Jahr 2005 neben belgischen Zinseneinkünften von 1.000.000 (inkl. der belgischen Abzugssteuer von 150.000) erstmals wieder ein Gewinn von 2.000.000 für die Muttergesellschaft (steuerpflichtiges Einkommen 2005 sonach 3.000.000), dann löste dies bei einem Steuersatz von 25% österreichische Körperschaftsteuer…

…ist - würde idR einer Sofortbescheinigung des Formulars durch die DBA-Partnerverwaltung entgegenstehen. Kommt daher beispielsweise im Rahmen einer österreichischen Außenprüfung bei der ausschüttenden Gesellschaft der Verdacht einer Steuerumgehung auf (zB es werden erstmals in einem späteren Prüfungsverfahren Umstände aufgedeckt, die Anlaß für die Vermutung sind…

…Steuerpflichtigen zuzurechnen sind, dann muss zur Vermeidung eines Haftungsrisikos empfohlen werden, den Kapitalertragsteuerabzug solange vorzunehmen bis von der ausländischen Kapitalgesellschaft erstmals erfolgreich die finanzamtliche Rückerstattung gemäß § 240 BAO erwirkt worden ist und damit im Ergebnis eine finanzamtlich bestätigte Unbedenklichkeit gegeben ist. 12. November 1998 Für…