…zu werten. Siehe hierzu die ausführlichen Ergänzungen der Ziffer 12 des OECD-Kommentars zu Artikel 12 des OECD-Musterabkommens im Update 2000. Sollte im erstgenannten Fall die thailändische Seite auf dem Lizenzgebührencharakter der Zahlungen beharren und die Zahlungen einer 15-prozentigen Quellensteuer unterwerfen, dann müsste…

…da auf der Ebene der Doppelbesteuerungsabkommen nicht in die Frage eingegriffen wird, in welcher Weise Abkommensverpflichtungen umgesetzt werden. Bezieht daher ein in Österreich ansässiger Abgabepflichtiger Gewinnausschüttungen einer thailändischen Kapitalgesellschaft, die nicht im Wege einer österreichischen Bank bereits dem Kapitalertragsteuerabzug unterzogen worden sind und die daher…

…Es ist aber richtig, dass zutreffendenfalls die thailändische Gesellschaft damit auf der Ebene des Abkommensrechtes eine "Betriebstätte" im Sinn von Artikel 5 des Abkommens in Österreich unterhält. Allerdings würde es zu weit gehen, in einem solchen Fall die 95%ige Beteiligung an der Y-GmbH…

Eröffnet ein Handelsunternehmen, das seinen Sitz in Thailand hat, in Österreich ein Informationsbüro, zu dessen Aufgaben lediglich Werbung und Produktinformation zählt, so stellt dieses Büro wohl nach innerstaatlichem Recht, nicht aber nach Artikel 5 Abs. 2 lit. e DBA-Thailand, eine Betriebsstätte dar. Durch die…

…erfolgt und dass folglich die Zinsenzahlungen dem Betriebsergebnis der US-Filiale zuzurechnen sind, ändert nichts an der Anwendbarkeit des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen Österreich und Thailand. Denn gemäß Artikel 1 des Abkommens können alle in Österreich ansässigen natürlichen und juristischen Personen die Abkommensvorteile in Anspruch nehmen. 29…

…6 Monate nicht übersteigt, so wird hiedurch nach Auffassung des Bundesministeriums für Finanzen gemäß Artikel 5 Abs. 1 lit. g des DBA-Thailand keine Betriebstätte in Thailand begründet. Allein durch den Umstand, dass die zitierte Bestimmung einen 12monatigen Beobachtungszeitraum vorsieht, wird verdeutlicht, dass es bei…

…seine Ansässigkeit nach Thailand, geht dadurch das österreichische Besteuerungsrecht am Wertzuwachs der Beteiligung nicht verloren, sodass der Tatbestand der Wegzugsbesteuerung (§ 27 Abs. 6 Z 1 lit. b EStG 1988) nicht erfüllt ist. Denn nach Artikel 13 Abs. 4 DBA-Thailand bleibt im Fall des Verkaufes…

…der thailändische Geschäftsführer in Österreich über keine feste Einrichtung (zB Büroraum, Arbeitszimmer) verfügt, das Besteuerungsrecht an seinen Bezügen Thailand zusteht. Das gleiche Ergebnis würde aber eintreten, wenn die Bezüge der Zuteilungsregel für unselbständige Arbeit zugeordnet würden. Denn diese setzt voraus, dass der in Thailand ansässige…

  Werden von österreichischen Anlegern thailändische Wertpapiere gekauft, die von einer in Singapur gelegenen Filiale (Betriebstätte) einer thailändischen Bank begeben werden, dann unterliegt der erzielte Zinsenertrag nach österreichischem Recht der österreichischen Einkommensbesteuerung; befindet sich die kuponauszahlende Stelle in Österreich, kommt es sonach zur 25%igen…

  Schließt ein in Österreich ansässiger Filmverleiher Lizenzverträge mit thailändischen, amerikanischen und in Hongkong ansässigen Filmverleihgesellschaften ab, auf Grund derer er u.a. berechtigt ist, die betreffenden Filme auch in Sublizenz in das Drittausland zu vergeben, dann werden insoweit die mit den Lizenzverträgen eingeräumten Berechtigungen…

…Indien (Art. XIV), Pakistan (Art. XIII), Thailand (Art. 14), Türkei (Art. 14). Gemäß Artikel X des DBA-USA tritt inländische Steuerpflicht für ausschließlich in den USA ansässige Vortragende nur dann ein, wenn die Honorare (die innerhalb des gesamten Jahres aus Österreich bezogen werden) den Gegenwert…

…Malta, Portugal, Tunesien, Türkei, Thailand). DBA-Quellensteuerbegrenzung: Die Anrechnung kann höchstens bis zu den abkommensgemäß vorgesehenen Quellensteuerbegrenzungen vorgenommen werden (darüber hinaus gehende Quellensteuerabzüge muss der Bankkunde im Rückerstattungsweg von der ausländischen Steuerverwaltung einfordern). Liegt daher z.B. der Nachweis vor, dass von einer Schweiz-Anleihe…