RIS AI
45 856 Treffer598 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7100421/2023Zeitanteilige Abschreibung des Agios am Sekundärmarkt erworbener Anleihepapiere
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.12.2023Teil 1/2

…die nunmehr beim BFG zur Entscheidung ansteht. Die Abschreibungen im Prüfungszeitraum sind steuerlich nicht anzuerkennen und erhöhen daher die Einkünfte um folgende Beträge: Eine Liste der betroffenen Wertpapiere und der errechneten Beträge liegt diesem Bericht als Anlage Tz 11 Beilage zur Agio - Abwertung bei." Festgestellt…

BFG RV/6300005/20171. Unzulässiger Ansatz eines abschreibbaren Markenrechtes als Instrument einer rechtswidrigen Steuervermeidung; 2. Strafbefreiende Selbstanzeige mangels zweifelsfreien Nachweises einer Verfristung der Entrichtung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis08.05.2018Teil 2/2

…Dass A die Vorstellung besessen hätte, eine Aufdeckung einer derartigen stillen Reserve im Betrieb seines Klienten wäre steuerfrei bzw. würde ohne irgendeine Steuerlast eine Abschreibungsreserve in einer Höhe schaffen, mit welcher der von ihm betreute Abgabepflichtige bzw. der spätere Betriebsinhaber wohl Zeit seines Lebens keine…

BFG RV/2100404/2014Steuerlich nicht anzuerkennendes Dienstverhältnis mit der Gattin des Bf
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.12.2021Teil 1/2

…mit welchem der Bf aufgefordert wurde hinsichtlich der Bemessungsgrundlage und der Höhe der Abschreibung für Abnutzung im Rahmen seiner Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung Stellung zu nehmen und in Bezug auf die Personalkosten im Rahmen seiner Einkünfte aus selbständiger Tätigkeit Aufzeichnungen über die Arbeitszeit seiner…

BFG RV/3100360/2026Nachsicht von Aussetzungszinsen: Abweisung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis10.09.2026

…Zinsschaden iHv zumindest 50 % der festgesetzten Aussetzungszinsen verursacht, bzw. wären die Zinsen deutlich niedriger ausgefallen, wenn die Behörde ihrer Verpflichtung zur unverzüglichen Entscheidung nachgekommen wäre. Die entstandene Belastung sei daher sachlich unbillig iSd § 236 BAO. 2. Das Nachsichtsansuchen wurde mit Bescheid vom 18.02.2026…

BFG RS/5200002/2022Zurückweisung einer Säumnisbeschwerde betreffend 1. Annahme einer Zollanmeldung 2. Erteilung eines Feststellungsbescheides
geltende FassungBFG-EntscheidungenSäumnisbeschwerde - Einzel - Beschluss30.12.2022

……" "Artikel 172 Annahme der Zollanmeldung (1) Zollanmeldungen, die die Anforderungen dieses Kapitels erfüllen, werden von den Zollbehörden unverzüglich angenommen, sofern die betreffenden Waren den Zollbehörden gestellt wurden. (2) Sofern nichts anderes bestimmt ist, ist der Zeitpunkt der Annahme der Anmeldung durch die Zollbehörden maßgebend…

BFG RS/7200003/2022Zurückweisung einer Säumnisbeschwerde
geltende FassungBFG-EntscheidungenSäumnisbeschwerde - Einzel - Beschluss21.11.2022

…2013 (Unionszollkodex - UZK) lautet: "(1) Zollanmeldungen, die die Anforderungen dieses Kapitels erfüllen, werden von den Zollbehörden unverzüglich angenommen, sofern die betreffenden Waren den Zollbehörden gestellt wurden. (2) Sofern nichts anderes bestimmt ist, ist der Zeitpunkt der Annahme der Anmeldung durch die Zollbehörden maßgebend für die…

BFG RS/6200001/2022Zurückweisung einer Säumnisbeschwerde
geltende FassungBFG-EntscheidungenSäumnisbeschwerde - Einzel - Beschluss05.12.2022

……" "Artikel 172 Annahme der Zollanmeldung (1) Zollanmeldungen, die die Anforderungen dieses Kapitels erfüllen, werden von den Zollbehörden unverzüglich angenommen, sofern die betreffenden Waren den Zollbehörden gestellt wurden. (2) Sofern nichts anderes bestimmt ist, ist der Zeitpunkt der Annahme der Anmeldung durch die Zollbehörden maßgebend…

BFG RV/7101327/2016Nachsicht, Einwand der Unbilligkeit wegen der von der Finanzstrafbehörde angeblich verursachten langen Dauer des gerichtlichen Strafverfahrens, da die Berufsausübung als Bankdirektor dadurch verhindert worden sei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.02.2017Teil 1/8

…die in den zwei Vertragsstaaten eines DBAs unterschiedlich behandelt würden. So würden sich zB bei Cross Border Leasing gewisse Kosten (sei es als Abschreibung oder als Leasingraten) steuerlich doppelt gelten machen lassen. Oder Dividenden würden – als abzugsfähige Zinszahlungen getarnt – von der Kapitalgesellschaft in dem einen…

BFG RV/2101157/2014Abschreibung eines an einen Dritten gewährten Darlehens als nicht betrieblich veranlasst, wenn ein entsprechender Rückgriffsanspruch in gleicher Höhe zu aktivieren wäre. Ein (schlüssiger) Verzicht auf einen Rückgriffsanspruch kann eine verdeckte Ausschüttung begründen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.02.2016Teil 2/2

…zum Abzug Verpflichtete die Kapitalerträge nicht vorschriftsmäßig gekürzt hat oder 2. der Empfänger weiß, daß der Schuldner die einbehaltene Kapitalertragsteuer nicht vorschriftsmäßig abgeführt hat und dies dem Finanzamt nicht unverzüglich mitteilt. …“ Die Kapitalertragsteuerpflicht entsteht grundsätzlich erst mit dem Zufließen der Vorteilszuwendung (iSd § 19 EStG; …

BFG RV/5100075/2017Abschreibungen auf eine verdeckte Entnahme als verdeckte Ausschüttung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.08.2022Teil 3/4

…Treugebers über diese Anteile zu verfügen, die Einkünfte daraus an den Treugeber weiterzuleiten, das Stimmrecht nur mit Auftrag des Treugebers auszuüben, alle Verständigungen und Benachrichtigungen unverzüglich dem Treugeber zukommen zu lassen, diesen von allen Ereignissen zu verständigen, welche geeignet sind, die Interessen der Gesellschafter zu…

BFG RV/5300034/2018Grenzen einer Zahlungserleichterung für Geldstrafen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.09.2020

…wurde dieses Ratenansuchen des Bestraften als unbegründet abgewiesen und sie zur Vermeidung von Einbringungsmaßnahmen aufgefordert, die rückständige Strafe und weiteren Geldansprüche in (damaliger) Höhe von € 47.300,00 unverzüglich und hinsichtlich eines Betrages von € 936,00 bis zum 14. Mai 2018 zu entrichten…

BFG RV/7103380/2018Nach Rechtskraft eines Gerichtsbeschlusses gemäß § 213 IO ist die Festsetzung einer Abgabe, die von der Restschuldbefreiung umfasst ist, unzulässig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.04.2025

…konkreten Fall unter den Voraussetzungen nach § 215 IO zulässig. Ein solcher Sachverhalt ist nach Ansicht des BFG nicht festzustellen. Die "Abschreibung" der Einkommensteuerschuld 2015 auf dem Abgabenkonto war nur die Bezeichnung des buchungstechnischen Vorganges (vgl VwGH 30.06.1986, 84/15/0058). Die Löschung gemäß …

BFG RV/7101214/2016Sachliche Unbilligkeit bei unrichtig festgesetzten Abgaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis28.09.2017Teil 2/2

…Jahr 2001stattgefunden hat, bei dem das Finanzamt aufgrund übermittelter ergänzender Unterlagen über den Zahlungsfluss und die Dokumentation der Leistungserbringung der Beschwerde für dieses Jahr mit Berufungsvorentscheidung stattgegeben hat. Dieser Umstand wurde unverzüglich dem VwGH mitgeteilt in der Annahme, ein aufhebendes Erkenntnis würde ergehen. Unglücklicherweise wurde…

BFG RV/3100224/2021Kein Vorsteuerabzug mangels unternehmerischer Tätigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.08.2024

…Zustand zu erhalten und die notwendigen Reparaturen innerhalb der Wohnungen auf ihre Kosten unverzüglich vornehmen zu lassen. Sämtliche Bewirtschaftungskosten werden auf Dauer des Fruchtgenussrechtes von der Fruchtgenussberechtigten aus eigenem getragen. Die Fruchtgenussberechtigte vergütet dem Eigentümer die jährliche Substanzverminderung in Höhe der steuerlich anerkannten Abschreibung. 4…

BFG RV/7100766/2022Rechnerischer Hilfswert in FinanzOnline ist kein Einheitswertbescheid
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.10.2023Teil 3/3

…die bis zum Hauptfeststellungszeitpunkt eintreten, sind dem Finanzamt Österreich, unverzüglich mitzuteilen. (3) Die Erklärungen nach Abs. 1 und 2 gelten als Steuererklärungen im Sinne der Abgabenverfahrensgesetze. (4) Die Behörden des Bundes, der Länder und der Gemeinden haben dem Finanzamt Österreich nach Maßgabe einer Verordnung des…

BFG RV/6100038/2023Abweisung eines Antrages auf Aufhebung des Säumniszuschlages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.05.2023

…OG, vom 9. Februar 2022 gegen den Bescheid des Finanzamtes Österreich vom 18. Jänner 2022 betreffend Abweisung des Antrages auf Abschreibung des Säumniszuschlages zu Recht erkannt: 1. Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. 2. Gegen dieses Erkenntnis ist gemäß Art…

BFG RV/7105200/2015Nachsicht bei betrügerischem Verhalten des Vertreters
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.06.2017

…Entscheidungsgründe Mit Eingabe vom 17. Juni 2013 beantragte die Beschwerdeführerin (Bf) durch ihren Vertreter gemäß § 236 Abs. 1 BAO die gänzliche Abschreibung der aktuell fälligen Abgabenschuldigkeiten in Höhe von € 37.039,83 sowie gemäß § 236 Abs. 2 BAO die Nachsicht folgender, bereits entrichteten Abgaben:…

BFG RV/3101092/2015Zurechnung von Einkünften bei Vorliegen einer Scheidungsklausel im Fruchtgenussvertrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.05.2017

…ihre Kosten unverzüglich vornehmen zu lassen. Sämtliche Bewirtschaftungskosten, insbesondere die in Verbindung mit den §§ 509 ff ABGB entstehenden Kosten werden auf die Dauer des Fruchtgenussrechtes von der Fruchtgenussberechtigten aus eigenem getragen. Die Fruchtgenussberechtigte vergütet dem Eigentümer die jährliche Substanzverminderung in Höhe der steuerlich anerkannten Abschreibung.…

BFG RV/5100110/2012Nutzungsüberlassung einer Luxusimmobilie durch eine Stiftung an den Stifter über dazwischen geschaltete Tochtergesellschaften
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.04.2016Teil 3/9

…H. nicht genehmigt. Der diesem Beschluss als Privatperson beitretende W. N. verpflichtet sich als Dienstwohnungsnutzer die darauf entfallende Miete in seine private Zahlungsverpflichtung zu übernehmen. Die Miete wird wie folgt festgesetzt: Abschreibung, Finanzierungskosten, Rendite 2 % auf eine Laufzeit von 12 Jahren Herr W. N. verpflichtet…

BFG RV/7104074/2009Aktivierungspflicht von zur Verschaffung der Betriebsbereitschaft eines Gebäudes erforderlichen Instandhaltungs- und Erhaltungsaufwendungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.06.2015

…mit Büro und Nebenräumen verbaut seien, die KFZ-Garage und die Garage Zweirad umfasse zusätzlich 46,64 m2, womit sich eine bebaute Fläche von 201,84 m2 ergebe. Unverzüglich nach Erwerb der Liegenschaft, die bis dahin zu Wohnzwecken genutzt worden sei, hätten die Renovierungsarbeiten begonnen…