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104 902 Treffer485 msnur geltende Fassungen
UFSZ2L ZRV/0005-Z2L/11Zollschuldentstehung nach Art. 204 Zollkodex bei verspäteter Anschreibung der eingeführten Waren zum Zollverfahren der aktiven Veredelung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.04.2013

…deren Anmeldung im Anschreibeverfahren und die Abgabe von ergänzenden Anmeldungen bewilligt worden ist, hinsichtlich der diesem Bescheid angeschlossenen Berechnungsblatt (S.1-40) angeführten eingangsabgabenpflichtigen Waren die aus der Inanspruchnahme dieser Bewilligung entstandene Verpflichtung der unverzüglichen Anschreibung nicht erfüllt habe, wodurch zum Einen für sie gem…

UFSZ2L ZRV/0009-Z2L/12Keine Entstehung der Eingangsabgabenschuld bei Anschreibung der Waren innerhalb der Verwahrungsfrist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.10.2012

…mit Eingabe vom 27. April 2011 der Rechtsbehelf der Berufung erhoben. Begründend führte die Bfin im Wesentlichen aus, dass der Zollverantwortliche sämtliche Voraussetzungen für eine unverzügliche Anschreibung erfüllt und alle Software-Module ordnungsgemäß ausgefüllt habe. Der Bfin sei keine grobe Fahrlässigkeit vorzuwerfen, da sie nicht…

UFSZ2L ZRV/0011-Z2L/12Keine Entstehung der Eingangsabgabenschuld bei Anschreibung der Waren innerhalb der Verwahrungsfrist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.10.2012

…Dagegen wurde mit Eingabe vom 27. April 2011 der Rechtsbehelf der Berufung erhoben. Begründend führte die Bfin im Wesentlichen aus, dass der Zollverantwortliche sämtliche Voraussetzungen für eine unverzügliche Anschreibung erfüllt habe. Die Daten seien unmittelbar nach Wareneingang erfasst worden. Der Bfin sei auch keine grobe…

UFSZ2L ZRV/0014-Z2L/12Kein Verstoß gegen die Verpflichtung zur unverzüglichen Anschreibung, wenn im gemeinschaftlichen Versandverfahren angelieferte Waren innerhalb einer Frist von 2 - 6 Tagen eine zollrechtliche Bestimmung erhalten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.10.2012

…Ausgleich des entstandenen Zinsverlustes zu entrichten. Dagegen wurde mit Eingabe vom 27. April 2011 der Rechtsbehelf der Berufung erhoben und hiezu im Wesentlichen ausgeführt, dass der Zollverantwortliche sämtliche Voraussetzungen für eine unverzügliche Anschreibung erfüllt habe. Die Daten seien unmittelbar nach Wareneingang erfasst worden. Der Bf…

UFSZ2L ZRV/0013-Z2L/12Kein Verstoß gegen die Verpflichtung zur unverzüglichen Anschreibung, wenn im gemeinschaftlichen Versandverfahren angelieferte Waren innerhalb einer Frist von 2 - 6 Tagen eine zollrechtliche Bestimmung erhalten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.10.2012

…Ausgleich des entstandenen Zinsverlustes zu entrichten. Dagegen wurde mit Eingabe vom 27. April 2011 der Rechtsbehelf der Berufung erhoben und hiezu im Wesentlichen ausgeführt, dass der Zollverantwortliche sämtliche Voraussetzungen für eine unverzügliche Anschreibung erfüllt habe. Die Daten seien unmittelbar nach Wareneingang erfasst worden. Der Bf…

UFSZ2L ZRV/0012-Z2L/12kein Verstoß gegen die Verpflichtung zur unverzüglichen Anschreibung, wenn im gemeinschaftlichen Versandverfahren angelieferte Waren innerhalb einer Frist von 2 - 7 Tagen eine zollrechtliche Bestimmung erhalten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.10.2012

…Ausgleich des entstandenen Zinsverlustes zu entrichten. Dagegen wurde mit Eingabe vom 27. April 2011 der Rechtsbehelf der Berufung erhoben und hiezu im Wesentlichen ausgeführt, dass der Zollverantwortliche sämtliche Voraussetzungen für eine unverzügliche Anschreibung erfüllt habe. Die Daten seien unmittelbar nach Wareneingang erfasst worden. Der Bf…

UFSZ2L ZRV/0010-Z2L/121. Keine Pflichtverletzung bei Anschreibung der Waren im vereinfachten Verfahren vor Ablauf der 20-tägigen Frist für die vorübergehende Verwahrung 2. Einreihung von Sockeln für (Sonnen)Schirme in den Zolltarif
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)04.07.2012

…Die Anschreibung der Waren in der Buchführung erfolgte in den in der Beilage zum Bescheid vom 23. März 2011 angeführten Fällen (Versandscheindaten zu Bescheid xxxxxx/xxxx5/20/2010) nicht unverzüglich sondern - wie aus der Anführung des Überlassungsdatums in den ergänzenden Anmeldungen hervorgeht - erst zwei bis…

UFSZ2L ZRV/0007-Z2L/11Zollschuldentstehung gem. Art. 204 Abs. 1 lit. a) Zollkodex wegen verspäteter Anschreibung von zur aktiven Veredelung eingeführten Waren.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.04.2013

…Anmeldung im Anschreibeverfahren und die Abgabe von ergänzenden Anmeldungen bewilligt worden ist, hinsichtlich der diesem Bescheid angeschlossenen Berechnungsblatt (Seite 1 bis 100) angeführten eingangsabgabenpflichtigen Waren die aus der Inanspruchnahme dieser Bewilligung entstandene Verpflichtung der unverzüglichen Anschreibung nicht erfüllt habe, wodurch zum einen für sie gem…

UFSZ2L ZRV/0006-Z2L/11Zollschuldentstehung nach Art. 204 Abs. 1 lit .a Zollkodex wegen verspäteter Anschreibung von zur aktiven Veredelung bestimmter eingeführter Waren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.04.2013

…Anmeldung im Anschreibeverfahren und die Abgabe von ergänzenden Anmeldungen bewilligt worden ist, hinsichtlich der diesem Bescheid angeschlossenen Berechnungsblatt (Seite 1 bis 315) angeführten eingangsabgabenpflichtigen Waren die aus der Inanspruchnahme dieser Bewilligung entstandene Verpflichtung der unverzüglichen Anschreibung nicht erfüllt habe, wodurch zum Einen für sie gem…

BFG RV/7100421/2023Zeitanteilige Abschreibung des Agios am Sekundärmarkt erworbener Anleihepapiere
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.12.2023Teil 1/2

…die nunmehr beim BFG zur Entscheidung ansteht. Die Abschreibungen im Prüfungszeitraum sind steuerlich nicht anzuerkennen und erhöhen daher die Einkünfte um folgende Beträge: Eine Liste der betroffenen Wertpapiere und der errechneten Beträge liegt diesem Bericht als Anlage Tz 11 Beilage zur Agio - Abwertung bei." Festgestellt…

UFSZ2L ZRV/0008-Z2L/12Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)18.06.2012

…zu befördern und dort unverzüglich anzuschreiben. Soferne für die verbrachten Waren keine im Pkt. 4.3. festgelegte Anschreibemitteilung zu übermitteln ist, gelten diese Waren gem. Art. 266 Abs. 2 Buchstabe b) letzter Halbsatz ZK-DVO mit der Anschreibung in den Aufzeichnungen als überlassen. Ausgenommen davon…

ZK-17707.5. Verfahrensabwicklung
geltende FassungRichtlinien28.09.2020

…Risikoanalyse "ROT" Wurde die betreffende Anmeldung bzw. Anschreibungsmitteilung auf Grund der Risikoanalyseergebnisse in e-zoll auf "ROT" gesetzt, so ersucht die Überwachungszollstelle die örtlich zuständige Zollstelle unverzüglich um Durchführung einer Kontrolle und übermittelt dazu alle notwendigen Informationen. Der Umfang der Kontrolltätigkeit richtet sich grundsätzlich nach…

ZK-17705.4. Verfahrensabwicklung
geltende FassungRichtlinien19.09.2022

…seinen Aufzeichnungen angeschrieben wurden, sind der zuständigen Zollstelle unverzüglich mitzuteilen. Hinweis: Artikel 182 Abs. 3 UZK und Artikel 234 Abs. 1 Buchstabe a) UZK-IA verweisen auf eine Gestellung der Waren, die allerdings vom Sinn her eine Mitteilung der Anschreibung ist, da damit die zuständige…

UZK-IAArtikel 231 Zollförmlichkeiten und -kontrollen bei der zentralen Zollabwicklung
geltende FassungRichtlinien14.06.2017

…der Überwachungszollstelle Folgendes einreicht: a)eine Standardzollanmeldung nach Artikel 162 des Zollkodex oder b)eine vereinfachte Zollanmeldung nach Artikel 166 des Zollkodex oder c)eine Gestellungsmitteilung gemäß Artikel 234 Absatz 1 Buchstabe a. (2) Erfolgt die Zollanmeldung mittels einer Anschreibung in der Buchführung des Anmelders…

ZT-25104. Zollanmeldung zur Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr mit Antrag auf ein Zollkontingent
geltende FassungRichtlinien22.11.2017

…mit Artikel 172 des Zollkodex werden Zollanmeldungen, die die Anforderungen für die Überlassung der Waren zum zollrechtlich freien Verkehr erfüllen, von den Zollbehörden unverzüglich angenommen, sofern die betreffenden Waren den Zollbehörden gestellt wurden. Sofern nichts anderes bestimmt ist, ist der Zeitpunkt der Annahme der Anmeldung…

UZK-IAAbschnitt 2 Überwachung der Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr oder der Ausfuhr von Waren
geltende FassungRichtlinien12.07.2023

…einmal wöchentlich Daten über die Zollanmeldungen zu dem jeweiligen Verfahren. Werden die Waren gemäß Artikel 194 Absatz 1 des Zollkodex überlassen, übermitteln die Zollbehörden der Kommission die Daten unverzüglich. (3) Die Kommission macht die in Absatz 1 genannten Daten, die von den Zollbehörden übermittelt werden…

UZK-DAArtikel 163 Bewilligungsantrag auf der Grundlage einer Zollanmeldung
geltende FassungRichtlinien01.07.2020

…unter zollamtlicher Überwachung vernichtet bzw. zerstört werden sollen. (*) (2) Absatz 1 gilt nicht in den Fällen: a)vereinfachte Zollanmeldung; b)zentrale Zollabwicklung; c)Anschreibung in der Buchführung des Anmelders; d)wenn eine Bewilligung, mit Ausnahme der vorübergehenden Verwendung, beantragt wird, an der mehr als ein…

BFG RV/6300005/20171. Unzulässiger Ansatz eines abschreibbaren Markenrechtes als Instrument einer rechtswidrigen Steuervermeidung; 2. Strafbefreiende Selbstanzeige mangels zweifelsfreien Nachweises einer Verfristung der Entrichtung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis08.05.2018Teil 2/2

…Dass A die Vorstellung besessen hätte, eine Aufdeckung einer derartigen stillen Reserve im Betrieb seines Klienten wäre steuerfrei bzw. würde ohne irgendeine Steuerlast eine Abschreibungsreserve in einer Höhe schaffen, mit welcher der von ihm betreute Abgabepflichtige bzw. der spätere Betriebsinhaber wohl Zeit seines Lebens keine…

UFSW RV/2549-W/13Nachsichtsansuchen hinsichtlich Gebühren gemäß § 17a VfGG, wenn der Antrag auf Verfahrenshilfe abgewiesen wird (Abweisung).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.12.2013

…der Einschreiter die unverzügliche Entrichtung der Beschwerdegebühr durch seinen Mandanten veranlasst, wobei es lediglich aus einem Versehen des Mandanten heraus unterblieben sei, die Einzahlung gegenüber dem VfGH nachzuweisen. Es werde daher beantragt, den angefochtenen Bescheid aufzuheben und die Gebührenerhöhung gemäß § 236 BAO durch Abschreibung nachzusehen.…

ZK-17707.4.5.3.3. Fristen
geltende FassungRichtlinien28.09.2020

…der konsultierte Mitgliedstaat innerhalb der im ersten Absatz genannten Frist keine Einwände erhoben werden. 7.4.5.3.4. Ergebnisse des Konsultationsverfahrens Das CC-ZV informiert die bewilligende Zollbehörde unverzüglich über das Ergebnis des Konsultationsverfahrens, wobei folgende Möglichkeiten bestehen: 7.4.5.3.4.1…