…erhob. Der Studienwechsel sei die Folge einer tragischen Erkrankung, die die Tochter plötzlich getroffen und nachhaltige Spuren in ihrem Leben hinterlassen hat, und daher als unschädlich anzusehen. Die belangte Behörde wies die Beschwerde mit Beschwerdevorentscheidung als unbegründet ab. Mit form- und fristgerechtem Vorlageantrag vom 1…
…ECTS anerkannt. Das Studium wurde ernsthaft und zielstrebig betrieben. Eine Vergleichsbarkeitsprüfung der einzelnen Studienrichtungen kann unterbleiben, da die Voraussetzungen für einen sogenannten "unschädlichen" Studienwechsel vorliegen. Das Wintersemester 2024/2025 an der Universität Graz beginnt offiziell am 01. Oktober 2024. Ein Studienjahr beginnt grundsätzlich am 01…
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Silvia Gebhart in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch KPMG Alpen- Treuhand A WP- und STB-Gesellschaft mbH, Porzellangasse 51, 1090 Wien, diese vertreten durch Mag Mag (FH) Tomasz Nazim, über die Beschwerde vom…
Sind schulpflichtige Kinder betroffen, zeigen auch Arbeitgeber in aller Regel Verständnis dafür, den Beginn der Entsendung mit dem Schulbeginn in Einklang zu bringen. Für einen Wechsel zu Schulbeginn September 2009 kam die Abberufung Ende August 2009 allerdings zu spät. Der Beginn der Entsendung Ende August…
…die Fragen, ob ein Studium, das nach einem schädlichen Studienwechsel und vor einem unschädlichen weiteren Studienwechsel betrieben wird, die Wartezeit des schädlichen Studienwechsels verlängert und ob angerechnete Prüfungen nur aus dem direkten Vorstudium oder aus einem Vorstudium die Wartezeit verkürzen. Mit Bescheid vom 30. November…
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Senatsvorsitzende Richterin Mag. Katharina Deutsch LL.M., den Richter Mag. Patric Flament sowie die fachkundigen Laienrichter Mag. Sophia Grassl und Ing. Mag. Dr. Martin Jilch in der Beschwerdesache ***Bf1*** (vormals ***Name Bf1 alt***), ***Adresse Bf1***, vertreten…
…Bumberger in Bumberger et al., VwGVG, § 9 Rz 24). Ausnahme: Es ist unschädlich, wenn in der Beschwerde der angefochtene Bescheid zwar falsch bezeichnet ist, aber der Beschwerde eine Ausfertigung des angefochtenen Bescheides beigelegt wird (Eder/Martschin/Schmid, aaO K 7; Winkler in Götzl et al…
…im Spruch des angefochtenen Straferkenntnisses wie in der Strafverfügung beschrieben zu übernehmen und lediglich im Zeitpunkt von 12:17 Uhr auf 12:14 Uhr zu korrigieren. Eine Korrektur der Tatzeit um wenige Minuten hat der Verwaltungsgerichtshof in Einzelfällen als unschädlich angesehen ( Verfolgungshandlung Lewisch/Fister/Weilguni …
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht erkennt durch den Richter***R*** in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, über die Beschwerden vom 18. März 2015 gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 12/13/14 Purkersdorf (nunmehr zuständig: Finanzamt Österreich) vom 9. März 2015 betreffend Einkommensteuer 2013…
…vorstehenden Ausführungen im Jänner 2017 und den Folgemonaten weder in einer tatsächlichen Ausbildung für einen Beruf, noch in der Phase einer unschädlichen Unterbrechung der Ausbildung befunden. Andere potentielle Anspruchsgründe wurden weder vorgebracht, noch sind solche erkennbar. Der Anspruch auf den Kinderabsetzbetrag teilt das rechtliche Schicksal…
…vor, weil das Erfordernis einer Erziehung im Inland zur Vermeidung einer Diskriminierung so zu verstehen sei, dass auch eine Erziehung des Kindes in der Schweiz unschädlich ist. Gleiches gilt für die Erziehung eines Kindes in einem anderen EU-Mitgliedstaat (vgl OGH 24.4.2015, 10…
…der Beschwerde nicht gerechtfertigt erscheint. Es ist in keiner Weise nachvollziehbar, weshalb die im Zeugnis über das WS 2013/14 zahlreich eingetragenen Vermerke "Nicht beurteilt" für den Beihilfenanspruch unschädlich, aber jene im Zeugnis über das SS 2014 schädlich sein sollen. Ohne nähere Angabe von Gründen…
…Steuerberatungskosten, wären sie beim Vertretenen angefallen, bei diesem Betriebsausgaben gewesen wären, muss unschädlich sein, weil es keine subjektübergreifende Betrachtung geben kann. Da im konkret vorliegenden Fall die potentielle Haftung des Bf mit einem unentgeltlichen und daher ertragsteuerlich unbeachtlichen Engagement als Funktionär eines gemeinnützigen Sportvereins zusammenhängt…
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Dr. Ansgar Unterberger in der Beschwerdesache Bf, WgKompl, über die Beschwerde vom 7. Dezember 2012 gegen den Bescheid des Finanzamtes Lilienfeld St. Pölten vom 11. Juli 2012 betreffend Umsatzsteuerfestsetzung 12.2011, die gemäß § 253 BAO…
…Rz 1344; Kofler, UmgrStG11, § 23 Rz 56 unter Hinweis auf Hofer/Kapferer in HBStL III3 254 f). Die Gründung im Rückwirkungszeitraum sei jedenfalls unschädlich (Kofler, UmgrStG11, § 23 Rz 56). Bargeld müsse am Zusammenschlussstichtag noch nicht dem leistenden Treugeber zurechenbar sein (UmgrStR 2002 Rz 1344; Kofler…
…seitens der Zollbehörde manifestierte Irrtum habe auch nicht auf unrichtigen Erklärungen der Bf gegründet. Würde man in den Tarifierungen unrichtige Erklärungen der Bf erkennen, so wären diese unschädlich, weil sie nur die Folge unrichtiger Auskünfte seien, die von zuständigen Behörden erteilt wurden und diese binden…
…es sich nämlich nur um eine Preisliste, die tatsächlich von uns erstellt wird. Das ist Ausdruck einer organisatorischen Notwendigkeit, die für die Beurteilung der persönlichen Abhängigkeit der Fachberaterin unschädlich ist. Wie im freien Dienstvertrag erwähnt, ist es Aufgabe der Fachberaterin, über unsere Produkte zu beraten…
…Tätigkeit um eine selbstständige Tätigkeit iS. der VO handelt, hat das Gericht in seiner vorangegangenen Entscheidung bereits festgestellt. Ein Fehlen der Gewerbeberechtigung ist nach Ansicht des Gerichts unschädlich. Dass die belangte Behörde also auf die fehlende Gewerbeberechtigung verweist, ist irrelevant. lm Übrigen hat der Beschwerdeführer…
…gar ident sein. Dass auch kommerzielle Ziele verfolgt werden, ist nach der Rechtsprechung des EuGH unschädlich. Scheitern könnte eine unmittelbare Anwendbarkeit der für den Abgabepflichtigen günstigen Richtlinienbefreiung alleine an der fehlenden -aber möglicherweise erforderlichen- Unmittelbarkeit der Unterrichtserbringung, falls man der Ansicht ist, dass die Aussagen…
…VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Streit besteht darüber, ob von einem beihilfenschädlichen Studienwechsel oder von einem unschädlichen Doppelstudium auszugehen ist. Verfahrensgang Mit dem angefochtenen Bescheid vom 06.11.2015 forderte die belangte Behörde die Familienbeihilfe und den Kinderabsetzbetrag gemäß § 26 Abs 1 vom Beschwerdeführer (Bf) zurück…