…erhob. Der Studienwechsel sei die Folge einer tragischen Erkrankung, die die Tochter plötzlich getroffen und nachhaltige Spuren in ihrem Leben hinterlassen hat, und daher als unschädlich anzusehen. Die belangte Behörde wies die Beschwerde mit Beschwerdevorentscheidung als unbegründet ab. Mit form- und fristgerechtem Vorlageantrag vom 1…

…ECTS anerkannt. Das Studium wurde ernsthaft und zielstrebig betrieben. Eine Vergleichsbarkeitsprüfung der einzelnen Studienrichtungen kann unterbleiben, da die Voraussetzungen für einen sogenannten "unschädlichen" Studienwechsel vorliegen. Das Wintersemester 2024/2025 an der Universität Graz beginnt offiziell am 01. Oktober 2024. Ein Studienjahr beginnt grundsätzlich am 01…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die nicht datierten Berufungen des Bw, gegen die Bescheide des Finanzamtes Bregenz vom 30. April 2010 betreffend Wiederaufnahme des Verfahrens gemäß § 303 Abs 4 BAO hinsichtlich der Einkommensteuer für die Jahre 2006 bis 2008 entschieden: Die Berufungen werden als…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Silvia Gebhart in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch KPMG Alpen- Treuhand A WP- und STB-Gesellschaft mbH, Porzellangasse 51, 1090 Wien, diese vertreten durch Mag Mag (FH) Tomasz Nazim, über die Beschwerde vom…

Sind schulpflichtige Kinder betroffen, zeigen auch Arbeitgeber in aller Regel Verständnis dafür, den Beginn der Entsendung mit dem Schulbeginn in Einklang zu bringen. Für einen Wechsel zu Schulbeginn September 2009 kam die Abberufung Ende August 2009 allerdings zu spät. Der Beginn der Entsendung Ende August…

…die Fragen, ob ein Studium, das nach einem schädlichen Studienwechsel und vor einem unschädlichen weiteren Studienwechsel betrieben wird, die Wartezeit des schädlichen Studienwechsels verlängert und ob angerechnete Prüfungen nur aus dem direkten Vorstudium oder aus einem Vorstudium die Wartezeit verkürzen. Mit Bescheid vom 30. November…

…Finanzamtes entspricht der auch von der Bw. angesprochenen vorherrschenden Rechtsansicht, wonach im Falle des Erwerbers einer Mitunternehmerbeteiligung durch Erbschaft oder Schenkung, diese dann "unschädlich" bleibe, wenn sie ehestmöglich veräußert wird (vgl. Rz 202 VereinsR 2001). Mit dieser Rechtsinterpretation der Finanzverwaltung soll die in § 44 Abs…

…eine andere Ausfuhrerstattung als diejenige festgesetzt wurde, die für das ausgeführte Erzeugnis gilt. Mit anderen Worten: Unschädlich für den "unveränderten Zustand" (und damit für die differenzierte Ausfuhrerstattung) sind nur die in Art 28 Abs 4 leg cit genannten Behandlungen, wenn dadurch keine Änderung in der…

…in der Erstattungsnomenklatur nicht unter eine andere Unterposition fällt, für die eine andere Ausfuhrerstattung als diejenige festgesetzt wurde, die für das ausgeführte Erzeugnis gilt. Mit anderen Worten: Unschädlich für den "unveränderten Zustand" (und damit für die differenzierte Ausfuhrerstattung) sind nur die in Art. 28 Abs…

…geübten (Re-) Investitionszyklus zur laufenden Erneuerung des Fuhrparkes einzuhalten, für die Gewährung der IZP unschädlich ist. Laut den vorliegenden Anlagenverzeichnissen wurden zu den in den Jahren 2002 bis 2004 angeschafften und wieder ausgeschiedenen Kastenwagen Mercedes 313 (siehe Aufstellung oben) ua. vier vergleichbare Mercedes 315 nachbeschafft…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Senatsvorsitzende Richterin Mag. Katharina Deutsch LL.M., den Richter Mag. Patric Flament sowie die fachkundigen Laienrichter Mag. Sophia Grassl und Ing. Mag. Dr. Martin Jilch in der Beschwerdesache ***Bf1*** (vormals ***Name Bf1 alt***), ***Adresse Bf1***, vertreten…

…Bumberger in Bumberger et al., VwGVG, § 9 Rz 24). Ausnahme: Es ist unschädlich, wenn in der Beschwerde der angefochtene Bescheid zwar falsch bezeichnet ist, aber der Beschwerde eine Ausfertigung des angefochtenen Bescheides beigelegt wird (Eder/Martschin/Schmid, aaO K 7; Winkler in Götzl et al…

…im Spruch des angefochtenen Straferkenntnisses wie in der Strafverfügung beschrieben zu übernehmen und lediglich im Zeitpunkt von 12:17 Uhr auf 12:14 Uhr zu korrigieren. Eine Korrektur der Tatzeit um wenige Minuten hat der Verwaltungsgerichtshof in Einzelfällen als unschädlich angesehen ( Verfolgungshandlung Lewisch/Fister/Weilguni …

…Verwendung erfährt. Die bloße Absicht, eine in das Verfahren der vorübergehenden Verwendung übergeführte Ware anders als in dem von der erteilten Bewilligung vorgegebenen Rahmen zu nutzen, ist für sich genommen unschädlich. Erst dann, wenn sie sich in einem objektiv feststellbaren Tun oder Unterlassen manifestiert, ist…

…ein Wahlrecht auf eine Pensionsabfindung als zulässig angesehen werden kann (Bednar/Reisch, RdW 1995, 277). Die vom Vertrag über die Pensionszusage vorgesehene Möglichkeit einer Kapitalabfindung des Rentenanspruches ist als solches unschädlich, sofern von diesem Wahlrecht erst nach Entstehen des Anspruches, also zum Zeitpunkt des Pensionsantrittes…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht erkennt durch den Richter***R*** in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, über die Beschwerden vom 18. März 2015 gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 12/13/14 Purkersdorf (nunmehr zuständig: Finanzamt Österreich) vom 9. März 2015 betreffend Einkommensteuer 2013…

…vorstehenden Ausführungen im Jänner 2017 und den Folgemonaten weder in einer tatsächlichen Ausbildung für einen Beruf, noch in der Phase einer unschädlichen Unterbrechung der Ausbildung befunden. Andere potentielle Anspruchsgründe wurden weder vorgebracht, noch sind solche erkennbar. Der Anspruch auf den Kinderabsetzbetrag teilt das rechtliche Schicksal…

…vor, weil das Erfordernis einer Erziehung im Inland zur Vermeidung einer Diskriminierung so zu verstehen sei, dass auch eine Erziehung des Kindes in der Schweiz unschädlich ist. Gleiches gilt für die Erziehung eines Kindes in einem anderen EU-Mitgliedstaat (vgl OGH 24.4.2015, 10…

…der Beschwerde nicht gerechtfertigt erscheint. Es ist in keiner Weise nachvollziehbar, weshalb die im Zeugnis über das WS 2013/14 zahlreich eingetragenen Vermerke "Nicht beurteilt" für den Beihilfenanspruch unschädlich, aber jene im Zeugnis über das SS 2014 schädlich sein sollen. Ohne nähere Angabe von Gründen…

…dazu Renner, SWK 2009, S 985). (17) Wurde ein leerstehendes Objekt früher bereits vermietet, können gleichzeitige Vermietungs- und Verkaufsbemühungen unter bestimmten Voraussetzungen zwar grundsätzlich unschädlich sein, weil die Einkunftsquelleneigenschaft in der Vergangenheit bereits bewiesen wurde (VwGH 21.6.2007, 2005/15/0069 bzw. BFH 28…