…ist." § 32 BAO: "Vermögensverwaltung im Sinn der Abgabenvorschriften liegt insbesondere vor, wenn Vermögen genutzt (Kapitalvermögen verzinslich angelegt oder unbewegliches Vermögen vermietet oder verpachtet) wird. Die Nutzung des Vermögens kann sich aber auch als Gewerbebetrieb oder als land- und forstwirtschaftlicher Betrieb darstellen, wenn die gesetzlichen Merkmale…

…10 berichtigt. Spekulationseinkünfte werden aufgrund der Befreiung von selbsterstellten Gebäuden nicht erklärt. Die Mitgesellschafter berufen sich darauf, dass in erster Linie die Nutzung eigenen Vermögens durch Fruchtziehung, bei unbeweglichem Vermögen durch Vermietung und Verpachtung, zu verstehen ist. Die Veräußerung einzelner Wohnungen sei somit ertragsteuerlich unbeachtlich…

…Lebenden, die sich auch auf das zukünftige Vermögen erstreckt, während des Bestandes einer solchen Gütergemeinschaft, von einem Ehegatten allein erworbenes unbewegliches Vermögen in das Miteigentum der Ehegatten fällt und der andere Ehegatte daher die sich aus der Gütergemeinschaft ergebende Eintragung im Grundbuch verlangen kann, ohne…

…gelten, Nutzungsrechte an unbeweglichem Vermögen sowie Rechte auf veränderliche oder feste Vergütungen für die Ausbeutung oder das Recht auf Ausbeutung von Mineralvorkommen, Quellen und anderen Bodenschätzen; Schiffe und Luftfahrzeuge gelten nicht als unbewegliches Vermögen. (3) Absatz 1 gilt für Einkünfte aus der unmittelbaren Nutzung, der…

…aus Gewerbebetrieb (§ 23), für den im Inland eine Betriebsstätte unterhalten wird oder für den im Inland ein ständiger Vertreter bestellt ist oder bei dem im Inland unbewegliches Vermögen vorliegt. Einkünfte aus kaufmännischer und technischer Beratung im Inland sind jedoch auch dann steuerpflichtig, wenn keine inländische…

…Anknüpfungspunkte zu Deutschland (Wohnstätte, intensive persönliche Beziehungen etc.) verfügen würde, die seine DBA-rechtliche Ansässigkeit in Österreich in Frage stellen könnten. Da Gesellschaftsanteile dem Grunde nach nicht als unbewegliches Vermögen iSd Art. 6 OECD-MA zu qualifizieren sind (Wurm in Aigner/Kofler/Tumpel, DBA2 Art…

…Gemeinden und Gemeindeverbänden erhobenen Steuern a) vom Einkommen (Gesamteinkommen, Geschäftsertrag, Kapitalgewinn usw.) und Erwerbseinkommen, Vermögensertrag, b) vom Vermögen (Gesamtvermögen, bewegliches und unbewegliches Vermögen, Geschäftsvermögen, Kapital und Reserven usw.) Art 4 1. Im Sinne dieses Abkommens bedeutet der Ausdruck "eine in einem Vertragstaat ansässige Person" eine…

…die Herbeiführung einer doppelten Nichtbesteuerung. Die Behauptung des Bf., wonach Ungarn die Unternehmensbeteiligungen einer DBA-Betriebsstätte i.Z.m. mit den Einkünften aus unbeweglichem Vermögen zurechnen würde, habe sich - wie oben dargestellt- als unsubtantiiert erwiesen. Die tatsächliche Form der Besteuerung in Ungarn (beschränkte Quellenbesteuerung für…

…23), für den im Inland eine Betriebsstätte unterhalten wird oder für den im Inland ein ständiger Vertreter bestellt ist oder bei dem im Inland unbewegliches Vermögen vorliegt. Einkünfte aus kaufmännischer oder technischer Beratung im Inland, aus der Gestellung von Arbeitskräften zur inländischen Arbeitsausübung und aus…

…den Einkünften aus freiberuflicher Tätigkeit an Stelle der Betriebsstätte auf die "feste Einrichtung" und bei LuF (Art 6) auf die Lage des unbeweglichen Vermögens abgestellt. Wesentliche Aussagen des Kommentars zum MA-OECD 1963: Zu dem die Betriebsstätte betreffenden Art 5 wird sowohl in Punkt 4…

…ist dem entgegenzuhalten, dass dieses in den auch hier relevanten Bestimmungen wortgleich mit dem MA OECD 1963 und dem DBA Ungarn ist. BFH: "Zu den Einkünften aus unbeweglichem Vermögen gehören auch die Einkünfte aus land- und forstwirtschaftlichen Betrieben, da dort die Nutzung von Grund und…

…3: Einkünfte aus Gewerbebetrieb (§ 23), - für den im Inland eine Betriebsstätte unterhalten wird oder - für den im Inland ein ständiger Vertreter bestellt ist oder - bei dem im Inland unbewegliches Vermögen vorliegt. Einkünfte aus kaufmännischer oder technischer Beratung im Inland, aus der Gestellung von Arbeitskräften zur…

…Falle einer Weitergabe führen Sie den Namen und die Anschrift des jeweiligen Nutzungsberechtigten an. 19. Hatten Sie im Beschwerdezeitraum sonstiges unbewegliches Vermögen (Grundstücke, Häuser, Wohnungen, etc.) in Österreich? Wenn ja, geben Sie dieses bekannt? 20. Hatten Sie in den Beschwerdejahren unbewegliches Vermögen in Spanien. Wenn…

…23), - für den im Inland eine Betriebsstätte unterhalten wird oder - für den im Inland ein ständiger Vertreter bestellt ist oder - bei dem im Inland unbewegliches Vermögen vorliegt. Einkünfte - aus kaufmännischer oder technischer Beratung im Inland, - aus der Gestellung von Arbeitskräften zur inländischen Arbeitsausübung und - aus…

…unter § 7 Abs. 3 fallenden Körperschaften vergleichbar sind, ist § 7 Abs. 3 auf Betriebsstätten und unbewegliches Vermögen anzuwenden.“ Gemäß § 98 Abs. 1 Z 3 EStG 1988 idgF gilt Folgendes: "(1) Der beschränkten Einkommensteuerpflicht (§ 1 Abs. 3) unterliegen nur die folgenden Einkünfte: ... Einkünfte aus Gewerbebetrieb (§ 23…

…3), für den im Inland eine Betriebsstätte unterhalten wird oder für den im Inland ein ständiger Vertreter bestellt ist oder bei dem im Inland unbewegliches Vermögen vorliegt. Einkünfte aus kaufmännischer und technischer Beratung im Inland, aus der Gestellung von Arbeitskräften zur inländischen Arbeitsausübung und aus…

…unter § 7 Abs. 3 fallenden Körperschaften vergleichbar sind, ist § 7 Abs. 3 auf Betriebsstätten und unbewegliches Vermögen anzuwenden." Gemäß § 98 Abs. 1 Z 3 EStG 1988 idgF gilt Folgendes: "(1) Der beschränkten Einkommensteuerpflicht (§ 1 Abs. 3) unterliegen nur die folgenden Einkünfte: ... Einkünfte aus Gewerbebetrieb (§ 23…

…23), - für den im Inland eine Betriebsstätte unterhalten wird oder - für den im Inland ein ständiger Vertreter bestellt ist oder - bei dem im Inland unbewegliches Vermögen vorliegt. Einkünfte - aus kaufmännischer oder technischer Beratung im Inland, - aus der Gestellung von Arbeitskräften zur inländischen Arbeitsausübung und - aus…

…1988." Artikel 6, Einkünfte aus unbeweglichem Vermögen, des Doppelbesteuerungsabkommens mit der Bundesrepublik Deutschland, BGBl. III, 182/2003 (idF. DBA-D) bestimmt: "(1) Einkünfte, die eine in einem Vertragsstaat ansässige Person aus unbeweglichem Vermögen (einschließlich der Einkünfte aus land- und forstwirtschaftlichen Betrieben) bezieht, das im anderen…

…innerstaatliche Rechtsbeurteilung unverändert aufrecht. Für körperschaftsteuerliche Zwecke sei Art. 6 Abs. 4 DBA-CSSR/Slowakei zu beachten, nachdem für Einkünfte aus unbeweglichen Vermögen eines Unternehmens Art. 6 Abs. 1 und 3 DBA-CSSR/Slowakei gelten. Somit gehe nach Auffassung des steuerlichen Vertreters der Betriebsstättenbegriff des…